Sitzung
UG/0009/2015
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-18:21

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Barrierefreie Erreichbarkeit Rheinboulevard
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.08.2015

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1155/2015
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2551/2015
Ö 1.2
Systematische Erfassung der für Solarenergieanlagen geeigneten Dachflächen und die Installation von Photovoltaikanlagen
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.07.2015

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1074/2015
Ö 1.2.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2379/2015
Ö 1.3
Nachtrag: 07.09.2015
Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.08.2015

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1139/2015
Ö 1.3.1
Nachtrag: 07.09.2015
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2562/2015
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion betreffend Seveso-2-Richtlinie und Stadtentwicklung

Beschluss: zurückgestellt

AN/1082/2015
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Schützenheim der St. Hubertus Schützenbrüderschaft 1878 e. V. in Köln-Poll

Zusatz: Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Porz die Vorlage wegen Verfristung zurückgestellt hat.

Beschluss: zurückgestellt

0280/2015
Ö 4.2
Modifikation „Kooperationsmodell auf städtischen Friedhöfen“

Beschluss: ungeändert beschlossen

2112/2015
Ö 4.3
Beschluss über Maßnahmen zur Aufwertung von zentralen Plätzen in den Stadtbezirken Chorweiler, Porz und Mülheim

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.08.2015
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1982/2015
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 18.08.2015 (TOP 5.1).
Ich bitte, die Vorlage zur aktuellen Sitzung mitzubringen!

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0475/2015
Ö 5.2
209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Sammelumdruck vom 31.07.2015.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

1997/2015
Ö 5.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz

Zusatz: Sammelumdruck vom 06.08.2015
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

2026/2015
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.1.1
Nachtrag: 10.09.2015
Rheinboulevard
Statusbericht August 2015 plus Ergänzung per Folien durch Herrn Dr. Bauer

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2514/2015
Ö 7.1.2
Beantwortung der mündlichen Fragen vom 18.08.2015
als Präsentation durch Frau Stephanie Otto von den Abfallwirtschaftsbetrieben der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Kommunales Ökokonto für Köln

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 18.08.2015 (TOP 7.8) mit der Bitte, die Fragen zur aktuellen Sitzung zu beantworten.
Ich bitte, die Vorlage zur aktuellen Sitzung mitzubringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

2351/2015
Ö 7.3
Anfrage zu muslimischen Bestattungen in Köln (AN0946/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

2051/2015
Ö 7.4
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

2058/2015
Ö 7.5
Grünzug Bocklemünd/Mengenich, Teilprojekt von ´Grüngürtel: Impuls Köln´

Beschluss: Kenntnis genommen

2016/2015
Ö 7.6
Nachtrag: 07.09.2015
Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln:
mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2489/2015
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Krankenstände bei der Stadt Köln
Mündliche Anfrage von Herrn Becker

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.2
Baumfällungen Hombergstraße
Mündliche Anfrage von Herrn Schallehn

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Grundstücksverkauf Melatengürtel
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Ausschreibungspflichtigkeit der Wasserkonzession
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen