SessionNet | 10. Sitzung der Bezirksvertretung Porz - 02.06.2015

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Sitzung

BV7/0009/2015

Gremium

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Raum

Bezirksrathaus Porz, Matthias-Chlasta Saal (Raum 311), Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln

Zeit

17:00-20:00

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A - Vortrag des Fahrradbeauftragten zur Situation in Porz		150602 BV7 Präsentation 66
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, Beschwerde über die Demontage der Lichtsignalanlage Nachtigallenweg/Bieselweg/Finkenweg (Az.: 02-1600-32/15) - aus der letzten Sitzung geschoben Beschluss: Alternative beschlossen	0743/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe Anlage 2 Beschlussvorlage 2014 Anlage 3 Anlage 4
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 6.1	Antrag der CDU-Fraktion: Grünpflege am Rheinufer in Porz-Mitte - aus der letzten Sitzung geschoben - Beschluss: zurückgestellt	AN/0625/2015	Antrag Grünpflege am Rheinufer-Neufassung
Ö 6.2	Antrag der SPD-Fraktion: Einbau einer Fahrbahnverengung in der Gilgaustraße - aus der letzten Sitzung geschoben- Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0618/2015	2015-04-09 BV-Antrag Fahrbahnverengung Gilgaustr
Ö 6.3	Antrag von Frau Bastian (FDP): Verkehrs-Entlastung des Stadtteils Porz-Zündorf durch den Umwandlung der Linie 7 von einer Stadtbahn in eine Straßenbahn oder Ausbau des Gartenweges von Poststraße bis nach Langel - aus der letzten Sitzung geschoben Beschluss: zurückgestellt	AN/0266/2015	2015 Entwurf Entlastung Zündorf durch neue Nord-Süd-Achse
Ö 6.4	Antrag von Herrn Geraedts (AfD): Bushaltestelle Porz-Wahn, Frankfurter Straße Beschluss: geändert beschlossen	AN/0652/2015	2015 04 30 Antrag BV Bushaltestelle Wahn
Ö 6.5	Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne: Namensgebung für den Platz an der Ecke Frankfurter Straße/Leidenhausener Straße in Porz-Eil - aus der letzten Sitzung geschoben Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0628/2015	Antrag Kapellenplätzchen
Ö 6.5.1	Stellungnahme der Verwaltung: Namensgebung für den Platz an der Ecke Frankfurter Straße/Leidenhausener Straße in Porz-Eil, Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Porz, AN/0628/2015 - mit dem Antrag aus der letzten Sitzung geschoben Beschluss: Kenntnis genommen	1220/2015	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 6.6	Antrag Fraktionen SPD und Grüne: Tempo 30 auf den Hauptverkehrsstraßen in Zündorf Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0792/2015	2015-05-19 Tempo 30 Zündorf
Ö 6.7	Antrag von Frau Bastian (FDP): Anbringung einer fehlenden Mittelstreifen-Markierung auf dem alten Deutzer Postweg in Gremberghoven - in die Sitzung mit dem Fahrradbeauftragten geschoben Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0103/2015	2015-01-29 Antrag Freie Demokraten Mittelstreifenmarkierung Deutzer Postweg
Ö 6.6.1	Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Grüne zu TOP 6.7: Alter Deutzer Postweg - mit dem Ursprungsantrag in die Sitzung mit dem Fahrradbeauftragten geschoben Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0208/2015	2015-01-26 ÄA TOP 6 8 Markierung Deutzer Postweg -gemeinsamer Antrag
Ö 6.8	Antrag der CDU-Fraktion: Absolutes Halteverbot im Fischerweg in Porz-Mitte Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0794/2015	Antrag Fischerweg fischerweg001 Anlage
Ö 6.9	Antrag der SPD-Fraktion: Sperrung in der Adelenhütte gegen LKW-Verkehr Beschluss: zurückgestellt	AN/0791/2015	2015-11-01 Neufassung Adelenhütte A
Ö 6.10	Antrag von Frau Bastian (FDP): Erwerb einer Smiley-Geschwindigkeitsanzeige- und Verkehrsdatenanlage (evtl. Solar) für den Stadtbezirk Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0797/2015	2015-06-02 Erwerb Smiley-Geschwindigkeitsanzeigeanlage für Porz
Ö 6.11	Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne: Neugestaltung der Innenstadt von Porz-Mitte Beschluss: geändert beschlossen	AN/0795/2015	Antrag Neugestaltung Porzer Innenstadt
Ö 6.12	Antrag der CDU-Fraktion: Resolution „Keine Gewalt gegen Polizisten" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0796/2015	Antrag Resolution
Ö 7	Verwaltungsvorlagen
Ö 7.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 7.1.1	Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Fuchskaule" in Köln-Porz-Elsdorf, hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und Präsentation der Ergebnisse der Mehrfachbeauftragung - aus den letzten Sitzungen geschoben Beschluss: zurückgestellt	0376/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 2 Nschr FOEB anonymisiert Anlage 1 Uebersicht Geltungsbereich Anlage 3 Versammlung Anregungen Wertung anonym Anlage 4 schriftl Stellungnahmen Wertung anonym Anlage 5 1 eingereichte Entwuerfe Anlage 5 2 Siegerentwurf Anlage 5 Protokoll Jurysitzung
Ö 7.1.2	Verkehrsführung im Knotenbereich Heidestraße/Guntherstraße in Köln-Wahnheide - aus den letzten Sitzungen geschoben Beschluss: ungeändert beschlossen	0378/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage - Plan
Ö 7.1.3	Nachtrag: 20.05.2015 Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Porz) 2015 hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens Beschluss: zurückgestellt	0383/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Anlage 2
Ö 7.1.4	Nachtrag: 27.05.2015 Vergabe der Mittel für die Ausbildungsbörse 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	1638/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 7.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 7.2.1	Pflege- und Entwicklungsplan für das Naturschutzgebiet Kiesgrube Wahn - aus der letzten Sitzung geschoben Beschluss: ungeändert empfohlen	0479/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Maßnahmenkarte NSG Kiesgrube Wahn
Ö 7.2.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln Porz-Lind - Bebauungsplan 77359/04 Beschluss: zurückgestellt	0475/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Erläuterungen) Anlage 6 (Beschlussergänzung) Anlage 7, Auszug UG, 15.09.15 Anlage 1 (Übersicht) Anlage 1.1 (Übersicht, Ergänzung) Anlage 2 (Plan - BP-Ausschnitt) Anlage 3.1 (Plan - Variante 01) Anlage 3.2 (Plan - Variante 02) Anlage 5, Auszug BV 7, 08.09.15
Ö 7.2.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 71410/05 Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven, 1. Änderung - Versand erfolgte zentral - Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0809/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 (Satzungsbegründung) Anlage BV 7, 02.06.2015 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 2 (Stellungnahmen bis Offenlage) Anlage 3 (Anregungen Offenlage) Anlage 6 (Textliche Festsetzungen) Anlage 8, Auszug BV 7, 02.06.2015 Anlage 9 <<zu Anlage 5 -Urkunde->>
Ö 7.2.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70346/03 und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Langeler Berg in Köln-Porz-Langel Beschluss: ungeändert empfohlen	0840/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3
Ö 7.2.5	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 73409/05 Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1. Änderung Feuerwache Ensen Beschluss: ungeändert empfohlen	0856/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Begründung)
Ö 7.2.6	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebau-ungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Nachtigallenstraße in Köln-Porz-Wahn Beschluss: zurückgestellt	1337/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan - Übersicht über das Plangebiet) Anlage 2 (Plan - Planungskonzept Nachtigallenstraße) Anlage 3 (Begründungsentwurf)
Ö 7.2.7	Teilaufhebung des Bebauungsplanes 74393/02 (66 A) - Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Umfeld Friedrich-Ebert-Platz in Köln-Porz Beschluss: ungeändert empfohlen	1280/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) zu Anlage 3 -Urkunde- Anlage 3 (Offenlagesatzung)
Ö 7.2.8	Nachtrag: 20.05.2015 Grundsatzbeschluss zur zukünftigen Nutzung des Deutzer Hafens Beschluss: ungeändert empfohlen	0255/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2, Auszug StEA, 07.05.15 Anlage 3, Auszug StEA, 18.06.15 Anlage 1
Ö 7.2.9	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 75409/04 Arbeitstitel: Friedrich-Naumann-Straße in Köln-Porz-Eil, 2. Änderung Beschluss: zurückgestellt	0917/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung Änderung Sitzungsfolge Anlage 0, Begründung der Dringlichkeit - überholt/ungültig - Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Bebauungsplan verkleinert) Anlage 3 (Textliche Festsetzungen) Anlage 4 (Satzungsbegründung) Anlage 5 (Abwägung der Stellungnahmen) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 8	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8.1.1	Beantwortung einer Anfrage von Frau Wilden (Pro Köln): Kircheneinbruch Beschluss: Kenntnis genommen	1401/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 8.1.2	Nachtrag: 01.06.2015 Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion: Ärztlicher Notdienst Beschluss: Kenntnis genommen	1590/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 8.2	Neue Anfragen
Ö 8.2.1	Nachtrag: 26.05.2015 Anfrage der CDU-Fraktion: Taubenkonzept und die Umsetzung im Stadtbezirk Porz Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0836/2015	Anfrage Taubenkonzept in Porz
Ö 8.2.2	Nachtrag: 26.05.2015 Anfrage der SPD-Fraktion: Kastanie "Alte Schule Wahn" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0830/2015	2015-06-02 Anfrage Kastanie Wahn
Ö 8.2.3	Nachtrag: 26.05.2015 Anfrage von Frau Bastian (FDP): Brandschutz in der GGS Unter Birken in Porz-Eil, Schulstr. 23 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0833/2015	2015-06-02 Brandschutz GGS Unter Birken
Ö 8.2.3.1	Nachtrag: 02.06.2015 Brandschutz in der GGS Unter Birken, Schulstraße 23, Porz-Eil Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.05.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1690/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 8.2.4	Nachtrag: 26.05.2015 Anfrage der CDU-Fraktion: Handlungskonzept für Porz-Finkenberg Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0835/2015	Anfrage Handlungskonzept Porz-Finkenberg
Ö 8.2.5	Nachtrag: 26.05.2015 Anfrage der SPD-Fraktion: Anprallschutz Kindertagesstätte Hermann-Löns-Straße Porz-Elsdorf Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0831/2015	2015-06-02 Anfrage Kita Hermann-Löns-Straße
Ö 8.2.6	Nachtrag: 26.05.2015 Anfrage von Frau Bastian (FDP): Revitalisierung der Porzer Rheinufer-Promenade Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0834/2015	2015-06-02 Revitalisierung Porzer Rheinufer
Ö 8.2.6.1	Nachtrag: 28.05.2015 Beantwortung der Anfrage von Frau Bastian (FDP): Revitalisierung Porzer Rheinufer Beschluss: Kenntnis genommen	1676/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 8.2.7	Nachtrag: 26.05.2015 Anfrage der SPD-Fraktion: Instandsetzung der Trauerhalle Wahn Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0832/2015	2015-06-02 Anfrage Trauerhalle Wahn
Ö 8.2.7.1	Nachtrag: 02.06.2015 Instandsetzung der Trauerhalle Wahn Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.05.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1693/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV) Mitteilung GW v. 11.03.2014
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.2.1	PFT im Kölner Süden hier: Sachstand und Information der Öffentlichkeit Beschluss: Kenntnis genommen	1390/2015	Mitteilung BV Karte PFT-Fahnen im Kölner Süden Textbeitrag PFT im Kölner Grundwasser
Ö 9.2.2	Küchencontainer am Schulzentrum Heerstraße Beschluss: Kenntnis genommen	1279/2015	Mitteilung BV
Ö 9.2.3	Unterstützung von freiem WLAN in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1247/2015	Mitteilung BV
Ö 9.2.4	Brand in der Shell Rheinland Raffinerie Wesseling am 10.05.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1515/2015	Mitteilung BV
Ö 9.2.5	Kanalbaumaßnahme Rathausstraße Beschluss: Kenntnis genommen	1527/2015	Mitteilung BV Lageplan Profile
Ö 9.2.6	Nachtrag: 26.05.2015 Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplanes auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB); hier: Pläne mit Bekanntmachung im Zeitraum vom 01.01.2011 bis 31.12.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1419/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 9.2.7	Nachtrag: 29.05.2015 Gremberghovener Straße in Porz-Ensen Beschluss: Kenntnis genommen	1639/2015	Mitteilung BV
Ö 9.2.8	Nachtrag: 01.06.2015 Ufermauer Porz 2. Bauabschnitt Beschluss: Kenntnis genommen	1592/2015	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10	Annahme von Schenkungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Verwaltungsvorlagen
N 11.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 11.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 11.2.1	Nachtrag: 01.06.2015 Wiederwahl einer Schiedsperson
N 12	Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 13	Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 13.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 13.2	Neue Anfragen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Mitteilung über Beschlüsse der Bezirksvertretung Porz

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: