Sitzung
VKA/0015/2016
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:03-18:38

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern und Bürgern
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 25.02.2016
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.02.2016 betr.
Werbesäulen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0400/2016
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Nachtrag: 29.02.2016
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke.Köln und FDP sowie der Gruppen Deine Freunde und Piraten sowie Freie Wähler Köln vom 29.02.2016 betr.
Erweiterung des Fahrtenangebotes auf der Linie 17 in der nachmittäglichen Verkehrsspitze bis Sürth

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0438/2016
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2017
2. Freigabe von einer investiven Auszahlungsermächtigung sowie einer Verpflichtungsermächtigung des Teilfinanzplans 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

3785/2015
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
250. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, da alle Bezirksvertretungen zugestimmt haben und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann.

Beschluss: Sache ist erledigt

4033/2015
Ö 5.2
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket II - Auenweg und Ringe

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.02.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3678/2015
Ö 5.3
Kooperatives Verfahren Parkstadt Süd
hier: Resultate des kooperativen Verfahrens und weitere Vorgehensweise zur Erarbeitung eines integrierten Plans

Zusatz: Die Vorlage sowie eine Dokumentation wurden mit Schreiben vom 13.01.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3832/2015
Ö 5.4
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Generalsanierung der Waldsiedlung, Junkersdorf, hier: Finanzstelle 6601-1201-3-1039 - Generalsanierung Waldsiedlung

Beschluss: ungeändert empfohlen

4127/2015
Ö 5.5
251. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.02.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

0106/2016
Ö 5.6
Linienabstimmungsverfahren zur Fortführung der geplanten Ortsumgehung Meschenich (B 51n)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.02.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

0154/2016
Ö 5.7
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV:
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 und 13
hier: Grundsatzbeschluss zu Bahnsteiganhebungen an den Haltestellen Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst. Ossend.-B.anhebung, Hst. Subbelrather Straße/Gürtel und Nußbaumerstraße

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.02.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3911/2015
Ö 5.8
Nachtrag: 19.02.2016
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 240 Parkscheinautomaten (PSA)
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert empfohlen

4083/2015
Ö 5.9
Nachtrag: 29.02.2016
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes, Bauabschnitte 1 und 3; Bauabschnitt 2
hier: Kostenentwicklung und weitere Beschlüsse

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3828/2015
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 23.02.2016
Verwendung von Fördermitteln für PR-Maßnahmen des Fahrradbeauftragten
hier: mündliche Nachfrage der SE Wienke in der Sitzung des VA am 19.01.2016, TOP 8.1

Beschluss: Sache ist erledigt

0437/2016
Ö 6.2
Nachtrag: 23.02.2016
Prioritätenliste für Bahnsteiganhebungen; Beantwortung der Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2016

Beschluss: Sache ist erledigt

0550/2016
Ö 6.3
Nachtrag: 25.02.2016
"Erhöhte Bußgelder - weniger Schwarzfahrer?"
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der PIRATEN vom 14.01.2016 (AN/0093/2016)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

0612/2016
Ö 6.4
Nachtrag: 29.02.2016
Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Abstellanlage der KVB AG für Stadtbahnfahrzeuge in Köln-Weidenpesch

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

3598/2015
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Information über die Sanierung der denkmalgeschützten Kölner Eisenbahnbrücken

Beschluss: Kenntnis genommen

0023/2016
Ö 7.2
Teilnahme an der Earth Hour 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0336/2016
Ö 7.3
Sachstandsbericht Baustellenmanagement
- mündlicher Vortrag -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.4
Markgrafenstraße in Köln-Mülheim
Drehung der Einbahnstraßenführung

Beschluss: Kenntnis genommen

0025/2016
Ö 7.5
Nachtrag: 19.02.2016
Vorplanung für den vierstreifigen Ausbau der Landesstraße L 183 (Bonnstraße) mit Vollausbau der Anschlussstelle Frechen-Nord und Manövrierstreifen auf der Bundesautobahn A 4

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.02.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0454/2016
Ö 7.6
Nachtrag: 23.02.2016
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0424/2016
Ö 7.7
Nachtrag: 26.02.2016
Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der Autobahn A 1 zwischen der Anschlussstelle Köln-Niehl und dem Autobahnkreuz Leverkusen-West einschließlich Neubau der Rheinbrücke

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0610/2016
Ö 7.8
Nachtrag: 26.02.2016
Sachstand Förderung für ÖPNV-Maßnahmen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0627/2016
Ö 7.9
Nachtrag: 29.02.2016
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0659/2016
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Sachstand zum Niehler Gürtel
Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Sachstand zur Ortsumgehung Zündorf
Mündliche Anfrage des RM Götz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
KVB-Haltestelle Michaelshoven
Mündliche Anfrage des RM Heuser

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Zeitnahe Beantwortungen von Anfragen
Kritik von RM Hegenbarth

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Umgestaltung Chlodwigplatz -Buslinienführung
Mündliche Anfrage des RM Houben

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Fortführung der Linie 16 bis nach Godorf bzw. Meschenich
Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 14.1
Nachtrag: 23.02.2016
Fernlinienbusbahnhof
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö 16.1
3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn
Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: Sache ist erledigt