Sitzung
UG/0010/2015
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:18-17:32

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Vogelschlag an Glasfassaden
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.12.2014

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1800/2014
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

2668/2015
Ö 1.2
Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung bei einem „nuklearen Katastrophenfall“ ( INES-Stufe 7 )
Anfrage der Fraktion die Linke vom 01.10.2015

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1480/2015
Ö 1.3
Ausbau der Freilaufflächen für Hunde
Anfrage der Gruppe Piraten vom 05.10.2015

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1488/2015
Ö 1.3.1
Nachtrag: 19.10.2015
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2992/2015
Ö 1.4
Nachtrag: 13.10.2015
Erhalt der Artenvielfalt in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.10.2015

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1514/2015
Ö 1.5
Nachtrag: 14.10.2015
Einstellung und Verhaltensänderungen bei der Nutzung von "öffentlichem Grün"
Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.10.2015

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1524/2015
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Seveso-2-Richtlinie und Stadtentwicklung
Antrag der FDP-Fraktion

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 15.09.2015 (TOP 2.1).
Auszug UG als Anlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1082/2015
Ö 2.1.1
Nachtrag: 13.10.2015
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 31.08.2015 "Seveso-2-Richtlinie und Stadtentwicklung"

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

2988/2015
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Sachstandsmitteilung Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

2969/2015
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Schützenheim der St. Hubertus Schützenbrüderschaft 1878 e. V. in Köln-Poll

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung zuletzt am 15.09.2015 (TOP 4.1).
Die Vorlage wurde zur Sitzung am 15.09.2015 mit allen 5 Anlagen umgedruckt und zugestellt.
Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen!

Beschluss: zurückgestellt

0280/2015
Ö 4.2
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Zusatz: Sammelumdruck v. 09.10.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

2917/2015
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 15.09.2015 (TOP 5.2).
Anlage 7 als Sammelumdruck.
Als Anlagen 8, 9, 10 und 11 wurden der Auszug UG vom 15.09., die Beantwortung zu Anlage 8, Fragestellungen zur BV 3 am 28.09. und die Beantwortung zur Anlage 10 um

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1997/2015
Ö 5.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 15.09.2015 (TOP 5.3).
Anlage 7 als Sammelumdruck.
Als Anlagen 8, 9, 10 und 11 wurden der Auszug UG vom 15.09., die Beantwortung zu Anlage 8, Fragestellungen zur BV 3 am 28.09. und die Beantwortung zur Anlage 10 um

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2026/2015
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.2
Bericht zu der Veranstaltung "Tag des Gartens" im Rheinpark am 29.08.2015 und 30.08.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2627/2015
Ö 7.3
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln; vorübergehendes Aussetzen des Verfahrens

Beschluss: Kenntnis genommen

2547/2015
Ö 7.4
Stadt und Handwerkskammer unterzeichnen Mittelstandsinitiative

Beschluss: Kenntnis genommen

2947/2015
Ö 7.5
Gewässerunterhaltungsplan 2015/2016 für die Kölner Bäche - zusätzliche Maßnahmen

Zusatz: Sammelumdruck v. 09.10.2015. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

2818/2015
Ö 7.6
Nachtrag: 14.10.2015
Dritte Programmrunde ÖKOPROFIT in Köln - Unternehmen ziehen Zwischenbilanz

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2922/2015
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 13.10.2015
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Zöllner im Ausschuss Umwelt und Grün am 18.08.2015
Schäden an Büschen und Bäumen durch die Verlegung von Leitungen an der Flüchtlingsnotaufnahmeeinrichtung Chorweiler

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2883/2015
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Erdkröten am Kalscheurer Weiher / Zollstockweg
Erinnerung an eine Anfrage von Herrn Schallehn

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.2
Standort für Flüchtlingsunterkünfte Rather Kirchweg / Pohlstadtsweg
Mündliche Anfrage von RM Frau Stahlhofen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.3
Unterbringung von Fund- und sichergestellten Tieren
Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Unna

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.4
Behauptung von Jean-Luc Mélenchon über die am stärksten belastete Stadt in Deutschland - Köln
Anfrage von RM Herrn Dr. Gutzeit

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.5
Umweltbildungskonzept
Anfrage von RM Herrn Brust

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen