SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 18.08.2015

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Sitzung

UG/0008/2015

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-17:55

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Streuobstwiesen im Eigentum der Stadt Köln Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.04.2015 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0600/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Streuobstwiesen im Eigentum der Stadt Köln Beantwortung der Anfrage Beschluss: Kenntnis genommen	1586/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage - Listeder Obstwiesen
Ö 1.2	Systematische Erfassung der für Solarenergieanlagen geeigneten Dachflächen und die Installation von Photovoltaikanlagen Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.07.2015 Beschluss: zurückgestellt	AN/1074/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Nachtrag: 12.08.2015 Gesamtstädtische Energie- und CO2-Bilanz Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.05.2015 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0855/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.3.1	Nachtrag: 12.08.2015 Beantwortung der Anfrage AN/0855/2015 “Gesamtstädtische Energie- und CO2-Bilanz“ Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2270/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Nachtrag: 12.08.2015 Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.08.2015 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1139/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.5	Nachtrag: 13.08.2015 Sachstand Klimaschutz Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.08.2015 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1151/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 1.6	Nachtrag: 13.08.2015 Barrierefreie Erreichbarkeit Rheinboulevard Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.08.2015 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1155/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Freigabe zusätzlicher Mittel für Massnahmen des Klimaschutzes und der Umweltbildung - Teilplan 1401 – Umweltordnung und Umweltvorsorge - Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2009/2015	Beschlussvorlage Ausschuss VN6
Ö 3.1.1	Nachtrag: 18.08.2015 Freigabe zusätzlicher Mittel für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Umweltbildung -Teilplan 1401 - Umweltordnung und Umweltvorsorge 2009/2015 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/1215/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	abschnittsweise Trockenlegung der Strunde zwischen Haus Herl und Kattowitzer Straße in Köln-Buchheim; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.01.2012 Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 02.06.2015 (TOP 4.5) Ich bitte, die Vorlage zur aktuellen Sitzung mitzubringen! Beschluss: zurückgestellt	1039/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 - neu - Niederschrift der BV 9 Anlage 1a Machbarkeitsstudie 2009 Erläuterungsbericht ohneAnlagen Anlage 1a Machbarkeitsstudie 2009 Pläne Anlage 1b Machbarkeitsstudie 2014 Erläuterungsbericht Anlage 1b Machbarkeitsstudie 2014 Plan Anlage 2 Gegenüberstellung Variante 6 7 ANLAGE 3 Beantwortung Fragen
Ö 4.1.1	Abschnittsweise Trockenlegung der Strunde zwischen Haus Herl und Kattowitzer Straße in Köln-Buchheim Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.05.2015 Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 02.06.2015 (TOP 4.5.1) Ich bitte, den Änderungsantrag zur aktuellen Sitzung mitzubringen! Beschluss: zurückgestellt	AN/0777/2015	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Umsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen am Flehbach, Kurtenwaldbach und an der Strunde Zusatz: Sammelumdruck vom 13.07.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert empfohlen	1468/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gewässerentwicklungsmaßnahmen Anlage 7 Vorabauszug BV 9 vom 24.08.2015 Anlage 8 Auszug FA vom 09.11.2015 Anlage 2 Flehbach 14 Anlage 3 Flehbach 25 Anlage 4 Kurtenwaldbach Anlage 5 Strunde 1b Anlage 6 Strunde 19
Ö 4.3	Grünfläche Butzweiler Hof Beschluss: geändert beschlossen	0739/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2, Auszug StEA, 18.06.15 Anlage 1, Lageplan Butzweilerhof
Ö 4.4	Lieferung von Spielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör Beschluss: ungeändert empfohlen	2497/2014	Beschlussvorlage Rat Zustimmung-14-Bedarfsprüfung
Ö 4.5	Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 05.08.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: ungeändert empfohlen	1296/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Sozial A vom 20.08. Anlage 2 Vorabauszug Finanz A vom 07.09.2015
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 5.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04 Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 02.06.2015 (TOP 5.2) Ich bitte, die Vorlage zur aktuellen Sitzung mitzubringen! Beschluss: zurückgestellt	0475/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Erläuterungen) Anlage 6 (Beschlussergänzung) Anlage 7, Auszug UG, 15.09.15 Anlage 1 (Übersicht) Anlage 1.1 (Übersicht, Ergänzung) Anlage 2 (Plan - BP-Ausschnitt) Anlage 3.1 (Plan - Variante 01) Anlage 3.2 (Plan - Variante 02) Anlage 5, Auszug BV 7, 08.09.15
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Statusbericht Rheinboulevard Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.2	Weinrebenprojekt an Kölner Schulen - Bericht des BUND 2014/2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1591/2015	Mitteilung Ausschuss Weinreben an Kölner Schulen - Bericht BUND 2014-2015
Ö 7.3	Abschließender Kriterienkatalog zur Vergabe einer Wasserkonzession Beschluss: Kenntnis genommen	2168/2015	Mitteilung Ausschuss Wertungsmatrix neu
Ö 7.4	Nachtrag: 11.08.2015 Auswertung / Zusammenstellung der Ergebnisse der Immissionsmessungen 2014 in Köln-Humboldt-Gremberg Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2238/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.5	Nachtrag: 12.08.2015 Investitionsprogramm des Bundes – Sachstand und weiteres Vorgehen Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1855/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 12.08.2015 Rohrleitungsschaden Naphtha hier: Sachstandsbericht zum 01.08.2015 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1963/2015	Mitteilung Ausschuss Ausdehnung Naphtha-Phase-Vermutet 2015-07-26 Grundwassergleichenplan WP6 2015-07-14
Ö 7.7	Nachtrag: 12.08.2015 Sanierung des ehemaligen Schießplatz in Köln Ostheim Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2294/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.8	Nachtrag: 18.08.2015 Kommunales Ökokonto für Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2351/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Auszug AUG 15092015
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Rheinboulevard Mülheim hier: Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Dr. Albach aus der Sitzung vom 25.11.2014, TOP 8.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1974/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Termin RheinEnergie Erinnerung an eine mündliche Anfrage von Herrn Becker Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.2	Schäden an Büschen und Bäumen durch die Verlegung von Leitungen an der Flüchtlingsnotaufnahmeeinrichtung in Chorweiler Mündliche Anfrage von Herrn Zöllner Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.3	Kalkberg Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Albach Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 16.1	Städtisches Grundstück Seeadlerweg in Köln-Vogelsang
N 16.2	Nachtrag: 14.08.2015 Mitteilung über den derzeitigen Stand zur Überarbeitung der Vereinbarung mit den Kölner Tierheimen für die Unterbringung und Behandlung von Fundtieren und sichergestellten Tieren
N 16.3	Nachtrag: 18.08.2015 Ausschreibungspflichtigkeit der Wasserkonzession
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 17.1	Beantwortung der Anfrage zu TOP 12.1 der Sitzung vom 02.06.15 (Vereinbarung mit den Tierheimen)
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: