Sitzung
STA/0016/2016
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-17:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Kunst- und Gewerbehof Deutz-Mülheimer-Straße 127-129
Anfrage Deine Freunde vom 14.01.2016
AN/0112/2016
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Machbarkeitsstudie Fußgänger- und Radfahrbrücke
Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 15.12.2015

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1952/2015
Ö 3.2
Geschäftsprozessoptimierung im Bauaufsichtsamt – Einführung der elektronischen Aktenführung
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2016

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0079/2016
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Sanierungssatzung südliche Innenstadt-Erweiterung / Parkstadt Süd
4028/2015

Zusatz: Die Vorlage wird im Nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu TOP 25.2 beraten!

 
Ö 5.2
Kooperatives Verfahren Parkstadt Süd
hier: Resultate des kooperativen Verfahrens und weitere Vorgehensweise zur Erarbeitung eines integrierten Plans

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Umwelt und Grün, den Wirtschaftsausschuss, den Verkehrsausschuss, den Sportausschuss und in die Bezirksvertretungen 1, 2 und 3

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3832/2015
Ö 5.3
Planfeststellungsverfahren nach § 17 Bundesfernstraßengesetz (FStrG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben „Ausbau der A 1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz Leverkusen-West einschließlich Neubau der Rheinbrücke Leverkusen“

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4092/2015
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Barrierefreies Wohnen
hier: Appell der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik an das Land NRW

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0787/2015
Ö 6.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zur Resolution der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik: „Barrierefreies Wohnen“

Beschluss: Kenntnis genommen

3518/2015
Ö 6.1.2
Antrag der SE Barbara Röttger-Schulz vom 27.01.2016
 
Ö 6.2
Beschluss zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel-Starkes Köln"
in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2899/2015
Ö 6.3
Stadtentwicklungskonzept Logistik - Teil 1: Analyse, Trends, Handlungsempfehlungen
hier: Beschluss der Leitlinien und Handlungsempfehlungen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.12.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3348/2015
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
201. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf
hier: Offenlagebeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.01.16 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließende Vorberatung für den Rat sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2185/2015/1
Ö 7.2
202. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal
hier: Erweiterter Feststellungsbeschluss des Feststellungsbeschlusses vom 10.09.2015

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.01.16 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

4054/2015
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Rochusstraße in Köln-Ossendorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2161/2015
Ö 10.1.1
Nachtrag: 27.01.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 27.01.16

Zusatz: -Tischvorlage-

AN/0212/2016
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 9 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2675/2014/1
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2920/2015
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines einfachen Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: "Eisenbahnersiedlung" in Köln-Porz-Gremberghoven

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt
Korrigierte Anlage 2 als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2977/2015
Ö 10.5
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 74399/04
Arbeitstitel: Glashüttenstraße in Köln-Porz

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3552/2015
Ö 10.6
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62564/01
Arbeitstitel: Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 6 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3661/2015
Ö 10.7
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 69460/09
Arbeitstitel: P22a Brügelmannstraße in Köln-Deutz

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 1 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0001/2016
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 714154/02 (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Erschließung Gewerbegebiet Westhoven in Köln-Porz-Westhoven

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.11.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3223/2015
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62430/03
Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.12.2015 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

3260/2015
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 74439/03
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar, 2. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 8 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3918/2015
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 6456/06 und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Langel in Köln-Fühlingen/-Merkenich, 7. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4068/2015
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6646 Sd 2/04 (67464/04)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Marienhospital in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 1 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: zurückgestellt

3931/2015
Ö 14.2
Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses betreffend die 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes 74480/04
Arbeitstitel: Oberiddelsfeld in Köln-Holweide, 2. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 9 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3933/2015
Ö 14.3
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan-Entwurf 70509/04
Arbeitstitel: "GE südwestlich S-Bahnhof Stammheim" in Köln-Stammheim

Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 9 uneingeschränkt zustimmt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3948/2015
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
European Energy Award

Beschluss: Kenntnis genommen

3601/2015
Ö 17.2
Bundesministerium startet neues Förderprogramm für Modellvorhaben zum studentischen Wohnungsbau

Beschluss: Kenntnis genommen

4036/2015
Ö 17.3
Workshop Deutzer Hafen;
hier: Verfahrensstruktur und Zeitplan

Beschluss: Kenntnis genommen

3919/2015
Ö 17.4
Weitere Entwicklung des Sürther Feldes in Rodenkirchen

Zusatz: endgültig zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

0058/2016
Ö 17.5
Integrierte Stadtentwicklungsplanung und Stadtentwicklungsmanagement - aktualisiertes Positionspapier des Deutschen Städtetages

Beschluss: Kenntnis genommen

0249/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 17.6
Wiedereinführung eines allgemeinen kommunalen Vorkaufsrechts für Grundstücke nach § 24 BauGB
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17.7
Landeswettbewerb 2015 in Köln
Neues Wohnen in Chorweiler-Nord
-mündliche Präsentation-
 
Ö 17.8
Nachtrag: 27.01.2016
Brüsseler Platz in Köln-Neustadt/Nord
hier: Durchführung einer Ideenwerkstatt

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

4096/2015
Ö 17.9
Verkauf einer städtischen Teilfläche an der Bonner Straße vor Hausnummer 271 in Köln-Bayenthal
hier: Beantwortung mündlicher Nachfragen aus der Sitzung des Liegenschaftsausschusses vom 10.12.2015

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

0185/2016
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Anfrage des RM van Geffen zum "Bündnis für Wohnen"
 
Ö 18.2
Anfrage des SE Dr. Soénius zum Kooperativen Baulandmodell
 
Ö 18.3
Anfrage des SE Hegenbarth zum Interaktiven Bebauungsplan
 
Ö 18.4
Anfrage des SE Frenzel zum Freilichtkino im Rheinauhafen
 
Ö 18.5
Anfrage des RM Jahn zur Vorlage "Starke Veedel-Starkes Köln"
 
Ö 18.6
Anfrage des RM Jahn zum B-Plan Porz-Langel
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 16.11.2015
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 07.12.2015
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Stärkung des Mietwohnungsbaus
 

Öffentlicher Teil:

Ö 25.2
Sanierungssatzung südliche Innenstadt-Erweiterung / Parkstadt Süd
Bedarfsfeststellung zur externen Beauftragung der juristischen Begründung des Rechtsmittels der Nichtzulassungsbeschwerde zur notwendigen Vorbereitung einer Revision gegen das Urteil des OVG Münster vom 12.11.2015

Zusatz: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Anfrage der Grüne-Fraktion und der SPD-Fraktion zur Sitzung am 10.11.2015
 
N 27
Mündliche Anfragen