Öffentlicher Teil: |
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Ö | A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern | ||
Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 1.1 | Mündliche Anfrage des SE Dr. Soénius zu gekippten Baugenehmigungen
Beschluss: Kenntnis genommen | 3277/2015 | |
Ö 1.2 | Kommunales Ökokonto für Köln
Mündliche Nachfrage des RM Jahn zur Sitzung am 01.10.2015 Beschluss: Kenntnis genommen | 3125/2015 | |
Ö 1.3 | 4-Phasen-Modell zur Unterbringung von Flüchtlingen in Köln Mündliche Anfrage des SE Hegenbarth zur Sitzung am 05.11.2015, TOP 18.3 und des SE Henseler zu TOP 17.4 | 3623/2015 | |
Ö 1.4 | Beantwortung der mündlichen Anfrage des SE Herrn Brock-Mildenberger aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.11.2015 betreffend Stellplätze am Butzweilerhof (TOP 18.2)
Beschluss: Kenntnis genommen | 3873/2015 | |
Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
Ö 2.1 | Handwerk und Mittelstand im Gewerbegebiet Lövenich schützen | AN/1897/2015 | |
Ö 3 | Anträge | ||
Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
Ö 5.1 | Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Ausführungsplanung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612 - Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung
Zusatz: Vorberatung für den Finanzausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3219/2015 | |
Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
Ö 6.1 | Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
hier: Ernennung eines Beiratsmitgliedes und eines stellvertretenden Beiratsmitgliedes für den Veedelsbeirat Lindweiler Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 3229/2015 | |
Ö 6.2 | Stellungnahme der Stadt Köln zum zweiten Entwurf des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) vom 22.09.2015
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3427/2015 | |
Ö 6.3 | Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 3315/2015 | |
Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
Ö 7.1 | 209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1997/2015 | |
Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04 Zusatz: Ergänzter Beschlussvorschlag gem. Anlage 6 Beschluss: geändert beschlossen | 0475/2015 | |
Ö 10.1.1 | Anfrage zu TOP 10.1 zur Vorlage 0475/2015: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung | AN/1475/2015 | |
Ö 10.1.2 | Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.09.2015 (AN/1475/2015) betreffend die Vorlage 0475/2015 "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln-Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04" (TOP 10.1 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 01.10.2015) sowie Beantwortung der mündlichen Nachfrage des RM Frenzel zum Bebauungsplan Senkelsgraben (TOP 18.1 der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 05.11.2015)
Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen | 3065/2015 | |
Ö 10.1.3 | Senkelsgraben in Köln Porz-Lind –TOP 10.1. – DS-Nr. 0475/2015
Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1910/2015 | |
Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2026/2015 | |
Ö 10.2.1 | Änderungsantrag zu TOP 10.2 Aufstellung eines B-Plans, 2026/2015
Arbeitstitel: Erweiterung des RheinEnergieSportparks in Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1911/2015 | |
Ö 10.3 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74455/03
Arbeitstitel: Arnikaweg in Köln-Merheim Zusatz: Endgültig zurückgestellt, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 8 uneingeschränkt zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt | 2676/2015 | |
Ö 10.4 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 72477/04
Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2698/2015 | |
Ö 10.5 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Innenstadt uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | 2920/2015 | |
Ö 10.6 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Euroforum West in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2959/2015 | |
Ö 10.7 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Deutz-Areal in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 3127/2015 | |
Ö 10.8 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Parkstadt Süd in Köln-Bayenthal/-Raderberg/-Zollstock/-Sülz Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert beschlossen | 3574/2015 | |
Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
Ö 11.1 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 8109 sowie Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Einleitungsbeschluss - Arbeitstitel: "Rudolfplatz" in Köln-Altstadt/Süd und -Neustadt/Süd Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2318/2015 | |
Ö 11.2 | Teilaufhebung des Durchführungsplanes 64449/02
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Clarenbachstraße in Köln-Lindenthal Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Lindenthal uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 3173/2015 | |
Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 67461/15
Arbeitstitel: 3. Änderung "Nördlich S-Bahn/Eigelstein" in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 3328/2015 | |
Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
Ö 13.1 | Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67480/03
Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung Fortschreibung Clouth-Gelände Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Nippes uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 2975/2015 | |
Ö 13.2 | Nachtrag: 30.11.2015
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 7441/02 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Eil in Köln-Porz-Eil, 1. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die Bezirksvertretung Porz uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen | 3532/2015 | |
Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
Ö 17 | Mitteilungen | ||
Ö 17.1 | Wohnen in Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 3086/2015 | |
Ö 17.2 | Regionaler Orientierungs- und Handlungsrahmen
Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 12.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3242/2015 | |
Ö 17.3 | Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn
Raumdossier 1.0 Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 05.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 3243/2015 | |
Ö 17.4 | Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Oberverwaltungsgericht bestätigt Bebauungsplan zum Zentrenschutz Beschluss: Kenntnis genommen | 3735/2015 | |
Ö 17.5 | Sanierung südliche Innenstadt-Erweiterung / Parkstadt Süd
Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zur städtischen Sanierungssatzung Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen | 3711/2015 | |
Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 18.1 | Nachfrage von RM Roß-Belkner zum Zeitplan Infrastrukturmaßnahmen Sürther Feld | ||
Ö 18.2 | Anfrage des SE Hegenbarth zum Ergebnis des sog. "Grundstücksgipfel" | ||
Ö 18.3 | Anfrage des SE Hegenbarth zum Beschluss einer "interaktiven Bebauungsplanübersicht" | ||
Ö 18.4 | Anfrage der SE Prof. Dr. Schock-Werner zum LVR Hochhaus | ||
Ö 18.5 | Anmerkung der Vorsitzenden Gordes zum WDR-Filmhaus | ||
Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
N 22 | Anträge | ||
N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.10.2015 | ||
N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
N 26 | Mitteilungen | ||
N 27 | Mündliche Anfragen |