SessionNet | 5. Sitzung des Verkehrsausschusses - 09.03.2015

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Sitzung

VKA/0005/2015

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

17:04-19:08

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Anfrage der Piraten-Gruppe vom 26.01.2015 betr. Videoüberwachung der KVB AG Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0205/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 1.2	Gem Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP sowie der Gruppen Deine Freunde und Piraten vom 03.02.2015 betr. Dreiviertelanschluss der Stolberger Straße an die Militärringstraße Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0230/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.2.1	Nachtrag: 02.03.2015 Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0558/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2.2	Nachtrag: 09.03.2015 Stellungnahme der Verwaltung (Frage 4) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0558/2015/1	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - geplante Schule Herbesthaler Straße
Ö 1.3	Nachtrag: 04.03.2015 Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 04.03.2015 betr. Radverkehr am Auenweg Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0405/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Nachtrag: 05.03.2015 Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2015 betr. Investitionsinitiative des Bundes Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0426/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 1.5	Nachtrag: 09.03.2015 Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.03.2015 betreffend Baufortschritt der Baustelle auf der Brücke am Fühlinger See Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0430/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.6	Nachtrag: 09.03.2015 Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.03.2015 betr. DB Ausbau südlich Gummersbacher Straße Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0429/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3.1	Errichtung einer Lärmschutzwand für den Abschnitt der A 57 im Blücherpark; Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 27.03.2014, AN/0270/2014 Zusatz: vertagter TOP 3.1 aus der Sitzung am 20.01.2015 Anlagen 5 und 6 als Tischvorlagen Beschluss: geändert beschlossen	3125/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 - Auszug VA 20.01.2015 Analge 1 - Antrag AN-0270-2014, 12.02.2014 Anlage 2 - Auszug aus Niederschrift BV 5 vom 27.03.2014 Anlage 3, Auszug BV 5, 11.12.2014 Anlage 5 - Ergänzende Stellungnahme von Amt 69 zu 3125-2014 Anlage 6 - Ergänzende Stellungnahme von Amt 57 zu 3125-2014
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Car-Sharing-Stellplätze im öffentlichen Raum Beschluss: geändert beschlossen	0087/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.1.1	Nachtrag: 03.03.2015 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.Köln vom 03.03.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0402/2015	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2	Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln hier: Busanbindung Schanzenstraße - Haltestelle Ackerstraße Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	2794/2014	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.3	Prioritätenliste Fahrgastunterstände ab 01.01.2015 hier: Änderungen in der Anzahl von FGU-Einheiten an Stadtbahnhaltestellen Beschluss: geändert beschlossen	0316/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage: BV Lindenthal geänderter Beschluss zur DE
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. und 2. Baustufe Auswirkungen des 2. GVFG-Änderungsantrages auf den städtischen Finanzierungsanteil und Beschluss des Kostendeckels Beschluss: ungeändert beschlossen	2921/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auswirkung des 2. GVFG Änderungsantrages
Ö 5.2	242. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.02.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3824/2014	Beschlussvorlage Rat 242 Satzung Anlage 1 242 Satzung Anlagen 2-5
Ö 5.3	243. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.02.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0218/2015	Beschlussvorlage Rat 243 Satzung Anlage 1 243 Satzung Anlagen 2-10
Ö 5.4	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Sanierung der Straßenbrücke Tel-Aviv-Straße über den Perlengraben Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.02.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3158/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 6 - Auszug VA 09.03.2015 Anlage 8 - Auszug BV Innenstadt 12.03.2015 Anlage 1 - 14er Prüfung Tel-AvivStr Anlage 2 - Tel-Aviv-Straße Anlage 5 - MS Project - Tel Aviv Straße Bauphasen Anlage 3 - Tel Aviv Str Anlage 4 - TelAviv Str Anlage 7 Beantwortung der Fragen aus dem VA
Ö 5.5	Erweiterter Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzes im Rahmen der Maßnahme Umbau der U-Bahnhaltestellen Appellhofplatz und Poststraße sowie Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 analog der Haushaltssatzung 2013 / 2014 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-1-6008, Stadtbahnhst. Poststr., Neumarkt, Appellhofplatz -Bahnsteiganhebungen Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.02.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2758/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage I-Poststrasse Bedarfsanerkennung von 14 Anlage II-Poststraße - Zustimmung 14 KOB Anlage III-G-BS-GR-0001-a-F Anlage IV - Vorlage NVR 3-02-14-2.1 Anlage V - Kurzzusammenfassung
Ö 5.6	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Flexiblere Handhabung kleinerer Angebotsanpassungen bei der KVB durch künftige Behandlung als Geschäft der laufenden Verwaltung Beschluss: ungeändert beschlossen	3757/2014	Beschlussvorlage Rat neu
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Verkehrsversuch Dürener Straße/Einmündung Universitätsstraße hier: Nachfrage des SE Vietzke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.2014, TOP 8.2 Beschluss: Sache ist erledigt	0196/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.2	Bedarfsfeststellung und Vorbereitung der Vergabeverfahrens für die Beschaffung von 300 Parkscheinautomaten (PSA); 3554/2014 hier: Mündliche Nachfrage des RM Hegenbarth aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.01.2015, TOP 5.2 Beschluss: Sache ist erledigt	0197/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.3	Solarradwege für Köln hier: Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.01.2015, TOP 1.2 Beschluss: Sache ist erledigt	0256/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Artikel
Ö 6.4	Anfrage der Piraten-Gruppe betr. ÖPNV in Köln - Kein zusätzliches Geld aus Regionalmitteln des Bundes Beschluss: Sache ist erledigt	0324/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.5	Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln - Erstattung von Fahrkarten bei streikbedingtem KVB-Ausfall Beschluss: Sache ist erledigt	0326/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.6	Ausbau der L 150 zwischen Meschenich und Godorf hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2015; TOP 1.5 Beschluss: Sache ist erledigt	0351/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Auszug aus VA 09.03.2015
Ö 6.7	Städtischer Verkehrs-Service im Weihnachtsverkehr 2014 hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2015, TOP 1.4 Beschluss: Sache ist erledigt	0336/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.8	Ausbau des Alten Deutzer Postweges hier: Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 20.01.2015, TOP 8 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0397/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 6.9	Rheinuferstraße / Schönhauserstraße - Stresstest hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.2015, TOP 1.6 sowie Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 20.10.2014, TOP 8.2.5 Beschluss: Sache ist erledigt	0480/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Beschluss VA vom 22.03.2011 Anlage 2 - Beschluss BV 2 vom 20.10.2014 (Anregung gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 GO NW)
Ö 6.10	Nachtrag: 27.02.2015 Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion DIE LINKE und der FDP-Fraktion vom 14.01.2015 "Mitnahme von E-Scootern im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)" AN/0079/2015 Anfrage der Piratengruppe vom 13.01.2015 "E-Scooter-Verbot in der KVB" AN/0557/2015 Beschluss: Sache ist erledigt	0567/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Hier: Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3832/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Ermittlung der städt Kosten NSB, 1. BS mit Waidmarkt und Perlengraben
Ö 7.2	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe Hier: Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3833/2014	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Ermittlung der städt Kosten NSB, 2. BS
Ö 7.3	Prämonstratenserstraße in Köln-Dünnwald Rückbau des Minikreisverkehrs und Änderung der Vorfahrtregelung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0175/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Mitteilung Prämonstratenser Straße Anlage 2 - Plan
Ö 7.4	Teilnahme an der Earth Hour 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0216/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 7.5	Vorgesehene Absperrmaßnahmen bei den nächsten KöGIDA-Demonstrationen Beschluss: Kenntnis genommen	0257/2015	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Bezirksvertretung Innenstadt
Ö 7.6	Finanzierung kommunaler Infrastruktur hier: Schriftverkehr zwischen Herrn Oberbürgermeister Roters und dem Bundesministerium für Finanzen sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Beschluss: Kenntnis genommen	0327/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Schreiben OB an Finanzministerium Anlage 2 - Antwort Finanzministerium Anlage 3 - Antwort Herr Bundesminister Gabriel
Ö 7.7	Nachtrag: 27.02.2015 EU-Projekt "Grow Smarter" Beschluss: Kenntnis genommen	0400/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Nachtrag: 04.03.2015 Prioritäten bei Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3894/2014	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.9	Nachtrag: 09.03.2015 Stellungnahme der StadtAG Behindertenpolitik zum Beförderungsverbot von E-Scootern in Bussen und Bahnen der KVB Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0675/2015	Mitteilung Ausschuss (Vorab-) Auszug Niederschrift StadtAG Behindertenpolitik 26.02.15 TOP 4.1 Mitnahme von E-Scootern in Fahrzeugen der KVB 18.12.14 15-01-09 Resolution LBehbeirat Sachstandbericht der KVB zum Beförderungsverbot E-Scooter 20.02.15
Ö 7.10	Nachtrag: 06.03.2015 Sachstand zur Fertigstellung der Nord-Süd Stadtbahn Zusatz: mündliche Mitteilung der KVB Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7.11	Nachtrag: 09.03.2015 Fortschreibung des Gesamtverkehrskonzeptes als "Stadtentwicklungskonzept Mobilität und Verkehr (Stek MoVe) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0714/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Baustelle Oberländer Ufer Mündliche Anfrage des RM Michel Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.2	Sachstand zum Projekt Niehler Gürtel Mündliche Anfrage des RM Zimmermann Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.3	Kölner Großbaustellen/Brücken Mündliche Anfrage des RM Hammer Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.4	Rhein-Ruhr-Express-Halt am Bahnhof Mülheim Mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Wolter Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: