SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 28.05.2015

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Sitzung

SOZ/0007/2015

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-19:12

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Vortrag von Frau Ramos über Bildung und Teilhabe
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	"Ist die Mobilität der Köln-Pass-Nutzer umfänglich gedeckt?" (AN/0379/2015 vom 02.03.2015); TOP 3.9 auf der TO der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 23.04.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0702/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Pilotprojekt "Willkommen in Köln", TOP 3.8 der TO auf der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 23.04.2015 Zusatz: Vorlage 4007/2015, TOP 4.5 aus der SoSe Sitzung vom 15.01.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1104/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	"Wie ist es um den Datenschutz beim Köln-Pass bestellt?" (AN/0378/2015 vom 02.03.2015); TOP 3.10 der TO auf der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 23.04.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1201/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Nachfrage von Herrn Detjen zum Thema Kosten der Unterkunft aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 05.03.15 Beantwortung der Anfrage zu TOP 6.2 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 05.03.15 Beschluss: Kenntnis genommen	1323/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Nachfrage von Herrn Detjen zum Thema Kosten der Unterkunft
Ö 3.5	Nachfrage von Frau Heuser zum Thema Integrationsbegriff Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 9.2 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.15 Beschluss: Kenntnis genommen	1326/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Mündliche Nachfrage von Fr. Heuser zu TOP 9.2 der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 23.04.15
Ö 3.6	Nachfrage von Herrn Scheffer zum Thema Sanktionen Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 6.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.15 Beschluss: Kenntnis genommen	1327/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage zur mündlichen Nachfrage von Herrn Scheffer zu TOP 6.1 des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 230415 Mündliche Nachfrage von Herrn Scheffer zu TOP 6.1 des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.15
Ö 3.7	Nachfrage von Herrn Dr. Schulz zur Inklusionsvereinbarung des Jobcenters Köln Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 6.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.15 Beschluss: Kenntnis genommen	1330/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage Mündliche Nachfrage von Dr. Schulz zu TOP 6.1 in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.15 Mündliche Nachfrage von Hr. Dr. Schulz zu TOP 6.1 in der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.15
Ö 3.8	Beantwortung einer Anfrage zur Berücksichtigung eines Integrationsbudgets im Haushalt 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1362/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.9	Fahrradverkäufe des Fundbüros Beschluss: Kenntnis genommen	1541/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.10	Anfrage der Fraktion „Die Linke" vom 20.04.2015 „Nicht zweckmäßiges Wartesystem für Asylbewerber im Sozialamt Kalk“ (AN/0656/2015) Beschluss: zurückgestellt	1367/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.11	Gegen Gewalt an Frauen - Frauenhäuser stärken Beschluss: Kenntnis genommen	1455/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Deckblatt Sachbericht 2014 Erweiterter Fragebogen 1. Haus 2014 Erweiterter Fragebogen 2. Haus 2014 Inhaltsverzeichnis Sachbericht 2014 Sachbericht 2014
Ö 3.12	Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2015 zur Reichweite des Köln-Passes als Instrument der Armutsbekämpfung Beschluss: zurückgestellt	1524/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Auswertung LeistungsempfängerInnen und Inanspruchnahme Köln-Pass
Ö 3.13	Bearbeitung und Freigabe von Anträgen auf Elterngeldbezüge Beschluss: zurückgestellt	1237/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.14	Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Schulz zur Ausbildung in der Altenpflege Beschluss: Kenntnis genommen	1438/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.15	Anfrage AN/0679/2015 "Drohender Wohnungsverlust und Wohnungsräumungen" Beschluss: zurückgestellt	1499/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.16	Ambulante Wohngemeinschaften für Menschen mit Demenz (AN/0818/2015 vom 22.05.2015: TOP 9.2.3 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 28.05.2015) Beschluss: zurückgestellt	1620/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.17	Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie in Köln: Bestandsaufnahme und Heim-TÜV notwendig? Beschluss: zurückgestellt	1641/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.18	Inanspruchnahme des Betreuungsgeldes für Kleinkinder Beschluss: zurückgestellt	1601/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2014/2015 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren; TOP 4.6 auf der TO der SoSe Sitzung vom 23.04.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0956/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung; TOP 4.5 auf der TO Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015 Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode Beschluss: Kenntnis genommen	1065/2015	Mitteilung Ausschuss Förderkulisse Europa 2020 01 4 2015
Ö 4.3	Soziale Stadt Köln-Lindweiler hier: Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	1207/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.4	Aktionstage „gesund & mobil im Alter“ am 23. Und 24. Juni 2015 im Gürzenich Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1261/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Pilotprojekte "Willkommen in Köln" und "Integrationslotsen" Beschluss: Kenntnis genommen	1410/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Bericht zur Revision der Bundesmittel für Bildung und Teilhabe (BuT) für die Jahre 2012 und 2014 - Bezug: Vorlage 2995/2014 aus der Sitzung vom 20.11.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1023/2015	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss - RPA Vorabauszug aus der Niederschrift RPA Transferaufwendungen BuT 2014
Ö 5	Wohnen
Ö 5.1	Pegel Köln 1/2015 Wohnungsmarkt Köln - Expertenbefragung 2014 - Höhere Anspannung bei gestiegenem Investitionsklima Beschluss: Kenntnis genommen	1176/2015	Mitteilung Ausschuss Pegel 1 2015 Wohnungsmarkt Köln - Expertenbefragung 2014
Ö 5.2	Pegel Köln 2/2015 Einwohnerentwicklung 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1224/2015	Mitteilung Ausschuss Pegel Köln 2 2015 Einwohnerentwicklung 2014
Ö 6	JobCenter Köln
Ö 6.1	Bericht des Jobcenters Beschluss: Kenntnis genommen	1333/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht d. Jobcenters zur Sitzung d. Ausschusses Soziales und Senioren 280515 Anlage 2 zum Bericht d. Jobcenters zur Sitzung d. Ausschusses Soziales und Senioren 280515 Bericht des Jobcenters Köln
Ö 7	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 7.1	Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1512/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1512-2015 Stellungnahme Singer 15-05-08 Unterschriften
Ö 8	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 8.1	Gegen Gewalt an Frauen - Frauenhäuser stärken; TOP 8.1 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015 Beschluss: zurückgestellt	AN/0235/2015	FDP Antrag nach § 3
Ö 8.2	Flüchtlingsheime ans Netz! TOP 8.2 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 24.03.2015 Beschluss: zurückgestellt	AN/0538/2015	Piraten Antrag nach § 3
Ö 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 9.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie in Köln: Bestandsaufnahme und Heim-TÜV notwendig? TOP 9.2.1 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0653/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 9.1.2	Reichweite des Köln-Passes als Instrument der Armutsbekämpfung; TOP 9.2.2 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0655/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 9.1.3	Nicht zweckmäßiges Wartesystem für Asylbewerber im Sozialamt Kalk; TOP 9.2.3 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0656/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 9.1.4	Drohender Wohnungsverlust und Wohnungsräumungen; TOP 9.2.4 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0679/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 9.1.5	Bearbeitung und Freigabe von Anträgen auf Elterngeldbezüge; TOP 9.2.5 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0651/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (FDP)
Ö 9.2	Aktuelle Anfragen
Ö 9.2.1	Inanspruchnahme des Betreuungsgeldes für Kleinkinder Beschluss: zurückgestellt	AN/0788/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö 9.2.2	Kürzung von Fördermitteln für die Jobcenter Beschluss: zurückgestellt	AN/0802/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö 9.2.3	Ambulante Wohngemeinschaften für Menschen mit Demenz Beschluss: zurückgestellt	AN/0818/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 9.2.4	Welche städtischen Einrichtungen machen am 20. Juni 2015 ihre Türen auf? Beschluss: zurückgestellt	AN/0819/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 9.2.5	Flüchtlingsunterkunft Pohlstadtsweg Beschluss: zurückgestellt	AN/0852/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 10	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 10.1	Geschäftsordnung für die Seniorenvertretung der Stadt Köln (GO SVK) Beschluss: ungeändert beschlossen	1416/2015	Beschlussvorlage Ausschuss GO SVK Stand 6.5.2015
Ö 10.2	Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 "Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 - Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen" AN/1604/2014 Hier: GA 8 Aufbau/Erhalt von Gesundheitszentren für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte Zusatz: GA vor Hpl.-Beratung nicht erreichbar. Beschluss: ungeändert beschlossen	1344/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.3	Einrichtung eines Gesamtbudgets (‚Integrationsbudget‘) zur Umsetzung des 'Interkulturellen Maßnahmenprogramms - Maßnahmenempfehlungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1267/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Rat Finanzbedarf IMP 07 05 15
Ö 10.4	Rücknahme der Kürzung von Mitteln für Antirassismustraining Beschluss: ungeändert beschlossen	1284/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 10.5	Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014 Hier: GA 9 Verbesserung der psychosozialen Betreuung von Flüchtlingen Beschluss: ungeändert beschlossen	1331/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 10.6	Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014 Hier: GA4 Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern bei der Stadtverwaltung Köln als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen" Beschluss: ungeändert beschlossen	1342/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen“ AN/1604/2014 Hier: GA 2 Interkulturelle Öffnung der Suchtberatungsstellen Beschluss: ungeändert beschlossen	1295/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 10.8	Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014 Hier: GA1 Fortschreibung Gesundheitswegweiser für Kölner/innen mit Zuwanderungsgeschichte Beschluss: ungeändert beschlossen	1320/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 10.9	Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014 Hier: GA5 Einrichtung eines Budgets in Höhe von 50.000 € zum Einsatz von Sprach- und Integrationsmittlern/innen im Gesundheitswesen Beschluss: ungeändert beschlossen	1329/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 10.10	Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 "Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 - Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen" AN/1604/2014 Hier: GA 6 Einrichtung einer Koodinierungsstelle "Gesundheit und Migration" Beschluss: ungeändert beschlossen	1341/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.11	Interkulturelles Maßnahmenprogramm- Maßnahmenempfehlungen Hier: "Einrichtung eines Budgets zum Einsatz von professionellen Sprach- und Integrationsmittlern im Rahmen eines gesamtstädtischen Konzeptes mit 200.000 €/ Jahr" Beschluss: ungeändert beschlossen	1402/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 10.12	Einrichtung einer Personalstelle zu Prävention und Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung Beschluss: ungeändert beschlossen	1604/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 10.13	Resolution zu "Barrierefreies Wohnen" hier: Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 26.02.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	0790/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Resolution der Stadt AG Behindertenpolitik zu "Barrierefreies Wohnen"
Ö 11	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 12	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 12.1	Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen (Beschluss vom 17.12.2013, 2829/2013) Beschluss: ungeändert beschlossen	1175/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.2	Verbraucherberatung im Quartier Beschluss: zurückgestellt	1324/2015	Beschlussvorlage Rat ANLAGE Konzept VBiQ 17.07.2014
Ö 12.3	Gesundheits-Chipkarte zur medizinischen Versorgung nach §§ 4 und 6 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1408/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.4	Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrags zur Inventarausstattung von Flüchtlingsunterkünften Beschluss: ungeändert beschlossen	1446/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Bedarfsprüfung Anlage 02 Kalkulationsgrundlage
Ö 12.5	Barrierefreies Wohnen hier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an das Land NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	0787/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug AVR vom 11.06.2015 Anlage 3.1 Auszug LA vom 11.06.2015 Anlage 3.2 Auszug LA vom 11.06.2015 Anlage 5 Auszug LA vom 21.01.2016 Anlage Antwort MBWSV zu Appell der StadtAG Anlage - Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an das Land NRW
Ö 13	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 14	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 14.1	Förderung des Ehrenamtes in der Flüchtlingshilfe durch das Land NRW Beschluss: Kenntnis genommen	1270/2015	Mitteilung Ausschuss Konzept 23 03 15
Ö 14.2	Verkauf städtischer Grundstücke Merkenicher Straße/ Niehler Damm in Köln-Niehl und Thuleweg/ Frankenforster Straße in Köln-Höhenhaus zur Errichtung von konventionellen Flüchtlingsunterkünften Beschluss: Kenntnis genommen	1404/2015	Mitteilung Ausschuss Lageplan Merkenicher Straße Lageplan Thuleweg Stadtkarte Merkenicher Straße Stadtkarte Thuleweg
Ö 14.3	Bericht Beschluss: zurückgestellt	1421/2015	Mitteilung Ausschuss 2015 Fortschreibung Bericht Dezernat IV - mit V abgestimmte Fassung
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 16	Beantwortungen von Anfragen
N 17	Mitteilungen
N 18	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 19	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 21	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 22	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 23	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: