SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 18.05.2015

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Sitzung

BV2/0015/2015

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, Raum 119

Zeit

17:07-22:18

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07
Ö	Nachtrag: 04.05.2015 A Antrag auf Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion - Neubewertung der Bevölkerungsentwicklung - Folgen für die Stadtentwicklung im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0759/2015	Antrag nach § 5 (CDU BV2)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Sürther Hauptstraße 149 - Fassadensanierung; Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 02.03.20145 TOP 7.2.6 (Vorlage AN/0251/2015) Beschluss: Kenntnis genommen	0930/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Nachtrag: 04.05.2015 Einrichtung einer Querungshilfe für eine Streusiedlung an der Kapellenstraße - Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 02.03.2015, TOP 8.1.7 Beschluss: Kenntnis genommen	0871/2015	Mitteilung BV
Ö 7.1.3	Nachtrag: 08.05.2015 Bundesgartenschau (BuGa): Machbarkeitsstudie und Rahmenbedingungen - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 20.04.2015 - TOP 7.2.5 Beschluss: Kenntnis genommen	1422/2015	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 7.1.4	Nachtrag: 12.05.2015 Beantwortung der SPD-Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung am 20.04.2015 der Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR zum Thema "Wasserrückstau an den Gullys bei starken Niederschlägen" Beschluss: Kenntnis genommen	1460/2015	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 7.1.5	Nachtrag: 12.05.2015 Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betreffend " Frequentierung des Bücherbusses an der Haltestelle "Kölnberg" in Köln-Meschenich " aus der Sitzung am 20.04.2015 TOP 7.2.1 (AN/0512/2015) Beschluss: Kenntnis genommen	1445/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.6	Nachtrag: 12.05.2015 Teilweise Sperrung der Rheinuferstraße wegen Kanalbauarbeiten im Stadtteil Köln-Marienburg hier: Anfrage der SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Rodenkirchen für die Sitzung am 20.04.2015 TOP 7.2.4 Beschluss: Kenntnis genommen	1413/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Godorfer Hafen: Veränderung der Rahmenbedingungen im Laufe des jur. Prozesses; Gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0726/2015	Gem. Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.2	Radwegeplanung von der Rodenkirchener Autobahnbrücke zum Leinpfad; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0741/2015	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.3	Bearbeitungsstand der Errichtung eines Bolzplatzes an der Katharinenstraße in Godorf.; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0751/2015	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.4	Neuer Wohnraum im Stadtbezirk 2; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0753/2015	Anfrage (CDU BV2)
Ö	Nachtrag: 13.05.2015 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1450/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.5	Bestand und Auslastung der Schulplätze im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen; Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0752/2015	Anfrage (FDP BV2)
Ö	Nachtrag: 08.05.2015 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1388/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV) 2015-05-05 Vorlage-BV-2
Ö 7.2.6	Nachtrag: 04.05.2015 Beleuchtungskonzept für die Bismarcksäule und die dazugehörige Grünfläche in Marienburg, Anfrage von Herrn Ilg Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0758/2015	Anfrage (AfD BV2)
Ö 7.2.7	Nachtrag: 04.05.2015 Sanierung der Europaschule Zollstock; Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0734/2015	Anfrage (Grüne BV2)
Ö	Nachtrag: 13.05.2015 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1449/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.8	Nachtrag: 06.05.2015 Forstwirtschaftliche Verwertung von Bäumen an der Trasse der Stadtbahnlinie 16; Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0766/2015	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.9	Nachtrag: 08.05.2015 Sachstand zur Entwicklung der Infrastruktur des Sürther Feldes; Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0774/2015	Anfrage (CDU BV2)
Ö	Nachtrag: 12.05.2015 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1452/2015	Beantwortung einer Anfrage (BV) Aufteilung BA aktuell
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Ersatz fehlender Poller an der ehemaligen Panzerrampe in Sürth; Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: Vertagter TOP 8.1.8 aus der Sitzung vom 20.04.2015 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0518/2015	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.2	Verbesserung der Gehweggestaltung auf dem Gottesweg; Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0745/2015	Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.3	Bessere ÖPNV-Anbindung von Immendorf: Führung der Buslinie 132; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0724/2015	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.4	Errichtung einer Parkpalette auf dem P&R-Platz am "Bahnhof" K-Rodenkirchen; Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0738/2015	Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.5	Behelfsmäßiger Ausbau der Verkehrsverbindung L 92 (neu) zwischen der Straße vor dem Dorf / auf der Hundert (in Immendorf) und der Bödingerstrasse; Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, Hrn Bronisz und Herrn Ilg Beschluss: geändert beschlossen	AN/0744/2015	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2) Foto 1 Antrag 8.1.5 Foto 2 Antrag 8.1.5
