Sitzung
VKA/0014/2016
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:02-17:44

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern und Bürgern
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion, der Gruppe Die Piraten und der Gruppe Deine Freunde vom 21.12.2015 betr.
Radwegbenutzungspflicht auf Kölner Radwegen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1963/2015
Ö 1.2
Nachtrag: 12.01.2016
Anfrage der Gruppe Deine Freunde vom 12.01.2016 betr.
Radschnellweg Köln-Frechen / Bebauungsplanentwurf Werthmannstraße Köln-Lindenthal

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0065/2016
Ö 1.3
Nachtrag: 14.01.2016
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 14.01.2016 betr.
Erhöhte Bußgelder – weniger Schwarzfahrer?

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0093/2016
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 09.12.2015 betr.
Förderung der Elektromobilität

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1106/2015
Ö 2.1.1
Nachtrag: 19.01.2016
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP sowie der Gruppen Piraten und Deine Freunde vom 19.01.2016

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0159/2016
Ö 2.2
Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 15.12.2015 betr.
Machbarkeitsstudie Fußgänger- und Radfahrbrücke

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Rates am 15.12.2015

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1952/2015
Ö 2.2.1
Nachtrag: 19.01.2016
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2016

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0160/2016
Ö 2.3
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.12.2015 betr.
Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1957/2015
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Barrierefreier Zugang zur Domplatte

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2262/2015
Ö 4.2
Nachtrag: 13.01.2016
Teilergebnisplan 1302 - Wasser und Wasserbau
Überwachung des Rheinboulevards

Beschluss: ungeändert beschlossen

3665/2015
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Stadtentwicklungskonzept Logistik - Teil 1: Analyse, Trends, Handlungsempfehlungen
hier: Beschluss der Leitlinien und Handlungsempfehlungen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.12.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3348/2015
Ö 5.2
250. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.12.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

4033/2015
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Koordination von Großbaustellen
hier: Mündliche Anfrage des RM dos Santos Hermann zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.12.2015, TOP 8.1

Beschluss: Sache ist erledigt

4032/2015
Ö 6.2
Nachtrag: 18.01.2016
Einrichtung von temporären Spielstraßen
hier: Anfrage der Piraten-Gruppe zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 27.10.2015, TOP 1.2, AN/1590/2015

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

3920/2015
Ö 6.3
Nachtrag: 18.01.2016
Gezielter Einsatz von Radarsystemen gegen Raser
hier: Gem. Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP sowie der Gruppen Piraten und Deine Freunde aus der Sitzung am 01.12.2015, TOP 1.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

0052/2016
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Optimierung Parkraumbewirtschaftung Rheinpark

Beschluss: Kenntnis genommen

3469/2015
Ö 7.2
European Energy Award

Beschluss: Kenntnis genommen

3601/2015
Ö 7.3
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3335/2015
Ö 7.4
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe
Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3336/2015
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Landeszuschuss für den Fahrradbeauftragten
Anfrage der SE Wienke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Prioritätenliste für Stadtbahnanhebungen
Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Vortrag der koelnmesse zur Problematik Verkehr und Messe

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.4
Mündlicher Bericht des Baustellenmanagers

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Nachtrag: 11.01.2016
Bewirtschaftung und Bauunterhaltung der städtischen Tiefgaragen durch 23-Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 14.1
Nachtrag: 18.01.2016
Fernlinienbusbahnhof
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen