SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 20.08.2015

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Sitzung

SOZ/0008/2015

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-19:04

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Gegen Gewalt an Frauen - Frauenhäuser stärken, auf der TO der Sozialausschusssitzung vom 28.05.2014, TOP 8.1 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0235/2015	FDP Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 20.08.2015 TOP 2.1 "Gegen Gewalt an Frauen" - Frauenhäuser stärken AN/0235/2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1260/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 2.2	Flüchtlingsheime ans Netz!,auf der TO der Sozialausschusssitzung vom 28.05.2014, TOP 8.2 Beschluss: zurückgestellt	AN/0538/2015	Piraten Antrag nach § 3
Ö 2.2.1	Flüchtlingsheime ans Netz! Beschluss: zurückgestellt	2300/2015	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0502 veranschlagten Mittel für kommunale Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II Beschluss: ungeändert beschlossen	1937/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3.2	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0501 veranschlagten Mittel für Seniorenberatung und den Zuschuss an Träger zur Begleitung somatisch Kranker Beschluss: ungeändert beschlossen	1938/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3.3	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0504 veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1947/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Aufteilung Zeile 15 in TEP 0504
Ö 3.4	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 1005 veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1960/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3.5	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0507 veranschlagten Mittel für Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren Beschluss: ungeändert beschlossen	1961/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Aufteilung Zeile 15 in TEP 0507
Ö 3.6	Verteilung der Fördermittel 2015 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	2067/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Verteilungsübersicht 2015 Anlage 2 Verteilungsübersicht 2015 Element B
Ö 3.7	Verteilung der Globalmittel 2015 an die Wohlfahrtsverbände Beschluss: ungeändert beschlossen	2118/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Globalmittel 2015 Anlage
Ö 3.8	Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2122/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Förderung Frauenvereine 2015
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen (Beschlüsse vom 17.12.2013, 2829/2013 und 23.06.2015, 1175/2015) Beschluss: geändert beschlossen	1933/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.2	Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1296/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Sozial A vom 20.08. Anlage 2 Vorabauszug Finanz A vom 07.09.2015
Ö 4.3	Dringend notwendiger Umbau des ehemaligen Katastrophenschutzzentrums Robert-Perthel-Str. 50 zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1869/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Kostenübersicht Anlage 02 - Grundriss Anlage 03 - Flurkarte Anlage 04 - Flächennutzungsplan Anlage 05 - Schrägluftbild
Ö 4.4	Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise auf dem Grundstück Max-Planck-Straße, 50858 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1916/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01- Kostenübersicht Max-Planck-Straße Anlage 02 - Flurkarte Anlage 03 - Flächennutzungsplan Anlage 04 - Luftbild
Ö 4.5	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015 - Bezuschussung des Therapiezentrums für Folteropfer Beschluss: ungeändert beschlossen	2334/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.6	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2288/2015	Beschlussvorlage Rat Integrationsbudget Anlage zur Vorlage 20288 2015 Rat
Ö 4.7	Stellenzusetzung zur Prävention und zum Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1962/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.8	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2015 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2376/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zentrenförderung Anlage 2 - Zentrenförderung
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 7	Wohnen
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Nachfragen von Frau Heuser zum Integrationsbegriff aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 28.05.15 Beantwortung der Nachfragen zu TOP 3.5 Beschluss: Kenntnis genommen	1935/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Nachfrage von Frau Heuser vom 28.05.15 zu TOP 3.5
Ö 8.2	Nachfrage von Herrn Scheffer zum Thema Sanktionen aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 28.05.2015 Beantwortung der mdl. Anfrage zu Top 3.6 Beschluss: Kenntnis genommen	1944/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Nachfrage von Herrn Scheffer zu Sanktionen aus der Sitzung vom 28.05.15 unter TOP 3.6
Ö 8.3	Nachfrage von Herrn Dr. Schulz zur Inklusionsvereinbarung aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 28.05.2015 Beantwortung der Anfrage zu TOP 3.7 Beschluss: Kenntnis genommen	1945/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Nachfrage von Herrn Dr. Schulz zu TOP 3.7 Inklusion
Ö 8.4	Anfrage AN/0802/2015 der FDP zu TOP 9.2.2 Beantwortung der schriftlichen Anfrage zu TOP 9.2.2 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 28.05.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2060/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Beantwortung der Anfrage der FDP AN08022015 zu TOP 9.2.2 Kürzungen Fördermittel
Ö 8.5	Nachfrage von Herrn Scheffer zu Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds Beantwortung der Nachfrage zu TOP 6.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2062/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Nachfrage von Herrn Scheffer vom 23.04.15 zu TOP 6.1 ESF Mittel
Ö 8.6	Nachfrage von Frau Reisinger zur Nachhaltigkeit von Integrationen Beantwortung der mündlichen Anfrage zu TOP 6.1 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 23.04.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2063/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Nachfrage von Frau Reisinger vom 23.04.15 zu TOP 6.1
Ö 8.7	Bericht des Jobcenters Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2177/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Jobcenter Bericht Beurlaubtenbetreuung Flyer Anlage 2 zum Jobcenter Bericht Ergebnismonitoring JobcenterBericht
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Informationsangebot für Flüchtlinge auf Stadt-Koeln.de/App für Flüchtlinge Beschluss: Kenntnis genommen	1358/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.2	Flüchtlingsunterbringung in den Wohnhäusern Aachener Str. 1341-1343 in Köln-Weiden Beschluss: Kenntnis genommen	1751/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.3	Flüchtlingsunterbringung Derfflinger Str. 9, 50737 Köln-Weidenpesch Beschluss: Kenntnis genommen	1993/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.4	Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen - neues Programm zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge Beschluss: Kenntnis genommen	2087/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.5	Flüchtlingsunterkunft Pohlstadtsweg Beschluss: Kenntnis genommen	2297/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.6	Aktuelle Informationen zur Flüchtlingssituation Beschluss: Kenntnis genommen	2444/2015	Mitteilung Ausschuss 2. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation
Ö 10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 10.1	Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2043/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 11	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 11.1.1	Inanspruchnahme des Betreuungsgeldes für Kleinkinder, auf der TO der Sozialausschusssitzung vom 28.05.2014, TOP 9.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0788/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö 11.1.2	Kürzung von Fördermitteln für die Jobcenter, auf der TO der Sozialausschusssitzung vom 28.05.2014, TOP 9.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0802/2015	FDP Anfrage nach § 4
Ö 11.1.3	Ambulante Wohngemeinschaften für Menschen mit Demenz, auf der TO der Sozialausschusssitzung vom 28.05.2014, TOP 9.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0818/2015	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 11.1.4	Welche städtischen Einrichtungen machen am 20. Juni 2015 ihre Türen auf?, auf der TO der Sozialausschusssitzung vom 28.05.2014, TOP 9.2.4 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0819/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 11.1.5	Flüchtlingsunterkunft Pohlstadtsweg, auf der TO der Sozialausschusssitzung vom 28.05.2014, TOP 9.2.5 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0852/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 11.2	Aktuelle Anfragen
Ö 11.2.1	Wie werden Flüchtlinge in Köln zurzeit untergebracht? Beschluss: zurückgestellt	AN/1166/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 11.2.2	Aufenthaltsraum für obdachlose und drogenabhängige Menschen an den Ringen Beschluss: zurückgestellt	AN/1171/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 11.2.3	Befreiung der Köln-Pass-Besitzer von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen Beschluss: zurückgestellt	AN/1172/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 12	Beantwortung von Anfragen
Ö 12.1	Bearbeitung und Freigabe von Anträgen auf Elterngeldbezüge, auf der TO der Sozialausschusssitzung vom 28.05.2014, TOP 3.13 Beschluss: Kenntnis genommen	1237/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.2	Beantwortung der Anfrage der Fraktion „Die Linke" vom 20.04.2015 „Nicht zweckmäßiges Wartesystem für Asylbewerber im Sozialamt Kalk“ (AN/0656/2015), auf der TO der Sozialausschusssitzung vom 28.05.2014, TOP 3.10 Beschluss: Kenntnis genommen	1367/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.3	Beantwortung einer Anfrage von Frau Brauckmann im Ausschuss für Soziales und Senioren am 23.04.2015 Beschluss: zurückgestellt	1475/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 12.4	Anfrage AN/0679/2015 "Drohender Wohnungsverlust und Wohnungsräumungen", auf der TO der Sozialausschusssitzung vom 28.05.2014, TOP 3.15 Beschluss: Kenntnis genommen	1499/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.5	Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2015 zur Reichweite des Köln-Passes als Instrument der Armutsbekämpfung, auf der TO der Sozialausschusssitzung vom 28.05.2014, TOP 3.12 Beschluss: Kenntnis genommen	1524/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Auswertung LeistungsempfängerInnen und Inanspruchnahme Köln-Pass
Ö 12.6	Beantwortung der Anfrage des Vorsitzenden Herrn Paetzold aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 23.04.2015 betreffend Vorlage 0938/2015 TOP 3.4/Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Dr. Strahl aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 05.03.2015 (TOP 7.1 Broschüre "Das Kooperative Baulandmodell Köln … [Mitteilung 3991/2015]") Beschluss: Kenntnis genommen	1539/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 12.7	Inanspruchnahme des Betreuungsgeldes für Kleinkinder, auf der TO der Sozialausschusssitzung vom 28.05.2014, TOP 3.18 Beschluss: Kenntnis genommen	1601/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.8	Ambulante Wohngemeinschaften für Menschen mit Demenz (AN/0818/2015 vom 22.05.2015: TOP 9.2.3 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 28.05.2015), auf der TO der Sozialausschusssitzung vom 28.05.2014, TOP 3.16 Beschluss: Kenntnis genommen	1620/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.9	Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie in Köln: Bestandsaufnahme und Heim-TÜV notwendig?, auf der TO der Sozialausschusssitzung vom 28.05.2015, TOP 3.17 Beschluss: Kenntnis genommen	1641/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.10	Beantwortung von Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 05.03.2015 zum Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	1647/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 12.11	Beantwortung einer mündliche Nachfrage von Frau Heuser zur Vorlage Verbraucherberatung im Quartier (1324/2015) aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 28.05.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1721/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 Schuldnerberatungsstellen Anlage 2 Infoblatt SB
Ö 12.12	Nachfrage zur Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinien in Köln: Bestandsaufnahme und Heim-TÜV notwendig? Beschluss: Kenntnis genommen	1951/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 12.13	Beantwortung der Anfragen aus der Sitzung vom 28. Mai 2015 (1410/2015) Beschluss: Kenntnis genommen	2416/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 13	Mitteilungen
Ö 13.1	Förderprojekt für geduldete Jugendliche und Heranwachsende - Zwischenbericht Beschluss: Kenntnis genommen	0275/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.2	Bericht Beschluss: Kenntnis genommen	1421/2015	Mitteilung Ausschuss 2015 Fortschreibung Bericht Dezernat IV - mit V abgestimmte Fassung
Ö 13.3	Umsetzung einer Entscheidung des Bundessozialgerichtes zur Anerkennung der Regelbedarfsstufe 3 Beschluss: Kenntnis genommen	1607/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.4	Erweiterung des barrierefreien Service auf der städtischen Internetseite stadt-koeln.de um einen Websprachdienst und ein Film Einführung in Gebärdensprache Beschluss: Kenntnis genommen	1649/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.5	Kantinenbetrieb durch Integrationsbetriebe Beschluss: Kenntnis genommen	1804/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.6	Sachstand zur Planung einer Rampe zur Domplatte Beschluss: Kenntnis genommen	1803/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.7	Fachplanung für Seniorinnen und Senioren Weiterentwicklung der Seniorenarbeit 2015 bis 2025 Beschluss: zurückgestellt	1983/2015	Mitteilung Ausschuss Deckblatt Seniorenfreundliches Köln Seniorenfreundliches Köln extern
Ö 13.8	Zensus 2011 - Erwerbstätigkeit in Köln und im Regionalvergleich Beschluss: Kenntnis genommen	2141/2015	Mitteilung Ausschuss Pegel Köln Arbeitsmarkt 04 2015
Ö 13.9	Mietspiegel kostenfrei im Internet zugänglich machen Antrag der Piraten-Gruppe vom 08.06.2015 (AN/0976/2015) Beschluss: Kenntnis genommen	2180/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.10	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2015 der Bürgerhäuser/-zentren Beschluss: Kenntnis genommen	1984/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.11	Wir für Menschen Zusatz: Gedruckte Exemplare werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: zurückgestellt	2119/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.12	Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen - Sachstand der Beratungen und Beschlüsse Beschluss: zurückgestellt	2332/2015	Mitteilung Ausschuss Ausschusscheck A-Maßnahmen - Stand Juli 2015 Ausschusscheck B-Maßnahmen - Stand Juli 2015 Ausschusscheck C-Maßnahmen - Stand Juli 2015
Ö 13.13	Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	2058/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 JB 2014 der VB Köln
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:54
N 14	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 15	Beantwortungen von Anfragen
N 16	Mitteilungen
N 16.1	Städtisches Grundstück Seeadlerweg in Köln-Vogelsang
N 16.2	Gegen Gewalt an Frauen - Frauenhäuser stärken
N 17	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 19	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 19.1	Prüfbericht Gewährung des Wohnkostenzuschusses für Auszubildende bei 5000 - Jobcenter Köln
N 19.2	Prüfbericht Zuschussgewährung im Rahmen der Jugendberufshilfe bei 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie
N 20	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 21	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 22	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:54