Ö 8.1.6	Anpassung der Buslinienanbindung 135 von Rondorf zur Realschule Godorf, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0742/2015	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.7	Auferstehungskirchweg in Sürth: Wiederbegrünung nach Straßendeckenerneuerung; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0728/2015	Antrag nach § 3 (Grüne BV2) Foto Antrag AN-0728-2015
Ö 8.1.8	Hausmeisterwohnung im Bezirksrathaus Rodenkirchen; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0746/2015	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.9	Unterstützung des Generationenhaus Keltershof e.V. beim barrierefreien Umbau; Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0743/2015	Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.10	Bahnhofstraße in Sürth: Entschärfung der Einmündung Jean-Kübbeler-Straße; Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0729/2015	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Klimafolgenabschätzung in städtischen Beschlussvorlagen; Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0748/2015	Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.2.2	Nachtrag: 18.05.2015 Fährbetrieb Porz - Rodenkirchen; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0790/2015	Sachstandsbericht BV Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2015 einschließlich der Finanzplanung bis 2018 und der sonstigen Anlagen Beschluss: endgültig abgelehnt	1090/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 zu Haushalt 2015 Liste Bezirk 2 investiv Vorlage 1090 2015
Ö 9.1.2	Nachtrag: 05.05.2015 Baubeschluss für den Umbau des Geh- und Radweges Weißer Bogen sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege Beschluss: ungeändert beschlossen	1139/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Gestattungsvertrag Anlage 2 Querschnitt Anlage 3 Lageplan-Nord Anlage 4 Lageplan-Süd Anlage 5 Linienführung Anlage 6 Prüfbericht 14
Ö 9.1.3	Nachtrag: 13.05.2015 Vergabe der besonders dringlichen bezirksorientierten Mittel 2015 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW Beschluss: ungeändert beschlossen	1395/2015	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.4	Nachtrag: 13.05.2015 Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Heinrich-Erpenbach-Straße von Hausnummer 30 bis Bahnhofstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	0962/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan-gez-Blatt 1 Anlage 2 Lageplan-gez-Blatt 2 Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Umsetzung STEK Wohnen im Wohnungsbauprogramm 2015 Beschleunigung der Baureifmachung des Sürther Feldes in Rodenkirchen Beschluss: Alternative beschlossen	0429/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Beschluss Rodenkirchen 18.05.15 Anlage 5, Auszug StEA 07.05.15 Anlage 1, Aufteilung BA aktuell Anlage 4, weitere Anlage STEA
Ö 9.2.2	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67415/02 Arbeitstitel: "Innenentwicklung Raderberger Straße" in Köln-Raderberg Beschluss: zurückgestellt	0968/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 Anlage 3 b Anlage 1 Anlage 3 a zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 9.2.3	Nachtrag: 06.05.2015 Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67370/02 Arbeitstitel: Pastoratsstraße in Köln-Rondorf Beschluss: ungeändert beschlossen	1347/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 3 (textliche Festsetzungen) Anlage 1 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde- Anlage 2 (Offenlagebegründung)
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	"Starke Quartiere - starke Menschen" - Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2020) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung Erstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode Beschluss: Kenntnis genommen	1065/2015	Mitteilung Ausschuss Förderkulisse Europa 2020 01 4 2015
Ö 10.2.2	RadRegionRheinland: Neues Wegweisungssystem in Köln Aufstellen der Knotenpunkttafeln der RadRegionRheinland auf Kölner Stadtgebiet Beschluss: Kenntnis genommen	1046/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage - Knotenpunkt-Schild Anlage - RRR-Knotenpunkttafel
Ö 10.2.3	Tätigkeitsbericht 2014 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik Zusatz: Der Tätigkeitsbericht wurde vorab bereits verteilt. Beschluss: Kenntnis genommen	1078/2015	Mitteilung Ausschuss XXXkein Umdruck erforderlichXXXTätigkeitsbericht 2014 Aktuell
Ö 10.2.4	Förderung des Ehrenamtes in der Flüchtlingshilfe durch das Land NRW Beschluss: Kenntnis genommen	1270/2015	Mitteilung Ausschuss Konzept 23 03 15
Ö 10.2.5	Nachtrag: 13.05.2015 PFT im Kölner Süden hier: Sachstand und Information der Öffentlichkeit Beschluss: Kenntnis genommen	1390/2015	Mitteilung BV Karte PFT-Fahnen im Kölner Süden Textbeitrag PFT im Kölner Grundwasser
Ö 10.2.6	Nachtrag: 12.05.2015 Erhalt der Buslinie 106 nach Inbetriebnahme der Nord-Süd-Stadtbahn Mitteilung der Verwaltung zum Beschluss der BV Rodenkirchen vom 31.03.2014, TOP 8.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1435/2015	Mitteilung BV
Ö 10.2.7	Nachtrag: 12.05.2015 Unterstützung von freiem WLAN in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1247/2015	Mitteilung BV
Ö 10.2.8	Nachtrag: 13.05.2015 Buslinie 131 Gelenkbusse für die Schulfahrten; Antrag von Herrn Bronisz aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 02.03.2015, TOP 8.1.5 Beschluss: Kenntnis genommen	1426/2015	Mitteilung BV
Ö 10.2.9	Nachtrag: 18.05.2015 Brand in der Shell Rheinland Raffinerie Wesseling am 10.05.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1515/2015	Mitteilung BV
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:17
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 11.2.1	Wirtschaftsförderung und Fa. Atlas Copco Energas GmbH, Am Ziegelofen 2, 50999 Köln-Sürth, Anfrage der FDP-Fraktion
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:17