Sitzung
SOZ/0007/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-19:12

Öffentlicher Teil:

Ö
Vortrag von Frau Ramos über Bildung und Teilhabe
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
"Ist die Mobilität der Köln-Pass-Nutzer umfänglich gedeckt?" (AN/0379/2015 vom 02.03.2015); TOP 3.9 auf der TO der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0702/2015
Ö 3.2
Pilotprojekt "Willkommen in Köln", TOP 3.8 der TO auf der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Zusatz: Vorlage 4007/2015, TOP 4.5 aus der SoSe Sitzung vom 15.01.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1104/2015
Ö 3.3
"Wie ist es um den Datenschutz beim Köln-Pass bestellt?" (AN/0378/2015 vom 02.03.2015); TOP 3.10 der TO auf der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1201/2015
Ö 3.4
Nachfrage von Herrn Detjen zum Thema Kosten der Unterkunft aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 05.03.15

Beantwortung der Anfrage zu TOP 6.2 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 05.03.15

Beschluss: Kenntnis genommen

1323/2015
Ö 3.5
Nachfrage von Frau Heuser zum Thema Integrationsbegriff

Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 9.2 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.15

Beschluss: Kenntnis genommen

1326/2015
Ö 3.6
Nachfrage von Herrn Scheffer zum Thema Sanktionen

Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 6.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.15

Beschluss: Kenntnis genommen

1327/2015
Ö 3.7
Nachfrage von Herrn Dr. Schulz zur Inklusionsvereinbarung des Jobcenters Köln

Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 6.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.15

Beschluss: Kenntnis genommen

1330/2015
Ö 3.8
Beantwortung einer Anfrage zur Berücksichtigung eines Integrationsbudgets im Haushalt 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1362/2015
Ö 3.9
Fahrradverkäufe des Fundbüros

Beschluss: Kenntnis genommen

1541/2015
Ö 3.10
Anfrage der Fraktion „Die Linke" vom 20.04.2015 „Nicht zweckmäßiges Wartesystem für Asylbewerber im Sozialamt Kalk“ (AN/0656/2015)

Beschluss: zurückgestellt

1367/2015
Ö 3.11
Gegen Gewalt an Frauen - Frauenhäuser stärken

Beschluss: Kenntnis genommen

1455/2015
Ö 3.12
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2015 zur Reichweite des Köln-Passes als Instrument der Armutsbekämpfung

Beschluss: zurückgestellt

1524/2015
Ö 3.13
Bearbeitung und Freigabe von Anträgen auf Elterngeldbezüge

Beschluss: zurückgestellt

1237/2015
Ö 3.14
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Schulz zur Ausbildung in der Altenpflege

Beschluss: Kenntnis genommen

1438/2015
Ö 3.15
Anfrage AN/0679/2015 "Drohender Wohnungsverlust und Wohnungsräumungen"

Beschluss: zurückgestellt

1499/2015
Ö 3.16
Ambulante Wohngemeinschaften für Menschen mit Demenz (AN/0818/2015 vom 22.05.2015: TOP 9.2.3 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 28.05.2015)

Beschluss: zurückgestellt

1620/2015
Ö 3.17
Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie in Köln: Bestandsaufnahme und Heim-TÜV notwendig?

Beschluss: zurückgestellt

1641/2015
Ö 3.18
Inanspruchnahme des Betreuungsgeldes für Kleinkinder

Beschluss: zurückgestellt

1601/2015
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Dokumentation der Winterhilfeaktivitäten 2014/2015 für wohnungslose Bürgerinnen und Bürger durch das Amt für Soziales und Senioren; TOP 4.6 auf der TO der SoSe Sitzung vom 23.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0956/2015
Ö 4.2
"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE,
des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung; TOP 4.5 auf der TO Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode

Beschluss: Kenntnis genommen

1065/2015
Ö 4.3
Soziale Stadt Köln-Lindweiler
hier: Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

1207/2015
Ö 4.4
Aktionstage „gesund & mobil im Alter“ am 23. Und 24. Juni 2015 im Gürzenich Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1261/2015
Ö 4.5
Pilotprojekte "Willkommen in Köln" und "Integrationslotsen"

Beschluss: Kenntnis genommen

1410/2015
Ö 4.6
Bericht zur Revision der Bundesmittel für Bildung und Teilhabe (BuT) für die Jahre 2012 und 2014 - Bezug: Vorlage 2995/2014 aus der Sitzung vom 20.11.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1023/2015
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Pegel Köln 1/2015
Wohnungsmarkt Köln - Expertenbefragung 2014 -
Höhere Anspannung bei gestiegenem Investitionsklima

Beschluss: Kenntnis genommen

1176/2015
Ö 5.2
Pegel Köln 2/2015
Einwohnerentwicklung 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1224/2015
Ö 6
JobCenter Köln
 
Ö 6.1
Bericht des Jobcenters

Beschluss: Kenntnis genommen

1333/2015
Ö 7
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 7.1
Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1512/2015
Ö 8
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 8.1
Gegen Gewalt an Frauen - Frauenhäuser stärken; TOP 8.1 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/0235/2015
Ö 8.2
Flüchtlingsheime ans Netz! TOP 8.2 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 24.03.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/0538/2015
Ö 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie in Köln: Bestandsaufnahme und Heim-TÜV notwendig? TOP 9.2.1 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0653/2015
Ö 9.1.2
Reichweite des Köln-Passes als Instrument der Armutsbekämpfung; TOP 9.2.2 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0655/2015
Ö 9.1.3
Nicht zweckmäßiges Wartesystem für Asylbewerber im Sozialamt Kalk; TOP 9.2.3 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0656/2015
Ö 9.1.4
Drohender Wohnungsverlust und Wohnungsräumungen; TOP 9.2.4 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0679/2015
Ö 9.1.5
Bearbeitung und Freigabe von Anträgen auf Elterngeldbezüge; TOP 9.2.5 der TO der Sitzung Soziales und Senioren vom 23.04.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0651/2015
Ö 9.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 9.2.1
Inanspruchnahme des Betreuungsgeldes für Kleinkinder

Beschluss: zurückgestellt

AN/0788/2015
Ö 9.2.2
Kürzung von Fördermitteln für die Jobcenter

Beschluss: zurückgestellt

AN/0802/2015
Ö 9.2.3
Ambulante Wohngemeinschaften für Menschen mit Demenz

Beschluss: zurückgestellt

AN/0818/2015
Ö 9.2.4
Welche städtischen Einrichtungen machen am 20. Juni 2015 ihre Türen auf?

Beschluss: zurückgestellt

AN/0819/2015
Ö 9.2.5
Flüchtlingsunterkunft Pohlstadtsweg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0852/2015
Ö 10
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 10.1
Geschäftsordnung für die Seniorenvertretung der Stadt Köln (GO SVK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1416/2015
Ö 10.2
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 "Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 - Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen" AN/1604/2014
Hier: GA 8 Aufbau/Erhalt von Gesundheitszentren für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte

Zusatz: GA vor Hpl.-Beratung nicht erreichbar.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1344/2015
Ö 10.3
Einrichtung eines Gesamtbudgets (‚Integrationsbudget‘) zur Umsetzung des 'Interkulturellen Maßnahmenprogramms - Maßnahmenempfehlungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1267/2015
Ö 10.4
Rücknahme der Kürzung von Mitteln für Antirassismustraining

Beschluss: ungeändert beschlossen

1284/2015
Ö 10.5
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014
Hier: GA 9 Verbesserung der psychosozialen Betreuung von Flüchtlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1331/2015
Ö 10.6
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014
Hier: GA4 Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern bei der Stadtverwaltung Köln als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1342/2015
Ö 10.7
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen“ AN/1604/2014
Hier: GA 2 Interkulturelle Öffnung der Suchtberatungsstellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1295/2015
Ö 10.8
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014
Hier: GA1 Fortschreibung Gesundheitswegweiser für Kölner/innen mit Zuwanderungsgeschichte

Beschluss: ungeändert beschlossen

1320/2015
Ö 10.9
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014
Hier: GA5 Einrichtung eines Budgets in Höhe von 50.000 € zum Einsatz von Sprach- und Integrationsmittlern/innen im Gesundheitswesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1329/2015
Ö 10.10
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 "Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 - Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen" AN/1604/2014
Hier: GA 6 Einrichtung einer Koodinierungsstelle "Gesundheit und Migration"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1341/2015
Ö 10.11
Interkulturelles Maßnahmenprogramm- Maßnahmenempfehlungen
Hier: "Einrichtung eines Budgets zum Einsatz von professionellen Sprach- und Integrationsmittlern im Rahmen eines gesamtstädtischen Konzeptes mit 200.000 €/ Jahr"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1402/2015
Ö 10.12
Einrichtung einer Personalstelle zu Prävention und Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1604/2015
Ö 10.13
Resolution zu "Barrierefreies Wohnen"
hier: Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 26.02.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0790/2015
Ö 11
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 12
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 12.1
Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen
(Beschluss vom 17.12.2013, 2829/2013)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1175/2015
Ö 12.2
Verbraucherberatung im Quartier

Beschluss: zurückgestellt

1324/2015
Ö 12.3
Gesundheits-Chipkarte zur medizinischen Versorgung nach §§ 4 und 6 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1408/2015
Ö 12.4
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrags zur Inventarausstattung von Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: ungeändert beschlossen

1446/2015
Ö 12.5
Barrierefreies Wohnen
hier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an das Land NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

0787/2015
Ö 13
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 14
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 14.1
Förderung des Ehrenamtes in der Flüchtlingshilfe durch das Land NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

1270/2015
Ö 14.2
Verkauf städtischer Grundstücke Merkenicher Straße/ Niehler Damm in Köln-Niehl und Thuleweg/ Frankenforster Straße in Köln-Höhenhaus zur Errichtung von konventionellen Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: Kenntnis genommen

1404/2015
Ö 14.3
Bericht

Beschluss: zurückgestellt

1421/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 16
Beantwortungen von Anfragen
 
N 17
Mitteilungen
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 22
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 23
Anfragen