Sitzung
FA/0008/2015
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2015 der Bürgerhäuser/-zentren

Beschluss: Kenntnis genommen

1984/2015
Ö 2.2
Abschließender Kriterienkatalog zur Vergabe einer Wasserkonzession

Beschluss: Kenntnis genommen

2168/2015
Ö 2.3
Projekt zur Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens (SAP PSCD)
5. Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

2348/2015
Ö 2.4
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1377/2015
Ö 2.5
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe
Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

1378/2015
Ö 2.6
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

2487/2015
Ö 2.7
Projektstand und Projektplanung Urban Rural Solutions

Beschluss: Kenntnis genommen

2517/2015
Ö 2.8
Nachtrag: 25.08.2015
Mitteilung zum Ratsbeschluss 2758/2014 - Erweiterter Baubeschluss zur Umsetzung des Brandschutzes im Rahmen der Maßnahme Umbau der U-Bahnhaltestellen Appellhofplatz und Poststraße

Beschluss: Kenntnis genommen

2114/2015
Ö 2.9
Nachtrag: 25.08.2015
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe, Haltestelle Rathaus
Hier: Verlängerung des Aufzuges bis zur Ebene Bürgerstraße und Verlegung in das "Rote Haus"

Beschluss: Kenntnis genommen

2117/2015
Ö 2.10
Nachtrag: 25.08.2015
Bericht über den Neubau des Historischen Archives und des Rheinischen Bildarchives am Eifelwall

Beschluss: Kenntnis genommen

2435/2015
Ö 2.11
Nachtrag: 01.09.2015
Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung auf den städt. Haushalt

Beschluss: Kenntnis genommen

2595/2015
Ö 2.12
Nachtrag: 03.09.2015
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2593/2015
Ö 2.13
Nachtrag: 07.09.2015
Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln:
mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2489/2015
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der Fraktion DIE LINKE betr. Mehreinnahmen für die Stadt Köln durch den Einsatz städtischer Betriebsprüfer

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1065/2015
Ö
Nachtrag: 28.08.2015
Mehreinnahmen für die Stadt Köln durch den Einsatz städtischer Betriebsprüfer

Beschluss: Kenntnis genommen

2482/2015
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Grünfläche Butzweiler Hof

Beschluss: ungeändert beschlossen

0739/2015
Ö 7.2
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 bei Finanzstelle 6901-1202-8-0401; Ert. Tunnel Grenzstr./Stadtautob. 55a-RABT

Beschluss: ungeändert beschlossen

1898/2015
Ö 7.3
Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0502 veranschlagten Mittel für kommunale Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II

Beschluss: ungeändert beschlossen

1937/2015
Ö 7.4
Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0501 veranschlagten Mittel für Seniorenberatung und den Zuschuss an Träger zur Begleitung somatisch Kranker

Beschluss: ungeändert beschlossen

1938/2015
Ö 7.5
Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0504 veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1947/2015
Ö 7.6
Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0701 - Gesundheitsdienste veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1949/2015
Ö 7.7
Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 1005 veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1960/2015
Ö 7.8
Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0507 veranschlagten Mittel für Betrieb, Unterhaltung und Förderung von Bürgerhäusern und -zentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

1961/2015
Ö 7.9
Freigabe zusätzlicher Mittel für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Umweltbildung - Teilplan 1401 – Umweltordnung und Umweltvorsorge -

Beschluss: geändert beschlossen

2009/2015
Ö 7.10
Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus

Beschluss: ungeändert beschlossen

2029/2015
Ö 7.11
Finanzmittel "Sportleraustausch von und in Kölner Partnerstädte" in Höhe von 23.673,-- €, HJ 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2054/2015
Ö 7.12
Mittelfreigabe der zurückgenommenen Kürzungen im Teilplan 1501 - Wirtschaft und Tourismus - bei Win-Win-Programm, Gamescom-Festival und Medien/Kreativwirtschaft/Digitale Wirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

2274/2015
Ö 7.13
Nachtrag: 25.08.2015
Baubeschluss für die Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Innerer Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel
(1. Bauabschnitt) sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen/Verpflichtungsermächtigungen
hier: Finanzstelle 6601-1201-4-1022, Vogelsanger Straße (Innere Kanalstraße bis Oskar-Jäger-Straße)

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2175/2015
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Nachtrag: 01.09.2015
Überplanmäßige Auszahlung / Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2555/2015
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2313/2015
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Hochwasserschutzmaßnahmen an Stadtbahnanlagen
Hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2478/2014
Ö 12.2
Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1296/2015
Ö 12.3
Generalinstandsetzung des Gebäudetrakts D mit Klassentrakt, Turnhalle und Aula sowie Erneuerung der Orthopädietechnikfachräume des Berufskollegstandortes Perlengraben 101 in 50676 Köln
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1338/2015
Ö 12.4
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Umsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen am Flehbach, Kurtenwaldbach und an der Strunde

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1468/2015
Ö 12.5
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Mensa-Neubaus in modularer Bauweise für die GGS Lochnerstr. 13-15, 50674 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1568/2015
Ö 12.6
Dringend notwendiger Umbau des ehemaligen Katastrophenschutzzentrums Robert-Perthel-Str. 50 zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1869/2015
Ö 12.7
Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise auf dem Grundstück Max-Planck-Straße, 50858 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1916/2015
Ö 12.8
Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen (Beschlüsse vom 17.12.2013, 2829/2013 und 23.06.2015, 1175/2015)

Beschluss: geändert beschlossen

1933/2015
Ö 12.9
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 250 Parkscheinautomaten (PSA)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1942/2015
Ö 12.10
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2015/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

1946/2015
Ö 12.11
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

2110/2015
Ö 12.12
Weiteres Vorgehen Sanierung Bühnen Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2326/2015
Ö 12.13
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Rheinische Musikschule Köln, Vogelsanger Str. 28-32, 50823 Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1223/2015
Ö 12.14
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015 - Bezuschussung des Therapiezentrums für Folteropfer

Beschluss: ungeändert beschlossen

2334/2015
Ö 12.15
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel im Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2288/2015
Ö 12.16
Stellenzusetzung zur Prävention und zum Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity

Beschluss: ungeändert beschlossen

1962/2015
Ö 12.17
Weitere Förderung des Vereins zur Förderung abschlussbezogener Jugend- und Erwachsenenbildung e.V. (VfJ e.V.) im Rahmen einer Festbetragsfinanzierung für die Jahre 2015 bis 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2057/2015
Ö 12.18
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2376/2015
Ö 12.19
Nachtrag: 25.08.2015
Beschluss über die Planung und Durchführung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung";
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1990/2015
Ö 12.20
Nachtrag: 25.08.2015
Aufstockung der Konzeptionsförderung an die freien und privaten Theater, Haushaltsjahr 2015-2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

2048/2015
Ö 12.21
Nachtrag: 25.08.2015
Entwurf des Jahresabschlusses 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

2246/2015
Ö 12.22
Nachtrag: 27.08.2015
Maßnahmen zur Umsetzung des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst - Zielvorgaben für den Frauenanteil in Aufsichtsräten und Geschäftsführungen städtischer Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

1692/2015
Ö 12.23
Nachtrag: 28.08.2015
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Abshofstraße in Köln-Merheim; Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Einbringen einer Stahlspundwand mit betoniertem Kopfbalken und Umwehrung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0949/2015
Ö 12.24
Nachtrag: 01.09.2015
Weiteres Vorgehen Sanierung Bühnen Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2499/2015
Ö 12.25
Nachtrag: 01.09.2015
Haushalt 2016 und mittelfristige Finanzplanung bis 2019
hier: Festlegung der Planungsgrundlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

2560/2015
Ö 12.26
Nachtrag: 03.09.2015
Beschluss über die Planung und Durchführung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte
des Mantelprojektes "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel";
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2528/2015
Ö 12.27
Nachtrag: 07.09.2015
Verlängertes Interim Bühnen Köln

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2623/2015
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Ausschreibungspflichtigkeit der Wasserkonzession
 
N 2.2
Nachtrag: 26.08.2015
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG: anteilige Kaufpreisrückerstattung in Höhe der Gewerbesteuer 2012
 
N 2.3
Nachtrag: 01.09.2015
Personalie
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.3
Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der Gesellschaft modernes köln GmbH
 
N 3.4
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 3.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnKongress GmbH sowie der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH
 
N 3.6
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 3.7
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der AchtBrücken GmbH
 
N 3.8
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der
KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
 
N 3.9
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.10
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.11
Der Vertreter der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH
 
N 3.12
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrsbetriebe AG
 
N 3.13
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
 
N 3.14
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 3.15
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.16
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GEW Köln AG
 
N 3.17
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ)
 
N 3.18
Die Gesellschaftervertreterin der Stadt Köln in
der Hauptversammlung der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 3.19
Nachtrag: 28.08.2015
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH
 
N 3.20
Nachtrag: 28.08.2015
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Hauptversammlung der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 3.21
Nachtrag: 28.08.2015
Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung
der Jugendzentren Köln gGmbH
 
N 3.22
Nachtrag: 28.08.2015
Der Vertreter der Stadt Köln
in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH
 
N 3.23
Nachtrag: 01.09.2015
Der Vertreter der Stadt Köln
in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 3.24
Nachtrag: 01.09.2015
Der Vertreter der Stadt Köln
in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe Köln gGmbH
 
N 3.25
Nachtrag: 03.09.2015
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Bedarfsfeststellung zu Telekommunikation- und Netzproviderleistungen
 
N 10.2
Rückübertragung einer Teilfläche des Grundstücks Rochusstraße 145 - 147 in Köln-Bickendorf, Gemarkung Müngersdorf, Flur 80, Flurstück aus 1841, Größe 6.543 m² aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
 
N 10.3
Bedarfsfeststellung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Tablets für Kölner Schulen
 
N 10.4
Nachtrag: 25.08.2015
Interkommunale Kooperation - Sachstand zu den Planungen für einen zweiten gemeinsamen RZ-Standort mit dem LVR-InfoKom und Bedarfsfeststellung als Ersatz für den RZ-Standort im Stadthaus Deutz
 
N 10.5
Nachtrag: 28.08.2015
RheinEnergie AG
 
N 10.6
Nachtrag: 28.08.2015
RheinEnergie AG
 
N 10.7
Nachtrag: 31.08.2015
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet
 
N 10.8
Nachtrag: 03.09.2015
RheinEnergie AG
 
N 10.9
Nachtrag: 03.09.2015
Beteiligungserwerb durch die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK)
 
N 11
Mündliche Anfragen