SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 24.08.2015

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Sitzung

IR/0009/2015

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:00-17:45

Einladung

Beschlussprotokoll

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 1.1	Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen - Sachstand der Beratungen und Beschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	2332/2015	Mitteilung Ausschuss Ausschusscheck A-Maßnahmen - Stand Juli 2015 Ausschusscheck B-Maßnahmen - Stand Juli 2015 Ausschusscheck C-Maßnahmen - Stand Juli 2015
Ö 1.2	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2288/2015	Beschlussvorlage Rat Integrationsbudget Anlage zur Vorlage 20288 2015 Rat
Ö 1.3	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015 - Bezuschussung des Therapiezentrums für Folteropfer Beschluss: ungeändert beschlossen	2334/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 1.4	Stellenzusetzung zur Prävention und zum Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1962/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Beantwortung einer Anfrage zu Öffnungszeiten der Ausländerämter Beschluss: Kenntnis genommen	1674/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Partnerstadt in Not - Solidarität mit Thessaloniki (AN/1067/2015) Beschluss: Kenntnis genommen	2015/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Beantwortung einer Anfrage der Liste DEIN Köln zu "Fehlende Informationen & Formulare in den Webseiten der Stadt Köln bezüglich 'Daueraufenthalt in der EU' nach § 9a Aufenthaltsgesetz (AufenthG)" Beschluss: Kenntnis genommen	1661/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Beantwortung einer Anfrage zu muslimischen Bestattungen in Köln (AN0946/2015) Beschluss: Kenntnis genommen	2051/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.5	Beantwortung einer Anfrage zur Darstellung des Integrationsrates auf der offiziellen Webseite der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2292/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.6	Beantwortung einer Anfrage zu sozialpädagogischen Angeboten seitens der Stadt für Flüchtlingskinder in Köln? Beschluss: Kenntnis genommen	2267/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Nachfragen bezüglich der Gemeinde „Barbaros Moschee“ Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1196/2015	DEIN Köln - Nachfragen bezüglich der Gemeinde „Barbaros Moschee“
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Darstellung der Sparten im Kulturausschuss hier: Sparte Tanz Zusatz: Dieser TOP war in der letzten Sitzung vertagt worden - bitte die Unterlage bereit halten. Beschluss: Kenntnis genommen	1144/2015	Mitteilung Ausschuss Spartenbericht 2015
Ö 5.2	Informationsangebot für Flüchtlinge auf Stadt-Koeln.de/App für Flüchtlinge Beschluss: Kenntnis genommen	1358/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	Erweiterung des barrierefreien Service auf der städtischen Internetseite stadt-koeln.de um einen Websprachdienst und ein Film Einführung in Gebärdensprache Beschluss: Kenntnis genommen	1649/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.4	Flüchtlingsunterbringung in den Wohnhäusern Aachener Str. 1341-1343 in Köln-Weiden Beschluss: Kenntnis genommen	1751/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Zensus 2011 - Erwerbstätigkeit in Köln und im Regionalvergleich Beschluss: zurückgestellt	2141/2015	Mitteilung Ausschuss Pegel Köln Arbeitsmarkt 04 2015
Ö 5.6	Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes - "Diskriminierung in Deutschland 2015" Beschluss: Kenntnis genommen	2424/2015	Mitteilung Ausschuss RS N3063 Umfrage Diskriminierung Flyer DINlang 09 06 Postkarte 09 06
Ö 5.7	Aktuelle Informationen zur Flüchtlingssituation Beschluss: zurückgestellt	2444/2015	Mitteilung Ausschuss 2. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation
Ö 5.8	Veranstaltungshinweis Fachtagung „Chancen und Herausforderungen südosteuropäischer Zuwanderung“ am 28.09.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2439/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.9	Veröffentlichung „DON’T WORRY, BE A FRIEND OF ROMA WOMAN - Gegen die Mehrfachdiskriminierung der Roma-Frauen“ Beschluss: Kenntnis genommen	2447/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Mehr Engagement in Hilfsorganisationen - Ehrenamt stärken! Beschluss: geändert beschlossen	AN/0860/2015	CDU Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme zum Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2015 "Mehr Engagement in Hilfsorganisationen-Ehrenamt stärken" Beschluss: Kenntnis genommen	1750/2015	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 6.2	Resolution gegen die Flüchtlingsunterbringung der Stadt Köln in Zeltstädten Beschluss: geändert beschlossen	AN/1264/2015	Antrag auf Verabschiedung einer Resolution zur Unterbringung von Flüchtlingen
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 7.2.1	Kommunales Wahlrecht für Nicht EU-Ausländer - Ergebnis einer Umfrage Zusatz: Ergebnis der Umfrage liegt als Tischvorlage vor
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1296/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Sozial A vom 20.08. Anlage 2 Vorabauszug Finanz A vom 07.09.2015
Ö 8.2	Dringend notwendiger Umbau des ehemaligen Katastrophenschutzzentrums Robert-Perthel-Str. 50 zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1869/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Kostenübersicht Anlage 02 - Grundriss Anlage 03 - Flurkarte Anlage 04 - Flächennutzungsplan Anlage 05 - Schrägluftbild
Ö 8.3	Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise auf dem Grundstück Max-Planck-Straße, 50858 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1916/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01- Kostenübersicht Max-Planck-Straße Anlage 02 - Flurkarte Anlage 03 - Flächennutzungsplan Anlage 04 - Luftbild
Ö 8.4	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2376/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zentrenförderung Anlage 2 - Zentrenförderung
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: