SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 05.03.2015

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Sitzung

SOZ/0005/2015

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:41-18:49

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:41
Ö	Diversity – Köln ist Vielfalt: Vortrag von Frau Rehberg
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Schulz zur Ausbildung in der Altenpflege Beschluss: Kenntnis genommen	0388/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	0433/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Nachfrage von Herrn Scheffer zum Jahresbericht 2013 der kommunalflankierenden Eingliederungsleistungen Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 3.2 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 15.01.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0355/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Nachfrage von Herrn Scheffer zum Jahresbericht der KFL - Pflegestufe
Ö 3.4	Nachfragen von Herrn Jachtner, Herr Hagedorn, Frau Hollmann und Frau Heuser zum Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0422/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Beantwortung der Frage 2 zum AMIP2015 Anlage 2 Beantwortung der Frage 4 zum AMIP 2015 Nachfragen zum Arbeitsmarkt- und Integrationsprgramm 2015
Ö 3.5	Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes (WAG) Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/die Grünen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0046/2015) Beschluss: Kenntnis genommen	0456/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.6	Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen Anfrage der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung am 15.01.2015 AN/0045/2015, TOP 10.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	0518/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.7	Beantwortung der mündlichen Anfrage von der Seniorenvertreterin Frau Marschall Beschluss: Kenntnis genommen	0528/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2015" Beschluss: Kenntnis genommen	0009/2015	Mitteilung Ausschuss Eine Frage der Ehre Teilnahmebedningungen KölnEngagiert 2015Teilnahmebed
Ö 4.2	Sachstandsbericht zum Bildungs- und Teilhabepaket, TOP 4.6 der SoSe Sitzung vom 15.01.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2995/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3445/2014	Mitteilung Ausschuss Erfahrungsbericht 2013 AVR
Ö 4.4	Pilotprojekte "Willkommen in Köln" und "Integrationslotsen", TOP 4.5 aus der SoSe Sitzung vom 15.01.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	4007/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Berücksichtigung von Diversity im Haushalt der Stadt Köln - eine Investition in die Zukunft Beschluss: zurückgestellt	0225/2015	Mitteilung Ausschuss Vorab-Auszug TOP 6 Sitzung 19.01.15 StadtAG LST StadtAGLST Diversity Haushalt 150118
Ö 4.6	Kölner Netzwerk Bürgerengagement - "Nicht irgendwann - schon morgen. Demografischer Wandel, Bürgerschaftliches Engagement & Personalentwicklung in Unternehmen" Beschluss: Kenntnis genommen	0412/2015	Mitteilung Ausschuss Broschüre Nicht irgendwann-schon morgen...
Ö 4.7	Umsetzung einer Entscheidung des Bundessozialgerichtes zur Anerkennung der Regelbedarfsstufe 3 Beschluss: Kenntnis genommen	0445/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.8	Palliativversorgung und Hospize für bzw. in Köln" (Stand 09.01.2015) Beschluss: Kenntnis genommen	0173/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage Palliativversorgung und Hospize
Ö 4.9	Barrierefreies Wohnen Dokumentation der Veranstaltung aus Anlass des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am 5. Dezember 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	0359/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.10	Mitteilung über einen Brand in einem Asylheim in Köln-Mülheim am 01.01.2015 und einen Brand in einem Gewerbekomplex im Köln-Vogelsang am 09.01.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0101/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.11	Vorstellung der Punktdienststelle Diversity, gemeinsam mit dem Vortrag von Frau Rehberg Beschluss: Kenntnis genommen	0492/2015/1	Mitteilung Ausschuss Dokumentation - Diversity-Fachtagung - 07.11.2014
Ö 4.12	Barrierefreiheit Eis- und Schwimmstadion Lentpark Beschluss: Kenntnis genommen	0553/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.13	Zentrales Beratungstelefon für Senioren und Menschen mit Behinderung: 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	0124/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage Jahresstatistik 2014 Beratungen Anlage Jahresüberblick 2014
Ö 4.14	Interkulturelle Sozialraumbegehung Porz Beschluss: Kenntnis genommen	0544/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.15	Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration Köln (ZMI): Veröffentlichung des ZMI Magazins 2014 und Sprachfest 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0646/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.16	Einrichtung eines Gesamtbudgets (‚Integrationsbudget‘) zur Umsetzung des 'Interkulturellen Maßnahmenprogramms - Maßnahmenempfehlungen' Beschluss: Kenntnis genommen	0526/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Wohnen
Ö 5.1	Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln – Leitfaden für Projektentwickler und Investoren" Beschluss: zurückgestellt	3991/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2015) Beschluss: Kenntnis genommen	0372/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	Stadtentwicklungskonzept Wohnen als Broschüre veröffentlicht Beschluss: Kenntnis genommen	0516/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	JobCenter Köln
Ö 6.1	Bericht des Jobcenters Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0349/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht des JC - Monitoring Dez 2014 Bericht des Jobcenters
Ö 7	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 7.1	Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2015 Bilanz der Fachstelle Behindertenpolitik für das Jahr 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	0346/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 8.1	E-Scooter in Bussen und Bahnen der KVB, TOP 9.1 der SoSe Sitzung vom 15.01.2015 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0015/2015	CDU Antrag nach § 3
Ö 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 9.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm - Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen (Mitteilung 3752/2014), TOP 10.2.2 der SoSe Sitzung vom 15.01.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0045/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 9.1.2	Umsetzung des Wohnungsaufsichtsgesetzes (WAG), TOP 10.2.3 der SoSe Sitzung vom 15.01.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0046/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 9.2	Aktuelle Anfragen
Ö 9.2.1	Unterstützung der Willkommensinitiativen für Flüchtlinge durch Sachmittel Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0374/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 9.2.2	Wie ist es um den Datenschutz beim Köln-Pass bestellt? Beschluss: zurückgestellt	AN/0378/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 9.2.3	Ist die Mobilität der Köln-Pass-Nutzer umfänglich gedeckt? Beschluss: zurückgestellt	AN/0379/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 10	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 11	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 12	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 12.1	"Flüchtlinge in Köln willkommen heißen" - ein Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingsinitiativen - Antrag für ein Forum für Willkommenskultur Kooperationsprojekt des Kölner Flüchtlingsrates e. V. und der Kölner Freiwilligen Agentur e. V. Beschluss: ungeändert beschlossen	0064/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Entwurf der Niederschrift des Rates) Anlage 2 (Antrag Forum) 1Anlage 3 (Forum für Willkommenskultur Konzept Projektantrag)
Ö 13	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 13.1	Stellungnahme der StadtAG Behindertenpolitik zum Beförderungsverbot von E-Scootern in Bussen und Bahnen der KVB Beschluss: Kenntnis genommen	0675/2015	Mitteilung Ausschuss (Vorab-) Auszug Niederschrift StadtAG Behindertenpolitik 26.02.15 TOP 4.1 Mitnahme von E-Scootern in Fahrzeugen der KVB 18.12.14 15-01-09 Resolution LBehbeirat Sachstandbericht der KVB zum Beförderungsverbot E-Scooter 20.02.15
Ö 14	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 16	Beantwortungen von Anfragen
N 17	Mitteilungen
N 18	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 19	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 21	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 22	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 23	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:41

Nicht öffentlicher Teil: