Sitzung
BV4/0012/2015
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Raum 116
Zeit
17:00-20:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aktuelle Stunde
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, Bahnbögen in Köln-Ehrenfeld (02-1600-76/15)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 28.09.2015, TOP 3.1, umgedruckt. Es wird darum gebeten, die Vorlage zum Sitzungstermin bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

2234/2015
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 5
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.1
Clubbahnhof Ehrenfeld
Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1451/2015
Ö 6.1.1
Clubbahnhof Ehrenfeld, AN/1451/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2873/2015
Ö 6.2
Parkverbot in der Iltisstraße
Anfrage der FDP-Piraten-Fraktion vom 27.10.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1635/2015
Ö 6.2.1
Parkverbot in der Iltisstraße
hier: Anfrage der FDP-Piraten-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 09.11.2015, TOP 7.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3565/2015
Ö 6.3
ÖPNV-Bedarfsplan 2017
Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.11.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/1669/2015
Ö 6.4
Soziale Erhaltungssatzung / Milieuschutzsatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

3265/2015
Ö 6.5
Nachtrag: 11.12.2015
Beantwortung der mündlichen Anfragen der Bezirksvertretung Ehrenfeld, die in der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik liegen, aus der Sitzung vom 09.11.2015 , TOP 13 ff.

Beschluss: Kenntnis genommen

3957/2015
Ö 6.6
Nachtrag: 07.12.2015
Sachstand Kunstrasenplätze im Allgemeinen

Beschluss: Kenntnis genommen

3780/2015
Ö 7
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Anfrage zum Planungsstand auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Butzweiler Hof
Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1676/2015
Ö 7.1.1
Nachtrag: 10.12.2015
Anfrage der SPD-Fraktion zum Planungsstand auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Butzweiler Hof

Beschluss: Kenntnis genommen

3940/2015
Ö 7.2
Baumfällung Bocklemünd
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1831/2015
Ö 7.2.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung Ehrenfeld
TOP 7.2 - Baumfällung Bocklemünd

Beschluss: Kenntnis genommen

3763/2015
Ö 7.3
Baulückenschließung als wichtiger Baustein zur Bekämpfung der Wohnungsnot
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/1875/2015
Ö 7.4
Fahrradverleihsystem der KVB im Stadtbezirk Ehrenfeld
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/1874/2015
Ö 7.5
Nachtrag: 04.12.2015
Stillgelegte Bauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld
Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.11.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/1913/2015
Ö 7.6
Nachtrag: 07.12.2015
Spielplatz Grimmstr.
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.12.2015

Beschluss: zurückgestellt

AN/1915/2015
Ö 8
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Tempo 30 auf der Venloer Str. im Abschnitt von der Äußeren Kanalstraße bis zum Akazienweg
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1679/2015
Ö 8.2
Mobile Toilettenanlage
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2015

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1893/2015
Ö 8.3
Sitzmöglichkeiten Kinderspielplatz in der Platenstraße
Antrag der FDP-Piraten-Fraktion vom 27.10.2015

Zusatz: Der Antrag wurde bereits zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 09.11.2015, TOP 8.5, umgedruckt. Es wird darum gebeten, den Antrag zum Sitzungstermin bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1642/2015
Ö 8.4
Fußgängerüberweg Görlinger Zentrum/Vogelwäldchen
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1880/2015
Ö 8.5
Nachtrag: 14.12.2015
Antrag zu TOP 12.6 (Umgestaltung der Vogelsanger Straße)
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Einzelvertreters Schuster (Deine Freunde) vom 14.12.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1946/2015
Ö 9
Entscheidungen
 
Ö 9.1
Nachtrag: 11.12.2015
Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Ehrenfeld (Jahresbericht)

Beschluss: zurückgestellt

3936/2015
Ö 9.2
Nachtrag: 11.12.2015
Sechste Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

4022/2015
Ö 10
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 10.1
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln und Neubau einer 2-fach Turnhalle für das Berufskolleg Weinsbergstr. inklusive zusätzlicher Funktionsräume für die Außensportanlage

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde am 07.10.2015 per Sammelumdruck versandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3782/2014
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits zur Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 09.11.2015, TOP 10.3, umgedruckt. Es wird darum gebeten, die Vorlage zum Sitzungstermin bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

2161/2015
Ö 10.2.1
Nachtrag: 11.12.2015
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2015

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1940/2015
Ö 10.2.2
Nachtrag: 14.12.2015
Änderungsantrag zu TOP 10.2
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.12.2015

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1947/2015
Ö 11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Verfahrensvorschlag zum Einsatz sozialer Erhaltungssatzungen in Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde am 14.10.2015 per Sammelumdruck versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2803/2015
Ö 12.2
Niederschrift der 5. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

3619/2015
Ö 12.3
Geplante Flüchtlingsunterbringung in weiteren Turnhallen

Beschluss: Kenntnis genommen

3637/2015
Ö 12.4
Durchforstungsplanung 2015 zur Pflege des städtischen Waldes

Beschluss: Kenntnis genommen

3479/2015
Ö 12.5
Bebauung Grundstück Glasstraße / Subbelrather Straße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

3593/2015
Ö 12.6
Baubeschluss für die Umgestaltung der Vogelsanger Straße zwischen Innere Kanalstraße
und Ehrenfeldgürtel (1. Bauabschnitt: Innere Kanalstraße bis Ehrenfeldgürtel)
TOP: 9.1 aus der Sitzung vom 28.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3282/2015
Ö 12.7
Nachtrag: 07.12.2015
Auswertung der Befragung in den Kundenzentren

Beschluss: Kenntnis genommen

3878/2015
Ö 12.8
Nachtrag: 09.12.2015
Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Ehrenfeld aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 24.11.2015

Beschluss: zurückgestellt

3845/2015
Ö 12.9
Nachtrag: 10.12.2015
Zwischenbericht Bahnbögen Hüttenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

3897/2015
Ö 13
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Anfragen aus vergangenen Sitzungen
 
N 14.1
Nachtrag: 04.12.2015
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Besser (Fraktion DIE LINKE) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 09.11.2015 betreffend das kooperative Baulandmodell
 
N 15
Neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 15.1
Ausstattungsstandards in den Unterkünften für Geflüchtete
 
N 16
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 17
Entscheidungen
 
N 18
Anhörung und Stellungnahme
 
N 19
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 19.1
Flüchtlingssituation
 
N 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 20.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.10.2015
 
N 21
mündliche Anfragen