Sitzung
VKA/0010/2015
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:02-18:42

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von Sachkundigen Bürgern und Einwohnern
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 22.10.2015
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 22.10.2015 betr.
Bekennt die KVB anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus 2016 Farbe?

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1589/2015
Ö 1.2
Nachtrag: 22.10.2015
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 22.10.2015 betr.
Temporäre Spielstraßen?

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1590/2015
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Nachtrag: 26.10.2015
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP sowie der Gruppen Piraten und Deine Freunde vom 23.10.2015 betr.
Verkehrssicherheit für Radfahrende: Aufhebung der Radwegenutzungspflicht - Umsetzung in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1614/2015
Ö 2.2
Nachtrag: 26.10.2015
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP sowie der Gruppen Piraten und Deine Freunde vom 26.10.2015 betr.
Pilotprojekt „Rechtsabbiegen bei roter Lichtsignalanlage für Radfahrer und Radfahrerinnen in Köln“

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1619/2015
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Verkehrsgutachten Zülpicher Straße
hier: Anregungen der Bezirksvertretungen Innenstadt und Lindenthal

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1462/2015
Ö 3.2
Verbesserungen im Angebot der Stadtbahnlinie 13

Beschluss: geändert beschlossen

2337/2015
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Abriss der Brücke Posadowskystraße

Zusatz: ggf. II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

3214/2014
Ö 4.2
Öffnung von Fußgängerzonen für den Radverkehr

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1043/2015
Ö 4.2.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 20.08.2015

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1261/2015
Ö 4.3
Nachtrag: 26.10.2015
Kurzzeitparkplätze und Errichtung von Fahrradabstellanlagen am Breslauer Platz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3248/2015
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Umsetzung von Gewässerentwicklungsmaßnahmen am Flehbach, Kurtenwaldbach und an der Strunde

Zusatz: zurückgestellter TOP 5.2 aus der Sitzung am 25.08.2015

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1468/2015
Ö 5.2
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Drehbrücke Deutzer Hafen
Planungsleistungen für die Generalsanierung

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird für diesen Sitzungslauf zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

2150/2015
Ö 5.3
Haltestelle Lohsestraße; Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für den Einbau von Aufzügen, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-5-7112, Hst. Lohsestr. - Einbau von Aufzügen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.09.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3064/2014
Ö 5.4
248. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.09.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2768/2015
Ö 5.5
Baubeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Haltestelle Vingst mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2015 bei Finanzstelle 6903-1202-8-7114, Hst. Vingst - Einbau von Aufzügen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.10.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang
- neue Anlage 5 mit geändertem Beschlussvorschlag als Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1788/2015
Ö 5.6
Planung einer Lärmschutzwand am Baugebiet Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth - außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel- Stadtbahn ÖPNV im Haushaltsjahr 2015

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.10.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0254/2015
Ö 5.7
Nachtrag: 27.10.2015
Sanierung des Offenbachplatzes und Umgestaltung der umliegenden Straßen, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei der Umgestaltung der Straßen um das Opernhaus, Finanzstelle 6601-1201-1-1042

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2953/2015
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Fußgänger- und Radfahrerquerung Tel-Aviv-Straße und Perlengraben
hier: Anfrage der FDP Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.09.2015,
TOP 1.1

Beschluss: Sache ist erledigt

2838/2015
Ö 6.2
Nachtrag: 19.10.2015
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung des Weihnachtsverkehrs 2015
mündliche Nachfrage von RM Hammer in der Sitzung am 25.08.2015; TOP 4.9

Beschluss: Sache ist erledigt

2991/2015
Ö 6.3
Nachtrag: 19.10.2015
Baumaßnahme Kümpchenshof
hier: mündliche Anfrage der SE Wienke in der 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.09.2015

Beschluss: Sache ist erledigt

3042/2015
Ö 6.4
Nachtrag: 21.10.2015
Anfrage zum Stand der Grundstücksverhandlungen an der Brücke Weinsbergstraße

Beschluss: Sache ist erledigt

1810/2015
Ö 6.5
Nachtrag: 21.10.2015
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zum Sachstand zu den Bahnsteiganhebungen der Linie 13 aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 25.08.2015

Beschluss: Sache ist erledigt

2974/2015
Ö 6.6
Nachtrag: 21.10.2015
Anforderungsampeln
hier: Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.09.2015, TOP 1.2

Beschluss: zurückgestellt

3082/2015
Ö 6.7
Nachtrag: 21.10.2015
Pilotversuch: Rechtsabbiegen bei Rot für Radfahrer?
hier: Anfrage der Gruppe Piraten zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.09.2015, TOP 1.3

Beschluss: Sache ist erledigt

3091/2015
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Stadtentwicklungskonzept Logistik (StEK Logistik) -
Teil 1: Analyse, Trends, Handlungsempfehlungen
Kurzfassung des Schlussberichts

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 06.10.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt, wird jedoch für diesen Sitzungslauf von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.2
Stadt und Handwerkskammer unterzeichnen Mittelstandsinitiative

Beschluss: Kenntnis genommen

2947/2015
Ö 7.3
Nachtrag: 20.10.2015
Luftreinhalteplan Köln - EU-Vertragsverletzungsverfahren NO2

Beschluss: zurückgestellt

2951/2015
Ö 7.4
Nachtrag: 21.10.2015
Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Abstellanlage der KVB AG für Stadtbahnfahrzeuge in Köln-Weidenpesch

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3104/2015
Ö 7.5
Nachtrag: 21.10.2015
Änderung des Bundesfernstraßengesetzes, Priorisierung Neubau Leverkusener Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

2631/2015
Ö 7.6
Nachtrag: 21.10.2015
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3013/2015
Ö 7.7
Nachtrag: 27.10.2015
ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW
hier: Bedarfsplan-Anmeldungen der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3252/2015
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Kreisverkehr Leuchterstraße/Dünnwalder Mauspfad
Mündliche Anfrage der stellv. Vorsitzenden dos Santos Herrmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Teilnahme des Baustellenmanagers an einer Sitzung des Verkehrsausschusses
Mündliche Anfrage des RM Michel

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen