Sitzung
Rat/0018/2015
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
09:06-11:58

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Unterbringung von Flüchtlingen in Köln"

Zusatz: (Verweisung in die Hpl.-Beratungen gemäß Ziffer 13 des Beschlusses)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1784/2014
Ö 3
Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der Haushaltplanberatungen
 
Ö 6
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2015
 
Ö 7
In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Ausschüttung des Jahresüberschusses 2014 und Vorabausschüttung auf das Ergebnis 2015 der Stadtwerke Köln GmbH (SWK)

Beschluss: zurückgestellt

1623/2015
Ö 7.2
Nachtrag: 19.06.2015
Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen ab 01. August 2015

Zusatz: (zurückgezogen - wird durch TOP 7.19 ersetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0032/2015
Ö 7.3
Neufassung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Volkshochschule zum 1. Semester 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

1593/2015
Ö 7.4
Bezuschussung einer Beratung von 'Menschen ohne Papiere' und des Fonds 'Armenbetten'

Beschluss: Sache ist erledigt

0007/2015
Ö 7.5
Finanzielle Sicherstellung des Projektes „Integrationslotsinnen/ Integrationslotsen in Köln“ ab dem Jahr 2015

Beschluss: Sache ist erledigt

0037/2015
Ö 7.6
Beratung von Flüchtlingen

Beschluss: Sache ist erledigt

1072/2015
Ö 7.7
Erhöhung der finanziellen Förderung der Interkulturellen Zentren

Beschluss: Sache ist erledigt

1089/2015
Ö 7.8
Einrichtung eines Gesamtbudgets (‚Integrationsbudget‘) zur Umsetzung des 'Interkulturellen Maßnahmenprogramms - Maßnahmenempfehlungen

Beschluss: Sache ist erledigt

1267/2015
Ö 7.9
Rücknahme der Kürzung von Mitteln für Antirassismustraining

Beschluss: Sache ist erledigt

1284/2015
Ö 7.10
Interkulturelles Maßnahmenprogramm- Maßnahmenempfehlungen
Hier: "Einrichtung eines Budgets zum Einsatz von professionellen Sprach- und Integrationsmittlern im Rahmen eines gesamtstädtischen Konzeptes mit 200.000 €/ Jahr"

Beschluss: Sache ist erledigt

1402/2015
Ö 7.11
Einrichtung einer Personalstelle zu Prävention und Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung

Beschluss: Sache ist erledigt

1604/2015
Ö 7.12
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen“ AN/1604/2014
Hier: GA 2 Interkulturelle Öffnung der Suchtberatungsstellen

Beschluss: Sache ist erledigt

1295/2015
Ö 7.13
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014
Hier: GA1 Fortschreibung Gesundheitswegweiser für Kölner/innen mit Zuwanderungsgeschichte

Beschluss: Sache ist erledigt

1320/2015
Ö 7.14
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014
Hier: GA4 Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern bei der Stadtverwaltung Köln als "Integrationslotsen im Gesundheitswesen"

Beschluss: Sache ist erledigt

1342/2015
Ö 7.15
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014
Hier: GA5 Einrichtung eines Budgets in Höhe von 50.000 € zum Einsatz von Sprach- und Integrationsmittlern/innen im Gesundheitswesen

Beschluss: Sache ist erledigt

1329/2015
Ö 7.16
Gesundheitsausschuss vom 17.03.2015 TOP 4.1 „Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 2225/2014 – „ Interkulturelles Maßnahmenprogramm – Maßnahmenempfehlungen„ AN/1604/2014
Hier: GA 9 Verbesserung der psychosozialen Betreuung von Flüchtlingen

Beschluss: Sache ist erledigt

1331/2015
Ö 7.17
Nachtrag: 15.06.2015
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlung der Expertengruppe und des Interkulturellen Rates, Beschlussvorlage 2225/2014

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

1717/2015
Ö 7.18
Nachtrag: 15.06.2015
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmenempfehlungen der Expertengruppe und des Interkulturellen Rates, Beschlussvorlage 2225/2014

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

1681/2015
Ö 7.19
Nachtrag: 19.06.2015
Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen ab 01. August 2015

Zusatz: (zugesetzt - ersetzt TOP 7.2)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1816/2015
Ö 8
Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Nachtrag: 19.06.2015
Richtlinie zur Förderung der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1814/2015
Ö 8.2
Nachtrag: 19.06.2015
Richtlinie zur Förderung kultur- und medienpädagogischer Facheinrichtungen Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1815/2015
Ö 9
Bürgerhaushalt 2015 - Umsetzung der Vorschläge

Beschluss: ungeändert beschlossen

1251/2015
Ö 10
Stellenpläne
 
Ö 10.1
Stellenplan für das Jahr 2015 (incl. Stellenplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln)

Beschluss: geändert beschlossen

1510/2015
Ö 10.2
Stellenplan des Gürzenich-Orchesters Köln für das Kalenderjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0156/2015
Ö 10.3
Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für das Kalenderjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0172/2015
Ö 10.4
Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

1516/2015
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltplan der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

1826/2015