Sitzung
SOZ/0011/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:45

Öffentlicher Teil: Beginn 15:30

Ö
Präsentation zur Beschlussvorlage Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" (2899/2015)
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Köln-Pass als Chipkarte einführen, es handelt sich um einen Antrag, daher wird dieser Antrag unter TOP 2.1 behandelt.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1738/2015
Ö
TOP 2.1 Antrag Die Linke: Köln-Pass als Chipkarte einführen, Änderungsantag der SPD-Fraktion und der
Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1851/2015
Ö
Köln-Pass als Chipkarte einführen (AN/1738/2015)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1871/2015
Ö 2.1.1
Antrag der Fraktion Die Linke "Köln-Pass als Chipkarte einführen" (AN/1738/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

3739/2015
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Erneuerung der Heizkesselanlage inklusive Regelung im Bürgerzentrum Engelshof, Oberstr. 96, 51149 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2862/2015
Ö 3.2
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

3725/2015
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Durchführung des Projektes "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ) Köln Mülheim"
Nachhaltige Integration von Langzeitarbeitslosen im Gebiet "Soziale Stadt" Köln Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2851/2015
Ö 4.2
Beschluss zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel-Starkes Köln"
in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2899/2015
Ö 4.3
Errichtung von Containerbauten auf dem Grundstück Eygelshovener Str. /Sürther Str. 189 in Köln-Rodenkirchen zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Erfüllung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2968/2015
Ö 4.4
Gewährung eines einmaligen Zuschusses an den Sozialistische Selbsthilfe Mülheim (SSM) e.V.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3521/2015
Ö 4.5
Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Flüchtlinge

Beschluss: ungeändert beschlossen

2715/2015
Ö 4.6
Interkulturelles Maßnahmeprogramm -– Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppe und des Interkulturellen Rates
hier: Umsetzung eines Konzeptes zur Verbesserung des Zugangs von Kölnerinnen und Kölnern mit Zuwanderungsgeschichte zum Arbeitsmarkt
Maßnahme: Kompetenzzentrum Bildung und Arbeit für Migrantinnen und Migranten (KoBAM)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3156/2015
Ö 4.7
Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise auf dem Grundstück Berrenrather Str. 136, 50937 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2158/2015
Ö 4.8
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum – für die Einrichtung von Notmaßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3520/2015
Ö 4.9
Dringend notwendiger Umbau des ehemaligen Hotels "Bonotel", Bonner Str. 478 - 482, 50968 Köln Marienburg zur Nutzung als Notmaßnahme für die Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2295/2015
Ö 4.10
Fördermittel des ESF aus der Förderphase 2014-2020 – „Weiterentwicklung Willkommen in Köln“ Förderprogramm „ESF-kofinanzierte Einzelprojekte“

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3639/2015
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Wohnen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3086/2015
Ö 7.2
Wohnraumschutzsatzung (hier: Ersatzwohnraum; Beschluss der BV Innenstadt vom 24.09.2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

3249/2015
Ö 7.3
Neues Wohngeldgesetz zum 01.01.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3436/2015
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Mündliche Nachfrage von Herrn Dr. Schulz zum Thema Flüchtlinge aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 22.10.2015

Beantwortung der Anfrage zu TOP 11.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3393/2015
Ö 8.2
Nachfrage von Herrn Dr. Schulz zur Beantwortung einer vorherigen Nachfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 22.10.2015

Beantwortung der Nachfrage unter TOP 8.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3408/2015
Ö 8.3
Nachfragen zur Präsentation des AMIP2016 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 22.10.2015

Beantwortung der mündlichen Anfragen zu TOP 8.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3404/2015
Ö 8.4
Beantwortung einer Anfrage von Frau Hollmann im Ausschuss für Soziales und Senioren am 17.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2954/2015
Ö 8.5
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: zurückgestellt

3392/2015
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Entsprechen die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals in Kölner Flüchtlingsheimen denen aus NRW? (Anfrage AN/1564/2015 der Gruppe Piraten)

Beschluss: Kenntnis genommen

3210/2015
Ö 9.2
Anfrage der FDP-Fraktion, AN/1538/2015: Unterbringung von Flüchtlingen auf Schiffen

Beschluss: Kenntnis genommen

3216/2015
Ö 9.3
Anmietung Bundesimmobilie Ostmerheimer Str. 220 auf dem Gelände der Kliniken in Merheim

Beschluss: Kenntnis genommen

3339/2015
Ö 9.4
Zahlungen der Landesregierung für Flüchtlinge (AN/1568/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

3382/2015
Ö 9.5
Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

3274/2015
Ö 9.6
Temporäre Belegung von Turnhallen zur Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

3438/2015
Ö 9.7
Schutz für alleinreisende weibliche Flüchtlinge in den Kölner Gemeinschaftsunterkünften

Beschluss: Kenntnis genommen

3437/2015
Ö 9.8
5. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

3669/2015
Ö 9.9
Landesprogramm „Zusammenkommen und Verstehen“ zur Integration von Flüchtlingen in den Kommunen

Beschluss: Kenntnis genommen

3537/2015
Ö 9.10
Wie werden Flüchtlinge in Köln zurzeit untergebracht

Beschluss: Kenntnis genommen

3175/2015
Ö 9.11
Geplante Flüchtlingsunterbringung in weiteren Turnhallen

Beschluss: Kenntnis genommen

3637/2015
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Barrierefreie Ratssitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

2812/2015
Ö 10.2
Bericht des Behindertenbeauftragten 05/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3499/2015
Ö 11
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Wie werden Flüchtlinge in Köln zurzeit untergebracht? TOP 11.1.1 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1166/2015
Ö 11.1.2
Flüchtlingshilfe koordinieren: Online-Formular und Hilfe-Hotline prüfen; TOP 11.2.3 der Sitzung Soziales und Senioren vom 17.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1406/2015
Ö 11.1.3
Unterbringung von Flüchtlingen auf Schiffen; TOP 11.2.1 der Sitzung Soziales und Senioren vom 22.10.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1538/2015
Ö 11.1.4
Schutz für alleinreisende weibliche Flüchtlinge in den Kölner Gemeinschaftsunterkünften; TOP 11.2.2 der Sitzung Soziales und Senioren vom 22.10.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1561/2015
Ö 11.1.5
Entsprechen die Standards für die Auswahl des Sicherheitspersonals in Kölner Flüchtlingsheimen denen aus NRW? TOP 11.2.3 der Sitzung Soziales und Senioren vom 22.10.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1564/2015
Ö 11.1.6
Zahlungen der Landesregierung für Flüchtlinge; TOP 11.2.4 der Sitzung Soziales und Senioren vom 22.10.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1568/2015
Ö 11.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 11.2.1
Köln-Pass als Chipkarte einführen, es handelt sich um einen Antrag, daher wird dieser Antrag unter TOP 2.1 behandelt.
AN/1738/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
"Radeln ohne Alter" – Mit Fahrtwind in den Haaren

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1755/2015
Ö 11.2.3
Wohnungslose Frauen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1787/2015
Ö 12
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 12.1
Fehlendes Diversitybudget im Haushaltsplan 2015 und Auswirkungen für die Dienststelle 5001 auf die zukünftige Finanzplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

2645/2015
Ö 12.2
Flüchtlingshilfe koordinieren: Online-Formular und Hilfe-Hotline prüfen, TOP 12.6 der SoSe Sitzung vom 22.10.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3176/2015
Ö 12.3
"Radeln ohne Alter" - Mit Fahrtwind in den Haaren

Beschluss: Kenntnis genommen

3618/2015
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Erstellung eines integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln:
mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung; Top 13.4 der Sitzung Soziales und Senioren vom 22.10.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2489/2015
Ö 13.2
Sachstandsbericht zum Bildungs- und Teilhabepaket

Beschluss: Kenntnis genommen

3472/2015
Ö 13.3
Sachstandsmitteilung zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte

Beschluss: Kenntnis genommen

3683/2015

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:43

N 14
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Beantwortungen von Anfragen
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 19
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 20
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 21
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 22
Anfragen