SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 02.06.2015

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Sitzung

UG/0007/2015

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:21-19:06

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Umsetzung der EuGH-Rechtsprechung zur Seveso-2 Richtlinie Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.03.2015 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0485/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Umsetzung der EuGH-Rechtsprechung zur Seveso-2-Richtlinie Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	1096/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Einsatz von Holzvollerntern in städtischen Forsten und Grünanlagen Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.04.2015 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0599/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Einsatz von Holzvollerntern in städtischen Forsten und Grünanlagen Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	1186/2015	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 1.3	Aufbau eines städtischen Ökokontos Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 22.04.2015 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0678/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.3.1	Nachtrag: 01.06.2015 Aufbau eines städtischen Ökokontos AN/0678/2015 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1633/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Nachtrag: 27.05.2015 Klimaschutz durch effiziente Energieberatung in Köln Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.05.2015 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/0848/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.5	Nachtrag: 28.05.2015 Gesamtstädtische Energie- und CO2-Bilanz Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.05.2015 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0855/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Abfallplanung Antrag der FDP-Fraktion vom 20.05.2015 s. TOP 2.2 im Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Schützenheim der St. Hubertus Schützenbrüderschaft 1878 e. V. in Köln-Poll Zusatz: zurückgestellte Vorlage aus den Sitzungen 03.03. und 21.04.2015 Die Vorlage wurde erneut, zusammen mit Anlage 1, zugestellt. Beschluss: zurückgestellt	0280/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2, Auszug UG, 02.06.2015 Anlage 4, Schrb. Schützenbruderschaft St. Sebastianus Afra Köln Anlage 1 - nachträgliche Anlage Anlage 3, Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 -Stellungnahme 57
Ö 4.2	Gestaltungsplanung für ein Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten Zusatz: Die Verwaltung zieht die Beteiligung der BV Ehrenfeld und folglich die Vorlage zurück, da die BV Lindenthal uneingeschränkt zugestimmt hat und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann. Beschluss: Sache ist erledigt	0842/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlagen 1 bis 5
Ö 4.3	Pflege- und Entwicklungsplan für das Naturschutzgebiet Kiesgrube Wahn Beschluss: ungeändert beschlossen	0479/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Maßnahmenkarte NSG Kiesgrube Wahn
Ö 4.4	Pflege- und Entwicklungsplan (Überarbeitung) N1 (Rheinaue Langel - Merkenich) N4 (Rheinaue Worringen - Langel) Beschluss: zurückgestellt	0712/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Auszug UG 23.02.2016 Anlage 2 Auszug ULB vom 15.02.2016 PEPL N1N4 Überarbeitung Zusfg PEPL Synopse Voten
Ö 4.5	Abschnittsweise Trockenlegung der Strunde zwischen Haus Herl und Kattowitzer Straße in Köln-Buchheim; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2012 Zusatz: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück, da die BV Mülheim die Vorlage in ihre nächste Sitzung am 08.06.2015 zurückgestellt hat. Beschluss: zurückgestellt	1039/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 - neu - Niederschrift der BV 9 Anlage 1a Machbarkeitsstudie 2009 Erläuterungsbericht ohneAnlagen Anlage 1a Machbarkeitsstudie 2009 Pläne Anlage 1b Machbarkeitsstudie 2014 Erläuterungsbericht Anlage 1b Machbarkeitsstudie 2014 Plan Anlage 2 Gegenüberstellung Variante 6 7 ANLAGE 3 Beantwortung Fragen
Ö 4.5.1	Abschnittsweise Trockenlegung der Strunde zwischen Haus Herl und Kattowitzer Straße in Köln-Buchheim Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.05.2015 Beschluss: zurückgestellt	AN/0777/2015	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.6	Beschaffung von 13 Elektrofahrzeugen für den Friedhofsbereich hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1464/2015	Beschlussvorlage Ausschuss RPA-Votum-13-Elektrowagen
Ö 4.7	Nachtrag: 27.05.2015 Ersatzneubau des Schaugewächshauses im Botanischen Garten Weiterplanungs- und Baubeschluss sowie Annahme einer Schenkung Zusatz: zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 27.05.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Dringlichkeitsbegründung liegt vor Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0912/2015	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat Version Schlusszeichnung 27.05.2015 Anlage 7 Auszug aus der Sitzung der BV Nippes vom 18.06.2015 Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Ergänzende Erläuterungen zum neuen Verrechnungspreismodell Anlage 3 RPA-Prüfungen, Stellungnahmen GW Anlage 4 Auszug aus dem AUG vom 02.06.2015 Anlage 5 Fragen aus dem AUG vom 02.06.2015 Anlage 6 - Beantwortung der Fragen aus dem BA GW Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 8 - Beantwortung der Fragen aus demFinanzausschuss
Ö 4.8	Nachtrag: 28.05.2015 Aufstockung der jährlichen Zuwendungen für die NABU-Naturschutzstation Leverkusen- Köln e.V. ab 2016 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert empfohlen	1365/2015	Beschlussvorlage Rat Begruendung Aufstockung
Ö 4.9	Nachtrag: 28.05.2015 Rettungshubschrauberstation Köln-Buchforst Kostenerhöhungsbeschluss Zusatz: zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 28.05.2015 Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0484/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Nachträge Kalkberg Anlage 3 Kostenentwicklung Kalkberg Anlage 1 Erläuterung der Mehrkosten
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Nutzung des Deutzer Hafens Zusatz: Sammelumdruck vom 01.04.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Als Anlage 2 wird ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.05.2015 zugestellt. Beschluss: ungeändert empfohlen	0255/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2, Auszug StEA, 07.05.15 Anlage 3, Auszug StEA, 18.06.15 Anlage 1
Ö 5.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04 Beschluss: zurückgestellt	0475/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Erläuterungen) Anlage 6 (Beschlussergänzung) Anlage 7, Auszug UG, 15.09.15 Anlage 1 (Übersicht) Anlage 1.1 (Übersicht, Ergänzung) Anlage 2 (Plan - BP-Ausschnitt) Anlage 3.1 (Plan - Variante 01) Anlage 3.2 (Plan - Variante 02) Anlage 5, Auszug BV 7, 08.09.15
Ö 5.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 71410/05 Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven, 1. Änderung Zusatz: Sammelumdruck vom 28.04.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert empfohlen	0809/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 (Satzungsbegründung) Anlage BV 7, 02.06.2015 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 2 (Stellungnahmen bis Offenlage) Anlage 3 (Anregungen Offenlage) Anlage 6 (Textliche Festsetzungen) Anlage 8, Auszug BV 7, 02.06.2015 Anlage 9 <<zu Anlage 5 -Urkunde->>
Ö 5.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn Beschluss: ungeändert empfohlen	1337/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan - Übersicht über das Plangebiet) Anlage 2 (Plan - Planungskonzept Nachtigallenstraße) Anlage 3 (Begründungsentwurf)
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Statusbericht Rheinboulevard
Ö 7.2	MÜLHEIM 2020: Präsentation der Evaluationsergebnisse Zusatz: Sammelumdruck vom 09.04.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: Kenntnis genommen	1061/2015	Mitteilung Ausschuss Evaluation-M2020-20150325-Print
Ö 7.3	"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode Zusatz: Sammelumdruck vom 22.04.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: Kenntnis genommen	1065/2015	Mitteilung Ausschuss Förderkulisse Europa 2020 01 4 2015
Ö 7.4	Brand in der Shell Rheinland Raffinerie Wesseling am 10.05.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1515/2015	Mitteilung BV
Ö 7.5	Nachtrag: 26.05.2015 Rohrleitungsschaden Naphtha hier: Sachstandsbericht zum 21.05.2015 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1477/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 26.05.2015 ÖKOPROFIT im Vergleich zu anderen Umweltmanagementsystemen Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1431/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Teilnehmer ÖPIII 2015 16
Ö 7.7	Nachtrag: 28.05.2015 Atomtransport durch Kölner Stadtgebiet während des Sturmtiefs "Niklas" hier: Anfrage der Piratengruppe im Rat der Stadt Köln AN/0722/2015 vom 04.05.2015 Zusatz: Die Verwaltung zieht die Mitteilung zurück, da sie nur im AVR behandelt werden soll. Beschluss: Sache ist erledigt	1583/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Nachtrag: 26.05.2015 Rheinboulevard Köln-Deutz; hier: Reinigungs- und Nutzungskonzept Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1570/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.2	Nachtrag: 01.06.2015 Beantwortung einer Anfrage von RM Herrn Brust zum Ratsbeschluss vom 20.12.2011 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1631/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Nachtrag: 01.06.2015 Beantwortung einer Anfrage zur Kampagne "Stadtradeln" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1636/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Einschränkungen von Straßenbeleuchtung durch Kronen hoher Straßenbäume Anfrage von RM Herrn Dr. Gutzeit Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 12.1	Nachtrag: 26.05.2015 Bedarfsfeststellung für die Überarbeitung der Vereinbarungen mit den Kölner Tierheimen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: