Sitzung
GA/0006/2015
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:05-18:50

Öffentlicher Teil:

Ö
A) Verpflichtung von Sachkundigen Bürgerinnen/Bürgern und Sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern
 
Ö
B) Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Köln (Frau Dr. Bunte)
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 27.11.2014 (TOP 4.2)

Beschluss: Kenntnis genommen

0531/2015
Ö 2.2
Nachtrag: 05.05.2015
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus dem Jugendhilfeausschuss (AN/0447/2015)

Zusatz: Die Vorlage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1210/2015
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Zusätzlicher Bedarf für intensiv zu betreuende psychisch kranke Menschen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0658/2015
Ö 3.2
Versorgung der Kranken in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0592/2015
Ö 3.3
Durchführung von 1.Hilfe-Kursen an Schulen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0593/2015
Ö 3.3.1
Nachtrag: 30.04.2015
Beantwortung der Anfrage AN/0593/2015: Durchführung von 1. Hilfe Kursen an Schulen

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wird als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1238/2015
Ö 3.4
Nachtrag: 29.04.2015
Patientenverfügungen in Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0732/2015
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 23.04.2015
Übernahme der Kosten für Verhütung und Schutz für Hartz IV-Bezieher

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0681/2015
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 23.04.2015
Erstellung und Herausgabe einer Infobroschüre zum Thema "Transgender in Köln"

Beschluss: ungeändert empfohlen

1068/2015
Ö 5.2
Nachtrag: 28.04.2015
Zusetzung von 1,0 Stellen zur Durchführung der Ergänzungsprüfungen gem. Notfallsanitätergesetz (NotSanG) im Gesundheitsamt

Beschluss: ungeändert empfohlen

2638/2014
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Mitteilung über die Sachstände bei den Baumaßnahmen der Feuerwehr (37)

Zusatz: Die Mitteilung war als TOP 6.6 Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17.03.2015. Sie wurde zur Beratung in die nächste Sitzung geschoben.

Beschluss: Kenntnis genommen

0529/2015
Ö 6.2
Tierrettung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0729/2015
Ö 6.3
Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen hier: Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Gesundheitsausschusses im öffentlichen Teil

Zusatz: Die Mitteilung war als TOP 6.5 Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17.03.2015. Sie wurde zur Beratung in die nächste Sitzung geschoben.

Beschluss: Kenntnis genommen

0718/2015
Ö 6.4
Medizinische Versorgung von Flüchtlingen in Köln
hier: Einrichtung von haus- und kinderärztlichen Sprechstunden in der Notaufnahmeeinrichtung in der Herkulesstraße

Zusatz: Die Mitteilung war als TOP 6.7 Bestandteil der Tagesordnung der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 17.03.2015. Sie wurde zur Beratung in die nächste Sitzung geschoben.

Beschluss: Kenntnis genommen

0740/2015
Ö 6.5
Nachtrag: 22.04.2015
"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE,
des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Sammelumdruck vom 22.04.2015 versandt.
Ich bitte die Unterlagen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1065/2015
Ö 6.6
Nachtrag: 23.04.2015
Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2014/2015 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

0956/2015
Ö 6.7
Nachtrag: 29.04.2015
Aktionstage „gesund & mobil im Alter“ am 23. Und 24. Juni 2015 im Gürzenich Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1261/2015
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 11.1
Nachtrag: 27.04.2015
Externe gutachterliche Prüfung des Brandschutzbedarfsplanes 2014
 
N 12
Mitteilungen
 
N 12.1
Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen hier: Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Gesundheitsausschusses im nichtöffentlichen Teil
 
N 13
Mündliche Anfragen