Finanzausschuss - 15.06.2015 - 10:00-12:02


Sitzung
FA/0014/2015
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Datum
15.06.2015
Zeit
10:00-12:02

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahre 2015 u. 2016

 
Ö 2

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 3

Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 4

In die Hpl.-Beratung verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 4.1 AN/1784/2014
Ö 5

In die Hpl.-Beratung verwiesene Beschlussvorlagen

 
Ö 5.1

Bezuschussung einer Beratung von 'Menschen ohne Papiere' und des Fonds 'Armenbetten'

Beschluss: Sache ist erledigt

0007/2015
Ö 5.2

Finanzielle Sicherstellung des Projektes „Integrationslotsinnen/ Integrationslotsen in Köln“ ab dem Jahr 2015

Beschluss: Sache ist erledigt

0037/2015
Ö 5.3

Beratung von Flüchtlingen

Beschluss: Sache ist erledigt

1072/2015
Ö 5.4

Erhöhung der finanziellen Förderung der Interkulturellen Zentren

Beschluss: Sache ist erledigt

1089/2015
Ö 5.5

Nachtrag: 03.06.2015
Ausschüttung des Jahresüberschusses 2014 und Vorabausschüttung auf das Ergebnis 2015 der Stadtwerke Köln GmbH (SWK)

Beschluss: Sache ist erledigt

1623/2015
Ö 5.6

Nachtrag: 05.06.2015
Einrichtung eines Gesamtbudgets (‚Integrationsbudget‘) zur Umsetzung des 'Interkulturellen Maßnahmenprogramms - Maßnahmenempfehlungen

Beschluss: Sache ist erledigt

1267/2015
Ö 5.7

Nachtrag: 03.06.2015
Rücknahme der Kürzung von Mitteln für Antirassismustraining

Beschluss: Sache ist erledigt

1284/2015
Ö 5.8

Nachtrag: 03.06.2015
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen“ AN/1604/2014
Hier: GA 2 Interkulturelle Öffnung der Suchtberatungsstellen

Beschluss: Sache ist erledigt

1295/2015
Ö 5.9

Nachtrag: 03.06.2015
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014
Hier: GA1 Fortschreibung Gesundheitswegweiser für Kölner/innen mit Zuwanderungsgeschichte

Beschluss: Sache ist erledigt

1320/2015
Ö 5.10

Nachtrag: 03.06.2015
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014
Hier: GA5 Einrichtung eines Budgets in Höhe von 50.000 € zum Einsatz von Sprach- und Integrationsmittlern/innen im Gesundheitswesen

Beschluss: Sache ist erledigt

1329/2015
Ö 5.11

Nachtrag: 03.06.2015
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014
Hier: GA 9 Verbesserung der psychosozialen Betreuung von Flüchtlingen

Beschluss: Sache ist erledigt

1331/2015
Ö 5.12

Nachtrag: 05.06.2015
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014
Hier: GA4 Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern bei der Stadtverwaltung Köln als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen"

Beschluss: Sache ist erledigt

1342/2015
Ö 5.13

Nachtrag: 05.06.2015
Interkulturelles Maßnahmenprogramm- Maßnahmenempfehlungen
Hier: "Einrichtung eines Budgets zum Einsatz von professionellen Sprach- und Integrationsmittlern im Rahmen eines gesamtstädtischen Konzeptes mit 200.000 €/ Jahr"

Beschluss: Sache ist erledigt

1402/2015
Ö 5.14

Nachtrag: 05.06.2015
Einrichtung einer Personalstelle zu Prävention und Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung

Beschluss: Sache ist erledigt

1604/2015
Ö 5.15

Nachtrag: 09.06.2015
Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen ab 01. August 2015

Beschluss: Sache ist erledigt

0032/2015
Ö 5.16 1593/2015
Ö 5.17

Nachtrag: 15.06.2015
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppe und des Interkulturellen Rates, Beschlussvorlage 2225/2014

Beschluss: Sache ist erledigt

1681/2015
Ö 5.18

Nachtrag: 15.06.2015
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlung der Expertengruppe und des Interkulturellen Rates, Beschlussvorlage 2225/2014

Beschluss: Sache ist erledigt

1717/2015
Ö 6

Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung

 
Ö 7 1251/2015
Ö 8 1340/2015
Ö 8.1 AN/1020/2015
Ö 8.2 AN/1018/2015
Ö 8.3 AN/1017/2015
Ö 8.4

Nachtrag: 15.06.2015
Änderungsantrag der CDU-Fraktion betr. TOP 8 - Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Hj. 2015

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1013/2015
Ö 8.5

Nachtrag: 15.06.2015
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu Tagesordnungspunkt 8 Haushaltssatzung

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1012/2015
Ö 9

Stellenpläne

 
Ö 9.1 1510/2015
Ö

Nachtrag: 15.06.2015
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Stellenplan 2015 (1510/2015)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1014/2015
Ö 9.2 0172/2015
Ö 9.3 0156/2015
Ö 9.4 1516/2015
Ö 10

Mündliche Anfragen