SessionNet | 15. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 10.03.2016

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

STA/0017/2016

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:08-18:40

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Mietspiegel kostenfrei im Internet zugänglich machen Nachfrage der Piraten-Gruppe zur Sitzung am 03.09.2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0308/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Beantwortung einer Anfrage der Gruppe im Rat der Stadt Köln Deine Freunde vom 14.01.2016 zum Kunst- und Gewerbehof Deutz-Mülheimer-Straße 127 – 129	0463/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 0463-2016 -Anlage 0081 2016 Anfrage Deine Freunde Kunst- und Gewerbehof Deutz-Mülheimer-Str.
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Nachtrag: 04.03.2016 Ausbau des Niehler Gürtels Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.03.2016	AN/0473/2016	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Gebiet "Im Kreuzfeld" jetzt entwickeln! Antrag der SPD-Fraktion vom 21.01.2016 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0184/2016	SPD Antrag nach § 3
Ö 3.2	Kooperatives Baulandmodell transparenter und effektiver machen! - "Modifizierung und Entschlackung des Kooperativen Baulandmodells" Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 28.01.2016 Beschluss: zurückgestellt	AN/0224/2016	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.3	Erweiterung des Mediaparks zum Zwecke des studentischen Wohnungsbaus Antrag der FDP-Fraktion vom 03.12.2013 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1485/2013	FDP Antrag nach § 3 Mediapark Erweiterung Seite aus Masterplan Mediapark Erweiterung Plan
Ö 3.4	Weitere Auswertung des Masterplans zum Zwecke des Wohnungsbaus Antrag der FDP-Fraktion vom 27.01.2014 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0191/2014	FDP Antrag nach § 3
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Kooperatives Verfahren Parkstadt Süd hier: Resultate des kooperativen Verfahrens und weitere Vorgehensweise zur Erarbeitung eines integrierten Plans Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	3832/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug VA 01.03.2016 Anlage 3, Auszug BV 1, 03.03.16 Anlage 4, Auszug BV 2, 07.03.2016 Anlage 1 (Dokumentation der Ergebnispräsentation) Anlage 5, Auszug BV 3, 07.03.2016
Ö 5.2	Linienabstimmungsverfahren zur Fortführung der geplanten Ortsumgehung Meschenich (B 51n) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.02.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Zurückgestellt, weil der Verkehrsausschuss die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt	0154/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Übersichtslageplan Anlage 3 - Lageplan Variante 1 Anlage 4 - Lageplan Variante 2 Anlage 5 - Lageplan Variante 3 Anlage 6 - Lageplan "Variante 4" Anlage 9 - Anlage 1 zur Stellungnahme Anlage 7 - Übersicht über die eingegangenen Anregungen und Bedenken Anlage 8 - Stellungnahme Anlage 10 - Anlage 2 zur Stellungnahme Niederschrift Informationsveranstaltung
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Umsetzung STEK Wohnen hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.02.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in alle Bezirksvertretungen Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1028/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wohnraumbedarfsberechnng Anlage 2 Übersicht Flächen Wohnungsbau Anlage 3a Anlage 4 Auszug StEA vom 10.03.2016 Anlage 4.1 Antrag der FDP-Fraktion Verweisung StEA 10.03.2016 Anlage 4.1 Antrag der SPD-Fraktion - Verweisung aus dem StEA 10.03.2016 Anlage 5, Auszug WiA, 14.04.16 Anlage 6 Auszug Schul A 18.04. Anlage 7 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 Anlage 8, Auszug BV 2, 25.04.2016 Anlage 9, Auszug BV 8, 21.04.2016 Anlage 10 - Auszug BV 1 STEK Wohnen - ö.T. Anlage 11, Auszug BV 5, 28.04.2016 Anlage 12, Auszug BV 6, 12.05.2016 Anlage 13 (Neufassung) Anlage 14, Auszug BV 3 vom 23.05.2016 Anlage 15, Auszug BV 9 vom 30.05.2016 Anlage 16, Auszug BV 2 vom 06.06.2016 Anlage 17 Auszug Wi A vom 09.06.2016 Anlage 20 Auszug AUG 07.06.2016 Anlage 21.3 öffentlich neu Anlage 22, Auszug LiA, Anlage 23, Auszug StEA, 15.12.2016
Ö 6.1.1	Nachtrag: 10.03.2016 Bericht zur Kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Köln 2015 bis 2040 Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	0857/2016	Mitteilung Ausschuss Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2040
Ö 6.2	Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen) hier: Beschleunigung von Bauleitplanverfahren Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.03.2016 an die Ausschussmitglieder versandt Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	2924/2015/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 6, Auszug BV 1, 21.04.16 Anlage 8 Auszug BV 8 vom 02.06.2016 Anlage 5 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 Anlage 7 (Stellungnahme der Verwaltung) Anlage 9 (Stellungnahme der Verwaltung) Anlage 10, Auszug BV 7, 14.06.2016
Ö 6.3	Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 415 in Köln-Dellbrück (Pfarrer-Hillmann-Weg) Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3954/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Umlegungsanordnung Pfarrer-Hillmann-Weg Anlage 2 Umlegungsanordnung Pfarrer-Hillmann-Weg
Ö 6.4	Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes, Bauabschnitte 1 und 3; Bauabschnitt 2 hier: Kostenentwicklung und weitere Beschlüsse Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.02.2016 an die Ausschussmitglieder versandt Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3828/2015	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Bauabschnitte) Anlage 2 (Kostenentwicklung) Anlage 3 (BA 2) Anlage 4 (BA 4) Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 01.03.2016 Anlage 6, Auszug StEA, 10.03.2016
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62564/01 Arbeitstitel: Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 6 uneingeschränkt zustimmte Beschluss: Sache ist erledigt	3661/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Übersichtskarte) Anlage 3 (Planentwurf) zu Anlage 2 -Urkunde- Anlage 2 (Planbegründung)
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz" in Köln-Porz Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 7 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	0222/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Geltungsbereich) Anlage 2 (städtebaulicher Entwurf) Anlage 4 (Bilddokumentation) Anlage 5 (Machbarkeitsstudie, Variante B 1) Anlage 3 (Erläuterungen)
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) gemäß § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13a BauGB Arbeitstitel: Am Nachtigallental in Köln-Weiden Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	0123/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 (Erläuterungen) Anlage 6, Auszug BV 3, 07.03.16 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68360/04 Arbeitstitel: Otto-Hahn-Straße in Köln-Godorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.02.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0359/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62430/03 Arbeitstitel: Werthmannstraße in Köln-Lindenthal Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	3260/2015	Beschlussvorlage Rat . Anlage 0 (Begründung Tausch Sitzungsreihenfolge) Anlage 1 (Plan) Anlage 2a (Stellungnahmen frühz Öffentlichkeitsbeteiligung) Anlage 2b (Niederschrift) Anlage 3 (Stellungnahmen §4Abs1) Anlage 4 (Stellungnahmen §4Abs2) Anlage 5 (Stellungnahmen §3Abs2) Anlage 6 (Satzungsbegründung) Anlage 7 (textl Festsetzungen) Anlage 8 (Plan) Anlage 9, Auszug BV 3, 01.02.2016 Anlage 10 Anlage 11, Auszug StEA, 10.03.2016 zu Anlage 6 -Urkunde-
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 74439/03 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar, 2. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3918/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 (Offenlagebegründung) Anlage 5, Auszug BV Kalk, 28.01.2016 Anlage 6, Auszug StEA, 28.01.16 Anlage 7 (Stellungnahme der Verwaltung zu Anlage 5) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 13.2	Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 73500/02 Arbeitstitel: Katterbacher Weg in Köln-Höhenhaus, 1. Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.01.2016 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	0053/2016	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Geltungsbereich des Bebauungsplanes) Anlage 5 (Lage der externen Ausgleichsfläche) Anlage 6 (verkleinerter Bebauungsplan Blatt 1) Anlage 6 (verkleinerter Bebauungsplan Blatt 2) Anlage 2 (Auflistung Stellungnahmen) Anlage 3 (Textliche Festsetzungen) Anlage 4 (Begründung der Satzung) zu Anlage 4 -Urkunde-
Ö 13.3	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 62460/02 Arbeitstitel: Vitalisstraße/Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang Zusatz: Abschließender Beschluss sofern die BV 4 uneingeschränkt zustimmt Beschluss: ungeändert beschlossen	0223/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Änderung der Beratungsfolge) Anlage 2 (Erläuterungen) Anlage 4, Auszug RPB, 23.02.2016 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Planungskonzept)
Ö 13.4	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 69460/07 Arbeitstitel: "Euroforum Nord" in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0285/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Erläuterung) Anlage 1 (Plan) Geltungsbereich Anlage 3 (Plan) städtebauliches Konzept Anlage 4 (Plan) beabsichtigte Änderungen Anlage 5 (Plan) Euroforum Nord
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6646 Sd 2/04 (67464/04) - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Marienhospital in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3931/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Begründung) Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 14.2	Teilaufhebung des Bebauungsplanes 74397/02 (66 II) - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Bergerstraße in Köln-Porz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3959/2015	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Offenlagebegründung) Anlage 1 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Beschluss der Bezirksvertretung Porz über die Änderung des Bebauungsplanes 71359/02-00-01 Arbeitstitel: In der Bohnenbitze in Köln-Porz-Langel Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	0358/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan) Plangebiet Anlage 2 (Plan) Flächennutzungsplan
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln im Jahr 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	0009/2016	Mitteilung Ausschuss Förderungen MW 2003 - 2015 Verteilung auf Stadtbezirke MW 2015
Ö 17.2	Fortführung der Verstetigung des Integrierten Handlungsprogramms Mülheim 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0318/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.3	Vorplanung für den vierstreifigen Ausbau der Landesstraße L 183 (Bonnstraße) mit Vollausbau der Anschlussstelle Frechen-Nord und Manövrierstreifen auf der Bundesautobahn A 4 Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 19.02.2016 an die Ausschussmitglieder versandt Beschluss: Kenntnis genommen	0454/2016	Mitteilung Ausschuss Erläuterungsbericht Übersichtsplan Anlage 3 - Kreuzung Anschlussstelle / L 189 / Frechener Weg
Ö 17.4	Beantwortung von Fragen aus der Ratssitzung vom 15.12.2015 zur Wiedereinführung des allgemeinen Vorkaufsrechts Beschluss: Kenntnis genommen	0543/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.5	Wintersicherung der Hallen Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	0168/2016	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 17.6	Handlungskonzept zur Verhinderung und Reduzierung der pathologischen Glücksspielsucht in der Stadt Köln Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 25.02.2016 an die Ausschussmitglieder versandt Beschluss: Kenntnis genommen	0586/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage Handlungskonzept Glücksspielsucht Köln - Stand 10.02.2016
Ö 17.7	Bebauungsplanverfahren "P22a Brügelmannstraße" in Köln-Deutz; hier: Ergebnisse des Wettbewerbsverfahrens für das geplante Messe-Parkhaus Beschluss: Kenntnis genommen	0552/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Kurzdarstellung Fassadenentwürfe) Anlage 3 (Protokoll 08.01.2016)
Ö 17.8	Weitere Entwicklung des Sürther Feldes in Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	0058/2016	Mitteilung Ausschuss Grünplanung1 Übersichtsplan Sürther Feld
Ö 17.9	Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Abstellanlage der KVB AG für Stadtbahnfahrzeuge in Köln-Weidenpesch Beschluss: Kenntnis genommen	3598/2015	Mitteilung Ausschuss Anlage 1- Planausschnitt
Ö 17.10	Nachtrag: 04.03.2016 Radschnellweg Köln-Frechen/Bebauungsplanentwurf Werthmannstraße in Köln-Lindenthal hier: Anfrage der Fraktion "Deine Freunde" in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0685/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 17.11	Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0461/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.12	Nachtrag: 10.03.2016 Fortsetzung des abgestimmten Belegungsmanagements für die geförderten Wohnungen Kölns Beschluss: Kenntnis genommen	0808/2016	Mitteilung Ausschuss Belegungsvereinbarung 2016 Pressemitteilung Stadt Köln 02.03.2016 Belegungsvereinbarung
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 18.1	Anfrage des SE Zimmermann zum Schlachthofgelände
Ö 18.2	Anfrage des SE Zimmermann zum Europäischen Parkhausverband
Ö 18.3	Anfrage des SE Thelen zur Gestaltung der Kaiserin-Theophanu-Schule
Ö 18.4	Anfrage der SE Prof. Dr. Schock-Werner zur Gestaltung "Unter Goldschmied"
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Öffentlicher Teil:
Ö 20.1	Beantwortung der Anfrage des Ratsmitglieds (RM) Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.01.2016 betreffend Freilichtkino im Rheinauhafen (TOP 18.4) Beschluss: Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 01.02.2016
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Städtisches Grundstück Manstedter Weg in Köln-Müngersdorf
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: