SessionNet | 6. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 04.05.2015

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Sitzung

BGW/0006/2015

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:36-18:04

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:36
Ö	Nachtrag: 23.04.2015 A Bestellung von sachkundigen Einwohnern
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der CDU-Fraktion betr. "Bezirksrathaus Rodenkirchen: Kein Auszug ohne belastbare Planungen" Zusatz: vertagter TOP 2.1 aus der Sitzung vom 16.03.2015 -es liegt ein gleichlautender Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.15 vor, der in den Betriebsausschuss Gebäudeausschuss verwiesen wurde (vgl. Auszug)- Beschluss: zurückgestellt	AN/0233/2015	CDU Antrag nach § 3 Auszug BA GW 04.05.2015 Auszug BA GW 16.03.2015 Auszug StEA, 19.03.15
Ö 2.2	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betr. "Qualitätssicherung, richtige Einstellung von technischen Anlagen und Evaluation der geplanten Verbrauchswerte" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0647/2015	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Errichtung eines Neubaus mit Dreifeldsporthalle für die Gesamtschule Nippes am Standort Ossietzkystr., Köln-Longerich Baubeschluss Zusatz: -die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.03.2015 an alle Ausschussmitglieder versandt - Beschluss: ungeändert empfohlen	0034/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 10 Erläuterung Verrechnungspreismodell Anlage 2 Flächenverrechnungspreis und Neben- und Reinigungskosten Anlage 3 Kosten Leistungsphase 3 Anlage 4 Energiecheckliste Anlage 5 Baubeschreibung Anlage 6 Photovoltaikanlage Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 7 Raumprogramm Anlage 8 Bauzeichnungen Anlage 9 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 5.2	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Mensa-Neubaus in modularer Bauweise für die GGS Nibelungenstraße 50a, 50739 Köln Beschluss: ungeändert empfohlen	0682/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Lageplan Anlage 3 SEP-Stellungnahme
Ö 5.3	Eifelwall, Neubau des Historischen Archivs mit Rheinischem Bildarchiv Baubeschluss Zusatz: -die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.04.2015 an alle Ausschussmitglieder versandt - Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0373/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste und -konzept Anlage 3 RPA-Prüfung und Stellungnahme GW Anlage 4 Ergänzende Erläuterungen zum neuen Verrechnungspreismodell Anlage 5 Projektrisiken Anlage 6 Auszug Unterausschuss Kulturbauten 20.04.2015 Anlage 8 - Auszug Kulturausschuss 28.04.15 Anlage 9 - Auszug BA GW 04.05.15 Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung zum Kulturausschuss 28.04.2015 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung zum UA Kulturbauten
Ö 5.4	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Ganztagsbetreuung auf dem Schulgrundstück der KGS Osterather Str. 13, 50739 Köln Zusatz: -die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.04.2015 an alle Ausschussmitglieder versandt - Beschluss: ungeändert empfohlen	0955/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Lageplan Anlage 3 SEP-Stellungnahme
Ö 5.5	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die GGS Kretzerstr.5-7, 50733 Köln Zusatz: -die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.04.2015 an alle Ausschussmitglieder versandt - Beschluss: ungeändert empfohlen	0946/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Raumliste Anlage 2 Lageplan Anlage 3 SEP-Stellungnahme
Ö 5.6	Grundsatz-/Planungsbeschluss zur Errichtung eines - Gymnasiums für 3 Züge SI und 5 Züge SII mit 3-fach Turnhalle am Standort Zusestr./Kölner Str. in Köln-Lövenich und einer -Gesamtschule für 6 Züge SI und 5 Züge SII mit 1-fach Turnhalle und 3-fach Turnhalle am Standort Wasseramselweg/Girlitzweg in Köln-Vogelsang Zusatz: -die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.04.2015 an alle Ausschussmitglieder versandt - Beschluss: ungeändert empfohlen	1033/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeit Anlage 1 Raumliste Zusestr. Anlage 2 Raumliste Wasseramselweg Anlage 3 Übersicht Schulstandort Zusestr. Anlage 4 Übersicht Schulstandort Wasseramselweg Anlage 5 ASW Beschluss 09.03.15 Anlage 6 SEP Stellungnahme
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Nachtrag: 28.04.2015 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Brust aus der Sitzung vom 16.03.15, TOP 8.2 betr. „Grundstück Lotharstraße“ Beschluss: Kenntnis genommen	1146/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Planungsstand zum Neubau des Schulgebäudes Willy-Brandt-Gesamtschule, Im Weidenbruch 214 in 51061 Köln-Höhenhaus Beschluss: Kenntnis genommen	0631/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2	Zeitraster der im Unterausschuss Kulturbauten zu behandelnden Bauvorhaben sowie der Generalsanierung der Zentralbibliothek Beschluss: Kenntnis genommen	1184/2015	Mitteilung Ausschuss Zeitraster UA Kulturbauten Mrz15
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Nachtrag: 04.05.2015 Mündliche Anfrage von RM Henk-Hollstein betr. "GGS Wipperfürther Straße/Vietorstraße" Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.2	Nachtrag: 04.05.2015 Mündliche Anfrage von RM Henk-Hollstein betr. "Rotes Haus" Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Ö 8.3	Nachtrag: 04.05.2015 Mündliche Anfrage von RM Brust betr. "Haushalt - Mietzahlungen an die Gebäudewirtschaft" Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:37
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Evaluation der ÖPP-Schulprojekte der Stadt Köln
N 16	Mündliche Anfragen
N 16.1	Nachtrag: 04.05.2015 Mündliche Anfrage von RM Frau Henk-Hollstein betr. "GGS Breitenbachstraße in Köln-Gremberghoven"
N 16.2	Nachtrag: 04.05.2015 Mündliche Anfrage von RM Henk-Hollstein betr. "Rotes Haus"
N 16.3	Nachtrag: 04.05.2015 Mündliche Anfrage von RM Brust betr. "Haushalt - Mietzahlungen an die Gebäudewirtschaft"

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:36

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:37