Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Beantwortung der Anfrage des SE Krems aus der 7. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.05.2015 zu TOP 18.3 betreffend Kaufhof in Kalk
Beschluss: Kenntnis genommen | 1824/2015 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Soziale Erhaltungssatzung / Milieuschutzsatzung – Stand der Umsetzung
Zusatz: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.07.2015 | AN/1073/2015 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Nachtrag: 03.09.2015
Ehem. Güterbahnhof Mülheim, Fortsetzung des Werkstattverfahrens Zusatz: Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1341/2015 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 4.1.1 | Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Querung Mindener Straße/Haltestelle Deutzer Freiheit Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0880/2015 | |
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld;
hier: Überarbeitung des Ergebnisses des kooperativen Gutachterverfahrens sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 0765/2015 | |
| Ö 5.2 | Resolution zu "Barrierefreies Wohnen"
hier: Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 26.02.2015 Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 0790/2015 | |
| Ö 5.3 | Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes;
hier: Erweiterter Planungsbeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2001/2015 | |
| Ö 5.4 | Beschluss über Maßnahmen zur Aufwertung von zentralen Plätzen in den Stadtbezirken Chorweiler, Porz und Mülheim
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.08.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1982/2015 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen (Beschlüsse vom 17.12.2013, 2829/2013 und 23.06.2015, 1175/2015)
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 1933/2015 | |
| Ö 6.2 | Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Einrichtung eines Konsultationskreises zur Begleitung der Umsetzung des EHZK
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.08.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 1986/2015 | |
| Ö 6.3 | Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Fortschreibung des EHZK
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 2002/2015 | |
| Ö 6.3.1 | Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.15 | AN/1254/2015 | |
| Ö 6.4 | Gestaltung der "Historischen Mitte Köln" mit Römisch Germanischem Museum (RGM), Kölnischem Stadtmuseum (KSM) und Kurienhaus
hier: Durchführung eines Realisierungswettbewerbs und Beschluss zur Sanierung des Römisch Germanischen Museums Zusatz: Sammelumdruck vom 19.08.15. Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | 1301/2015 | |
| Ö 6.5 | Beschluss über die Planung und Durchführung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte
des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.08.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1990/2015 | |
| Ö 6.6 | Nachtrag: 03.09.2015
Beschluss über die Planung und Durchführung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte des Mantelprojektes "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen | 2528/2015 | |
| Ö 6.7 | Revitalisierung der Innenstadt von Porz
hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Ergebnisse der Machbarkeitstudie Beschluss: Sache ist erledigt | 1725/2015 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.07.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1997/2015 | |
| Ö 7.2 | 205. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Wohnbauflächenergänzung Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn hier: Beschluss zu den Ergebnissen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) und zur Offenlage der Planänderung nach § 3 Absatz 2 BauGB Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 2082/2015 | |
| Ö 7.3 | 201. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf hier: Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmt Beschluss: zurückgestellt | 2185/2015 | |
| Ö 7.4 | 198. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück hier: Beschluss über Stellungnahmen aus der Offenlage und Feststellungsbeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.08.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1874/2015 | |
| Ö 7.5 | 184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 1956/2013 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Geestemünder Straße in Köln-Niehl";
Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2023/2015 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 0579/2015 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Westhoven in Köln-Porz-Westhoven Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz und der Wirtschaftsausschuss uneingeschränkt zustimmen Beschluss: ungeändert beschlossen | 0927/2015 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Mülheim uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 0935/2015 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.08.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | 2026/2015 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 11.1 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 537
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Grevenbroicher Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 4 uneingeschränkt zugestimmt hat Beschluss: Sache ist erledigt | 0884/2015 | |
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Nachtrag: 02.09.2015
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 75409/04 Arbeitstitel: Friedrich-Naumann-Straße in Köln-Porz-Eil, 2. Änderung Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0917/2015 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 2. Änderung - Schulstandort Zusatz: Abschließender Beschluss sofern der Ausschuss Schule und Weiterbildung und die Bezirksvertretung Rodenkirchen uneingeschränkt zustimmen Beschluss: ungeändert beschlossen | 1969/2015 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63466/02
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.08.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1954/2015 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Weidenpesch
Arbeitstitel: Neusser Straße 744 in Köln-Weidenpesch Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.07.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1882/2015 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Bericht Stadtraummanagement 2014 und Ausblick 2015
Beschluss: Kenntnis genommen | 0776/2015 | |
| Ö 17.2 | Jahresbericht 2014 über die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses
Beschluss: Kenntnis genommen | 0931/2015 | |
| Ö 17.3 | Investitionsprogramm des Bundes – Sachstand und weiteres Vorgehen
Beschluss: Kenntnis genommen | 1855/2015 | |
| Ö 17.4 | Neubau Leverkusener Rheinbrücke
hier: Dringlichkeitsantrag des VA vom 28.04.2015; TOP 2.1 Beschluss: Kenntnis genommen | 2079/2015 | |
| Ö 17.5 | Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen - neues Programm zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge
Beschluss: Kenntnis genommen | 2087/2015 | |
| Ö 17.6 | Zensus 2011 - Erwerbstätigkeit in Köln und im Regionalvergleich
Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 31.07.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 2141/2015 | |
| Ö 17.7 | Bebauungsplanverfahren Mertener Straße (Deutsche Welle) in Köln-Marienburg;
hier: Ergebnisse der Mehrfachbeauftragung und weitere Vorgehensweise Beschluss: Kenntnis genommen | 2202/2015 | |
| Ö 17.8 | Mietspiegel kostenfrei im Internet zugänglich machen Antrag der Piraten-Gruppe vom 08.06.2015 (AN/0976/2015)
Beschluss: Kenntnis genommen | 2180/2015 | |
| Ö 17.9 | Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe, Haltestelle Rathaus
Hier: Verlängerung des Aufzuges bis zur Ebene Bürgerstraße und Verlegung in das "Rote Haus" Beschluss: Kenntnis genommen | 2117/2015 | |
| Ö 17.10 | Moratorium zum Abriss der Hallen Kalk
Beschluss: Kenntnis genommen | 2500/2015 | |
| Ö 17.11 | Pegel Köln 5/2015
Wohnungsbau in Köln 2014 Fast 3.700 neue Wohnungen - Weiter steigende Preise Beschluss: Kenntnis genommen | 2330/2015 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 18.1 | Mündliche Anfrage von RM Roß-Belkner zum Projekt "Starke Veedel" | ||
| Ö 18.2 | Mündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zu gekippten Baugenehmigungen | ||
| Ö 18.3 | Mündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zum Abbau von Werbetafeln | ||
| Ö 18.4 | Mündliche Anfrage des SE Henseler zum Runden Tisch Rudolfplatz | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 18.05.2015 | ||
| N 24.2 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 22.06.2015 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | Fernbusterminal | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0009/2015
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-19:30