SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 07.09.2015

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Sitzung

FA/0008/2015

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:30-16:05

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Ziel- und Leistungsvereinbarung 2015 der Bürgerhäuser/-zentren Beschluss: Kenntnis genommen	1984/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.2	Abschließender Kriterienkatalog zur Vergabe einer Wasserkonzession Beschluss: Kenntnis genommen	2168/2015	Mitteilung Ausschuss Wertungsmatrix neu
Ö 2.3	Projekt zur Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens (SAP PSCD) 5. Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2348/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.4	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1377/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Ermittlung der städt Kosten NS-1 BS mit Waidmarkt NEU
Ö 2.5	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1378/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Ermittlung der städt Kosten NS-2 BS
Ö 2.6	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	2487/2015	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss alt Anlage 1 Anlage 1 neu Anlage 2a Anlage 2a neu Anlage 2b Anlage 2b neu Anlage 3a Anlage 3a neu Anlage 3b Anlage 3b neu Anlage 4 Anlage 4 neu Anlage 5 Anlage 5 neu
Ö 2.7	Projektstand und Projektplanung Urban Rural Solutions Beschluss: Kenntnis genommen	2517/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.8	Nachtrag: 25.08.2015 Mitteilung zum Ratsbeschluss 2758/2014 - Erweiterter Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzes im Rahmen der Maßnahme Umbau der U-Bahnhaltestellen Appellhofplatz und Poststraße Beschluss: Kenntnis genommen	2114/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.9	Nachtrag: 25.08.2015 Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe, Haltestelle Rathaus Hier: Verlängerung des Aufzuges bis zur Ebene Bürgerstraße und Verlegung in das "Rote Haus" Beschluss: Kenntnis genommen	2117/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.10	Nachtrag: 25.08.2015 Bericht über den Neubau des Historischen Archives und des Rheinischen Bildarchives am Eifelwall Beschluss: Kenntnis genommen	2435/2015	Mitteilung Ausschuss Sachstandsbericht 23
Ö 2.11	Nachtrag: 01.09.2015 Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung auf den städt. Haushalt Beschluss: Kenntnis genommen	2595/2015	Mitteilung Ausschuss Auswirkungen im Überblick für FA
Ö 2.12	Nachtrag: 03.09.2015 Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2593/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 2.13	Nachtrag: 07.09.2015 Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Beschluss: Kenntnis genommen	2489/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage Mitteilung 2489-2015 Maßnahmen des IHK Starke Veedel-Starkes Köln
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Mehreinnahmen für die Stadt Köln durch den Einsatz städtischer Betriebsprüfer Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1065/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 28.08.2015 Mehreinnahmen für die Stadt Köln durch den Einsatz städtischer Betriebsprüfer Beschluss: Kenntnis genommen	2482/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfrage - Mehreinnahmen BP - 2015-09-07
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Grünfläche Butzweiler Hof Beschluss: ungeändert beschlossen	0739/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2, Auszug StEA, 18.06.15 Anlage 1, Lageplan Butzweilerhof
Ö 7.2	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 bei Finanzstelle 6901-1202-8-0401; Ert. Tunnel Grenzstr./Stadtautob. 55a-RABT Beschluss: ungeändert beschlossen	1898/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.3	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0502 veranschlagten Mittel für kommunale Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II Beschluss: ungeändert beschlossen	1937/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.4	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0501 veranschlagten Mittel für Seniorenberatung und den Zuschuss an Träger zur Begleitung somatisch Kranker Beschluss: ungeändert beschlossen	1938/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.5	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0504 veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1947/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Aufteilung Zeile 15 in TEP 0504
Ö 7.6	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0701 - Gesundheitsdienste veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1949/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1
Ö 7.7	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 1005 veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1960/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.8	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0507 veranschlagten Mittel für Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren Beschluss: ungeändert beschlossen	1961/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Aufteilung Zeile 15 in TEP 0507
Ö 7.9	Freigabe zusätzlicher Mittel für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Umweltbildung - Teilplan 1401 – Umweltordnung und Umweltvorsorge - Beschluss: geändert beschlossen	2009/2015	Beschlussvorlage Ausschuss VN6
Ö 7.10	Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus Beschluss: ungeändert beschlossen	2029/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 KfA2015
Ö 7.11	Finanzmittel "Sportleraustausch von und in Kölner Partnerstädte" in Höhe von 23.673,-- €, HJ 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2054/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.12	Mittelfreigabe der zurückgenommenen Kürzungen im Teilplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus - bei Win-Win-Programm, Gamescom-Festival und Medien/Kreativwirtschaft/Digitale Wirtschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	2274/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.13	Nachtrag: 25.08.2015 Baubeschluss für die Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Innerer Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel (1. Bauabschnitt) sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen/Verpflichtungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-4-1022, Vogelsanger Straße (Innere Kanalstraße bis Oskar-Jäger-Straße) Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2175/2015	Beschlussvorlage Ausschuss ANLAGE 1.1 ENTWURF RADFURT - VARIANTE 1 Blatt 1 ANLAGE 1.2 ENTWURF RADFURT - VARIANTE 1 Blatt 2 ANLAGE 1.3 ENTWURF RADFURT - VARIANTE 1 Blatt 3 ANLAGE 1.4 ENTWURF RADFURT - VARIANTE 1 Blatt 4 ANLAGE 1.5 ENTWURF RADFURT - VARIANTE 1 Blatt 5 ANLAGE 2.1 ENTWURF - VARIANTE 2 Blatt 1 ANLAGE 2.2 ENTWURF - VARIANTE 2 Blatt 2 ANLAGE 2.3 ENTWURF - VARIANTE 2 Blatt 3 ANLAGE 2.4 ENTWURF - VARIANTE 2 Blatt 4 ANLAGE 2.5 ENTWURF - VARIANTE 2 Blatt 5 ANLAGE 3 QUERSCHNITT ANLAGE 4 DETAIL Anlage 5 - Fotos
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9.1	Nachtrag: 01.09.2015 Überplanmäßige Auszahlung / Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung Beschluss: ungeändert beschlossen	2555/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Finanz A vom 07.09.2015 Beantwortung Fragen FinA zu Beschlussvorlage 2555-2015
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014. Beschluss: ungeändert beschlossen	2313/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv Anlage 1b üpl Auszahlung investiv Anlage 2b apl Auszahlung investiv
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Hochwasserschutzmaßnahmen an Stadtbahnanlagen Hier: Grundsatzbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2478/2014	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht bearbeitet 6902-Grundwasser
Ö 12.2	Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	1296/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Sozial A vom 20.08. Anlage 2 Vorabauszug Finanz A vom 07.09.2015
Ö 12.3	Generalinstandsetzung des Gebäudetrakts D mit Klassentrakt, Turnhalle und Aula sowie Erneuerung der Orthopädietechnikfachräume des Berufskollegstandortes Perlengraben 101 in 50676 Köln Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1338/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 RPA Anlage 4 Risikobetrachtung Anlage 5 Ergänzende Erläuterungen zum neuen Verrechnungspreismodell Anlage 6 Baupreisindex
Ö 12.4	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Umsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen am Flehbach, Kurtenwaldbach und an der Strunde Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1468/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gewässerentwicklungsmaßnahmen Anlage 7 Vorabauszug BV 9 vom 24.08.2015 Anlage 8 Auszug FA vom 09.11.2015 Anlage 2 Flehbach 14 Anlage 3 Flehbach 25 Anlage 4 Kurtenwaldbach Anlage 5 Strunde 1b Anlage 6 Strunde 19
Ö 12.5	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Mensa-Neubaus in modularer Bauweise für die GGS Lochnerstr. 13-15, 50674 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1568/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Lageplan
Ö 12.6	Dringend notwendiger Umbau des ehemaligen Katastrophenschutzzentrums Robert-Perthel-Str. 50 zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1869/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Kostenübersicht Anlage 02 - Grundriss Anlage 03 - Flurkarte Anlage 04 - Flächennutzungsplan Anlage 05 - Schrägluftbild
Ö 12.7	Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise auf dem Grundstück Max-Planck-Straße, 50858 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1916/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 01- Kostenübersicht Max-Planck-Straße Anlage 02 - Flurkarte Anlage 03 - Flächennutzungsplan Anlage 04 - Luftbild
Ö 12.8	Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen (Beschlüsse vom 17.12.2013, 2829/2013 und 23.06.2015, 1175/2015) Beschluss: geändert beschlossen	1933/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.9	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 250 Parkscheinautomaten (PSA) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung) Beschluss: ungeändert beschlossen	1942/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage - Schreiben vom Rechnungsprüfungsamt vom 23.06.2015
Ö 12.10	Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2015/2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	1946/2015	Beschlussvorlage Rat A.A Zusammenfassung Wirtschaftsplan 2015 2016 B. Vermögensplan C. Stellenübersicht Entwicklung des Erfolgsplans Entwicklung des Finanzplans Erfolgsplan Wj. 2015 2016 Erläuterungen Aufwendungen Erläuterungen zum Wj. 2015 2016 Erfolgsplan Erträge
Ö 12.11	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	2110/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Erläuterungen Jahresabschluss Anlage 1 Auszüge Jahresabschluss 2014 Anlage 3 Nachkalkulation Abwassergebühren
Ö 12.12	Weiteres Vorgehen Sanierung Bühnen Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	2326/2015	Beschlussvorlage Rat 150811 11-Punkte-Plan
Ö 12.13	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Rheinische Musikschule Köln, Vogelsanger Str. 28-32, 50823 Köln Beschluss: geändert beschlossen	1223/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug Schul A vom 24.08.2015 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 0 Begründung zur Dringlichkeit
Ö 12.14	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015 - Bezuschussung des Therapiezentrums für Folteropfer Beschluss: ungeändert beschlossen	2334/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.15	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2288/2015	Beschlussvorlage Rat Integrationsbudget Anlage zur Vorlage 20288 2015 Rat
Ö 12.16	Stellenzusetzung zur Prävention und zum Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity Beschluss: ungeändert beschlossen	1962/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.17	Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2015 bis 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	2057/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Änderungsvertrag VfJ Entwurf V2
Ö 12.18	Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2376/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zentrenförderung Anlage 2 - Zentrenförderung
Ö 12.19	Nachtrag: 25.08.2015 Beschluss über die Planung und Durchführung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1990/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 12.20	Nachtrag: 25.08.2015 Aufstockung der Konzeptionsförderung an die freien und privaten Theater, Haushaltsjahr 2015-2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	2048/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.21	Nachtrag: 25.08.2015 Entwurf des Jahresabschlusses 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	2246/2015	Beschlussvorlage Rat Entwurf Jahresabschluss 2013
Ö 12.22	Nachtrag: 27.08.2015 Maßnahmen zur Umsetzung des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst - Zielvorgaben für den Frauenanteil in Aufsichtsräten und Geschäftsführungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Beschluss: ungeändert beschlossen	1692/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.23	Nachtrag: 28.08.2015 Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Abshofstraße in Köln-Merheim; Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Einbringen einer Stahlspundwand mit betoniertem Kopfbalken und Umwehrung Beschluss: ungeändert beschlossen	0949/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Fotos Abshofstraße Anlage 2: Stellungnahme 14 v. 19.08.2015
Ö 12.24	Nachtrag: 01.09.2015 Weiteres Vorgehen Sanierung Bühnen Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2499/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.25	Nachtrag: 01.09.2015 Haushalt 2016 und mittelfristige Finanzplanung bis 2019 hier: Festlegung der Planungsgrundlagen Beschluss: Kenntnis genommen	2560/2015	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 12.26	Nachtrag: 03.09.2015 Beschluss über die Planung und Durchführung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte des Mantelprojektes "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"; hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2528/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Anlage 2 DE BV 6 vom 08.09.15
Ö 12.27	Nachtrag: 07.09.2015 Verlängertes Interim Bühnen Köln Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	2623/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a Matrix Staatenhaus Anlage 1b Kalkulation Interim Staatenhaus Anlage 1c Pläne Staatenhaus Anlage 2a Matrix Ossendorf Anlage 2b Kalkulation Interim MMC Anlage 2c Pläne MMC
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 2.1	Ausschreibungspflichtigkeit der Wasserkonzession
N 2.2	Nachtrag: 26.08.2015 BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG: anteilige Kaufpreisrückerstattung in Höhe der Gewerbesteuer 2012
N 2.3	Nachtrag: 01.09.2015 Personalie
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 3.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
N 3.2	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 3.3	Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der Gesellschaft modernes köln GmbH
N 3.4	Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
N 3.5	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnKongress GmbH sowie der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH
N 3.6	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 3.7	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der AchtBrücken GmbH
N 3.8	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
N 3.9	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
N 3.10	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
N 3.11	Der Vertreter der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH
N 3.12	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrsbetriebe AG
N 3.13	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
N 3.14	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
N 3.15	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
N 3.16	Die Vertreterin der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GEW Köln AG
N 3.17	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ)
N 3.18	Die Gesellschaftervertreterin der Stadt Köln in der Hauptversammlung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
N 3.19	Nachtrag: 28.08.2015 Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH
N 3.20	Nachtrag: 28.08.2015 Die Vertreterin der Stadt Köln in der Hauptversammlung der Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 3.21	Nachtrag: 28.08.2015 Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Jugendzentren Köln gGmbH
N 3.22	Nachtrag: 28.08.2015 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH
N 3.23	Nachtrag: 01.09.2015 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
N 3.24	Nachtrag: 01.09.2015 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe Köln gGmbH
N 3.25	Nachtrag: 03.09.2015 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Bedarfsfeststellung zu Telekommunikation- und Netzproviderleistungen
N 10.2	Rückübertragung einer Teilfläche des Grundstücks Rochusstraße 145 - 147 in Köln-Bickendorf, Gemarkung Müngersdorf, Flur 80, Flurstück aus 1841, Größe 6.543 m² aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
N 10.3	Bedarfsfeststellung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Tablets für Kölner Schulen
N 10.4	Nachtrag: 25.08.2015 Interkommunale Kooperation - Sachstand zu den Planungen für einen zweiten gemeinsamen RZ-Standort mit dem LVR-InfoKom und Bedarfsfeststellung als Ersatz für den RZ-Standort im Stadthaus Deutz
N 10.5	Nachtrag: 28.08.2015 RheinEnergie AG
N 10.6	Nachtrag: 28.08.2015 RheinEnergie AG
N 10.7	Nachtrag: 31.08.2015 "Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet
N 10.8	Nachtrag: 03.09.2015 RheinEnergie AG
N 10.9	Nachtrag: 03.09.2015 Beteiligungserwerb durch die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK)
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: