SessionNet | 13. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 03.12.2015

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Sitzung

STA/0012/2015

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:05-18:35

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Mündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zu gekippten Baugenehmigungen Beschluss: Kenntnis genommen	3277/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Kommunales Ökokonto für Köln Mündliche Nachfrage des RM Jahn zur Sitzung am 01.10.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3125/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	4-Phasen-Modell zur Unterbringung von Flüchtlingen in Köln Mündliche Anfrage des SE Hegenbarth zur Sitzung am 05.11.2015, TOP 18.3 und des SE Henseler zu TOP 17.4	3623/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.4	Beantwortung der mündlichen Anfrage des SE Herrn Brock-Mildenberger aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.11.2015 betreffend Stellplätze am Butzweilerhof (TOP 18.2) Beschluss: Kenntnis genommen	3873/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Handwerk und Mittelstand im Gewerbegebiet Lövenich schützen	AN/1897/2015	CDU Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Ausführungsplanung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612 - Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung Zusatz: Vorberatung für den Finanzausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	3219/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Erweiterter Planungsbeschluss Anlage 2 - Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler hier: Ernennung eines Beiratsmitgliedes und eines stellvertretenden Beiratsmitgliedes für den Veedelsbeirat Lindweiler Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	3229/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.2	Stellungnahme der Stadt Köln zum zweiten Entwurf des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) vom 22.09.2015 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3427/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, StellungnahmezumLEP1115 Anlage 2, Auszug StEA, 03.12.2015
Ö 6.3	Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3315/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug KuKu vom 01.12.2015 Anlage 2 Auszug StEA 03.12.2015
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1997/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Begründungstext) Anlage 6, Auszug StEA, 03.09.15 Anlage 8, Auszug UG, 15.09.15 Anlage 9, Beantwortung zu Anlage 8 Anlage 1 (Lage des Änderungsbereiches - Plandarstellung) Anlage 2 (Bestehende Darstellung FNP - Plandarstellung) Anlage 3 (Beabsichtigte Darstellung FNP - Plandarstellung) Anlage 5 (Masterplanung RheinEnergie SportPark - Plangrafik) Anlage 7 Anlage 10, Fragestellungen zur BV3, 28.09.2015 Anlage 11, Beantwortung zu Anlage 10 zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04 Zusatz: Ergänzter Beschlussvorschlag gem. Anlage 6 Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	0475/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Erläuterungen) Anlage 6 (Beschlussergänzung) Anlage 7, Auszug UG, 15.09.15 Anlage 1 (Übersicht) Anlage 1.1 (Übersicht, Ergänzung) Anlage 2 (Plan - BP-Ausschnitt) Anlage 3.1 (Plan - Variante 01) Anlage 3.2 (Plan - Variante 02) Anlage 5, Auszug BV 7, 08.09.15
Ö 10.1.1	Anfrage zu TOP 10.1 zur Vorlage 0475/2015: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung	AN/1475/2015	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 10.1.2	Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.09.2015 (AN/1475/2015) betreffend die Vorlage 0475/2015 "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln-Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04" (TOP 10.1 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 01.10.2015) sowie Beantwortung der mündlichen Nachfrage des RM Frenzel zum Bebauungsplan Senkelsgraben (TOP 18.1 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 05.11.2015) Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen	3065/2015	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3.1 Anlage 3.1.2 Anlage 3.1.3 Anlage 3.2 Anlage 3.2.2 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan)
Ö 10.1.3	Senkelsgraben in Köln Porz-Lind –TOP 10.1. – DS-Nr. 0475/2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1910/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	2026/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 6, Auszug StEA, 03.09.15 Anlage 8, Auszug UG, 15.09.15 Anlage 9, Beantwortung zu Anlage 8 Anlage 1 Anlage 3 Anlage 5 Anlage 7 Anlage 10, Fragestellungen zur BV3, 28.09.2015 Anlage 11, Beantwortung zu Anlage 10
Ö 10.2.1	Änderungsantrag zu TOP 10.2 Aufstellung eines B-Plans, 2026/2015 Arbeitstitel: Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1911/2015	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.3	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74455/03 Arbeitstitel: Arnikaweg in Köln-Merheim Zusatz: Endgültig zurückgestellt, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 8 uneingeschränkt zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt	2676/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (textl Festsetzungen u Hinweise) Anlage 5 (Offenlagebegründung) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Bebauungsplan-Entwurf) Anlage 3 (Vorhaben- und Erschließungsplan) zu Anlage 5 -Urkunde- Anlage 6 a (Ergebnisse frühz Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 6 b (Ergebnisse frühz Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 7 (Abwägung d Stellungnahmen)
Ö 10.4	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 72477/04 Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2698/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 4 (vorhabenbezogener Bebauungsplan, verkleinert) Anlage 5 (Vorhaben- und Erschließungsplan, verkleinert) zu Anlage 2 -Urkunde- Anlage 2 (Offenlagebegründung) Anlage 3 (Textliche Festsetzungen)
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	2920/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 3 Erläuterung zum Aufstellungsbeschluss Anlage 5 (Beantwortung von Anfragen) Anlage 7, Auszug StEA, 03.12.15 Anlage 8, Auszug BV 1, 10.12.15 Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Abgrenzung des Geltungsbereiches Anlage 4 (Auszug aus Niederschrift BV1-Sitzung am 05.11.15) Anlage 6 (Präsentation)
Ö 10.6	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Euroforum West in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	2959/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 3 (Städtebauliches Planungskonzept) Anlage 4 (Auszug aus dem Werkstattergebnis "Mülheimer Süden inkl. Hafen") Anlage 5 (Auszug aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan "Euroforum Nord") Anlage 6 (Auszug aus dem REK Nord) Anlage 2 (Begründung zum städtebaulichen Planungskonzept) Anlage 7, Auszug BV 9, 30.11.15
Ö 10.7	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Deutz-Areal in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	3127/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Begründung) Anlage 1 (Plan) Geltungsbereich Anlage 3 (Plan) Entwurfslageplan Anlage 4 (Plan) Geplante Nutzungen Anlage 5 (Plan) Überlagerung Anlage 6 (Plan) Ausschnitt Mülh Süden Anlage 7 (Plan) Ausschnitt REK-Nord Anlage 8 (Plan) Geltungsbereich Grünstraße Anlage 9 (Plan) Geltungsbereich Südlich Danzierstraße Anlage 10, Auszug BV 9, 30.11.15
Ö 10.8	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Parkstadt Süd in Köln-Bayenthal/-Raderberg/-Zollstock/-Sülz Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen	3574/2015	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss DE, BV 2 Anlage 1 (Übersichtsplan) DE, BV 3
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 8109 sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: "Rudolfplatz" in Köln-Altstadt/Süd und -Neustadt/Süd Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2318/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5, Auszug BV 1, 05.11.2015 Anlage 6 (Stellungnahme der Verwaltung) Anlage 1 (Geltungsbereich) Anlage 3 (Fluchtlinienplan 8109) Anlage 4 (Fluchtlinienplan 91) Anlage 2 (Begründung)
Ö 11.2	Teilaufhebung des Durchführungsplanes 64449/02 - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Clarenbachstraße in Köln-Lindenthal Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Lindenthal uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	3173/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Offenlagebegründung) Anlage 1 (Plan) Geltungsbereich Anlage 3 (Plan)
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 67461/15 Arbeitstitel: 3. Änderung "Nördlich S-Bahn/Eigelstein" in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	3328/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Geltungsbereich Anlage 5.1 (Plan) Anlage 5.1 und 5.2 (Text) DINA3 Anlage 5.2 (Plan) Anlage 5.3 (Plan) Anlage 5.3 (Text) DINA3 Anlage 2 (Stellungnahmen TÖB) Anlage 3 (Stellungnahmen Offenlage) Anlage 4 (Satzungsbegründung) Anlage 6 (Textliche Festsetzungen)
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67480/03 Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung Fortschreibung Clouth-Gelände Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	2975/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Übersicht Anlage 2 (Plan) Übersicht Änderungen Anlage 5 (Plan) Änderungsentwurf zu Anlage 3 -Urkunde- Anlage 3 (Begründung) Anlage 4 (Festsetzungen)
Ö 13.2	Nachtrag: 30.11.2015 Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	3532/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 0
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Wohnen in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3086/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.2	Regionaler Orientierungs- und Handlungsrahmen Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 12.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	3242/2015	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (1) Version 12.11.15 ROHR Mail
Ö 17.3	Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn Raumdossier 1.0 Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 05.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	3243/2015	Mitteilung Ausschuss 20151016 Ko 776 ln rrh Nachbarn MITTEL NEU.pdf
Ö 17.4	Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Oberverwaltungsgericht bestätigt Bebauungsplan zum Zentrenschutz Beschluss: Kenntnis genommen	3735/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.5	Sanierung südliche Innenstadt-Erweiterung / Parkstadt Süd Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur städtischen Sanierungssatzung Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen	3711/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 18.1	Nachfrage von RM Roß-Belkner zum Zeitplan Infrastrukturmaßnahmen Sürther Feld
Ö 18.2	Anfrage des SE Hegenbarth zum Ergebnis des sog. "Grundstücksgipfel"
Ö 18.3	Anfrage des SE Hegenbarth zum Beschluss einer "interaktiven Bebauungsplanübersicht"
Ö 18.4	Anfrage der SE Prof. Dr. Schock-Werner zum LVR Hochhaus
Ö 18.5	Anmerkung der Vorsitzenden Gordes zum WDR-Filmhaus
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.10.2015
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: