SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 17.09.2015

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Sitzung

SOZ/0009/2015

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

16:30-19:17

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Flüchtlingsheime ans Netz! Beschluss: geändert beschlossen	AN/0538/2015	Piraten Antrag nach § 3
Ö	Flüchtlingsheime ans Netz! TOP 2.2.1 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2300/2015	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2461/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Förderübersicht SHG 2015
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Gewährung eines Investitionszuschusses zur Schaffung von adäquaten, barrierefreien Wohnraum/Kleinappartements für wohnungslose Männer Beschluss: ungeändert beschlossen	1796/2015	Beschlussvorlage Rat Wirtschaftslichkeitsberechnung
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Pegel Köln 5/2015 Wohnungsbau in Köln 2014 Fast 3.700 neue Wohnungen - Weiter steigende Preise Beschluss: Kenntnis genommen	2330/2015	Mitteilung Ausschuss Pegel 5 2015 Wohnungsbau in Koeln 2014
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Bericht des Jobcenters Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2578/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1.1 zum Jobcenter Bericht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 17.09.15 Anlage 1.2 zum Jobcenter Bericht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 17.09.15 Anlage 1.3 zum Jobcenter Bericht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 17.09.15 Anlage 2 zum Jobcenter Bericht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 17.09.15 Jobcenter Bericht zur Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren am 17.09.15
Ö 8.2	Nachfrage von Frau Hoyer zum Organisationsservice Kinder und Pflege aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 20.08.2015 Beantwortung der Anfrage zu TOP 8.7 Beschluss: Kenntnis genommen	2579/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Nachfrage von Frau Hoyer zu TOP 8.7
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Aktueller Bericht zur Flüchtlingssituation Beschluss: Kenntnis genommen	2774/2015	Mitteilung Ausschuss 3. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ö 10	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 11	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 11.1.1	Wie werden Flüchtlinge in Köln zurzeit untergebracht? TOP 11.2.1 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015 Beschluss: zurückgestellt	AN/1166/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 11.1.2	Aufenthaltsraum für obdachlose und drogenabhängige Menschen an den Ringen. TOP 11.2.2 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015 Beschluss: zurückgestellt	AN/1171/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 11.1.3	Befreiung der Köln-Pass-Besitzer von Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen. TOP 11.2.3 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015 Beschluss: zurückgestellt	AN/1172/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 11.2	Aktuelle Anfragen
Ö 11.2.1	Leistungsangebot für Köln-Pass-Besitzerinnen Beschluss:* zurückgestellt	AN/1299/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 11.2.2	Abweisungen von unerlaubt eingereisten Geflüchteten Beschluss: zurückgestellt	AN/1365/2015	Linke Anfrage nach § 4
Ö 11.2.3	Flüchtlingshilfe koordinieren: Online-Formular und Hilfe-Hotline prüfen Beschluss: zurückgestellt	AN/1406/2015	Piraten Anfrage nach § 4
Ö 12	Beantwortung von Anfragen
Ö 12.1	Beantwortung einer Anfrage von Frau Brauckmann im Ausschuss für Soziales und Senioren am 23.04.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1475/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 12.2	Mobilitätshilfe der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2017/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.3	Kantinenbetrieb durch Integrationsbetriebe DS-Nr 1804/2015 hier: Nachfrage zum Sachstand der Kantine bei der Feuerwehr Beschluss: Kenntnis genommen	2651/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 12.4	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke zum Leistungsangebot für Köln-Pass-Besitzerinnen vom 25.08.2015 (AN/1299/2015) Beschluss:* zurückgestellt	2686/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.5	Beantwortung einer Anfrage der Faktion DIE LINKE zum Thema "Aufenthaltsraum für obdachlose und drogenabhängige Menschen an den Ringen" (AN/1171/2015) Beschluss: zurückgestellt	2664/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.6	Abweisungen von unerlaubt eingereisten Geflüchteten, Beantwortung der Anfrage AN/1365/2015 Beschluss: zurückgestellt	2789/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 13	Mitteilungen
Ö 13.1	Fachplanung für Seniorinnen und Senioren. TOP 13.7 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015 Weiterentwicklung der Seniorenarbeit 2015 bis 2025 Beschluss: Kenntnis genommen	1983/2015	Mitteilung Ausschuss Deckblatt Seniorenfreundliches Köln Seniorenfreundliches Köln extern
Ö 13.2	Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2014 Beschluss: zurückgestellt	2093/2015	Mitteilung Ausschuss diagramm2014 Jahresstatistik 2014 Anlage 1 Jahresstatistik 2014 Anlage 2
Ö 13.3	Wir für Menschen, TOP 13.11 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015 Zusatz: Gedruckte Exemplare werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	2119/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.4	Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen - Sachstand der Beratungen und Beschlüsse, TOP 13.12 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2332/2015	Mitteilung Ausschuss Ausschusscheck A-Maßnahmen - Stand Juli 2015 Ausschusscheck B-Maßnahmen - Stand Juli 2015 Ausschusscheck C-Maßnahmen - Stand Juli 2015
Ö 13.5	Dritte Aktionstage „gesund & mobil im Alter“ im Gürzenich am 23. und 24. Juni 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2360/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.6	Veröffentlichung „DON’T WORRY, BE A FRIEND OF ROMA WOMAN - Gegen die Mehrfachdiskriminierung der Roma-Frauen“ Beschluss: zurückgestellt	2447/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.7	Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP) Interessenbekundungen der Stadt Köln in Kooperationsverbünden mit verschiedenen Trägern des Kölner Hilfesystems für drei geplante Vorhaben im Zeitraum 01.01.2016 - 31.12.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2404/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.8	Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Beschluss: zurückgestellt	2489/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage Mitteilung 2489-2015 Maßnahmen des IHK Starke Veedel-Starkes Köln
Ö 13.9	Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zu Drogenkonsumräumen in der Innenstadt Zusatz: In der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 01.09.2015 wurde darum gebeten, die Beantwortung der Anfrage auch dem Ausschuss für Soziales und Senioren zur Kenntnis zu geben Beschluss: Kenntnis genommen	1864/2015	Beantwortung einer Anfrage (Bezirksvertretung 1 27.08.2015, Gesundheitsausschuss 01.09.2015) Anfrage 0904/2015 Drogenkonsumraum
Ö 13.10	Haushaltsplan 2015 - hier: Freigabe der in Teilergebnisplan 0701 - Gesundheitsdienste veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen Beschluss: Kenntnis genommen	2619/2015	Mitteilung Ausschuss Mitteilung des Beschlusses aus dem Gesundheitsausschuss zu Haushaltsplan 2015 - hier Freigabe der in Teilergebnisplan 0701 - Gesundheitsdienste veranschlagten Mittel für Transferaufwendungen Vorabauszug aus der Niederschrift der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 01.09.2015 TOP 5.1 Zuschüsse 2015 Erläuterungen Tpl 0701 Zeile 15
Ö 13.11	Neue Bleiberechtsregelungen ab dem 01.08.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2666/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Infobrief Bleiberecht nach § 25 b AufenhG
Ö 13.12	Pilotprojekte "Willkommen in Köln" und "Integrationslotsen" Beschluss: zurückgestellt	2661/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.13	Wohn- und Lebensalternativen für Menschen mit Demenz Hier: Selbstverantwortete Wohngemeinschaften (WG) für Pflegebedürftige Beschluss: zurückgestellt	2359/2015	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Beantwortungen von Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 16	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 17	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 18	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 18.1	Prüfbericht Gewährung des Wohnkostenzuschusses für Auszubildende bei 5000 - Jobcenter Köln, TOP 19.1 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015
N 18.2	Prüfbericht Zuschussgewährung im Rahmen der Jugendberufshilfe bei 51 - Amt für Kinder, Jugend und Familie. TOP 19.2 der Sitzung Soziales und Senioren vom 20.08.2015
N 19	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 20	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 21	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: