Sitzung
FA/0011/2015
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-17:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 14.12.2015
Streit zwischen der Stadt Köln und dem Landschaftsverband Rheinland über die sachliche Zuständigkeit für Integrationshelfer in Schule und Kita

Beschluss: Kenntnis genommen

3928/2015
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3882/2015
Ö 2.2
Zahlungen der Landesregierung für Flüchtlinge (AN/1568/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

3382/2015
Ö 2.3
Nachtrag: 01.12.2015
Sachstandsbericht zur Archäologischen Zone

Beschluss: Kenntnis genommen

3770/2015
Ö 2.4
Nachtrag: 01.12.2015
Bericht über den Neubau des Historischen Archives und des Rheinischen Bildarchives am Eifelwall

Beschluss: Kenntnis genommen

3774/2015
Ö 2.5
Nachtrag: 08.12.2015
Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3634/2015
Ö 2.6
Nachtrag: 08.12.2015
Förderung des Umbaus und der Sanierung der "Volksbühne am Rudolfplatz"

Beschluss: Kenntnis genommen

3840/2015
Ö 2.7
Nachtrag: 09.12.2015
Erhebliche Rückzahlungen von Gewerbesteuern für die Veranlagungszeiträume der Jahre 2001/2002

Beschluss: Kenntnis genommen

3830/2015
Ö 2.8
Nachtrag: 10.12.2015
Entwicklung des Anordnugnssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

3559/2015
Ö 2.9
Nachtrag: 10.12.2015
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

3947/2015
Ö 2.10
Nachtrag: 14.12.2015
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Berichterstattung im Zusammenhang mit den Liquiditätsproblemen aus der Einführung des neuen Krankenhausinformationssystems

Beschluss: Kenntnis genommen

3944/2015
Ö 2.11
Nachtrag: 14.12.2015
Entwicklung der Haushaltssituation der Stadt Köln in den Jahren 2016 ff

Beschluss: Kenntnis genommen

3925/2015
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 01.12.2015
Anfrage der Fraktion Die Linke betr. Zusatzgeschäft mit Außenwerbeplätzen: Profitiert die Stadt Köln von iBeacon-Lizenzen für den öffentlichen Raum?

Beschluss: zurückgestellt

AN/1881/2015
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der Fraktion Die Linke betr. Soziale und ökologische Kriterien bei städtischen Finanzanlagen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1655/2015
Ö 4.2
Nachtrag: 14.12.2015
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD und Die Linke sowie der Gruppe Die Piraten betreffend Abschlagszahlungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1942/2015
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für die Erneuerung von 4 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Dom / Hbf und Appellhofplatz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2015 bei Finanzstelle 6903-1202-0-3000, Erneuerung Fahrtreppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2415/2015
Ö 7.2
Beschaffung von 3 Großmähern für den Teilbereich allgemeine Grünpflege
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3036/2015
Ö 7.3
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zu Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: SC Fortuna Köln e. V.
Errichtung eines Jugendförderzentrums

Beschluss: ungeändert beschlossen

3102/2015
Ö 7.4
Apostelgymnasium, Biggestr. 2 , 50931 Köln, GT- Erweiterung; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301 bei Finanzstelle 4013-0301-3-4528

Beschluss: ungeändert beschlossen

3201/2015
Ö 7.5
Neubau Hilde-Domin-Schule, Schule für Kranke, Florentine-Eichler-Str. 1, 51067 Köln; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 0301 bei Finanzstelle 4015-0301-9-1204

Beschluss: ungeändert beschlossen

3241/2015
Ö 7.6
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 60 Parkscheinautomaten (PSA)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3303/2015
Ö 7.7
Förderfonds Brauchtum für benachteiligte Veedel

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3332/2015
Ö 7.8
Nachtrag: 01.12.2015
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2015 für den Stadtbezirk Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

3549/2015
Ö 7.9
Nachtrag: 04.12.2015
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Ausführungsplanung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612 - Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3219/2015
Ö 7.10
Nachtrag: 04.12.2015
Beschaffungsprogramm für Fahrzeuge des Feuerschutzes 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

3253/2015
Ö 7.11
Nachtrag: 10.12.2015
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2015 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3666/2015
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 04.12.2015
Förderfonds Brauchtum für benachteiligte Veedel

Beschluss: ungeändert beschlossen

3447/2015
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 1004 – Bereitstellung und Bewirtschaftung von Wohnraum – für die Einrichtung von Notmaßnahmen zur Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3520/2015
Ö 9.2
Nachtrag: 09.12.2015
Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen im Sozialbereich im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3798/2015
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

3861/2015
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Umbau OGTS-Küche in der Gemeinschaftsgrundschule (GGS) Neue Sandkaul 23, Köln- Widdersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

1380/2015
Ö 12.2
Gymnasium Königin-Luise-Schule, Alte Wallgasse 10, 50672 Köln, Fachraumerneuerung Physik

Beschluss: ungeändert beschlossen

1454/2015
Ö 12.3
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Drehbrücke Deutzer Hafen
Planungsleistungen für die Generalsanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2150/2015
Ö 12.4
Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise auf dem Grundstück Berrenrather Str. 136, 50937 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2158/2015
Ö 12.5
Gemeinschaftsgrundschule Braunsfeld, Geilenkircher Str. 52, 50933 Köln; Erneuerung der OGTS-Kücheneinrichtung nach Umbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

2264/2015
Ö 12.6
Institutionelle Förderung des Kölnischen Kunstvereins eV.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2589/2015
Ö 12.7
Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Flüchtlinge

Beschluss: ungeändert beschlossen

2715/2015
Ö 12.8
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2014 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2745/2015
Ö 12.9
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2016 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2753/2015
Ö 12.10
Errichtung eines Neubaus mit Einfachsporthalle für die Friedrich-List-Grundschule, Breitenbachstraße 2, 51149 Köln (Porz-Gremberghoven)
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2825/2015
Ö 12.11
Vertragsverlängerung AWB GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

2834/2015
Ö 12.12
Durchführung des Projektes "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ) Köln Mülheim"
Nachhaltige Integration von Langzeitarbeitslosen im Gebiet "Soziale Stadt" Köln Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2851/2015
Ö 12.13
Einführung des gebundenen Ganztags in der Sekundarstufe I am allgemeinen Zweig des städtischen Humboldt Gymnasiums zum Schuljahr 2016/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

2792/2015
Ö 12.14
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2854/2015
Ö 12.15
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht ABK 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2919/2015
Ö 12.16
Errichtung von Containerbauten auf dem Grundstück Eygelshovener Str. /Sürther Str. 189 in Köln-Rodenkirchen zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Erfüllung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2968/2015
Ö 12.17
3.Änderung der Straßenreinigungssatzung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

3038/2015
Ö 12.18
Interkulturelles Maßnahmeprogramm -– Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppe und des Interkulturellen Rates
hier: Umsetzung eines Konzeptes zur Verbesserung des Zugangs von Kölnerinnen und Kölnern mit Zuwanderungsgeschichte zum Arbeitsmarkt
Maßnahme: Kompetenzzentrum Bildung und Arbeit für Migrantinnen und Migranten (KoBAM)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3156/2015
Ö 12.19
Abfallgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3187/2015
Ö 12.20
Ausbau der Angebote – insbesondere für Flüchtlinge – ab 2016 im Bundesprogramm "Berufsbezogene Sprachförderung" während der laufenden Förderphase 2015 - 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3273/2015
Ö 12.21
Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3315/2015
Ö 12.22
Bedarfsgerechter Ausbau des Bereichs Deutsch als Fremdsprache bei der VHS

Beschluss: ungeändert beschlossen

3353/2015
Ö 12.23
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3440/2015
Ö 12.24
Gewährung eines einmaligen Zuschusses an den Sozialistische Selbsthilfe Mülheim (SSM) e.V.

Beschluss: zurückgestellt

3521/2015
Ö 12.25
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln und Neubau einer 2-fach Turnhalle für das Berufskolleg Weinsbergstr. inklusive zusätzlicher Funktionsräume für die Außensportanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3782/2014
Ö 12.26
Dringend notwendiger Umbau des ehemaligen Hotels "Bonotel", Bonner Str. 478 - 482, 50968 Köln Marienburg zur Nutzung als Notmaßnahme für die Unterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2295/2015
Ö 12.27
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 18. November 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

2384/2015
Ö 12.28
Fördermittel des ESF aus der Förderphase 2014-2020 – Weiterentwicklung Willkommen in Köln“ Förderprogramm „ESF-kofinanzierte Einzelprojekte“

Beschluss: ungeändert beschlossen

3639/2015
Ö 12.29
Nachtrag: 01.12.2015
Kommunale Koordinierungsstelle "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule - Beruf" (KAoA)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3498/2015
Ö 12.30
Nachtrag: 01.12.2015
Fortführung der Bürgerkontaktstelle "Berliner 67" in Mülheim-Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

3582/2015
Ö 12.31
Nachtrag: 01.12.2015
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung
hier: Wirtschaftsplan 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

3643/2015
Ö 12.32
Nachtrag: 01.12.2015
3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Köln vom 19.12.2003

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2364/2015
Ö 12.33
Nachtrag: 03.12.2015
Betrauung der KölnTourismus GmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2643/2015
Ö 12.34
Nachtrag: 04.12.2015
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zugunsten der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG

Beschluss: ungeändert beschlossen

3631/2015
Ö 12.35
Nachtrag: 04.12.2015
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Betrauung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3677/2015
Ö 12.36
Nachtrag: 04.12.2015
RehaNova Köln Neurologische Rehabilitationsklinik GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

3815/2015
Ö 12.37
Nachtrag: 11.12.2015
Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise auf dem Grundstück Hermann-Heinrich-Gossen-Str. 2, 50858 Köln Junkersdorf zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2094/2015
Ö 12.38
Forderungsverzicht zugunsten der GAG AG

Zusatz: (jetzt unter TOP 10.9 im nichtöffentlichen Teil)

 
Ö 12.39
Nachtrag: 11.12.2015
Abschluss eines neuen Belegungsrechtsvertrages mit der GAG Immobilien AG

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3381/2015
Ö 12.40
Nachtrag: 11.12.2015
Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Leichtbauweise auf dem Grundstück Hardtgenbuscher Kirchweg 104, 51107 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3519/2015
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG und BioCampus Cologne Management GmbH: Wirtschaftspläne 2016
 
N 2.2
Nachtrag: 08.12.2015
Jugendzentren Köln gGmbH: Wirtschaftsplan 2016
 
N 2.3
Nachtrag: 08.12.2015
KölnTourismus GmbH: Wirtschaftsplan 2016
 
N 2.4
Nachtrag: 08.12.2015
Personalien
 
N 2.5
Nachtrag: 09.12.2015
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Ziele 2016
 
N 2.6
Nachtrag: 14.12.2015
Akademie der Künste der Welt/Köln gGmbH: Wirtschaftsplan 2016
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 3.2
Nachtrag: 02.12.2015
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
 
N 3.3
Nachtrag: 02.12.2015
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ)
 
N 3.4
Nachtrag: 02.12.2015
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates sowie der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH
 
N 3.5
Nachtrag: 07.12.2015
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 9.1
Nachtrag: 03.12.2015
Bedarfsfeststellung zur Vergabe von Pflege und Wartung des Vollstreckungsverfahrens ABIT.phinAVV für die kommenden 5 Jahre
 
N 9.2
Nachtrag: 07.12.2015
Bedarfsfeststellung zur Vergabe von Pflege und Wartung des Steuerveranlagungsverfahrens OK.FIS VA für die kommenden 5 Jahre
 
N 9.3
Nachtrag: 08.12.2015
Bedarfsfeststellung zur Vergabe der Scanarbeiten zur digitalen Archivierung bei 21 über einen Zeitraum von 2 Jahren
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Nachtrag: 01.12.2015
Ankauf eines Kita- und Wohngebäudes in Köln-Humboldt/Gremberg für die rechtlich unselbstständige Stiftung Johann-Heinrich Claren der Stadt Köln
 
N 10.2
Nachtrag: 01.12.2015
RheinEnergie AG
 
N 10.3
Nachtrag: 02.12.2015
RheinEnergie AG
 
N 10.4
Nachtrag: 04.12.2015
moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 10.5
Nachtrag: 04.12.2015
RheinEnergie AG
 
N 10.6
Nachtrag: 04.12.2015
RheinEnergie AG
 
N 10.7
Nachtrag: 07.12.2015
Neuabschluss eines Gaskonzessionsvertrages und eines Stromkonzessionsvertrages mit der RheinEnergie AG
 
N 10.8
Nachtrag: 14.12.2015
Ergänzender Beschluss zum Baubeschluss für die Verlängerung der Linie 3, Bocklemünd-Mengenich, 2. Bauabschnitt in Ehrenfeld über die Zahlung von Entschädigungsforderungen
 
N 10.9
Nachtrag: 11.12.2015
Forderungsverzicht zugunsten der GAG AG
 
N 11
Mündliche Anfragen