SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 16.03.2015

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Sitzung

AVR/0005/2015

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-20:35

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung sachkundiger Einwohner
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Förderprogramm für Frauen im mittleren Dienst Beschluss: geändert beschlossen	0340/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 2	Internationales
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Einsatz externer Beschäftigter Beschluss: Kenntnis genommen	0060/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Auszug RPA 29.01.2015
Ö 3.2	Schutz vor Angriffen auf kommunale IT-Systeme in Köln; Beantwortung der Anfrage der Gruppe der Piraten (AN/1805/2014) gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Beschluss: Kenntnis genommen	3850/2014	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 3.3	Mündliche Anfrage von Frau Monika Möller zur Europäischen Charta der Gleichstellung Beschluss: Kenntnis genommen	0626/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.4	Nachtrag: 05.03.2015 "Vergabepraxis der Stadt Köln" - Absehen von der Beschränkten Ausschreibung Beschluss: Kenntnis genommen	0468/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Vergabepraxis Städte NRW
Ö 3.5	Nachtrag: 10.03.2015 Schutz vor Angriffen auf kommunale IT-Systeme in Köln; Beantwortung der Zusatzfrage von Ratsmitglied Herrn Hegenbarth aus der Sitzung des Rates vom 05.02.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0641/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.6	Nachtrag: 12.03.2015 Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln zum Sachstand der Korruptionsbekämpfung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0755/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.7	Nachtrag: 12.03.2015 Videoüberwachung hier: Mündliche Nachfragen des RM Hegenbarth aus der Sitzung des AVR vom 26.01.2015; TOP 3.3 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0640/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Barrierefreies Wohnen Dokumentation der Veranstaltung aus Anlass des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am 5. Dezember 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	0359/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	EU-Projekt "Grow Smarter" Beschluss: Kenntnis genommen	0400/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Nachtrag: 04.03.2015 Statistischer Jahresbericht der Ausländerbehörde - 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	0524/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.4	Nachtrag: 05.03.2015 Verkaufsoffene Sonntage 2015 / Pressemitteilung der Kölner Allianz für den freien Sonntag Beschluss: Kenntnis genommen	0678/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Pressemitteilung
Ö 4.5	Nachtrag: 10.03.2015 Erprobungsraum Rheinland- Erfahrungsbericht 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	0613/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage Erfahrungsbericht 2014
Ö 4.6	Nachtrag: 10.03.2015 Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln - Aufstellen einer City-WC-Anlage am Brüsseler Platz Beschluss: Kenntnis genommen	0549/2015	Mitteilung Ausschuss abgestimmter Standort Aussehen und Abmessung Toilettencontainer Standort Toilettencontainer
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 5.1	Kompetenzzentrum Geschäftsprozessoptimierung - Bericht 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3496/2014	Mitteilung Ausschuss Auszug TOP 5.1, AVR 16.03.2015 Kompetenzzentrum GPO Jahresbericht 2014
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Nachtrag: 05.03.2015 Beteiligung der Bezirksvertretungen bei der Standortfindung für Werbeanlagen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0417/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 6.1.1	Nachtrag: 12.03.2015 Beteiligung der Bezirksvertretungen bei der Standortfindung für Werbeanlagen, AN/0417/2015 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0734/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) AN 0417 2015 Auszug AVR 16.03.2015
Ö 6.2	Nachtrag: 10.03.2015 Ausmaß von und Einnahmen aus Melderegisterauskünften Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0436/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 6.2.1	Nachtrag: 16.03.2015 Ausmaß von und Einnahmen aus Melderegisterauskünften Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0792/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Nachtrag: 12.03.2015 Sicherheit & Sauberkeit auf den Kölner Ringen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0442/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 6.4	Nachtrag: 12.03.2015 Anfrage zur Kontrolle und Aufbewahrung von Waffen und Munition in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0444/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 6.5	Nachtrag: 12.03.2015 Investitionsinitiative des Bundes Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0449/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Anpassung der Verfahrensweise bei Ahndung des Verkehrsverstoßes "Nutzung Kölner Umweltzone ohne grüne Feinstaubplakette" Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 26.01.2015(TOP 8.2) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0204/2015	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 8.1.1	Anpassung der Verfahrensweise bei Ahnung des Verkehrsverstoßes „Nutzung Kölner Umweltzone ohne grüne Feinstaubplakette“ Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 26.01.2015(TOP 4.5) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Kenntnis genommen	0093/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2	Nachtrag: 04.03.2015 Prüfung von effizienteren Schriftarten als Einsparpotenzial Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0392/2015	Piraten Antrag nach § 3
Ö 9	Platzvergaben
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	1. Verordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2015 vom 25.11.2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen. Beschluss: ungeändert beschlossen	3915/2014	Beschlussvorlage Rat 1. Änderungs-RVO Anlage 3 Terminplan 2015 zur 1. Änderungs-RVO Anlage 4 Schreiben Gewerkschaften v. 10.12.2014 Anlage 5 Schreiben DGB-Verdi v. 26.01.2015 Anlage 6 Pressemitteilung Anlage 7 Bedarfsgewerbeordnung Anlage 8 Stellungnahme IHK v. 19.01.2015 Anlage 9 Antwort Katholikenausschuss 03.02.2015 Sonntägliche Ladenöffnungszeiten - 2 2 15 Anlage 10 Ergänzende Mitteilung zur Vorlage 3915-2014 Anlage 2 Anlassbeschreibungen
Ö 10.2	Nachtrag: 03.03.2015 Brüsseler Platz - Planungen und Vorgehen im Jahr 2015 Beschluss: geändert beschlossen	0555/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Präsentation
Ö 10.3	Nachtrag: 10.03.2015 Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif - Beschluss: zurückgestellt	0443/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderungs VO Tarif 2015 Anlage 2 Synopse Anlage Alternative 1.1 Änderungs VO Tarif 2015 Alternative Anlage Alternative 2.1 Synopse (Alternative) Anlage 1a Tarifaufkleber zu § 5 Abs.2m Anlage 3 Kosten ML Mittel 2013 2015 Anlage 4 Vergleich Taxitarif Großstädte Anlage 5 Vergleich Taxitarif Nachbarstädte Anlage 6 7 Fahrpreis beispiele Anlage Alternative 1.1a Tarifaufkleber zu § 5 Abs.2 (Alternative)m Anlage Alternative 3.1a Kosten ML Tag 2013 2015 Anlage Alternative 3.1b Kosten ML Nacht 2013 2015 Anlage Alternative 4.1 Vergleich Taxitarif Großstädte (Alternative) Anlage Alternative 5.1 Vergleich Taxitarif Nachbarstädte (Alternative) Anlage Alternative 6.1 7.1 Fahrpreisbeispiele
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 12.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Richter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zu einem Presseartikel bzgl. der Vergabe des Weihnachtsmarktes Rudolfplatz
N 12.2	Nachtrag: 10.03.2015 Open Source vs. Microsoft – Sachstand IT-Infrastruktur in der Stadtverwaltung; Beantwortung der Anfrage der Gruppe der Piraten (AN/1483/2014) gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Entwurf zur jährlichen Mitteilung über die Überstunden
N 13.2	Bericht über die Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten, zu denen der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales gemäß § 10 der Zuständigkeitsordnung beteiligt worden ist
N 13.3	Externe Mandatierung von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Wirtschaftlichkeit der „neuen“ Eigenreinigung und Neueinstellung von externen Reinigungskräften bei den Zentralen Diensten, Servicebetrieb Reinigung
N 17.1.1	Nachtrag: 12.03.2015 Änderungsantrag zu „Wirtschaftlichkeit der „neuen“ Eigenreinigung und Neueinstellungen von externen Reinigungskräften bei den Zentralen Diensten, Servicebetrieb Reinigung“ - Beschlussvorlage 0900/2014, TOP 17.1
N 17.2	Bedarfsfeststellung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung "Lieferung, Montage und Einrichtung von Telekommunikationskleinanlagen 2015-2019"
N 17.3	Prüfbericht Bearbeitung von Sondernutzungsanträgen für öffentliches Straßenland und Grünflächen bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung
N 17.4	Nachtrag: 02.03.2015 Betrieb des Vergabemarktplatzes
N 17.5	Nachtrag: 03.03.2015 Einleitung eines Vergabeverfahrens

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: