SessionNet | 22. Sitzung des Rates - 28.06.2016

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Sitzung

Rat/0023/2016

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:15-20:59

Einladung Rat

Tagesordnung Rat (1) Version Umdruck

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentliche Bekanntmachung

2016-07-14 Wortprotokoll der Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil: Beginn 14:15
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 28.06.2016 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Überfälligen Brandschutzbedarfsplan sofort beschließen Notwendige Sach- und Personalausstattung bereitstellen" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1242/2016	Gem. Antrag nach § 5 (SPD)
Ö 1.2	Nachtrag: 28.06.2016 Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Land und Bund müssen Sicherheit für Köln gewährleisten" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1245/2016	Gem. Antrag nach § 5 (CDU)
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkung Förderverein Historischer Park Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	1838/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Nachtrag: 27.06.2016 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Strategisches Flächenmanagement jetzt einführen!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1150/2016	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 27.06.2016 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1240/2016	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.2	Nachtrag: 28.06.2016 Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten sowie von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Videoüberwachung auf den Prüfstand" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1152/2016	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö	Nachtrag: 28.06.2016 Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1255/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.3	Nachtrag: 27.06.2016 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Stellplatz- und Parkraummanagement in Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1155/2016	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 27.06.2016 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1237/2016	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.4	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Konflikte vermeiden, Kommunikation fördern: Der Nachtbürgermeister für Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1156/2016	SPD Antrag nach § 3
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Ordnungs- und Verkehrsdienst: Fragen zu Namensschildern und Beschwerden" Zusatz: (die Antwort lag bereits zur vorherigen Sitzung als Tischvorlage vor) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0472/2016	Piraten Anfrage nach § 4 Anlage 1 Auszug Rat 10.05.2016
Ö	Antwort der Verwaltung vom 10.05.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1358/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Anfrage der Piraten betreffend "Transparenz bei Beauftragungen externer Gutachten" Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0846/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 28.06.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2219/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.3	Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?" Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0847/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 27.05.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1607/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Bisher erstellte Verkehrsgutachten und Planungen zum Gürtelausbau" Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0853/2016	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 22.06.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2002/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.5	Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend "Bürgerhaushalt der Stadt Köln" Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0854/2016	Deine Freunde Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 22.06.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2155/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.6	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Unstimmigkeiten 7. Flüchtlingsbericht" Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0857/2016	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 28.06.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1890/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.7	Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Reinigungskosten in Asylbewerberunterbringungen" Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0859/2016	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 28.06.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2123/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.8	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Umsetzung der Schulpflicht für minderjährige Flüchtlinge" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1096/2016	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 22.06.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2146/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.9	Nachtrag: 23.06.2016 Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Lange Schlangen in der Lohsestraße – Was ist da los?" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1208/2016	Piraten Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 28.06.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	2215/2016	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.10	Nachtrag: 23.06.2016 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Zuwanderung nach Köln - Vorausschauende Planung" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1219/2016	AfD Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung und der Hundesteuersatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	1176/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 6. Satzung zur Änderung der ZwStS Anlage 2 3. Satzung zur Änderung der HStS
Ö 6.1.2	Nachtrag: 28.06.2016 Änderung der Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen zum 01. August 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	1661/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Neufassung Anlage 2 Synopse
Ö	Nachtrag: 28.06.2016 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1246/2016	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.1.3	Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1633/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 6. Satzung zur Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2016 für den Rettungsdienst Anlage 2 Anhang A Anlage 2 Anhang B Anlage 2 Anhang C Anlage 2 Anhang D Anlage 2 Anhang E
Ö 6.1.4	Häfen und Güterverkehr Köln AG: Änderung der Satzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2018/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse HGK Satzung Anlage 2 Satzung HGKNeufassung
Ö 6.1.5	GEW Köln AG: Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	1977/2016	Beschlussvorlage Rat 2016-06-02 Synopse GEW Ratsvorlage Anlage1 2016-06-22 Satzung GEW konsolidiert Ratsvorlage Anlage2
Ö 6.1.6	RheinEnergie AG: Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	1983/2016	Beschlussvorlage Rat 2016-06-03 Synopse RE Ratsvorlage Anlage1 2016-06-17 RE-Satzung Ratsvorlage Anlage2
Ö 6.1.7	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Änderung der Satzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2053/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Synopse KVB Satzung Anlage2 Satzung KVB AG Konsolidierte Fassung
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	0666/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug Sozial A vom 09.06.2016 Anlage 1a (Deckelung 130) Anlage 1b (Deckelung 115) Anlage 1c (kostendeckend nach KAG) Anlage 2 a (Deckelung 130) Anlage 2 b (Deckelung 115) Anlage 2 c (kostendeckend nach KAG) Anlage 3 (2) Anlage 6 Vergleich Satzung 2005 mit Änderungsvorlage 2016 Anlage 1 Satzung Anlage 5 Erläuterung / Beantwortung offener Fragen
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (Verweisung aus dem Sozialausschuss aus seiner Sitzung am 09.06.2016) Beschluss: geändert beschlossen	AN/1080/2016	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Zusatz: (Verweisung aus dem Sozialausschuss aus seiner Sitzung am 09.06.2016) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1088/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 6.2.2	Nachtrag: 28.06.2016 Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1755/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 VHS-Honorarordnung neu ab2017-1 Anlage 2 Synopse VHS-Honorarordnung
Ö	Nachtrag: 28.06.2016 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1248/2016	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2.3	Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen) Beschluss: ungeändert beschlossen	1195/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Kostenersatz 2016 Anlage 1 Anhang A Anlage 1 Anhang B Anlage 2 - Satzungstext Gebühren 2016 Anlage 2 Anhang A Anlage 2 Anhang B Anlage 2 Anhang C Anlage 2 Anhang D Anlage 2 Anhang E
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	4. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2016 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten. Beschluss: ungeändert beschlossen	4113/2015/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 4. RVO 2016 Anlage 10 Auszug BV 7 vom 31.05.2016 Anlage 02 Anlassbeschreibungen 2016 Anlage 03 Terminplan 2016 Anlage 04 klarstellender RdErl BVerwG zu anlassbezogenen Sonntagsöffnungen Anlage 05 Erläuterung BVerwG-Urteil LÖG Anlage 06 Urteil 8CN2.14.0 Anlage 07 Ladenöffnungen Bewertungen 2016 2. Halbjahr Anlage 08 Auszug Rat vom 15.03.2016 Anlage 09 Auszug BV 6 vom 12.05. Anlage 11 Terminplan nach Wirtschaftsausschuss Anlage 12 Ergänzende Mitteilung der Verwaltung Beantwortung der Fragen WA vom 09.06.2016
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2015 sowie für das Hj 2016 in analoger Anwendung. Beschluss: Kenntnis genommen	1541/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2015 Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2016 Anlage 1b üpl Auszahlung investiv 2016
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0606 – Hilfe für junge Menschen und ihre Familien; Haushaltsjahr 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	0695/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Nachtrag: 28.06.2016 Rheinboulevard Deutz - Verkaufsstelle Beschluss: geändert beschlossen	0019/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 1, 21.04.2016 Anlage 2 Auszug Umwelt A vom 28.04.2016 Anlage 3 Auszug AVR vom 20.06.2016
Ö	Nachtrag: 28.06.2016 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0756/2016	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 28.06.2016 Änderungsantrag der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde Zusatz: (zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1251/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (DF)
Ö 10.2	Ehemaliges Ratsschiff der Stadt Köln "MS Stadt Köln" Beschluss: geändert beschlossen	1410/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug LA vom 16.06.2016
Ö 10.3	Vertragsabschluss zur Zusammenarbeit der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln und der Technischen Hochschule Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1414/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage Vorlage 3069-2015
Ö 10.4	Nachtrag: 27.06.2016 Videoüberwachung in Kölner Stadtbahnhaltestellen Beschluss: zurückgestellt	1596/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 Anlage 2: Stellungnahme der Verwaltung
Ö	Nachtrag: 27.06.2016 Änderungsantrag der Gruppe Piraten Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1228/2016	Piraten Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.5	Zuschuss zur Erhaltung des Kölner Domes Beschluss: ungeändert beschlossen	1664/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.6	Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung Beschluss: geändert beschlossen	0183/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 02.06.2016 Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 Anlage 9, Auszug StEA, 23.06.2016 Anlage 1 - Lageplan-Verkehrsanlagen Anlage 2 - Lageplan-Freianlagen Anlage 3 - Trinkbrunnen Anlage 4 - Prüfergebnis RPA mit Stellungnahme von 66 Anlage 6 - 2. Stellungnahme RPA mit Stellungnahme vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik Anlage 8 - Änderung Beschlussvorschlag
Ö 10.7	Nachtrag: 22.06.2016 Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln Zusatz: (hier zurückgezogen - die Sache wird in den Hpl.-Sitzungen behandelt) Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 10.8	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Anlagen- und Brandschutztechnische Ertüchtigung der unterirdischen Betriebsräume der oberirdischen Hst. Heumarkt Beschluss: geändert beschlossen	0670/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 Anlage 1 - Übersichtsplan OHst. Heumarkt Anlage 2 - Zustimmung TAB Anlage 3 - Stellungnahme 14 Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 10.9	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	0957/2016	Beschlussvorlage Rat Neuer Umdruck für FA und Rat: Auszug aus dem Beschlussprotkoll Neuer Umdruck für FA und Rat: Vorblatt Neuer Umdruck für FA und Rat:Unterschriebener Bestätigungsvermerk Seite 30 und 31 Prüfbericht Jahresabschluss 2013 und Jahresabschluss 2013
Ö 10.10	Nachtrag: 24.06.2016 Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern 1. Kölner Aktionsplan Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1706/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug AVR vom 05.09.2016 Anlage 1 charta-aktionsplan-ratsvorlage 17 05 2016
Ö 10.11	Weiterer bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige und für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt bis 2020/21 ff. Beschluss: geändert beschlossen	2877/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersicht Ausbauplanung Kindertagesbetreuung bis 2020 Anlage 2 - Bedarfsprojektion 2020 nach Stadtteilen Anlage 3 - Übersicht Projekte neue Kitas Anlage 4 - Weitere Ausbaubedarfe Stadtteilen nach Umsetzung konkreter Planungen Anlage 5 - Kostenplanung bis 2020 Anlage 6 - Auszug aus Abschlussbericht zur Elternbefragung Betreuungsbedarf U3 Anlage 7 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 Anlage 8 Auszug BV 6 vom 21.04.2016 Anlage 9 Auszug BV 8 vom 21.04.2016 Anlage 10 Auszug BV 5 vom 28.04.2016 Anlage 11 Beschlussfassungen Bezirke Anlage 12 Auszug AVR am 20.06.2016 Anlage 13 Auszug JHA vom 21.06.2016
Ö 10.12	Städtische Liegenschaft Neusser Wall 33 "Fort X", 50670 Köln hier: Weiterplanungsbeschluss zur Dach- und Fassadensanierung Beschluss: geändert beschlossen	0982/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 8 Auszug der BV 1 vom 02.06.2016 Anlage 9 Auszug LA vom 16.06.2016 Anlage 1 Neusser Wall 33 Auszug Liegenschaftskataster Anlage 2 Neusser Wall 33 Auszug Vorplanungsbericht Anlage 3 Neusser Wall 33 Kostenermittlung Anlage 4 Neusser Wall 33 Plan I Anlage 5 Neusser Wall 33 Plan II Anlage 6 Neusser Wall 33 Plan III Anlage 7 Neusser Wall 33 Kartenauszug
Ö 10.13	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Baubeschluss für die Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke Beschluss: geändert beschlossen	1105/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 Anlage 9 - Auszug Sondersitzung Verkehrsausschuss Anlage 1 - Zustimmung Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 - Übersicht Anlage 3 - Verkehrslenkung Anlage 4 - Ansicht Anlage 5 - Baustelleneinrichtung Anlage 6 - Dringlichkeitsentscheidung BV Mülheim Anlage 8 - Detailplan Breiten Geh- und Radwege
Ö 10.14	Nachtrag: 27.06.2016 KölnBäder GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1378/2016	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Anlage 1 Wortlaut §108a GO NRW Anlage 2-Gesellschaftsvertrag-Neufassung Anlage 2NeufassungGesellschaftsvertragKölnBäder Anlage3 aktueller Gesellschaftsvertrag Anlage 1 Synopse Gesellschaftsvertrag KB-Neufassung
Ö 10.15	Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen Überführung des Evaluationsbetriebes in den Echtbetrieb Beschluss: geändert beschlossen	3516/2015	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Beschlussvorlage Rat (2) Anlage 1a (Begründung der Ratsvorlage 2147/2013) Anlage 1b (Auszug aus der Sitzung des Rates vom 01.10.2013) Anlage 2a (Auswertung Rat) Anlage 2b (Auswertung BV) Anlage 2C (Auswertung Verwaltung) Anlage 3a (Nutzungsvereinbarung städtische IPads) Anlage 3a Neufassung Nutzungsvereinbarung IPads Anlage 3b (Nutzungsvereinbarung nicht städtische iPads) Anlage 3b Neufassung nichtstädtische IPads Anlage 4 Auszug AVR vom 07.03.2016 Anlage 5 Auszug Integrationsrat vom 18.04.2016 Anlage 6 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 Anlage 7 Auszug BV 7 vom 19.04.2016 Anlage 8 Auszug DiKO Anlage 9 Auszug BV 2 vom 25.04.2016 Anlage 10 Auszug AVR vom 25.04.2016 Anlage 11 Auszug BV 3 vom 02.05.2016 Anlage 12 (Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungsbeschlüssen) Anlage 14 Auszug AVR am 20.06.2016 TOP 10.19 Anlage 13 Vorabauszug HA 06.06.
Ö 10.16	Querung der Aachener Straße in Höhe Aachener Weiher, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei der Finanzstelle 6604-1201-1-1003, Aachener Straße, Fußgängerquerung Beschluss: ungeändert beschlossen	0753/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 2: Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2016 Anlage 1: Dringlichkeitsentscheidung BV Innenstadt
Ö 10.17	Generalinstandsetzung der Marienburger Straße von Eugen–Langen-Straße bis Unter den Ulmen, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	1004/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.18	Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf Hier: Bauleistungen zur Herstellung der Oberflächenabdichtung Beschluss: ungeändert beschlossen	0270/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Endgestaltung Anlage 3 Bauablauf Anlage 4 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamts zur Kostenberechnung Anlage 5 Auszug LA vom 21.04.2016
Ö 10.19	Sportanlage Kolkrabenweg in Köln-Vogelsang hier: Generalsanierung der Sportanlage Kolkrabenweg in Köln-Vogelsang mit Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes Beschluss: ungeändert beschlossen	0983/2016	Beschlussvorlage Rat 1-Übersichtsplan 2-Entwurfsplan Kolkrabenweg 3-Entwurfsbeschreibung 4-Prüfbericht RPA SpA Kolkrabenweg 5-Kostenübersicht SpA Kolkrabenweg Anlage 6 Auszug Sport A vom 21.04.2016
Ö 10.20	Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2016 Beschluss: ungeändert beschlossen	0813/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erfolgsplan 2016 - 2019 Anlage 2 - Erläuterungen zum Erfolgsplan 2016 - 2019 Anlage 3 - Nebenrechnung zum Erfolgsplan 2016 - 2019 - Sonderausstellungen und Projekte Anlage 4 - Hinweise zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan 2016 Anlage 5 - Stellenübersicht 2016 Anlage 6 - Finanzplan 2016 - 2019 Anlage 7 - Investitionsplanung 2016 - 2019
Ö 10.21	Städtische Tiefgaragen und Parkhäuser Anpassung der Parkentgelte Beschluss: ungeändert beschlossen	1757/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - Auszug Liegenschaftsausschuss 16.06.2016 Anlage 1 - Aktuelle Parkentgelte der Städtischen Tiefgaragen und Parkhäuser Anlage 2 - Übersicht alle Parkhäuser inkl. Parkentgelte 2016 Anlage 4 Darstellung Einnahmen-Ausgaben-Kostendeckungsgrad ausgewählter TG
Ö 10.22	Großschadensereignis Einsturz Historisches Archiv hier: Verlängerung des Verzichts der Stadt Köln auf die Einrede der Verjährung gegenüber den Leih-, Vor- und Nachlassgebern des Historischen Archivs Beschluss: ungeändert beschlossen	1914/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.23	Qualitätsoffensive in allen kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1493/2015	Beschlussvorlage Rat Bedarfsprüfung Qualitative Schätzung Finanzierungsplan
Ö 10.24	Zusetzung von 1,0 Mehrstelle zur Prävention und zum Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity Beschluss: ungeändert beschlossen	1056/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.25	Erweiterung des Projektes "Auszugsmanagement" Beschluss: ungeändert beschlossen	1450/2016	Beschlussvorlage Rat 2015-11-02Abschlussbericht Auszugsmanagement final (2) (2) Berechnung Kostenreduzierung
Ö 10.26	Feinkonzept zur Einrichtung und Umsetzung einer Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1826/2016	Beschlussvorlage Rat Feinkonzept zur Einrichtung und Umsetzung einer Ombudsstelle für Flüchtlinge 23-05-2016
Ö 10.27	Nachtrag: 21.06.2016 Umsetzung STEK Wohnen hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1028/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wohnraumbedarfsberechnng Anlage 2 Übersicht Flächen Wohnungsbau Anlage 3a Anlage 4 Auszug StEA vom 10.03.2016 Anlage 4.1 Antrag der FDP-Fraktion Verweisung StEA 10.03.2016 Anlage 4.1 Antrag der SPD-Fraktion - Verweisung aus dem StEA 10.03.2016 Anlage 5, Auszug WiA, 14.04.16 Anlage 6 Auszug Schul A 18.04. Anlage 7 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 Anlage 8, Auszug BV 2, 25.04.2016 Anlage 9, Auszug BV 8, 21.04.2016 Anlage 10 - Auszug BV 1 STEK Wohnen - ö.T. Anlage 11, Auszug BV 5, 28.04.2016 Anlage 12, Auszug BV 6, 12.05.2016 Anlage 13 (Neufassung) Anlage 14, Auszug BV 3 vom 23.05.2016 Anlage 15, Auszug BV 9 vom 30.05.2016 Anlage 16, Auszug BV 2 vom 06.06.2016 Anlage 17 Auszug Wi A vom 09.06.2016 Anlage 20 Auszug AUG 07.06.2016 Anlage 21.3 öffentlich neu Anlage 22, Auszug LiA, Anlage 23, Auszug StEA, 15.12.2016
Ö 10.28	Nachtrag: 28.06.2016 Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt Beschluss: geändert beschlossen	0438/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Neufassung Auszug Sozial A vom 09.06. Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Auszug NS BV1 vom 10.12.15 zu TOP 6.2 (Bezug Drogenkonsumraum)
Ö	Nachtrag: 28.06.2016 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (Verweisung aus dem Sozialausschuss aus seiner Sitzung am 09.06.2016) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1087/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 28.06.2016 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1256/2016	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.29	Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften Beschluss: geändert beschlossen	1434/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug Sozial A vom 09.06. Anlage 6, Auszug BV7 vom 14.06.2016 Anlage 7 Auszug Umwelt A vom 20.06.2016 Anlage 8 Auszug BV 6 vom 23.06.2016 Anlage 9 Auszug BV 5 vom 23.06.2016 Anlage 1e bis 1h Anlage 2 - Anteil an Flüchtlingen in betroffenen Stadtteilen Anlage 2 - Neufassung Anlage 3 - Karte Programmgebiet Starke Veedel - Starkes Köln Anlage 5 DE BV 9 Anlagen 1a bis 1d Anlagen 1i bis 1l Anlagen 1m bis 1r Anlage 10 - Stlg Vw zu BV und FachA
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (Verweisung aus dem Sozialausschuss aus seiner Sitzung am 09.06.2016) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1085/2016	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.30	Betrauung der moderne stadt GmbH mit der Revitalisierung der Porzer Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	1860/2016	Beschlussvorlage Rat 160525 Porz WR Übersicht (2) Betrauung Moderne Stadt Final
Ö 10.31	Neubau eines Naturwissenschaftshauses für die Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstr. 125, 51067 Köln, Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1037/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 Risikobetrachtung Anlage 4a Flächenverrechnungspreis Anlage 4b Flächenverrechnungspreis Schema Anlage 5 Zusammenstellung der Kosten Einrichtung und Ausstattung Anlage 6 Übersichtsplan Anlage 7 RPA Bericht Anlage 8 - Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretung Mülheim Burgw Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 0 Dringlichkeit
Ö 10.32	Errichtung eines Erweiterungsbau für das Kaiserin-Augusta-Gymnasium, Georgsplatz10, 50676 Köln Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1513/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Risikobetrachtung Anlage 3 Raumliste Anlage 4 Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 5 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 Stellungnahme der Gebäudewirtschaft zu RPA-Bericht Anlage 7 Übersichtsplan Anlage 8 Energiecheckliste Anlage 9 DE BV 1 vom 08.06.2016
Ö 10.33	Errichtung von Erweiterungsbauten am Gymnasium Nachtigallenstr. 19 - 21 und der Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8 sowie eines gemeinsamen Mensagebäudes, 51147 Köln (Porz-Wahn) Beschluss: ungeändert beschlossen	1722/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 1a. Zusammenfassung Anlage 2 geschätzte Einrichtungskosten Anlage 3 Energiecheckliste Anlage 4 Risikobetrachtung Anlage 5 Raumliste komprimiert für beide Schulen Anlage 6 Lageplan Anlage 7 Prüfbemerkung RPA Anlage 8 Beantwortung Prüfbemerkungen RPA Anlage 9 DE BV 7 vom 20.06.2016
Ö 10.34	Änderung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1744/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zusammenfassung RDBP 2016
Ö 10.35	Sicherheit im öffentlichen Raum in Köln hier: Beitritt zum Europäischen Forum for Urban Security (EFUS) und Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit (DEFUS) Beschluss: ungeändert beschlossen	1959/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.36	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	1728/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Erläuterungen zum Jahresabschluss Anlage 3 Nachkalkulation Abwassergebühren [Kompatibilitätsmodus] Anlage 1 Jahresabschluss-2015 (2016-05-25)
Ö 10.37	Nachtrag: 27.06.2016 Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH- Änderung des Gesellschaftsvertrages Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2040/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 FA 19.12.2016 Auszug TOP 12.7 Anlage 1-NeufassungGesellschaftsvertragKGAB Anlage 2- KGAB Gesellschaftsvertrag Stand 21.12.2010
Ö 10.38	Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	2043/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.39	Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2016/17 Beschluss: ungeändert beschlossen	1903/2016	Beschlussvorlage Rat WPl. Buehnen Koeln 2016-17
Ö 10.40	Sicherung des Bühneninterims für Schauspiel und Oper Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2092/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kalkulation Interim Staatenhaus+Depot Anlage 2 - Kalkulation Interim Palladium+Depot
Ö 10.41	Bedarfsfeststellung über die Ausschreibung eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen zum Bewachen von Baken / Absperrungen im Kölner Stadtgebiet und sonstigen Dienstleistungen Beschluss: geändert beschlossen	1656/2016	Beschlussvorlage Rat 2015 11 13 Zustimmung 11 Bedarfsanerkennung 14
Ö 10.42	moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	1931/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 ms Synopse Gesellschaftsvertrag Anlage 2 ms Gesellschaftsvertrag konsolidierte Fassung
Ö 10.43	AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	1990/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 AWB Synopse Gesellschaftsvertrag Anlage 2 AWB Gesellschaftsvertrag Konsolidierte Fassung
Ö 10.44	Nachtrag: 27.06.2016 AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1991/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 AVG Gesellschaftsvertrag konsolidierte Fassung Anlage 3 BezReg Köln Schreiben vom 09.02.2016 Anlage 4 Verdi Schreiben vom 06.05.2016 Anlage 1 AVG Synopse Gesellschaftsvertrag
Ö 10.45	Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH (WSK), Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 WSK Synopse Anlage 2 konsolidierte Fassung
Ö 10.46	Nachtrag: 27.06.2016 Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2047/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 Auszug FA vom 19.12.2016 TOP 12.8 Anlage 3 SBK Schr 27.06.2016 Anlage 4 ver.di Schr 06.05.2016 Anlage 1 Neufassung 108 a GO NW Anlage 2 Neufassg GesV SBK
Ö 10.47	Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Änderung des Gesellschaftsvertrags Beschluss: ungeändert beschlossen	2057/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse Gesellschaftsvertrag SWK XXX Neufassung Anlage 2 konsoliderte Fassung SWK Gesellschaftsvertrag XXX Neufassung XXX alt XXX Anlage 2 konsoliderte Fassung SWK Gesellschaftsvertrag XXX alt XXX Anlage 1 Synopse SWK Gesellschaftsvertrag
Ö 10.48	Weiterplanungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, 1. Abschnitt Beschluss: zurückgestellt	1992/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 12 Vorabauszug Rat 28.06.2016 Anlage 13 Beantwortung der offenen Fragen zu TOP 10.48 aus der Ratssitzung vom 28.06.2016 Anlage 9 Auszug SoSi Umwelt A u. Bau A am 20.06. ANLAGE 1 Entwurfsplanung Los 1 Textteil ANLAGE 10 - Antworten auf Fragen SoSi Umwelt A. und Bau A. vom 20.06.2016 Anlage 11 - Stellungnahme zum Vorwurf der BI Kalkberg ANLAGE 2 Entwurfsplanung Los 1 Anhang ANLAGE 3 Standsicherheitsberechnung Textteil ANLAGE 4 Standsicherheitsberechnung Anhang 1 ANLAGE 5 Standsicherheitsberechnung Anhang 2 ANLAGE 6 Standsicherheitsberechnung Anhang 3.1 ANLAGE 7 Standsicherheitsberechnung Anhang 3.2 ANLAGE 8 Kostenzusammenstellung Lose 1 - 8
Ö	Nachtrag: 22.06.2016 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (Verweisung aus der gemeinsamen Sondersitzung des Umwelt A und des Bau A vom 20.06.2016) Beschluss: zurückgestellt	AN/1190/2016	Linke Änderungsantrag nach § 13 Linke Änderungsantrag nach § 13 (1)
Ö 10.49	Umbau des Geh- und Radweges Weißer Bogen, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege Beschluss: ungeändert beschlossen	1343/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - unterzeichnete DE 2071/2016 der BV Rodenkirchen
Ö 10.50	Nachtrag: 21.06.2016 Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln zur Förderung 1 zusätzlichen Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018 Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1969/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 2 JUGZ Konzept Anlage 3 Deckblatt Anmerkungen Konzept Jugz Anlage 4 Anmerkungen zum Konzept der Jugz für eine Offene Jugendmedieneinrichtung Anlage 5 Langfassung Konzept JFC 2016-10-21 10-51-41 Anlage 6 Kurzfassunf JFC Konzept 2016-10-21 10-43-59 Anlage 7 Junges Medienhaus Konsten- und Finanzierungsplan jfc Anlage 8 Anmerkungen zum Konzept JFC Anlage 9 Konzept SKM 2016-10-21 12-14-54 Anlage 10 Auszug JHA vom 13.12.2016
Ö 10.51	Nachtrag: 22.06.2016 Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Leichtbauweise auf dem Grundstück Luzerner Weg (Sportplatz), 51063 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	1109/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Kostenübersicht Luzerner Weg Anlage 02 - Flurkarte Anlage 03 - Flächennutzungsplan Anlage 04 - Luftbild Anlage 05 - DE BV 9
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	204. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Pastoratsstraße/Westerwaldstraße in Köln-Rondorf hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4095/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 (Text) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02 Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	0996/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 (Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 3 (Abwägung Offenlage) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 7 (Vorhabenbez. Bebauungsplan, Blatt 1) Anlage 8 (Erschließungsplan, Blatt 2) Anlage 9 a (Plan) Anlage 9 b (Plan) Anlage 4 (Stellungnahmen Offenlage) Anlage 5 (Satzungsbegründung) Anlage 6 (textliche Festsetzungen) Anlage 9 (Änderungen nach der Offenlage) zu Anlage 5 -Urkunde-
Ö 12.2	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 72477/04 Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim Beschluss: ungeändert beschlossen	1496/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 (Stellungnahmen der beteiligten Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange) Anlage 5 (Begründung gemäß § 9 Absatz 8 BauGB) Anlage 6 (Textliche Festsetzungen) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2a (Offenlage verkleinerter Planbereich [vorhabenbezogener BP] - unmaßstäblich) Anlage 7 (Verkleinerter Planbereich [vorhabenbezogener Bebauungsplan] - unmaßstäblich) Anlage 8 (Verkleinerter Planbereich [Vorhaben- und Erschließungsplan] - unmaßstäblich) Anlage 2 (Änderungen gemäß § 4a Absatz 3 BauGB) Anlage 3 (Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 4a (Tabelle-Träger öffentlicher Belange).doc zu Anlage 5 -Urkunde-
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 5843/03 Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	1540/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 3 (Begründung zur BP-Änderung nach der 1. Offenlage) Anlage 1 (Planwirkungsbereich) Anlage 2 (Darstellung der zur Offenlage eingegangenen Stellungnahmen) Anlage 4 (Darstellung der zur erneuten Offenlage eingegangenen Stellungnahmen) Anlage 5 (Satzungsbegründung)
Ö 12.4	Nachtrag: 24.06.2016 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67409/04 Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 1. Änderung - Schulstandort (Hinweis: ehemals 2. Änderung) Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	1521/2016	Beschlussvorlage Rat . Anlage 3 Abwägung Offenlage Anlage 7 Auszug BV 2 vom 06.06.2016 Anlage 9, Auszug StEA, 15.09.16 Anlage 1 Uebersichtsplan Anlage 6 B-Planänderung Anlage 2 Abwägung frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Behördenbeteiligung Anlage 4 Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 5 Festsetzungen Anlage 8 (Stellungnahme der Verwaltung) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 15.1	Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen) hier: Beschleunigung von Bauleitplanverfahren Beschluss: geändert beschlossen	2924/2015/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 6, Auszug BV 1, 21.04.16 Anlage 8 Auszug BV 8 vom 02.06.2016 Anlage 5 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 Anlage 7 (Stellungnahme der Verwaltung) Anlage 9 (Stellungnahme der Verwaltung) Anlage 10, Auszug BV 7, 14.06.2016
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	252. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0906/2016	Beschlussvorlage Rat 252 Satzung Anlage 1 252 Satzung Anlagen 2-8
Ö 16.2	Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrags für die erstmalige Herstellung der Immissionsschutzanlage Lärmschutzwand Kapellenstraße (beidseitig der Einmündung Pater-Prinz-Weg) in Köln-Rondorf Beschluss: ungeändert beschlossen	1673/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Lärmminderungskarte Anlage 4 - Satzungstext
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Hier: Ernennung von Beiratsmitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Veedelsbeirat Lindweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	0832/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Bestellung von Vertretern der Stadt Köln, die gemäß § 63 Abs. 2 i.V.m. § 113 Abs. 4 GO NW Mitgliedsrechte der Stadt Köln in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen wahrnehmen Beschluss: ungeändert beschlossen	1546/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage
Ö 17.3	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Beschluss: geändert beschlossen	1623/2016	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Wahl der Vertreter des Rates in der Jury des Umweltschutzpreis der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1385/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug UmweltA 07.06.2016
Ö 17.5	Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	1696/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.6	Nachtrag: 27.06.2016 Antrag der Fraktion Die Linke. hier: Neu- und Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1238/2016	Linke Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 28.06.2016 Antrag der SPD-Fraktion hier: Nachbesetzung Ausschuss Umwelt und Grün Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1252/2016	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 28.06.2016 Antrag der CDU-Fraktion hier: Nachwahl eines sachkundigen Einwohners für den Jugendhilfeausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1254/2016	CDU Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Durchführung des Programms "KOMM-AN NRW" zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen Beschluss: ungeändert beschlossen	0977/2016	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 18.2	Beschluss über die Planung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte des Mantelprojektes "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel" hier: Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1629/2016	Dringlichkeitsvorlage Rat . Anlage 1 (Kopie Vorlage 2528/2015) Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung BV 6
Ö 18.3	1. Verordnung zur Änderung der 2. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen vom 15.12.2015 Beschluss: ungeändert beschlossen	1812/2016	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 01 1. Verordnung zur Änderung der 2. RVO 2016 Anlage 02 Straßenfest 2016 Kalker Hauptstraße
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:51
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Grundstück Industriestraße
N 23.2	Grundstück Ottostraße/Lise-Meitner-Ring
N 23.3	Verlängerung der Flurstücks-Pachtverträge sowie der Hofguts-Pachtverträge
N 23.4	Nachtrag: 21.06.2016 Grundstück Zustraße/Lise-Meitner-Ring/Ottostraße
N 23.5	Grundstücksverkauf Erlenweg in Köln-Bickendorf - Mehrgenerationenwohnen
N 23.6	Verkauf des städtischen Kita-Grundstückes "Zitronenfalterstraße" in Köln-Rodenkirchen nach durchgeführtem Investorenwettbewerb
N 23.7	Grundstücksgeschäft Keupstraße 60-62 in Köln-Mülheim
N 23.8	Verkauf eines städtischen Grundstücks in Köln-Ehrenfeld
N 23.9	Tankstellengrundstück Schönrather Straße - Abschluss eines neuen Mietvertrages
N 23.10	Tankstellengrundstück Robert-Bosch-Straße/Oskar-Schindler-Straße - Vorzeitige Vertragsverlängerung
N 23.11	Revitalisierung der Innenstadt von Köln-Porz
N 23.12	Grundstücksverkauf Ottoplatz / Opladener Straße in Köln-Deutz, Spielbank Köln
N 23.13	Vergabe eines Erbbaurechtes für das Staatenhaus am Rheinpark in Köln-Deutz zum Umbau und zur Nutzung des Gebäudes in bzw. für ein Musicaltheater
N 23.14	Nachtrag: 28.06.2016 Übertragung von Teilflächen an der Brügelmannstraße aus dem allgemeinen Liegenschaftsvermögen in das Sondervermögen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Veranstaltungszentrum"
N	Nachtrag: 28.06.2016 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
N	Nachtrag: 28.06.2016 Übertragung von Teilflächen an der Brügelmannstraße in Köln-Deutz aus dem allgemeinen Liegenschaftsvermögen in das Sondervermögen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Veranstaltungszentrum Köln"
N 23.15	Nachtrag: 27.06.2016 Grundstück Ottostraße
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Musical Dome Köln
N 24.2	Änderung der Schiedsamtsbezirke in der Stadt Köln
N 24.3	KölnKongress GmbH/Koelnmesse GmbH - Gründung einer gemeinsamen Tochtergesellschaft
N 24.4	Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Xantener Str. 99h, Köln-Nippes
N 24.5	Nachtrag: 21.06.2016 Umsetzung STEK Wohnen
N 24.6	RheinEnergie AG
N 24.7	RheinEnergie AG
N 24.8	Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Netzwerkkomponenten zum weiteren Netzausbau an Kölner Schulen (CAS)
N 24.9	RheinEnergie AG
N 24.10	Mietvertragsverlängerung/Erweiterung einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Neustadt/Süd, Oberländer Wall 31
N 24.11	BRUNATA-METRONA Gruppe Hürth
N 25	Wahlen
N 25.1	Wahl von Schiedspersonen
N 25.2	Wahl von Schiedspersonen
N 25.3	Wahl von Schiedspersonen
N 25.4	Wahl von Schiedspersonen
N 25.5	Wahl von Schiedspersonen
N 25.6	Wahl von Schiedspersonen
N 25.7	Wahl von Schiedspersonen
N 25.8	Wahl von Schiedspersonen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Ankauf Grundstück Neusser Straße 676-680 in Köln-Weidenpesch

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:15

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:51