Sitzung
AVR/0006/2015
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-19:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 29.04.2015
Beantwortung von Rückfragen zum Förderprogramm für Frauen im mittleren Dienst
hier: Rückfragen von Frau Woller; Sitzung 16.03.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nachtrag: 04.05.2015
50 Jahre diplomatische Beziehungen Deutschland-Israel
55 Jahre Jugendaustausch Köln - Tel Aviv-Yafo

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1286/2015
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Anfrage zu Kontrollen von Waffen und Munition in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0923/2015
Ö 3.2
Nachtrag: 29.04.2015
Dauerdemonstration Kölner Klagemauer

Beschluss: Kenntnis genommen

0940/2015
Ö 3.3
Nachtrag: 30.04.2015
Sicherheit und Sauberkeit auf den Kölner Ringen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0775/2015
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Barrierefreies Wohnen
hier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an die Kölner Wohnungswirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

0774/2015
Ö 4.2
Vorbereitung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahre 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0869/2015
Ö 4.3
Nachtrag: 23.04.2015
Vergabepraxis der Stadt Köln im Hinblick auf die Wiedereinführung der Beschränkten Ausschreibung
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 05.02.2015 (Top 3.1.1)

Beschluss: Kenntnis genommen

1172/2015
Ö 4.4
Nachtrag: 29.04.2015
Beantwortung von Anfragen zum Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

1266/2015
Ö 4.5
Nachtrag: 30.04.2015
Neues Wochenmarktkonzept in der Innenstadt, hier: Rudolfplatz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1214/2015
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 28.04.2015
Elektronische Bildübermittlung per De-Mail

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0721/2015
Ö 6.2
Nachtrag: 28.04.2015
Atomtransport durch Köln während des Sturmtiefs „Niklas“

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0722/2015
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Nachtrag: 21.04.2015
Kein Google Analytics mehr auf den Homepages der Stadt Köln!

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/0667/2015
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen im 2. Halbjahr 2015

Beschluss: geändert beschlossen

0733/2015
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -

Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 16.03.2015 (TOP 10.3) zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0443/2015
Ö 10.2
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2013 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

3273/2014
Ö 10.3
Frischezentrum Köln-Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2174/2014
Ö 10.4
Rheinboulevard Köln - Deutz
hier: Reinigungs- und Nutzungskonzept

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0321/2015
Ö 10.5
Vertrag über die Dienstleistung "Beleuchtete Stadt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0265/2015
Ö 10.6
Mitgliedschaft der Stadt Köln im Rainbow-Cities-Netzwerk

Beschluss: ungeändert beschlossen

0611/2015
Ö 10.7
Lieferung von Holz in verschiedenen Sortierungen - Jahresbedarf 2015/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

0704/2015
Ö 10.8
Rückwirkende Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1171/2015
Ö 10.9
Nachtrag: 21.04.2015
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - bedarfsgerechter Ausbau auf 27.900 Plätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

0759/2015
Ö 10.10
Nachtrag: 21.04.2015
Verlängerung des von der DFG finanzierten Projekts "Einwerbung und Erschließung von Galeriepublikationen" in der Kunst- und Museumsbibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

3759/2014
Ö 10.11
Nachtrag: 21.04.2015
Abordnung eines städtischen Mitarbeiters/ einer städtischen Mitarbeiterin auf die Stelle "Projektmanager/Projektmanagerin Regionale Sonderprojekte" beim Region Köln/ Bonn e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0937/2015
Ö 10.12
Nachtrag: 23.04.2015
Erstellung und Herausgabe einer Infobroschüre zum Thema "Transgender in Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1068/2015
Ö 10.13
Nachtrag: 28.04.2015
Zusetzung von 1,0 Stellen zur Durchführung der Ergänzungsprüfungen gem. Notfallsanitätergesetz (NotSanG) im Gesundheitsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2638/2014
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Frischezentrum Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie - ergänzende Anlagen
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Prüfbericht Standplatzvergabe an Händler auf Wochenmärkten durch 23 - Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster
 
N 17.2
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Dienstleistungen Dolmetscher- und Übersetzerleistungen für den allgemeinen Bedarf