Sitzung
BAA/0011/2015
Gremium
Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
Raum
Stadthaus Deutz, Konferenzsaal, 16. Etage
Riegel F, Raum 43
Zeit
16:00-18:08

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 2
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Einsatz des Abfallbehälters "Big Belly Solar" in Köln
Antrag der FDP-Fraktion vom 11.11.2015

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1713/2015
Ö 2.1.1
Einsatz des Abfallbehälters "Big Belly Solar" in Köln
Gemeinsamer Änderungsantrag von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke und FDP-Fraktion vom 24.11.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1840/2015
Ö 3
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 3.1
Abfallsatzung 2016

Zusatz: Sammelumdruck vom 19.10.2015.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert empfohlen

2976/2015
Ö 3.2
Nachtrag: 16.11.2015
Vertragsverlängerung AWB GmbH

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

2834/2015
Ö 3.3
Nachtrag: 17.11.2015
Abfallgebührensatzung

Zusatz: zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 17.11.2015
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

3187/2015
Ö 3.4
Nachtrag: 17.11.2015
3.Änderung der Straßenreinigungssatzung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Zusatz: zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 17.11.2015
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

3038/2015
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 10
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Nachtrag: 23.11.2015
Benennung eines Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2014 gemäß der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Köln
 
N 11
Vergaben
 
N 12
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln
 
N 13
Mitteilungen
 
N 14
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mündliche Anfragen