SessionNet | 11. Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 30.11.2015

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Sitzung

BV9/0011/2015

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

Zeit

17:05-20:05

Einladung Bezirksbürgermeister

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Nachtrag: 23.11.2015 Einwohnerfrage: Baumersatzpflanzung Rendsburger Platz
Ö 1.2	Nachtrag: 23.11.2015 Einwohnerfrage: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Beschwerde über den Straßenzustand in der Lückerather Straße in Köln-Höhenhaus (Az.: 02-1600-69/15) Beschluss: ungeändert beschlossen	3099/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Hunde im Stadtbezirk Mülheim Zusatz: Beantwortung der Anfrage des EMT Herrn Tücks zur Sitzung am 26.10.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	3105/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Nachtrag: 30.11.2015 Planung zum Bauvorhaben der GAG auf dem Grundstück Bergisch-Gladbacher Strasse 888-900, Köln-Dellbrück Beschluss: Kenntnis genommen	3807/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kreuzungsbereich Penningsfelder Weg Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1735/2015	Kreuzungsbereich Penningsfelder Weg
Ö 7.2.2	gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hinweistafel Engelsturz Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1736/2015	Hinweistafel Engelsturz
Ö 7.2.3	gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Parkbank Im Wieschen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1737/2015	Parkbank Im Wieschen
Ö 7.2.4	Nachtrag: 20.11.2015 gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Bauvorhaben ehemalige Baumwollbleicherei Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1785/2015	Bauvorhaben ehemalige Baumwollbleicherei
Ö 7.2.5	Nachtrag: 20.11.2015 Anfrage des EMT Herrn Tücks KVB-Wartehäuschen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1786/2015	KVB-Wartehäuschen
Ö 7.2.6	Nachtrag: 23.11.2015 Anfrage des EMT Herrn Bakis Preisentwicklung Gelände Alter Güterbahnhof Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1796/2015	Anfrage 1 Gueterbahnhof Muelheim
Ö 7.2.7	Nachtrag: 23.11.2015 Anfrage des EMT Herrn Bakis Künftige Nutzung Güterbahnhofsgelände Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1797/2015	Anfrage 2 Gueterbahnhof Muelheim
Ö 7.2.8	Nachtrag: 24.11.2015 Anfrage der EMT Wolter Fragen zur Situation in der Keupstraße Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1818/2015	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö 7.2.9	Nachtrag: 24.11.2015 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sanierung der Mülheimer Brücke Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1829/2015	Sanierung Mülheimer Brücke
Ö	Nachtrag: 30.11.2015 Sanierung der Mülheimer Brücke Zusatz: Beantwortung der Anfrage AN/1829/2015 vom 17.11.2015 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Kenntnis genommen	3773/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage: Vorlage 1014-2015
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Antrag des EMT Herrn Tücks Schutz- und Bewirtschaftungskonzept Flittarder Rheinaue Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 26.10.2015, TOP 8.1.3, an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. Ich bitte, die Unterlage bereitzuhalten. Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1482/2015	Flittarder Rheinaue
Ö 8.1.2	Antrag der CDU-Fraktion Räumlicher Engpass in der GGS Leuchterstraße, Dünnwald Beschluss: endgültig zurückgezogen	3439/2015	CDU-Antrag GGS Leuchterstraße
Ö 8.1.3	Antrag der SPD-Fraktion Fahrtrichtung Markgrafenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1729/2015	Antrag SPD-Fraktion
Ö 8.1.4	gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mängel des Gehwegs in Verlängerung der Mövenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1730/2015	gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion u. Bündnis 90 Die Grünen Foto 1 Foto 2 Foto 3
Ö 8.1.5	gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Fahrplantakt Linie 4 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1748/2015	Fahrplantakt Linie 4
Ö 8.1.6	gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion Unerledigte Anträge und Anfragen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1749/2015	Unerledigte Anträge und Anfragen
Ö 8.1.7	Nachtrag: 25.11.2015 gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Erweiterung des Stadtbahnnetzes in die Stadtteile Stammheim und Flittard Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1848/2015	Dringlichkeitsantrag
Ö 8.1.8	Nachtrag: 30.11.2015 gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion Mittel für Maßnahmen zur Stadtverschönerung Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1879/2015	Dringlichkeitsantrag Mittel Stadtverschönerung
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Teilumbenennung des Neurather Weges in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	2928/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage - Benennungsplan
Ö 9.1.2	Vergabe bezirksorientierter Mittel nach § 37 Abs. 3 GO für das HJ 2015 Beschluss: geändert beschlossen	3541/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	248. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammeldruck am 29.09.2015 zur Verfügung gestellt. Beschluss: ungeändert empfohlen	2768/2015	Beschlussvorlage Rat 248 Satzung Anlage 1 248 Satzung Anlagen 2-8
Ö 9.2.2	Errichtung eines Erweiterungsbaues für Ganztag sowie Neubau einer Einfachturnhalle des Rheingymnasiums, Düsseldorfer Straße 13, 51063 Köln, -Baubeschluss- Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: ungeändert empfohlen	2504/2015/1	Anlage 1 Baubeschreibung Neufassung Anlage 2 Flächen Anlage 3 Berechnung der Neben- und Reinigungskosten und des Flächenverrechnungspreises Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 4 Baupreisindex neu Anlage 5 Berechnung Baupreissteigerung und Risikozuschlag Neufassung Anlage 6 Investitionsvergleich Anlage 7 Risikobetrachtung Anlage 8 Mietpreiserläuterungen Anlage 9 Prüfbericht RPA 10 04 2015 Anlage 10 Energiecheckliste TH Anlage 11 Beantwortung Fragen ASW Anlage 12 Energiecheckliste Mensa Anlage 13 Beschluss Schulausschuss Anlage 14 Beschluss BV9
Ö 9.2.3	Beschluss zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel-Starkes Köln" in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammeldruck am 27.10.2015 zur Verfügung gestellt. Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2899/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 2, Auszug BV 2, 02.11.2015 Anlage 3, Auszug StEA, 05.11.2015 Anlage 4, Auszug BV 6, 05.11.2015 Anlage 5, Auszug BV 7, 10.11.2015 Anlage 7, Auszug BV 5, 05.11.2015 Anlage 8, Auszug BV 9, 30.11.2015 Anlage 9, Auszug UG, 10.12.2015 Anlage 6, Auszug BV 4, 09.11.2015 Anlage 0 2899 Anlage 1, Auszug BV 8, 29.10.2015
Ö 9.2.4	Durchführung des Projektes "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ) Köln Mülheim" Nachhaltige Integration von Langzeitarbeitslosen im Gebiet "Soziale Stadt" Köln Mülheim Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammeldruck am 27.10.2015 zur Verfügung gestellt. Beschluss: ungeändert empfohlen	2851/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.2.5	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 72477/04 Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim Beschluss: ungeändert empfohlen	2698/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 4 (vorhabenbezogener Bebauungsplan, verkleinert) Anlage 5 (Vorhaben- und Erschließungsplan, verkleinert) zu Anlage 2 -Urkunde- Anlage 2 (Offenlagebegründung) Anlage 3 (Textliche Festsetzungen)
Ö 9.2.6	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Euroforum West in Köln-Mülheim Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2959/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 3 (Städtebauliches Planungskonzept) Anlage 4 (Auszug aus dem Werkstattergebnis "Mülheimer Süden inkl. Hafen") Anlage 5 (Auszug aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan "Euroforum Nord") Anlage 6 (Auszug aus dem REK Nord) Anlage 2 (Begründung zum städtebaulichen Planungskonzept) Anlage 7, Auszug BV 9, 30.11.15
Ö 9.2.7	Nachtrag: 18.11.2015 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Deutz-Areal in Köln-Mülheim Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3127/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Begründung) Anlage 1 (Plan) Geltungsbereich Anlage 3 (Plan) Entwurfslageplan Anlage 4 (Plan) Geplante Nutzungen Anlage 5 (Plan) Überlagerung Anlage 6 (Plan) Ausschnitt Mülh Süden Anlage 7 (Plan) Ausschnitt REK-Nord Anlage 8 (Plan) Geltungsbereich Grünstraße Anlage 9 (Plan) Geltungsbereich Südlich Danzierstraße Anlage 10, Auszug BV 9, 30.11.15
Ö 9.2.8	Nachtrag: 24.11.2015 Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammelumdruck vom 20.11.2015 zur Verfügung gestellt. Beschluss: ungeändert empfohlen	3315/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug KuKu vom 01.12.2015 Anlage 2 Auszug StEA 03.12.2015
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Mitteilung an die Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zur nächsten Sitzung am 26.10.2015 Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 26.10.2015, TOP 10.2.15, an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. Ich bitte, die Unterlage bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	3032/2015	Mitteilung BV
Ö 10.2.3	Verfahrensvorschlag zum Einsatz sozialer Erhaltungssatzungen in Köln Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 26.10.2015, TOP 10.2.11, an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. Ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	2803/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 KÖLN Anlage 2 Indikatorenset Anlage 3 MÜNCHEN Anlage 4 MÜNSTER
Ö 10.2.4	Mitteilung der Verwaltung zum Zwischenbericht des Ingenieurbüros Roger Grün vom 28.09.2015 zu den Setzungen auf dem Kalkberg Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 26.10.2015, TOP 10.2.20, an die Mitglieder der Bezirksvertretung versandt. Ich bitte, die Unterlagen bereitzuhalten. Beschluss: Kenntnis genommen	3095/2015	Mitteilung Ausschuss 2015-08-20 Mitteilung 2406-2015 Anlage 01 2014-12-05 L+S - Übersicht Einflugschneisen Zwischenbericht 28.09.15-Grün
Ö 10.2.5	Neunter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Zusatz: Die Vorlage wurde per Sammeldruck am 15.10.2015 zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	2943/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige Anlage 2 Kindertegsbetreuung für 3 bis 6-Jährige Anlage 3 Neue Kitas 2014 15 Anlage 4 Neue Kitas 2015 16
Ö 10.2.6	Sport in Metropolen Abschlussdokumentation - Netzwerk Sport und Bewegung Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	3271/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.7	Antrag von EMT Herrn Bakis (DIE LINKE) vom 21.05.2015 betreffend Bebauungsplan-Entwurf "Alter Güterbahnhof Köln-Mülheim" (AN/0842/2015); hier: Immissionsgutachten für das Plangebiet "Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim" Zusatz: Die umfangreiche Anlage wurde den Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits im Vorfeld zu der Sitzung von der Fachdienststelle zur Verfügung gestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3126/2015	Stellungnahme zu einem Antrag (BV) Anlage Antragstext
Ö 10.2.8	Dünnwalder Straße in Köln-Mülheim Änderung des Verkehrsaufkommens aufgrund des neuen Linksabbiegers in Richtung Clevischer Ring Beschluss: Kenntnis genommen	3352/2015	Mitteilung BV 2012 Verkehrserhebung Tagesverkehr 2013 Verkehrserhebung Tagesverkehr 2015 Verkehrserhebung Tagesverkehr 2015-10-23 Prüfung Verkehrsmengen
Ö 10.2.9	Barrierefreie Umgestaltung des S-Bahn Haltepunktes Holweide gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 26.10.2015, TOP 8.1.5 Beschluss: Kenntnis genommen	3459/2015	Mitteilung BV Lageplan S-Bahnhof Zuwegung
Ö 10.2.10	Optimierung Bewohnerparken Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	3342/2015	Mitteilung BV
Ö 10.2.11	Nachtrag: 24.11.2015 Geplante Flüchtlingsunterbringung in weiteren Turnhallen Beschluss: Kenntnis genommen	3637/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.12	Nachtrag: 25.11.2015 Voranfrage zur Klärung des Planungsrechts für die Errichtung eines Gemeindezentrums mit Versammlungs-, Schulungs-, und Beträumen sowie einer Tiefgarage und Aufstockung des vorh. eingeschossigen Gebäudes auf dem Grundstück Mündelstr. 60, Köln-Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	3712/2015	Mitteilung BV Ansicht NW, SW Ansichten NO, SO Auszug aus dem Liegenschaftskataster Karte Lageplan Schnitte
Ö 10.2.13	Nachtrag: 30.11.2015 Neue Jugendeinrichtung Charlierstr. 11a (am Rendsburger Platz) Beschluss: Kenntnis genommen	3757/2015	Mitteilung BV 00511456
Ö 10.2.14	Nachtrag: 30.11.2015 Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Oberverwaltungsgericht bestätigt Bebauungsplan zum Zentrenschutz Beschluss: Kenntnis genommen	3735/2015	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: