Sitzung
Rat/0026/2016
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:13-20:18

Öffentlicher Teil: Beginn 14:13

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 19.12.2016
Antrag der AfD-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Wissenschaftliches Symposium zur Silvesternacht 2015"

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2144/2016
Ö 1.2
Nachtrag: 20.12.2016
Antrag der Fraktion Die Linke. auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Welche Chancen stecken in dem Namen „MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln“ für die Stadt Köln?"

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2145/2016
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme von Schenkungen für das Museum Ludwig
hier: Schenkungen von Werken der Künstler Gerhard Richter und David Hockney

Beschluss: ungeändert beschlossen

3936/2016
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Optimierung und Neustrukturierung der städtischen Wirtschaftsförderung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2082/2016
Ö
Nachtrag: 20.12.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe Piraten

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2153/2016
Ö 3.1.2
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sportentwicklungsplanung – Kunstrasenplatzprogramm fortschreiben und beschleunigen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2084/2016
Ö
Nachtrag: 20.12.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2147/2016
Ö 3.1.3
Nachtrag: 19.12.2016
Antrag der Gruppe GUT betreffend "Bauwagenplatz "Wem gehört die Welt"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2092/2016
Ö
Nachtrag: 19.12.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2131/2016
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend Schutz der Ordnungskräfte

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1794/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 19.12.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

4198/2016
Ö 4.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erweiterung des RheinEnergie-Sportparks in Köln-Sülz"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1894/2016
Ö 4.3
Nachtrag: 12.12.2016
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Einbrüche Schrebergartenanlage Boltensternstraße"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2095/2016
Ö
Antwort der Verwaltung vom 19.12.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

4236/2016
Ö 4.4
Nachtrag: 15.12.2016
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Sicherheit von Frauen und Mädchen nicht nur in der Silvesternacht"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2114/2016
Ö
Nachtrag: 20.12.2016
Antwort der Verwaltung vom 20.12.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

4251/2016
Ö 4.5
Nachtrag: 15.12.2016
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Nutzungsdauer und Haltbarkeit von Containern zur Flüchtlingsunterbringung"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2117/2016
Ö
Nachtrag: 20.12.2016
Antwort der Verwaltung vom 20.12.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

4261/2016
Ö 4.6
Nachtrag: 15.12.2016
Anfrage von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Kein Baubeginn Rondorf Nord-West ohne konkrete ÖPNV-Planung"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/2118/2016
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Abfallsatzung 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3399/2016
Ö 6.1.2
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3418/2016
Ö 6.1.3
Nachtrag: 19.12.2016
Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2181/2016
Ö 6.1.4
Änderung der Marktsatzung vom 30.12.2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

3787/2016
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
4. Änderung der Straßenreinigungssatzung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

3780/2016
Ö 6.2.2
Nachtrag: 19.12.2016
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3782/2016
Ö
Nachtrag: 19.12.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2137/2016
Ö 6.2.3
Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3779/2016
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Hochwasserschutzzonenverordnung Ortslage Deutz bis Stammheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

1454/2016
Ö 6.3.2
1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO)

Beschluss: geändert beschlossen

3152/2016
Ö
Nachtrag: 20.12.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/2156/2016
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2016 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4129/2016
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Förderung der Gemeinwesenarbeit in Quartieren mit besonderem Handlungsbedarf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3869/2016
Ö 8.2
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0606-Hilfe für junge Menschen und ihre Familien; Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

3462/2016
Ö 8.3
nachträgliche Genehmigung überplanmäßiger Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen im Sozialbereich im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

3951/2016
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Beschaffung und Lieferung der freien Lernmittel für das Schuljahr 2017/2018 sowie drei Folgeschuljahre für alle städtischen Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3313/2016
Ö 10.2
Verfahren zur Umsetzung der im Haushalt 2016/17 vorgesehenen Erhöhung der Personalkostenzuschüsse an die Träger der Schulsozialarbeit an Grundschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3398/2016
Ö 10.3
GAG Bürgschaftsrahmen Butzweilerhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

3517/2016
Ö 10.4
Ergänzender Beschluss zum Baubeschluss für die 3. Baustufe der Nord-Süd-Stadtbahn in Rodenkirchen, hier: Straßenbauliche Begleit-und Folgemaßnahmen, Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-2-1031, Bonner Straße (Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3530/2016
Ö 10.5
Generalinstandsetzung Frankfurter Str. in Porz-Wahn
hier: Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziff. 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3551/2016
Ö 10.6
Generalsanierung der Waldsiedlung, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-3-1039, Generalsanierung Waldsiedlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3553/2016
Ö 10.7
Umgestaltung der Barbarastraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-2-1018, Barbarastraße, Umgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3620/2016
Ö 10.8
Aufnahme einer neuen Schule in der Verbund Kölner Europäischer Grundschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3822/2016
Ö 10.9
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2014 für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3156/2016
Ö 10.10
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3212/2016
Ö 10.11
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln - Projekt „Leitstelle 2020"
Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3382/2016
Ö 10.12
Errichtung einer Ganztagserweiterung für das Hölderlin-Gymnasium, Graf-Adolf-Str. 59, 51065 Köln-Mülheim - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3499/2016
Ö 10.13
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Zügigkeitserweiterung für das Gymnasium Alte Wallgasse 10, 50672 Köln (Königin-Luise-Schule) auf dem Grundstück Palmstraße 1, 50672 Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1141/2016
Ö
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2008/2016
Ö
Stellungnahme zum Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

4115/2016
Ö 10.14
Angleichung der Honorare für Dozierende bei der VHS Köln im Bereich "Deutsch als Fremdsprache"

Beschluss: geändert beschlossen

3821/2016
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2009/2016
Ö
Nachtrag: 20.12.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke. und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2159/2016
Ö 10.15
Nachtrag: 13.12.2016
Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3494/2016
Ö 10.16
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3419/2016
Ö 10.17
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV P+R-Palette im Zuge der 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn
hier: Erweiterter Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV des Hj. 2016 bei der Finanzstelle 6902-1202-2-5102, P&R-Anlage im Zuge der N/S-Stadtbahn 3. BA

Beschluss: ungeändert beschlossen

2384/2016
Ö 10.18
KölnBäder GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

1378/2016
Ö 10.19
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH- Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: geändert beschlossen

2040/2016
Ö 10.20
Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: geändert beschlossen

2047/2016
Ö 10.21
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Herstellung und Nachrüstung stationärer Verschlusseinrichtungen / Querschotts an Hoch- und Grundwasser gefährdeten Tunneleinfahrten der Kölner Stadtbahnanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2379/2016
Ö 10.22
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0990/2016
Ö 10.23
Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln zur Förderung 1 zusätzlichen Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018

Beschluss: geändert beschlossen

1969/2016
Ö
Nachtrag: 20.12.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2146/2016
Ö 10.24
Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Beschluss: geändert beschlossen

3024/2016
Ö 10.25
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2015 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3423/2016
Ö 10.26
Konferenz interkulturelles Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2504/2016
Ö 10.27
Erwerb von sechs Leichtbauhallen zur Flüchtlingsunterbringung auf dem Grundstück Hardtgenbuscher Kirchweg 104, 51107 Köln, zum 11.01.2017 gem. Totalübernehmervertrag vom 30.10.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

3416/2016
Ö 10.28
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01. -31.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3434/2016
Ö 10.29
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in den Jahren 2016/2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3686/2016
Ö 10.30
Verteilung der verbleibenden Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

3809/2016
Ö 10.31
Mindeststandards für die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

Beschluss: geändert beschlossen

0745/2016/1
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Piraten

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2036/2016
Ö
Nachtrag: 20.12.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion, der Gruppe Piraten und der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2163/2016
Ö 10.32
Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" als Leitkonzept in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020 und zur Umsetzung der darin enthaltenen Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2899/2016
Ö 10.33
2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept

Beschluss: geändert beschlossen

3068/2016
Ö 10.34
Städtische Liegenschaft Maybachstr. 111 "Filmhaus Köln", 50670 Köln
hier: Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

3032/2016/1
Ö 10.35
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung" - Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3876/2016
Ö 10.36
Einmaliger zweckgebundener Zuschuss von 85.000 Euro für außergewöhnliche Bauunterhaltungsmaßnahmen für den Vereinshaus Worringen e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3944/2016
Ö 10.37
Nachtrag: 19.12.2016
Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau

Zusatz: (siehe hierzu auch TOP 24.3)

Beschluss: geändert beschlossen

1028/2015
Ö
Nachtrag: 19.12.2016
Änderungsantrag der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2138/2016
Ö
Nachtrag: 20.12.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2157/2016
Ö 10.38
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
hier: Anpassung von Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3590/2016
Ö 10.39
RheinCargo GmbH & Co. KG: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: geändert beschlossen

4029/2016
Ö 10.40
Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln
hier: Übernahme einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4015/2016
Ö 10.41
Nachtrag: 19.12.2016
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Haltestelle Rathaus
Hier: Wiederaufbau des Roten Hauses und Verlängerung des Aufzuges bis zur Bürgerstr.

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2427/2016
Ö 10.42
Sporthalle Bocklemünd, Heinrich-Rohlmann-Str., Errichtung einer temporären Ersatzhalle
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilfinanzplan 0801 Sportförderung, Finanz-stelle 5201-0801-4-5145 SpoAnl. Bocklemünd Fertigteilhalle

Beschluss: ungeändert beschlossen

3279/2016
Ö 10.43
Kliniken der Stadt Köln gGmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: geändert beschlossen

2765/2016
Ö 10.44
KölnTourismus GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2778/2016
Ö 10.45
Jugendzentren Köln Gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH (JugZ):
Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: ungeändert beschlossen

3138/2016
Ö 10.46
AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

3446/2016
Ö 10.47
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3594/2016
Ö 10.48
Nachtrag: 09.12.2016
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Abwasserbeseitigungskonzept 2017

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3542/2016
Ö 10.49
Beschaffung von rettungsdienstlichen Leistungen der Notfallrettung nach Beschluss des Rettungsdienstbedarfsplans 2016 entsprechend der Regularien des § 13 RettG NRW (Mitwirkung anerkannter Hilfsorganisationen und anderer Leistungserbringer)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2768/2016
Ö 10.50
Wohnungsbauoffensive

Beschluss: geändert beschlossen

2698/2016
Ö
Nachtrag: 20.12.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (Verweisung aus dem Stadtentwicklungsausschuss aus seiner Sitzung am 15.12.2016)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2127/2016
Ö
Nachtrag: 20.12.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2158/2016
Ö 10.51
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2017 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3234/2016
Ö 10.52
Grundsatzbeschluss zur Gründungsmitgliedschaft der Stadt Köln im Metropolregion Rheinland e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

4028/2016
Ö
Nachtrag: 20.12.2016
Änderungsantrag der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2150/2016
Ö
Nachtrag: 20.12.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke., der FDP-Fraktion und der Gruppe GUT

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2162/2016
Ö 10.53
Nachtrag: 14.12.2016
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes
hier: Medienband im Tunnel - technische Fertigstellung und Sicherung des dauerhaften Betriebes

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0823/2016
Ö 10.54
Nachtrag: 15.12.2016
Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften - Baubeschluss. Hier: Ergänzung um das städtische Grundstück Neusser Landstraße / Blumenbergsweg

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4157/2016
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
204. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Pastoratsstraße/Westerwaldstraße in Köln-Rondorf;
hier: erneuter Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3673/2016
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67500/06
Arbeitstitel: Nördlich Erlenhofstraße in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

3526/2016
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66509/09
Arbeitstitel: Neusser Straße 774 in Köln-Weidenpesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

3527/2016
Ö 12.3
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 59456/02
Arbeitstitel: Ludwig-Jahn-Straße in Köln-Junkersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3571/2016
Ö 12.4
Beschluss über Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69454/02
Arbeitstitel: Barcelona-Allee in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

3586/2016
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2196/2016
Ö 16.2
256. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3151/2016
Ö 16.3
257. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3639/2016
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3958/2016
Ö 17.2
Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

3959/2016
Ö 17.3
Antrag der Gruppe Piraten
hier: Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2085/2016
Ö 17.4
Nachtrag: 15.12.2016
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Verkehrsausschuss der Stadt Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2124/2016
Ö 17.5
Nachtrag: 15.12.2016
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden der Stadt Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2128/2016
Ö 17.6
Nachtrag: 16.12.2016
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Personelle Umbesetzung in Ausschüssen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2130/2016
Ö 17.7
Nachtrag: 20.12.2016
Antrag der CDU-Fraktion betreffend Neuwahl Aufsichtsrat moderne stadt GmbH

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2152/2016
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Silvesterprogramm in der Umgebung des Kölner Doms / Multimediaprojektion "Time drifts Cologne", Bühnenprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

3961/2016
Ö 18.2
Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Flüchtlinge

Beschluss: ungeändert beschlossen

2395/2016/1
Ö 18.3
Austausch einer Kältemaschine im Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

3695/2016
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:56

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 20.1
Annahme einer zweckgebundenen Zuwendung für das Museum Ludwig zur Restaurierung eines Kunstwerkes
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Grundstücksverkauf Dillenburger Straße / Ecke In den Reihen
 
N 23.2
Grundstücksverkauf Max-Reichpietsch-Straße
 
N 23.3
Rückübertragung des Grundstücks Alfred-Döblin-Str. 11 in Bocklemünd / Mengenich, Gemarkung Müngersdorf, einschließlich des Bestandsgebäudes aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
 
N 23.4
Grundstücksverkauf Rondorf Nordwest in Köln-Rondorf sowie Verkauf eines Miteigentumsanteiles
 
N 23.5
Grundstück Zusestraße/Lise-Meitner-Ring/Ottostraße
 
N 23.6
Ankauf zukünftiger Straßenlandflächen im Bereich Bonner Str./Schönhauser Str. im Zuge der geplanten Verlängerung der Nord-Süd-Stadtbahn 3. BA
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
RheinEnergie AG
 
N 24.2
Potentialanalyse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Krematorium der Stadt Köln: Gutachten - Ergebnisse
 
N
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
 
N
Nachtrag: 19.12.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
 
N
Nachtrag: 20.12.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion
 
N 24.3
Umsetzung STEK Wohnen
 
N 24.4
Vergabe eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen zum Bewachen von Baken / Absperrungen im Kölner Stadtgebiet und sonstigen Dienstleistungen
 
N 24.5
moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 24.6
RheinEnergie AG
 
N 24.7
Bedarfsprüfung für die Vergabe einer externen Beratung für die 2. Phase der Verwaltungsreform
 
N 24.8
Nachtrag: 14.12.2016
modernes köln Gesellschaft für Stadtentwicklung mbH
 
N 24.9
Nachtrag: 15.12.2016
Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung für SAP-Lizenzen
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Wahl von Schiedspersonen
 
N 25.2
Wahl von Schiedspersonen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Sanierungsgebiet Südliche Innenstadt-Erweiterung / Parkstadt Süd