Sitzung
BV2/0011/2015
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119
Zeit
17:07-21:35

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07

Ö
A Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW i.V.m. § 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln durch den Bezirksbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
Nachtrag: 25.08.2015
B Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion: Großmarktverlagerung - Status quo und weiterer Fahrplan

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1289/2015
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Vorbereitung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahre 2016, Beantwortung aus der Sitzung vom 20.04.2015, Nachfrage zu TOP 10.2.8 von Frau Aengenvoort

Beschluss: Kenntnis genommen

1950/2015
Ö 7.1.2
Rechtsstatus und soziale Unterstützungen von Flüchtlingen in Köln/Stadtbezirk sowie die Kostenträgerschaft für Lebensunterhalt, Wohnen und Betreuung der Menschen, Beantwortung aus der Sitzung vom 05.05.2014 der Anfrage der FDP-Fraktion, TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

1878/2015
Ö 7.1.3
Radwegplanung von der Rodenkirchener Autobahnbrücke zum Leinpfad
Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung am 18.05.2015; TOP 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2322/2015
Ö 7.1.4
Nachtrag: 19.08.2015
Shuttlebus-Verbindung Meschenich - Bhf. Hürth-Kalscheuren
Mündliche Anfrage des RM Frau Roß-Belkner

Beschluss: Kenntnis genommen

2382/2015
Ö 7.1.5
Nachtrag: 21.08.2015
Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige Kinder (U3) in Immendorf und Godorf; Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2440/2015
Ö 7.1.6
Nachtrag: 26.08.2015
Fahrgastunterstand Bushaltestelle Sürth Bahnhof AN/0100/2013; Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2538/2015
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Heinrich-Erpenbach-Straße in Sürth: anstehender Endausbau, Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1064/2015
Ö 7.2.2
Gehwegsanierung Marktstraße auf Höhe Weinhaus Süd in Raderberg, Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1069/2015
Ö
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2221/2015
Ö 7.2.3
Möglicher Wegfall von Parkplätzen am Bismarck-Denkmal in Marienburg, Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1081/2015
Ö
Nachtrag: 20.08.2015
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2285/2015
Ö 7.2.4
Beschleunigte Datenübertragung zu privaten Haushalten in Köln-Weiß, Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1174/2015
Ö 7.2.5
Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige Kinder (U3) in Immendorf und Godorf, Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1193/2015
Ö 7.2.6
Nutzung des ESIE-Geländes, Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1194/2015
Ö 7.2.7
Wirtschaftsförderung im Stadtbezirk II, Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1195/2015
Ö 7.2.8
Nachtrag: 24.08.2015
Nutzung der Sporthalle in der Adenauer-Kaserne für Schulen aufgrund der Flüchtlingsproblematik; Anfrage von Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1263/2015
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Verkehrskonzept für die Ortschaft Godorf, Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 22.06.2015

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0964/2015
Ö 8.1.2
Anwendung des neuen Wohnungsaufsichtsgesetzes in der Wohnanlage Am Kölnberg, Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 22.06.2015

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0519/2015
Ö
Nachtrag: 20.08.2015
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2459/2015
Ö 8.1.3
Ersatzpflanzungen für geplante Baumfällungen im Stadtbezirk, Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1044/2015
Ö 8.1.4
Verbesserung der Situation im Bereich der Ausfahrt des Aldi-Marktes auf dem Schlehenweg in K-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1170/2015
Ö 8.1.5
Abfallbehälter mit HKB im Bereich Sonnenblumenweg / Sürth, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1192/2015
Ö 8.1.6
Fahrradnadeln am Höninger Weg in Köln- Zollstock, Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1188/2015
Ö 8.1.7
Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr: Maßnahmen gegen Raser im Stadtbezirk, Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1191/2015
Ö
Nachtrag: 31.08.2015
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8.1.7 (AN/1319/2015)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1319/2015
Ö 8.1.8
Einführung von Tempo 30 Km/h auf der Schillingsrotter Straße in K-Rodenkirchen; Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1103/2015
Ö 8.1.9
Sicherheit der Radfahrer auf dem Neuer Weyerstraßerweg, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1177/2015
Ö 8.1.10
Außensportanlage für die Europaschule, Raderthalgürtel 3, Köln-Raderthal, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen - mit Beitritt Herr Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1189/2015
Ö 8.1.11
Drängelgitter am Seniorenweg / Kreuzung Köln-Straße; Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1190/2015
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
KVB-Linien 16 / 17: Weiterführung bis Wesseling statt Halt in Sürth bzw. Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen - mit Beitritt Herr Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1175/2015
Ö 8.2.2
Ladestationen für Elektro-Autos, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1180/2015
Ö 8.2.3
Verkehrskonzept für den Kölner Süden, Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Sportanlage Zaunhofstr. Trainingsbeleuchtung - Dringlichkeitsvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1904/2015
Ö 9.1.2
Sportanlage Kendenicher Str. in Köln-Zollstock
hier: Generalsanierung der Sportanlage Kendenicher Str. mit Umbau des Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld, Erstellung Wasserzapfstellen, Modernisierung der Trainingsbeleuchtungsanlage und Ausbau Wege und Parkplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2144/2015
Ö 9.1.3
Beiräte bei der KölnBäder GmbH (Bäderbeiräte)
hier: Benennung von Mitgliedern für den Beirat des Rodenkirchenbades

Beschluss: ungeändert beschlossen

1371/2015
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet 2015
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Zusatz: Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

0386/2015
Ö 9.2.2
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2072/2015
Ö 9.2.3
Verkehrskonzept Bayenthal/Marienburg

Beschluss: geändert beschlossen

0263/2015
Ö
Bürgereingabe gemäß § 24 GO zu Verkehrskonzept Bayenthal / Marienburg; Einspruch gegen die geplante Linksabbiegerspur von der Rheinuferstraße in die Tacitusstraße, Az.: 02-1-1600-95/15

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Nachtrag: 20.08.2015
Verkehrskonzept Bayenthal / Marienburg; gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1212/2015
Ö 9.2.4
Ergänzung zum Baubeschluss (Dringlichkeitsvorlage 0685/2015) vom 23.06.2015 für die
3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn in Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2041/2015
Ö 9.2.5
Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung
Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1296/2015
Ö 9.2.6
246. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2042/2015
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2014 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

1934/2015
Ö 10.2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, Verkehrsberuhigung Bödingerstraße Köln-Rondorf, hier: Änderungsanträge der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen zu der Sitzung am 08.09.2014, TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1680/2015
Ö 10.2.3
Jahresbericht 2014, Landschaftswacht Herr Dietsch, Bezirk 2 Rodenkirchen-West

Beschluss: Kenntnis genommen

1668/2015
Ö 10.2.4
Schutzstreifen Kalscheurer Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

2181/2015
Ö 10.2.5
Bebauungsplanverfahren Mertener Straße (Deutsche Welle) in Köln-Marienburg;
hier: Ergebnisse der Mehrfachbeauftragung und weitere Vorgehensweise

Beschluss: Kenntnis genommen

2202/2015
Ö 10.2.6
Rohrleitungsschaden Naphtha
hier: Sachstandsbericht zum 01.08.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1963/2015
Ö 10.2.7
Nachtrag: 24.08.2015
150 zusätzliche hochwertige Fahrradabstellplätze an drei S-Bahnhaltepunkten
Anstieg der Bike-and-Ride Nachfrage um 7 % im Kölner Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

2399/2015
Ö 10.2.8
Nachtrag: 27.08.2015
Verkehrsregelung im Bereich der Zaunhofstraße in Köln-Meschenich (Engpass)

Beschluss: Kenntnis genommen

2409/2015

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:32

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Reinigungsarbeiten im Bezirksrathaus Rodenkirchen; Beantwortung einer CDU-Anfrage aus der Sitzung vom 18.05.2015
 
N 11.1.2
Nachtrag: 28.08.2015
Wirtschaftsförderung im Stadtbezirk II; Beantwortung einer CDU-Anfrage, TOP 7.2.7
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Besetzung der Stelle Schulleitung der Gemeinschaftsgrundschule Annastraße, Annastraße 63, 50968 Köln-Rodenkirchen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Mitteilung über die Bedarfsfeststellung zur Überarbeitung der Vereinbarung mit den Kölner Tierheimen