SessionNet | 4. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 22.01.2015

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Sitzung

STA/0005/2015

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

13:10-16:25

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Ggf. Verpflichtung einer weiteren sachkundigen Einwohnerin
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 24.11.2014 betreffend Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs in Mülheim (AN/1651/2014) Beschluss: Kenntnis genommen	3983/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage zur Info: Anfragetext
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Interaktive Bebauungsplanübersicht für Köln Antrag der Piraten vom 12.01.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0037/2015	Piraten Antrag nach § 3
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Beschluss über die Ergebnisse des kooperativen Gutachterverfahrens (Mehrfachbeauftragung) zur Erstellung eines Planungs- und Entwicklungskonzeptes für den ehemaligen Güterbahnhof Ehrenfeld als Grundlage für die Bauleitplanung Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	3204/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 8 Auszug-RPB Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Plan) Varianten 2 und 2 Anlage 3 (Auftaktveranstaltung) Anlage 4 (Zwischenpräsentation) Anlage 5 (Abschlussveranstaltung) Anlage 6 (Präsentation überarb.Entwurf) Anlage 7 (Stellungnahme Jack in the box e.V.) Anlage 9 (Auszug Beschlussprotokoll BV4-Sitzung 08.12.14) Anlage 10 (Stellungnahme)
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Ersatz- und Ergänzungsgebiet zum Sanierungsgebiet Kalk Aufhebung der Satzung des Ersatz- und Ergänzungsgebietes zum Sanierungsgebiet Kalk Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	4508/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.2	Anpassung an den Klimawandel Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2216/2014	Beschlussvorlage Rat Auszug UG 13012015
Ö 6.3	Sanierung Finkenberg Aufhebung der Sanierungssatzung Finkenberg Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.12.2014 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	2924/2014	Beschlussvorlage Rat 2014 12 01 Anl 1 Aufhebungssatzg Finkenb geänd 2014 10 01 Anl 2 Plan m Sangrenze 1zu5000
Ö 6.4	Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 419 in Köln-Holweide Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: ungeändert empfohlen	3912/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Umlegungsanordnung Kochwiesenstraße
Ö 6.5	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66458/12 Arbeitstitel: "Bildungslandschaft Altstadt-Nord" (BAN) in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Vorberatung für den Rat - Tischvorlage - Beschluss: zurückgestellt	3944/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 (Begründung) Anlage 8, Auszug StEA, 22.01.15 Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Stellungnahmen frühz.Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 7 (Plan) DINA3 Anlage 7a (Plan) zu Anlage 5 -Urkunde- Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 3 (Stellungnahmen zur 2.öffentl.Auslegung) Anlage 4 (nicht-fristgerechte Stellungnahmen zur 2.öffentl.Auslegung) Anlage 6 (textliche Festsetzungen)
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	202. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1532/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Text) Anlage 5, Auszug StEA, 25.09.14 Anlage 6 (Erläuterung zu Anlage 5) Anlage 8 (Stellungnahme) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde- Anlage 7, Auszug BV 3, 01.12.14
Ö 7.2	205. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: Wohnbauflächenergänzung Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	3505/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Begründung) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Südliche Schmiedegasse" in Köln-Weidenpesch Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	4265/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA, 06.11.14 Anlage 4 (Stellungnahme der Verwaltung) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.2	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 62430/03 Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	1400/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 (Offenlagebegründung) Anlage 4 (textl. Festsetzungen) Anlage 5, Auszug StEA, 25.09.2014 Anlage 6 (Erläuterung zu Anlage 5) Anlage 8, Auszug BV 3, 01.12.14 Anlage 1 (Befangenheitsplan) Anlage 3 (Planzeichnung) Anlage 6 a (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde- Anlage 7 (Gestaltung Lärmschutzwall)
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Arnikaweg in Köln-Merheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	2701/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Erläuterungen) Anlage 4, Auszug BV 8, 27.11.14 Anlage 5 (Stellungnahme) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 3 (Lageplan) Anlage 6 (Anlage zu Anlage 5)
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens Arbeitstitel: Lindgens-Areal in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	2827/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Begründung) Anlage 4, Auszug StEA, 27.11.2014 Anlage 5, Auszug BV 9, 01.12.2014 Anlage 6 (Stellungnahme) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Blaubach/Perlengraben in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	3872/2014	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 1 (Plan)
Ö 10.6	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB Arbeitstitel: Ludwig-Jahn-Straße in Köln-Junkersdorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	3907/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4, Auszug StEA, 22.01.15 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Bebauungsplanes 74397/02 und seiner 1. und 2. Änderung - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Josefstraße in Köln-Porz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	2633/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 (Stellungnahme) Anlage 1 (Plan) Anlage 3, Auszug BV 7, 11.12.2014 >>Anlage 2 (geändert beschlossen) >>zu Anlage 2 (geändert beschlossen) -Urkunde-
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Westhoven Arbeitstitel: Stollwerckstraße in Köln-Porz-Westhoven Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	3133/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Satzung) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlage zur Satzung) Anlage 3 (Begründung) Anlage 5 (Stellungnahme) Anlage 4, Auszug BV 7, 11.12.2014
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	199. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz Arbeitstitel: "Fernbusbahnhof am Flughafen Köln Bonn" in Köln-Porz-Grengel; hier: Einstellung des Verfahrens Beschluss: Kenntnis genommen	3620/2014	Mitteilung Ausschuss .
Ö 17.2	Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Abstellanlage für Stadtbahnfahrzeuge der KVB AG mit Zulaufstrecke auf dem Gelände der Hauptwerkstatt in Köln-Weidenpesch Beschluss: Kenntnis genommen	3877/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 - Bewertungsmatrix Anlage 1 - Standortanalyse
Ö 17.3	Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3937/2014	Mitteilung Ausschuss Übersicht Förderzusagen Mietwohnungen 2014 - Verteilung auf Stadtbezirke MW 2014 (Anlage 01) Übersicht über geförderte Mietwohnungen 2001 - 2014 (Anlage 02)
Ö 17.4	Filmpalast am Hohenzollernring, Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 11.12.2014 Beschluss: zurückgestellt	3966/2014	Mitteilung Ausschuss Beschluss BV 1
Ö 17.5	Erschließung der geplanten Wohnbebauung Bebauungsplan 62459/03 –Arbeitstitel: Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf, 2. Änderung– Beschluss: Kenntnis genommen	3920/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 17.6	Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln – Leitfaden für Projektentwickler und Investoren" Beschluss: Kenntnis genommen	3991/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.7	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nummer 63451/02 Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße/Maarweg in Köln-Braunsfeld hier: Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 06.11.2014 über die Berücksichtigung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau und einer Kindertagesstätte Beschluss: Kenntnis genommen	0115/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage (Plan)
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 18.1	Anfrage der SE Prof. Dr. Schock-Werner zum Quartier Am Hof-Unter Goldschmied-Große Budengasse-Sporergasse
Ö 18.2	Anfrage des RM Frenzel zum Grundstück Liebigstraße 201
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 10.11.2014
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Ehemaliges Hertie-Kaufhaus in Köln-Porz
N 26.2	Errichtung eines "Laufhauses" und Hotels am Güterverkehrszentrum Köln-Eifeltor
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: