Sitzung
BV7/0011/2015
Gremium
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Raum
Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln
Zeit
17:00-18:50

Öffentlicher Teil:

Ö
A - Sachstand Porz-Mitte
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 6.1
Antrag der CDU-Fraktion: Grünpflege am Rheinufer in Porz-Mitte - aus der letzten Sitzung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

AN/0625/2015
Ö 6.1.1
Nachtrag: 20.10.2015
Stellungnahme der Verwaltung zu offenen Fragen aus dem Antrag AN/0625/2015

Beschluss: zurückgestellt

3138/2015
Ö 6.2
Antrag der SPD-Fraktion: Sperrung in der Adelenhütte gegen LKW-Verkehr - aus der letzten Sitzung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

AN/0791/2015
Ö 6.2.1
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) zu TOP 6.2 - Sperrung der Straße "In der Adelenhütte gegen LKW-Verkehr" - aus der letzten Sitzung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

AN/1334/2015
Ö 6.3
Antrag der Fraktion die Grünen: Sicherung des Straßenverkehrs gegen illegale Rennen und zu hohe Geschwindigkeiten - aus der letzten Sitzung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

AN/1274/2015
Ö 6.4
Antrag der CDU-Fraktion: Versetzung einer Straßenlaterne (52 A) in Wahnheide - aus der letzten Sitzung geschoben bis zur Klärung der Kosten

Beschluss: zurückgestellt

AN/1290/2015
Ö 6.5
Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung der Situation rund um das Jugend- und Gemeinschaftszentrum Glashütte - aus der letzten Sitzung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

AN/1286/2015
Ö 6.6
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht zu Porz-Finkenberg - Teil zwei aus der letzten Sitzung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

AN/1291/2015
Ö 6.7
Antrag der SPD-Fraktion: Überprüfung der Verkehrssituation Kreuzung Gremberghovener Str./Kölner Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1489/2015
Ö 6.8
Antrag der CDU-Fraktion: Baugebiet „Danziger Straße“ in Porz-Urbach - mit Fragen aus der letzten Sitzung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

AN/1296/2015
Ö 6.9
Antrag der SPD-Fraktion: Grundschule Kupfergasse – Abfallbehälter vor Haupteingang

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1494/2015
Ö 6.10
Antrag der CDU-Fraktion: Absolutes Halteverbot im Fischerweg in Porz-Mitte - aus der letzten Sitzung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

AN/1297/2015
Ö 6.11
Antrag der SPD-Fraktion: Bessere ÖPNV-Anbindung des Flughafens und des neuen Fernlinienbusbahnhofs

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1491/2015
Ö 6.12
Antrag der CDU-Fraktion: Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtbezirk Porz

Beschluss: zurückgestellt

AN/1495/2015
Ö 6.13
Antrag der SPD-Fraktion: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung Westfeldgasse in Zündorf

Beschluss: zurückgestellt

AN/1492/2015
Ö 6.14
Antrag der CDU-Fraktion: Kurzfristige Instandsetzung des Parkplatzes Poller Damm in Poll

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1497/2015
Ö 6.15
Antrag der SPD-Fraktion: Geschwindigkeitskontrollen und Kontrolle des Parkverhaltens im nördlichen Teil der Straße „Am Bahnhof“ in Porz-Wahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1490/2015
Ö 6.16
Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandbericht der Polizei für den Stadtbezirk Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1498/2015
Ö 6.17
Antrag der CDU-Fraktion: Grünpflege im Stadtbezirk Porz

Beschluss: zurückgestellt

AN/1496/2015
Ö 7
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 7.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 7.1.1
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Porz) 2015
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens - aus der letzten Sitzung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

0383/2015
Ö 7.1.1.1
Nachtrag: 19.10.2015
Änderungsantrag der Fraktion der Grünen zu TOP 7.1.1: Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet

Beschluss: zurückgestellt

AN/1566/2015
Ö 7.1.1.2
Nachtrag: 20.10.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.1.1 - Straßen- und Radwegeunterhaltungsmaßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1570/2015
Ö 7.1.2
Nachtrag: 20.10.2015
Wurde zu TOP 9.2.10 geschoben
 
Ö 7.1.3
Einziehung der Parkpalette Theodor-Heuss-Straße in Köln-Finkenberg - aus der letzten Sitzung geschoben

Beschluss: endgültig abgelehnt

2460/2015
Ö 7.1.3.1
Nachtrag: 20.10.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.1.3 - Einziehung Parkpalette Finkenberg

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1569/2015
Ö 7.1.4
Widmung von einem Teilstück der Straße "Unterm Berg" in Köln-Zündorf - aus der letzten Sitzung geschoben

Beschluss: ungeändert beschlossen

2301/2015
Ö 7.1.5
Einziehung des Parkplatzes südlich Konrad-Adenauer-Str. 40 - 42 in Köln-Finkenberg - aus der letzten Sitzung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

2462/2015
Ö 7.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 7.2.1
Schützenheim der St. Hubertus Schützenbrüderschaft 1878 e. V. in Köln-Poll - aus der letzten Sitzung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

0280/2015
Ö 7.2.2
Beschluss über Maßnahmen zur Aufwertung von zentralen Plätzen in den Stadtbezirken Chorweiler, Porz und Mülheim

Beschluss: geändert beschlossen

1982/2015
Ö 7.2.3
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Drehbrücke Deutzer Hafen
Planungsleistungen für die Generalsanierung

Beschluss: geändert beschlossen

2150/2015
Ö 7.2.4
247. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2425/2015
Ö 7.2.5
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für die neun Kölner Stadtbezirke
hier: Festlegung des Kriterienkataloges

Beschluss: ungeändert beschlossen

2601/2015
Ö 8
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Stellungnahme für die Anfrage der CDU Porz für die Bezirksvertretung

Beschluss: Kenntnis genommen

2874/2015
Ö 8.2
Neue Anfragen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 14.10.2015
Anfrage der CDU-Fraktion: Nutzung der Turnhalle des Stadtgymnasiums Porz als Notunterkunft für Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1522/2015
Ö 8.2.2
Nachtrag: 14.10.2015
Anfrage der Fraktion Die Grünen: Ersatz eines verwitterten Straßenschildes

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1520/2015
Ö 8.2.3
Nachtrag: 14.10.2015
Anfrage von Frau Bastian (FDP): Verwendung der Kölschen Sprache

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1518/2015
Ö 8.2.4
Nachtrag: 14.10.2015
Anfrage der CDU-Fraktion: Beseitigung fehlerhafter öffentlicher Entwässerung in der Marktstraße in 51143 Porz-Zündorf

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1519/2015
Ö 8.2.5
Nachtrag: 14.10.2015
Anfrage der Fraktion Die Grünen: Ausbau des Loorweges u.a. mit Fahrradschutzstreifen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1521/2015
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.2.1
Bushaltestelle Porz-Wahn, Frankfurter Straße
hier: Antrag von Herrn Geraedts (AfD); Beschluss vom 02.06.2015 TOP 6.4

Beschluss: Kenntnis genommen

2148/2015
Ö 9.2.2
Stadtbezirksübergreifende Schülerbewegungen - Versand per Sammelumdruck

Beschluss: Kenntnis genommen

2580/2015
Ö 9.2.3
Mitteilung über erfolgte Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

2665/2015
Ö 9.2.4
Städtebauliches Planungskonzept "Erweiterung TÜV" in Köln-Poll
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

2699/2015
Ö 9.2.5
Nachtrag: 14.10.2015
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion vom 24.08.2015 betreffend den Sachstand zum Baugebiet "Danziger Straße" in Köln-Porz-Urbach (AN/1296/2015)

Beschluss: zurückgestellt

2979/2015
Ö 9.2.6
Nachtrag: 14.10.2015
Verfahrensvorschlag zum Einsatz sozialer Erhaltungssatzungen in Köln - Sammelumdruck -

Beschluss: Kenntnis genommen

2803/2015
Ö 9.2.7
Nachtrag: 19.10.2015
Gewässerunterhaltungsplan 2015/2016 für die Kölner Bäche - zusätzliche Maßnahmen - Versand per Sammelumdruck

Beschluss: Kenntnis genommen

2818/2015
Ö 9.2.8
Nachtrag: 19.10.2015
Markierungen Siegburger Straße
hier: Radfahrstreifen

Beschluss: Kenntnis genommen

3106/2015
Ö 9.2.9
Nachtrag: 19.10.2015
Abbau der City WC Anlage an der KVB Endhaltestelle Zündorf

Beschluss: Kenntnis genommen

2998/2015
Ö 9.2.10
Nachtrag: 20.10.2015
Ziel- und Leistungsvereinbarung - Bürgerzentrum Engelshof

Beschluss: Kenntnis genommen

2453/2015
Ö 10
Annahme von Schenkungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Verwaltungsvorlagen
 
N 11.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 11.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 13
Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 13.2
Neue Anfragen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung