Sitzung
Rat/0023/2016
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:15-20:59

Öffentlicher Teil: Beginn 14:15

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 28.06.2016
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke. auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Überfälligen Brandschutzbedarfsplan sofort beschließen
Notwendige Sach- und Personalausstattung bereitstellen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1242/2016
Ö 1.2
Nachtrag: 28.06.2016
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Land und Bund müssen Sicherheit für Köln gewährleisten"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1245/2016
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Schenkung Förderverein Historischer Park Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1838/2016
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Nachtrag: 27.06.2016
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Strategisches Flächenmanagement jetzt einführen!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1150/2016
Ö
Nachtrag: 27.06.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1240/2016
Ö 3.1.2
Nachtrag: 28.06.2016
Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppe Piraten sowie von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Videoüberwachung auf den Prüfstand"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1152/2016
Ö
Nachtrag: 28.06.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1255/2016
Ö 3.1.3
Nachtrag: 27.06.2016
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Stellplatz- und Parkraummanagement in Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1155/2016
Ö
Nachtrag: 27.06.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1237/2016
Ö 3.1.4
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Konflikte vermeiden, Kommunikation fördern: Der Nachtbürgermeister für Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1156/2016
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Ordnungs- und Verkehrsdienst: Fragen zu Namensschildern und Beschwerden"

Zusatz: (die Antwort lag bereits zur vorherigen Sitzung als Tischvorlage vor)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0472/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 10.05.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1358/2016
Ö 4.2
Anfrage der Piraten betreffend "Transparenz bei Beauftragungen externer Gutachten"

Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0846/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 28.06.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2219/2016
Ö 4.3
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?"

Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0847/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 27.05.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1607/2016
Ö 4.4
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Bisher erstellte Verkehrsgutachten und Planungen zum Gürtelausbau"

Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0853/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 22.06.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2002/2016
Ö 4.5
Anfrage der Gruppe Deine Freunde betreffend "Bürgerhaushalt der Stadt Köln"

Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0854/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 22.06.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2155/2016
Ö 4.6
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Unstimmigkeiten 7. Flüchtlingsbericht"

Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0857/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 28.06.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1890/2016
Ö 4.7
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Reinigungskosten in Asylbewerberunterbringungen"

Zusatz: (die Anfrage wurde zur Sitzung 10.05. vorgelegt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0859/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 28.06.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2123/2016
Ö 4.8
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Umsetzung der Schulpflicht für minderjährige Flüchtlinge"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1096/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 22.06.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2146/2016
Ö 4.9
Nachtrag: 23.06.2016
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Lange Schlangen in der Lohsestraße – Was ist da los?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1208/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 28.06.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2215/2016
Ö 4.10
Nachtrag: 23.06.2016
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Zuwanderung nach Köln - Vorausschauende Planung"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1219/2016
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung und der Hundesteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1176/2016
Ö 6.1.2
Nachtrag: 28.06.2016
Änderung der Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen zum 01. August 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

1661/2016
Ö
Nachtrag: 28.06.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1246/2016
Ö 6.1.3
Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1633/2016
Ö 6.1.4
Häfen und Güterverkehr Köln AG: Änderung der Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2018/2016
Ö 6.1.5
GEW Köln AG: Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1977/2016
Ö 6.1.6
RheinEnergie AG: Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1983/2016
Ö 6.1.7
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Änderung der Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2053/2016
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

0666/2015
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (Verweisung aus dem Sozialausschuss aus seiner Sitzung am 09.06.2016)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1080/2016
Ö
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (Verweisung aus dem Sozialausschuss aus seiner Sitzung am 09.06.2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1088/2016
Ö 6.2.2
Nachtrag: 28.06.2016
Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1755/2016
Ö
Nachtrag: 28.06.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1248/2016
Ö 6.2.3
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1195/2016
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
4. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2016 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4113/2015/1
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2015 sowie für das Hj 2016 in analoger Anwendung.

Beschluss: Kenntnis genommen

1541/2016
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0606 – Hilfe für junge Menschen und ihre Familien; Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0695/2016
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 28.06.2016
Rheinboulevard Deutz - Verkaufsstelle

Beschluss: geändert beschlossen

0019/2016
Ö
Nachtrag: 28.06.2016
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0756/2016
Ö
Nachtrag: 28.06.2016
Änderungsantrag der Gruppe Piraten und der Gruppe Deine Freunde

Zusatz: (zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1251/2016
Ö 10.2
Ehemaliges Ratsschiff der Stadt Köln "MS Stadt Köln"

Beschluss: geändert beschlossen

1410/2016
Ö 10.3
Vertragsabschluss zur Zusammenarbeit der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln und der Technischen Hochschule Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1414/2016
Ö 10.4
Nachtrag: 27.06.2016
Videoüberwachung in Kölner Stadtbahnhaltestellen

Beschluss: zurückgestellt

1596/2016
Ö
Nachtrag: 27.06.2016
Änderungsantrag der Gruppe Piraten

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1228/2016
Ö 10.5
Zuschuss zur Erhaltung des Kölner Domes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1664/2016
Ö 10.6
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: geändert beschlossen

0183/2016
Ö 10.7
Nachtrag: 22.06.2016
Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln

Zusatz: (hier zurückgezogen - die Sache wird in den Hpl.-Sitzungen behandelt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 10.8
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Anlagen- und Brandschutztechnische Ertüchtigung der unterirdischen Betriebsräume der oberirdischen Hst. Heumarkt

Beschluss: geändert beschlossen

0670/2016
Ö 10.9
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

0957/2016
Ö 10.10
Nachtrag: 24.06.2016
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern
1. Kölner Aktionsplan

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1706/2016
Ö 10.11
Weiterer bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige und für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt bis 2020/21 ff.

Beschluss: geändert beschlossen

2877/2015
Ö 10.12
Städtische Liegenschaft Neusser Wall 33 "Fort X", 50670 Köln
hier: Weiterplanungsbeschluss zur Dach- und Fassadensanierung

Beschluss: geändert beschlossen

0982/2016
Ö 10.13
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Baubeschluss für die Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke

Beschluss: geändert beschlossen

1105/2016
Ö 10.14
Nachtrag: 27.06.2016
KölnBäder GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1378/2016
Ö 10.15
Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen
Überführung des Evaluationsbetriebes in den Echtbetrieb

Beschluss: geändert beschlossen

3516/2015
Ö 10.16
Querung der Aachener Straße in Höhe Aachener Weiher, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei der Finanzstelle 6604-1201-1-1003, Aachener Straße, Fußgängerquerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0753/2016
Ö 10.17
Generalinstandsetzung der Marienburger Straße von Eugen–Langen-Straße bis Unter den Ulmen, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1004/2016
Ö 10.18
Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf
Hier: Bauleistungen zur Herstellung der Oberflächenabdichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0270/2016
Ö 10.19
Sportanlage Kolkrabenweg in Köln-Vogelsang
hier: Generalsanierung der Sportanlage Kolkrabenweg in Köln-Vogelsang mit Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0983/2016
Ö 10.20
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

0813/2016
Ö 10.21
Städtische Tiefgaragen und Parkhäuser
Anpassung der Parkentgelte

Beschluss: ungeändert beschlossen

1757/2016
Ö 10.22
Großschadensereignis Einsturz Historisches Archiv
hier: Verlängerung des Verzichts der Stadt Köln auf die Einrede der Verjährung gegenüber den Leih-, Vor- und Nachlassgebern des Historischen Archivs

Beschluss: ungeändert beschlossen

1914/2016
Ö 10.23
Qualitätsoffensive in allen kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1493/2015
Ö 10.24
Zusetzung von 1,0 Mehrstelle zur Prävention und zum Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity

Beschluss: ungeändert beschlossen

1056/2016
Ö 10.25
Erweiterung des Projektes "Auszugsmanagement"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1450/2016
Ö 10.26
Feinkonzept zur Einrichtung und Umsetzung einer Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1826/2016
Ö 10.27
Nachtrag: 21.06.2016
Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1028/2015
Ö 10.28
Nachtrag: 28.06.2016
Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt

Beschluss: geändert beschlossen

0438/2016
Ö
Nachtrag: 28.06.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (Verweisung aus dem Sozialausschuss aus seiner Sitzung am 09.06.2016)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1087/2016
Ö
Nachtrag: 28.06.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1256/2016
Ö 10.29
Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: geändert beschlossen

1434/2016
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (Verweisung aus dem Sozialausschuss aus seiner Sitzung am 09.06.2016)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1085/2016
Ö 10.30
Betrauung der moderne stadt GmbH mit der Revitalisierung der Porzer Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1860/2016
Ö 10.31
Neubau eines Naturwissenschaftshauses für die Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstr. 125, 51067 Köln, Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1037/2016
Ö 10.32
Errichtung eines Erweiterungsbau für das Kaiserin-Augusta-Gymnasium, Georgsplatz10, 50676 Köln Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1513/2016
Ö 10.33
Errichtung von Erweiterungsbauten am Gymnasium Nachtigallenstr. 19 - 21 und der Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8 sowie eines gemeinsamen Mensagebäudes, 51147 Köln (Porz-Wahn)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1722/2016
Ö 10.34
Änderung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1744/2016
Ö 10.35
Sicherheit im öffentlichen Raum in Köln
hier: Beitritt zum Europäischen Forum for Urban Security (EFUS) und Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit (DEFUS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1959/2016
Ö 10.36
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

1728/2016
Ö 10.37
Nachtrag: 27.06.2016
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH- Änderung des Gesellschaftsvertrages

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2040/2016
Ö 10.38
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2043/2016
Ö 10.39
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2016/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

1903/2016
Ö 10.40
Sicherung des Bühneninterims für Schauspiel und Oper Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2092/2016
Ö 10.41
Bedarfsfeststellung über die Ausschreibung eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen zum Bewachen von Baken / Absperrungen im Kölner Stadtgebiet und sonstigen Dienstleistungen

Beschluss: geändert beschlossen

1656/2016
Ö 10.42
moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

1931/2016
Ö 10.43
AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

1990/2016
Ö 10.44
Nachtrag: 27.06.2016
AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1991/2016
Ö 10.45
Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH (WSK), Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2014/2016
Ö 10.46
Nachtrag: 27.06.2016
Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2047/2016
Ö 10.47
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: ungeändert beschlossen

2057/2016
Ö 10.48
Weiterplanungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, 1. Abschnitt

Beschluss: zurückgestellt

1992/2016
Ö
Nachtrag: 22.06.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (Verweisung aus der gemeinsamen Sondersitzung des Umwelt A und des Bau A vom 20.06.2016)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1190/2016
Ö 10.49
Umbau des Geh- und Radweges Weißer Bogen, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

1343/2016
Ö 10.50
Nachtrag: 21.06.2016
Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln zur Förderung 1 zusätzlichen Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1969/2016
Ö 10.51
Nachtrag: 22.06.2016
Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Leichtbauweise auf dem Grundstück Luzerner Weg (Sportplatz), 51063 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1109/2016
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
204. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Pastoratsstraße/Westerwaldstraße in Köln-Rondorf
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4095/2015
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02
Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

0996/2016
Ö 12.2
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 72477/04
Arbeitstitel: Gauweg in Köln-Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

1496/2016
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 5843/03
Arbeitstitel: Max-Planck-Straße in Köln-Junkersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

1540/2016
Ö 12.4
Nachtrag: 24.06.2016
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 1. Änderung - Schulstandort
(Hinweis: ehemals 2. Änderung)

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1521/2016
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 15.1
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)
hier: Beschleunigung von Bauleitplanverfahren

Beschluss: geändert beschlossen

2924/2015/1
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
252. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0906/2016
Ö 16.2
Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrags für die erstmalige Herstellung der Immissionsschutzanlage Lärmschutzwand Kapellenstraße (beidseitig der Einmündung Pater-Prinz-Weg) in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

1673/2016
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Hier: Ernennung von Beiratsmitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Veedelsbeirat Lindweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0832/2016
Ö 17.2
Bestellung von Vertretern der Stadt Köln, die gemäß § 63 Abs. 2 i.V.m. § 113 Abs. 4 GO NW Mitgliedsrechte der Stadt Köln in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen wahrnehmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1546/2016
Ö 17.3
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Beschluss: geändert beschlossen

1623/2016
Ö 17.4
Wahl der Vertreter des Rates in der Jury des Umweltschutzpreis der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1385/2016
Ö 17.5
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1696/2016
Ö 17.6
Nachtrag: 27.06.2016
Antrag der Fraktion Die Linke.
hier: Neu- und Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1238/2016
Ö 17.7
Nachtrag: 28.06.2016
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Nachbesetzung Ausschuss Umwelt und Grün

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1252/2016
Ö 17.8
Nachtrag: 28.06.2016
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Nachwahl eines sachkundigen Einwohners für den Jugendhilfeausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1254/2016
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Durchführung des Programms "KOMM-AN NRW" zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0977/2016
Ö 18.2
Beschluss über die Planung der im Rahmen des Bundesprogrammes "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus" dargestellten Projekte des Mantelprojektes "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"
hier: Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1629/2016
Ö 18.3
1. Verordnung zur Änderung der 2. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in verschiedenen Kölner Stadtteilen vom 15.12.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

1812/2016
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:51

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstück Industriestraße
 
N 23.2
Grundstück Ottostraße/Lise-Meitner-Ring
 
N 23.3
Verlängerung der Flurstücks-Pachtverträge sowie der Hofguts-Pachtverträge
 
N 23.4
Nachtrag: 21.06.2016
Grundstück Zustraße/Lise-Meitner-Ring/Ottostraße
 
N 23.5
Grundstücksverkauf Erlenweg in Köln-Bickendorf - Mehrgenerationenwohnen
 
N 23.6
Verkauf des städtischen Kita-Grundstückes "Zitronenfalterstraße" in Köln-Rodenkirchen nach durchgeführtem Investorenwettbewerb
 
N 23.7
Grundstücksgeschäft Keupstraße 60-62 in Köln-Mülheim
 
N 23.8
Verkauf eines städtischen Grundstücks in Köln-Ehrenfeld
 
N 23.9
Tankstellengrundstück Schönrather Straße - Abschluss eines neuen Mietvertrages
 
N 23.10
Tankstellengrundstück Robert-Bosch-Straße/Oskar-Schindler-Straße - Vorzeitige Vertragsverlängerung
 
N 23.11
Revitalisierung der Innenstadt von Köln-Porz
 
N 23.12
Grundstücksverkauf Ottoplatz / Opladener Straße in Köln-Deutz, Spielbank Köln
 
N 23.13
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Staatenhaus am Rheinpark in Köln-Deutz zum Umbau und zur Nutzung des Gebäudes in bzw. für ein Musicaltheater
 
N 23.14
Nachtrag: 28.06.2016
Übertragung von Teilflächen an der Brügelmannstraße aus dem allgemeinen Liegenschaftsvermögen in das Sondervermögen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Veranstaltungszentrum"
 
N
Nachtrag: 28.06.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
 
N
Nachtrag: 28.06.2016
Übertragung von Teilflächen an der Brügelmannstraße in Köln-Deutz aus dem allgemeinen Liegenschaftsvermögen in das Sondervermögen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Veranstaltungszentrum Köln"
 
N 23.15
Nachtrag: 27.06.2016
Grundstück Ottostraße
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Musical Dome Köln
 
N 24.2
Änderung der Schiedsamtsbezirke in der Stadt Köln
 
N 24.3
KölnKongress GmbH/Koelnmesse GmbH - Gründung einer gemeinsamen Tochtergesellschaft
 
N 24.4
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Xantener Str. 99h, Köln-Nippes
 
N 24.5
Nachtrag: 21.06.2016
Umsetzung STEK Wohnen
 
N 24.6
RheinEnergie AG
 
N 24.7
RheinEnergie AG
 
N 24.8
Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Netzwerkkomponenten zum weiteren Netzausbau an Kölner Schulen (CAS)
 
N 24.9
RheinEnergie AG
 
N 24.10
Mietvertragsverlängerung/Erweiterung einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Neustadt/Süd, Oberländer Wall 31
 
N 24.11
BRUNATA-METRONA Gruppe Hürth
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Wahl von Schiedspersonen
 
N 25.2
Wahl von Schiedspersonen
 
N 25.3
Wahl von Schiedspersonen
 
N 25.4
Wahl von Schiedspersonen
 
N 25.5
Wahl von Schiedspersonen
 
N 25.6
Wahl von Schiedspersonen
 
N 25.7
Wahl von Schiedspersonen
 
N 25.8
Wahl von Schiedspersonen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Ankauf Grundstück Neusser Straße 676-680 in Köln-Weidenpesch