SessionNet | 7. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 07.05.2015

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Sitzung

STA/0007/2015

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:05-20:20

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Anwendung der Wohnraumschutzsatzung: Ferien- und Monteurswohnungen Anfrage der CDU Fraktion vom 05.02.2015 (AN/0231/2015)	0814/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Beantwortung der gemeinsamen Anfrage von FDP-Fraktion, Piraten-Gruppe und Freie Wähler vom 10.03.2015 betreffend Voraussetzungen für das Planungsgebiet Zündorf-Süd (AN/0441/2015)	0791/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfragetext
Ö 1.3	Opernquartier hier: Mündliche Anfrage des SE Dr. Soènius aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.2015; TOP 18.3	1243/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Fragen zum Evaluationsbericht Mülheim 2020 Anfrage der Piraten vom 04.05.2015 Zusatz: -Tischvorlage-	AN/0761/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Erweiterung des Mediaparks zum Zwecke des studentischen Wohnungsbaus Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2013 Beschluss: zurückgestellt	AN/1485/2013	FDP Antrag nach § 3 Mediapark Erweiterung Seite aus Masterplan Mediapark Erweiterung Plan
Ö 3.2	Weitere Auswertung des Masterplans zum Zwecke des Wohnungsbaus Antrag der FDP-Fraktion vom 27.01.2014 Beschluss: zurückgestellt	AN/0191/2014	FDP Antrag nach § 3
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Umsetzung Masterplan
Ö 4.2	Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Nutzung des Deutzer Hafens Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün, den Wirtschaftsausschuss, den Verkehrsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0255/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2, Auszug StEA, 07.05.15 Anlage 3, Auszug StEA, 18.06.15 Anlage 1
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld; hier: Überarbeitung des Ergebnisses des kooperativen Gutachterverfahrens sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch Zusatz: Abschließender Beschluss sofern der Ausschuss Schule und Weiterbildung und die Bezirksvertretung Ehrenfeld ungeändert zustimmen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0765/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 07.05.2015 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 6, Auszug BV 4, 24.08.15 Anlage 3 (Erläuterungen) Anlage 5 (Prüfauftrag BV) Anlage 7 (Stellungnahme zu Beschluss BV)
Ö 5.2	Umsetzung STEK Wohnen im Wohnungsbauprogramm 2015 Beschleunigung der Baureifmachung des Sürther Feldes in Rodenkirchen Zusatz: Die Vorlage wurde versehentlich als TOP 27.3 umgedruckt! Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0429/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Beschluss Rodenkirchen 18.05.15 Anlage 5, Auszug StEA 07.05.15 Anlage 1, Aufteilung BA aktuell Anlage 4, weitere Anlage STEA
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Frischezentrum Köln-Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2174/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Nschrift LA vom 16.04.2015 Anlage 4 Nschrift BauA vom 04.05.2015 Anlage 5 Antwort LiA Anlage1 Zusammenfassende Erläuterung Anlage 7 Nschrift BV3 vom 08.06.2015 Anlage2 Bericht Frischezentrum Köln ANLAGE 0 Anlage 6 Nschrift StEA vom 07.05.2015
Ö 6.2	Machbarkeitsstudie Bundesgartenschau 2025 in Köln Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	3016/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug Umwelt A vom 03.03.2015 Anlage 4, Auszug StEA, 19.03.15 Anlage 6, Auszug StEA, 07.05.15 Auszug Geschäftsbericht Bundesgartenschau Koblenz 2011 Bürgschaft der Freien und Hansestadt Hamburg - Mitteilung Zuschuss Durchführungshaushalt der igs 2013 Anlage 5 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 6.3	Rheinboulevard Köln - Deutz hier: Reinigungs- und Nutzungskonzept Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0321/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug UG, 21.04.2015 Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2015 Anlage 3, Auszug BV 1, 30.04.15 Anlage - Reinigungsplan Rheinboulevard Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 6.4	Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Modifizierung der Steuerungs- und Ansiedlungsregeln Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	1111/2015	Beschlussvorlage Rat Steuerungsschema LEP NRW Modifizierung Ratsbeschluss 17 12 2013 [Schreibgeschützt] [Kompatibilitätsm
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1905/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage A Anlage 04 Anlage 05 Anlage 06 Auszug StEA, 13.09.2012 Anlage 07 Auszug VA 30.10.2012 Anlage 08 Auszug WA Beschlussprotokoll 05.11.12 Anlage 09 Anlage 11, Auszug StEA, 29.01.2013 Anlage 12 Anlage 01 (Plan) Anlage 02 (Plan) Anlage 03 (Plan) Anlage 10 (Plan) Anlage 13 (Plan) Anlage 14 (Plan) Anlage 15 (Plan) Anlage 16 (Plan) zu Anlage 04 -Urkunde-
Ö 7.2	Nachtrag: 05.05.2015 195. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 8, Köln-Kalk Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: Vorberatung für den Rat -Tischvorlage- Beschluss: Alternative beschlossen	0837/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Dringlichkeitsbegründung) Anlage 5 (Text) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 8 (Plan) Anlage 4 (Text) Anlage 9 (Text) Anlage 10 (Auszug StEA, 07.05.15) zu Anlage 9 -Urkunde-
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Frischezentrum in Köln-Junkersdorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0420/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 (Erläuterung) Anlage 1 (Plan)
Ö 8.1.1	Frischezentrum in Köln-Junkersdorf; hier: fachgutachterliche Untersuchungen Beschluss: Kenntnis genommen	1164/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2	Städtebauliches Planungskonzept für den Bebauungsplan – Arbeitstitel Lindgens-Areal in Köln-Mülheim hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0914/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Übersichtsplan/Abrenzung des Planbereiches) Anlage 2 (Städtebauliches Planungskonzept zum Aufstellungsbeschluss) Anlage 3 (Städtebauliches Planungskonzept zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 4 (Niederschrift der Abendveranstaltung am 28.01.2015) Anlage 6 (Auszug aus der Niederschrift der BV 9) Anlage 5 (Tabellarische Auflistung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 7 (Tabellarische Auflistung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Trägerbeteiligung)
Ö 8.3	Städtebauliches Planungskonzept "Sinnersdorfer Straße 88 bis 90" in Köln-Roggendorf/Thenhoven; hier: Beauftragung der Investoren zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Chorweiler ungeändert zustimmt Beschluss: geändert beschlossen	0947/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Begründung) Anlage 5, Auszug StEA, 07.05.15 Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Entwurf des 1. Preisträgers) Anlage 3 (Städtebauliches Planungskonzept)
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten Beschluss: Sache ist erledigt	0104/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Erläuterungen) Anlage 1 (Plangebiet) Anlage 2 (FNP-Ausschnitt) Anlage 3a (Städtebauliches Konzept) Anlage 3b (Städtebauliches Konzept)
Ö 10.2	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62452/02 Arbeitstitel: Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	0364/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Stellungahmen, frühz.Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 4 (Textliche Festsetzungen) Anlage 5 (Offenlagebegründung) Anlage 7, Auszug StEA, 19.03.15 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 a (Plan) Anlage 3 b (Plan) Anlage 3 c (Plan) Anlage 3 d (Plan) Anlage 6 (Niederschrift) Anlage 8, Auszug RPB zu Anlage 5 -Urkunde-
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: P22a Brügelmannstraße in Köln-Deutz Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten Beschluss: Sache ist erledigt	0415/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 0
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04 Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz und der Ausschuss Umwelt und Grün ungeändert zustimmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0475/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Erläuterungen) Anlage 6 (Beschlussergänzung) Anlage 7, Auszug UG, 15.09.15 Anlage 1 (Übersicht) Anlage 1.1 (Übersicht, Ergänzung) Anlage 2 (Plan - BP-Ausschnitt) Anlage 3.1 (Plan - Variante 01) Anlage 3.2 (Plan - Variante 02) Anlage 5, Auszug BV 7, 08.09.15
Ö 10.5	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten Beschluss: Sache ist erledigt	0636/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 (Erläuterungstext) Anlage 5, Auszug StEA, 19.03.15 Anlage 1 (Geltungsbereich des Bebauungsplanes) Anlage 3 (Städtebauliches Planungskonzept) Anlage 4 (Gebäudevisualisierung)
Ö 10.6	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02 Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Mülheim ungeändert zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	0818/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 6, Auszug StEA, 07.05.15 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde- Anlage 2 (Offenlagebegründung) Anlage 3 (Textfestsetzungen) zu Anlage 2 (mit redaktionellen Änderungen)
Ö 10.7	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70346/03 und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz ungeändert zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	0840/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3
Ö 10.8	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 59567/02 Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße/Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Chorweiler ungeändert zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	0857/2015	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 3 (Begründung) Anlage 5 (Textl. Festsetzungen) Anlage 1 (Übersichtskarte) Anlage 2 (Gesamtkonzept) Anlage 4 (Bebauungsplan) Anlage 6, Auszug BV 6, 11.06.15
Ö 10.9	Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7046/02 Arbeitstitel: Zentrum Buchforst in Köln-Buchforst Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0913/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Satzungsbegründung) Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 3 (Bebauungsplan mit textlichen Festsetzungen) Anlage 4 (Übersichtsplan Änderung Geltungsbereich) Anlage 5 (Übersichtsplan alte Bauleitpläne) Anlage 6 (Übersichtsplan Einzelhandels-u.Zentrenkonzept Köln) Anlage 7.1 (Bestandsblatt 1) Anlage 7.2 (Bestandsblatt 2) Anlage 7.3 (Bestandsblatt 3) Anlage 7.4 (Bestandsblatt 4) Anlage 7.5 (Bestandsblatt 5) Anlage 7.6 (Bestandsblatt 6) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 10.10	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Mülheim ungeändert zustimmt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0935/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Entwurf Begründung) Anlage 4 (ergänz.Erläuterungen) Anlage 6, Auszug StEA 07.05.15 Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 3 (Lageplan) Anlage 5 (Dokumentation)
Ö 10.11	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Subbelrather Straße 385 (Hinterland) und 387 bis 407 in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1116/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Plan)
Ö 10.12	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67415/02 Arbeitstitel: "Innenentwicklung Raderberger Straße" in Köln-Raderberg Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Rodenkirchen ungeändert zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	0968/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 Anlage 3 b Anlage 1 Anlage 3 a zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 10.13	Nachtrag: 06.05.2015 Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67370/02 Arbeitstitel: Pastoratsstraße in Köln-Rondorf Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Rodenkirchen ungeändert zustimmt -Tischvorlage- Beschluss: ungeändert beschlossen	1347/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 3 (textliche Festsetzungen) Anlage 1 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde- Anlage 2 (Offenlagebegründung)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 78359/02 Arbeitstitel: "Cosmos-Cologne" in Köln-Porz-Lind Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 7 ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt	3866/2014	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 1 (Übersichtsplan)
Ö 11.2	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 74400/06 Arbeitstitel: Krankenhaus Porz in Köln-Porz Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten Beschluss: Sache ist erledigt	3882/2014	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Übersichtsplan)
Ö 11.3	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 69429/09 Arbeitstitel: Poller Kirchweg in Köln-Poll Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die nachfolgenden Gremien ungeändert zustimmten Beschluss: Sache ist erledigt	3897/2014	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Übersichtsplan)
Ö 11.4	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 7235/02 Arbeitstitel: Holzweg in Köln-Porz-Langel Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 7 ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt	3919/2014	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 1
Ö 11.5	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan 66448/14 Arbeitstitel: Cäcilienstraße 32 in Köln-Altstadt/Nord und Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Abschließender Beschluss sofern der Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt ungeändert zustimmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0851/2015	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 1 (Plan)
Ö 11.6	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 537 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Grevenbroicher Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Ehrenfeld ungeändert zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	0884/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde- Anlage 2 (Offenlagebegründung)
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70449/09 Arbeitstitel: Wiersbergstraße in Köln-Kalk Zusatz: Neue Beschlussalternative gem. Anlage 10 Vorberatung für den Rat Beschluss: Alternative beschlossen	0122/2015	Beschlussvorlage Rat Lesehilfe Anlage 2 -Stellungnahmen- neu Anlage 4 (Satzungsbeschluss) Anlage 5 (Textl. Festsetzungen) Anlage 6 (Stellungnahmen) Anlage 8, Auszug BV 8, 12.03.15 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 alt Anlage 3 (Plan) Anlage 7 (Stellungnahmen) Anlage 9 Übersicht Planungsrecht Anlage 15 Textl. Festsetzungen Teilsatzungsbeschluss Anlage 17, Auszug StEA, 07.05.15 Anlage 11 neu -Plan- Anlage 13 neu -Plan- Teilsatzungsbeschluss Anlage 16, Auszug BV Kalk 28.04.2015 Anlage 10, neue Beschlussalternative Anlage 12 Stellungnahmen Teilsatzungsbeschluss Anlage 14 Teilsatzungsbeschluss zu Anlage 14 -Urkunde-
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67468/03 Arbeitstitel: Konrad-Adenauer-Ufer/Wörthstraße 34 in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0235/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Stellungnahmen) Anlage 3 (Stellungnahmen) Anlage 4 (Begründung) Anlage 6 (Textliche Festsetzungen) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 5 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 76390/02 Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 1. Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt	0926/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 (Satzungsbegründung) Anlage 5 (neue ergänzende Textlichen Festsetzungen) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Bebauungsplan verkleinert) Anlage 3 (alte Textliche Festsetzungen) Anlage 6 (Abwägung der Stellungnahme) Anlage 8, Auszug StEA, 18.06.15
Ö 12.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66473/03 Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd und Köln-Sülz Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	1113/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 (Stellungnahmen) Anlage 3 (Satzungsbegründung) Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) zu Anlage 3 -Urkunde- Anlage 5 (Textliche Festsetzungen) Anlage 6, Auszug BV 3, 30.04.15
Ö 12.5	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68461/02 Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	1049/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 (Stellungnahmen frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 3 (Stellungnahmen 2. Offenlage) Anlage 4 (Satzungsbegründung) Anlage 6 (Textliche Festsetzungen) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 5 (Bebauungsplan Verkleinerung) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 73409/05 Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1. Änderung Feuerwache Ensen Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz ungeändert zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	0856/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Begründung)
Ö 13.2	Beschluss über die Offenlage betreffend die 6. Änderung des Bebauungsplanes 6250/04 Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf, 6. Änderung/Mischgebiet südlich IKEA Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die Bezirksvertretung Ehrenfeld ungeändert zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt	4010/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 3 -geänderte Fassung- Anlage 3 -Änderungen hervorgehoben- zu Anlage 3 (Urkunde) -geänderte Fassung-
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Teilaufhebung des Bebauungsplanes 74393/02 (66 A) - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: Umfeld Friedrich-Ebert-Platz in Köln-Porz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0794/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Planung zur Realisierung eines Frischezentrums Marsdorf in Köln-Junkersdorf (191. Änderung des Flächennutzungsplanes); hier: Lärmgutachten als Grundlage der Planung Beschluss: Kenntnis genommen	0527/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage (Lärmberechnung)
Ö 17.2	Barrierefreies Wohnen hier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an die Kölner Wohnungswirtschaft Beschluss: Kenntnis genommen	0774/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage - Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an die Kölner Wohnungswirtschaft
Ö 17.3	Bericht Stadtraummanagement 2014 und Ausblick 2015 Beschluss: zurückgestellt	0776/2015	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht Stadtraummanagement 2014- 2015
Ö 17.4	Neubau des ICE-Werkes Nippes Beschluss: Kenntnis genommen	0866/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.5	Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Dr. Strahl aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 05.03.2015 betreffend TOP 7.1 Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln – Leitfaden für Projektentwickler und Investoren" (Mitteilung 3991/2015) Beschluss: Kenntnis genommen	0938/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 17.6	Siebte Sitzung des Logistikforums Köln Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 13.04.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0988/2015	Mitteilung Ausschuss 7. Logistikforum - Protokoll 7. Logistikforum - Vortragsfolien
Ö 17.7	MÜHLHEIM 2020: Präsentation der Evaluationsergebnisse Beschluss: Kenntnis genommen	1061/2015	Mitteilung Ausschuss Evaluation-M2020-20150325-Print
Ö 17.8	Pegel Köln 1/2015 Wohnungsmarkt Köln - Expertenbefragung 2014 - Höhere Anspannung bei gestiegenem Investitionsklima Beschluss: Kenntnis genommen	1176/2015	Mitteilung Ausschuss Pegel 1 2015 Wohnungsmarkt Köln - Expertenbefragung 2014
Ö 17.9	"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode Beschluss: Kenntnis genommen	1065/2015	Mitteilung Ausschuss Förderkulisse Europa 2020 01 4 2015
Ö 17.10	Soziale Stadt Köln-Lindweiler hier: Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	1207/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.11	Pegel Köln 2/2015 Einwohnerentwicklung 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1224/2015	Mitteilung Ausschuss Pegel Köln 2 2015 Einwohnerentwicklung 2014
Ö 17.12	Entwicklung des WDR-Karrees, Veranlassung eines "Profilfindungsworkshops" Beschluss: Kenntnis genommen	1273/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 18.1	Anfrage der SE Röttger-Schulz zu den Sitzbänken in der Innenstadt
Ö 18.2	Anfrage der SE Röttger-Schulz zur Oberflächengestaltung im Umfeld der neuen U-Bahnhaltestelle Heumarkt
Ö 18.3	Anfrage des SE Krems zum Kaufhof in Kalk
Ö 18.4	Anfrage von RM JAhn zum Gesamtkonzept Chorweiler
Ö 18.5	Erinnerung des SE Henseler an die Beantwortung seiner Anfrage zur letzten Sitzung
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 20.1	Verkehrsübungsplatz in Köln - Poll
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Frischezentrum Marsdorf - betriebswirtschaftliche Machbarkeitsstudie - ergänzende Anlagen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: