SessionNet | 12. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 05.11.2015

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Sitzung

STA/0011/2015

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:07-17:10

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Umsetzung und Wirksamkeit der Wohnraumschutzsatzung Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.09.2015, AN/1468/2015 Beschluss: Kenntnis genommen	2907/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Abbau von Werbeanlagen Mündliche Anfrage des SE Dr.Soenius zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 03.09.2015 2871/2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3218/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 1.3	Oberflächengestaltung im Umfeld der neuen U-Bahnhaltestelle Heumarkt Mündliche Anfrage der SE Röttger-Schulz zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 07.05.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3272/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Beschluss über Maßnahmen zur Aufwertung von zentralen Plätzen in den Stadtbezirken Chorweiler, Porz und Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	1982/2015	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 4, Auszug StEA, 03.09.15 Anlage 5, Auszug BV 7, 20.10.2015 Anlage 7 (Stellungnahme der Verwaltung) Anlage 1 (Plätze in Chorweiler) Anlage 2 (Plätze in Porz) Anlage 3 (Plätze in Mülheim) Anlage 6, Auszug BV 9, 26.10.15
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Gestaltung der "Historischen Mitte Köln" mit Römisch Germanischem Museum (RGM), Kölnischem Stadtmuseum (KSM) und Kurienhaus hier: Durchführung eines Realisierungswettbewerbs und Beschluss zur Sanierung des Römisch Germanischen Museums Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1301/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 9, Auszug StEA, 03.09.15 Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 3 Ergebnis Planungswerkstatt Anlage 4 Zeitplan Anlage 5 Kostenprognose Anlage 6 Erläuterungsbericht zur Kostenprognose Anlage 7 Vorteile Generalunternehmer Anlage 8 Konzept südlichen Domumgebung Anlage 2 Grundlagenvereinbarung Anlage 2a Katasterplan Anlage 10 - nachträglich, Fragen StEA Anlage 11 Auszug BA Gebäudewirtschaft Anlage 12, Auszug UA KB, 21.09.15 Anlage 13, Auszug StEA, 01.10.2015
Ö 6.1.1	Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2015 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1445/2015	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2	Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) Köln - Einrichtung eines Konsultationskreises zur Begleitung der Umsetzung des EHZK Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1986/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Vorabauszug BV 9 vom 24.08.2015 Anlage 5, Auszug StEA, 01.10.2015 Anlage 6, Auszug StEA, 05.11.15 EHZK Steuerungsschema Anlage 2 [Kompatibilitätsmodus] Konzept Konsultationskreis Einzelhandel Köln Anlage 1 Anlage 3, Auszug WiA, 20.08.15
Ö 6.2.1	Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 04.11.2015 Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1684/2015	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.3	Beschluss zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel-Starkes Köln" in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.10.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in 9 Fachausschüsse und 7 Bezirksvertretungen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2899/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2, Auszug BV 2, 02.11.2015 Anlage 3, Auszug StEA, 05.11.2015 Anlage 4, Auszug BV 6, 05.11.2015 Anlage 5, Auszug BV 7, 10.11.2015 Anlage 7, Auszug BV 5, 05.11.2015 Anlage 8, Auszug BV 9, 30.11.2015 Anlage 9, Auszug UG, 10.12.2015 Anlage 6, Auszug BV 4, 09.11.2015 Anlage 0 2899 Anlage 1, Auszug BV 8, 29.10.2015
Ö 6.4	Aufwandsermächtigung für vorbereitende Arbeiten zur geplanten Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel-Starkes Köln" in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014-2020 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.10.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	2901/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 2901
Ö 6.5	Durchführung des Projektes "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ) Köln Mülheim" Nachhaltige Integration von Langzeitarbeitslosen im Gebiet "Soziale Stadt" Köln Mülheim Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.10.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	2851/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	213. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Husarenstraße in Köln-Rondorf hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Rodenkirchen uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	2746/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Begründung) Anlage 5, Auszug StEA, 05.11.2015 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04 Zusatz: Ergänzter Beschlussvorschlag gem. Anlage 6 Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	0475/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Erläuterungen) Anlage 6 (Beschlussergänzung) Anlage 7, Auszug UG, 15.09.15 Anlage 1 (Übersicht) Anlage 1.1 (Übersicht, Ergänzung) Anlage 2 (Plan - BP-Ausschnitt) Anlage 3.1 (Plan - Variante 01) Anlage 3.2 (Plan - Variante 02) Anlage 5, Auszug BV 7, 08.09.15
Ö 10.1.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 28.09.2015 zu TOP 10.1 Zusatz: Die Vorlage und die Anfrage werden zurückgestellt, weil eine Beantwortung der Anfrage erst zur Dezember-Sitzung erfolgen wird Beschluss: zurückgestellt	AN/1475/2015	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Kalk-Mülheimer Straße in Köln-Buchforst Zusatz: endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 9 uneingeschränkt zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt	0935/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Entwurf Begründung) Anlage 4 (ergänz.Erläuterungen) Anlage 6, Auszug StEA 07.05.15 Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 3 (Lageplan) Anlage 5 (Dokumentation)
Ö 10.3	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66380/02 Arbeitstitel: Kapellenstraße in Köln-Rondorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	1851/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Offenlagebegründung) Anlage 3 (Textl Festsetzungen) Anlage 1 (Plan) Anlage 3 a (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 10.4	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74455/03 Arbeitstitel: Arnikaweg in Köln-Merheim Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.09.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Kalk uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	2676/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (textl Festsetzungen u Hinweise) Anlage 5 (Offenlagebegründung) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Bebauungsplan-Entwurf) Anlage 3 (Vorhaben- und Erschließungsplan) zu Anlage 5 -Urkunde- Anlage 6 a (Ergebnisse frühz Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 6 b (Ergebnisse frühz Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 7 (Abwägung d Stellungnahmen)
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt Beschluss: zurückgestellt	2920/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 3 Erläuterung zum Aufstellungsbeschluss Anlage 5 (Beantwortung von Anfragen) Anlage 7, Auszug StEA, 03.12.15 Anlage 8, Auszug BV 1, 10.12.15 Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Abgrenzung des Geltungsbereiches Anlage 4 (Auszug aus Niederschrift BV1-Sitzung am 05.11.15) Anlage 6 (Präsentation)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 456 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Am Kölner Brett/Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Ehrenfeld uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	2858/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Offenlagebegründung) Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Bebauungsplan 70447/04 –Arbeitstitel: Robertstraße in Köln-Kalk– hier: Qualifizierungsverfahren zum Bebauungsplanverfahren – Auslobung Beschluss: Kenntnis genommen	3015/2015	Mitteilung BV Anlage
Ö 17.2	Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Abstellanlage der KVB AG für Stadtbahnfahrzeuge in Köln-Weidenpesch Beschluss: Kenntnis genommen	3104/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Querung Anlage 2 - Maßnahmenplan Nord Anlage 3 - Maßnahmenplan Süd
Ö 17.3	Luftreinhalteplan Köln - EU-Vertragsverletzungsverfahren NO2 Beschluss: Kenntnis genommen	2951/2015	Mitteilung Ausschuss ANLAGE 1 131105 Beschluss VA LKWFührungskonzept
Ö 17.4	Wohnen in Köln Beschluss: zurückgestellt	3086/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.5	ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW hier: Bedarfsplan-Anmeldungen der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3252/2015	Mitteilung Ausschuss Übersicht Maßnahmenanmeldungen ÖPNV-Bedarfsplan final Übersichtskarte Stadtbahn VerlängerungA3üb
Ö 17.6	Wohnraumschutzsatzung (hier: Ersatzwohnraum; Beschluss der BV Innenstadt vom 24.09.2015) Beschluss: Kenntnis genommen	3249/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 18.1	Mündliche Nachfrage des RM Frenzel zum B-Plan Senkelsgraben (TOP 10.1)
Ö 18.2	Mündliche Anfrage des SE Brock-Mildenberger zu Stellplätzen am Butzweiler Hof
Ö 18.3	Mündliche Anfrage des SE Hegenbarth zur Unterbringung von Flüchtlingen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 07.09.2015
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen
Öffentlicher Teil:
Ö 27.1	Mündliche Anfrage von RM Pakulat zum Kiosk im Belgischen Viertel (TOP 10.5)

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: