SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 18.04.2016

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Sitzung

IR/0016/2016

Gremium

Integrationsrat

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:00-18:45

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vorstellung des neuen Polizeipräsidenten Köln Herrn Mathies
Ö	Vorstellung des neuen Flüchtlingskoordinators Herr Oster
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 1.1	Beantwortung einer Anfrage zur Einstellung des Integrationsbudgets in den Doppelhaushalt 2016/2017	1064/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmenprogramms – Maßnahmenempfehlungen – Verstärkte Einstellung von Menschen mit Migrationshintergrund; Interkulturelle Kompetenz als Kriterium bei städtischen Stellenbesetzungsverfahren Beschluss: zurückgestellt	AN/0686/2016	AK 5 - Anfrage zu Erhöhung Mitarbeitende mit MH und IKK
Ö 1.3	Anfrage zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmenprogramms – Maßnahmenempfehlungen – Erhebung des Anteils von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit Zuwanderungsgeschichte in der Stadtverwaltung Beschluss: zurückgestellt	AN/0687/2016	AK 5 - Anfrage zur Erhebung Mitarbeitende mit Migrationshintergrund
Ö 1.4	Beantwortung einer Anfrage des AK 5 - Allg. Rechtsfragen, Interkulturelle Öffnung und Antidiskrimininierung zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmeprogramms - Maßnahmeempfehlungen - Standards für diskriminierungsfreie Sprache Beschluss: zurückgestellt	1103/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 1.5	Beantwortung einer Anfrage des AK 5 - Allg. Rechtsfragen, Interkulturelle Öffnung und Antidiskriminierung zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmeprogramms - Maßnahmeempfehlungen - generelle Aufnahme der Thematik "IKK" Beschluss: zurückgestellt	1224/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 1.6	Beantwortung einer Anfrage des AK 5 - Allg. Rechtsfragen, Interkulturelle Öffnung und Antidiskriminierung zum Sachstand der Umsetzung des Interkulturellen Maßnahmeprogramms - Maßnahmeempfehlungen - Einsatz von Sprachkompetenzen - AN/0392/2016 Beschluss: zurückgestellt	1226/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 1.7	Projekt „Sprachmittlerpool für die Stadt Köln“ Beschluss: zurückgestellt	1258/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Beantwortung einer Anfrage zu Situation und Verfahren bezüglich der Integration schulpflichtig zugewanderter Kinder in den Kölner Schulen Zusatz: diese Vorlage wurde in der IR-Sitzung am 18.01.16 zur Beratung in den AK Erziehung, Bildung und Beruf gegeben. Beschluss: Kenntnis genommen	0115/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Beantwortung einer Anfrage zu Berichten von geförderten Interkulturellen Zentren Beschluss: Kenntnis genommen	0904/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Beantwortung einer Anfrage zur Entwicklung der Anerkennung von Interkulturellen Zentren Beschluss: Kenntnis genommen	0905/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Beantwortung einer Anfrage zu neuen Perspektiven zur Unterbringung von Flüchtlingen Beschluss: Kenntnis genommen	0734/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.5	Beantwortung der Anfrage: Herkunftssprachlicher Unterricht Beschluss: zurückgestellt	1067/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Gesamtübersicht Sprachen Stand 15 16
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Anfrage bezüglich der Förderrichtlinie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“ Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0470/2016	Anfrage Italiani per Colonia
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Einrichtung einer Ombudsstelle für Flüchtlinge Beschluss: Kenntnis genommen	0891/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Präventionsprogramm der Stadt Köln "gegen gewaltbereiten Salafismus" Beschluss: Kenntnis genommen	0070/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Antraege 2015
Ö 5.3	Darstellung der Sparten im Kulturausschuss hier: Spartenbericht Filmkultur Beschluss: Kenntnis genommen	0524/2016	Mitteilung Ausschuss 0524-2016 Darstellung der Sparten Filmkultur Anlage1
Ö 5.4	Schul- und Kitaplätze für Flüchtlinge Beschluss: Kenntnis genommen	0705/2016	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.5	Interkulturelle Zentren Köln - Orte der Begegnung / Informationsbroschüre Beschluss: Kenntnis genommen	0895/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2016 Beschluss: Kenntnis genommen	0971/2016	Mitteilung Ausschuss Präsentation netzwerk flüchtlinge mit behinderung 15-03-16 Aushang Sprechstunde (2)
Ö 5.7	„Weiterentwicklung Willkommen in Köln„ Förderprogramm „ESF-kofinanzierte Einzelprojekte“ und Abschlussbericht des Projektes „Willkommen in Köln“ Beschluss: Kenntnis genommen	0819/2016	Mitteilung Ausschuss 0819 2016 Sachstand Sose und Integr rat Bericht als ANLAGE
Ö 5.8	Sanierungsarbeiten Flüchtlingsunterbringung Hitzeler Straße 125, Köln Raderthal Beschluss: Kenntnis genommen	0937/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.9	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Bericht aus der Sitzung am 03.03.2016 zu "Flüchtlinge mit Behinderung und Menschen mit Behinderung mit Migrationshintergrund" Beschluss: Kenntnis genommen	1027/2016	Mitteilung Ausschuss Vorabauszug aus der NS SAB 03032016 zu TOP 2-1 Flüchtlinge mit Behinderung und Menschen mit Behinderung mit Migrationshintergrund Anlage zu TOP 2-1 Präsentation - Geflüchtete mit Behinderung Anlage zu TOP 2-1 Präsentation Modellprojekt Flüchtlinge mit Behinderung Aushang Sprechstunde
Ö 5.10	Sachbericht zum Abschluss des ESF- Pilotprojekt "Lotsenprojekt Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	1025/2016	Mitteilung Ausschuss 1025 2016 Anlage ausführlicher Abschlussbericht
Ö 5.11	Kurzüberblick über Aktivitäten und Aktionen von Diversity-Umsetzungsmaßnahmen in 2015 Beschluss: Kenntnis genommen	1089/2016	Mitteilung Ausschuss Anlage Jahresbericht Diversity 2015
Ö 5.12	Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2016 Beschluss: Kenntnis genommen	1032/2016	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.13	7. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation Beschluss: Kenntnis genommen	1248/2016	Mitteilung Ausschuss 7. Bericht zur Flüchtlingssituation
Ö 5.14	Flüchtlingszuweisungen - Zielvereinbarung mit der Bezirksregierung Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1054/2016	Mitteilung Ausschuss Zielvereinbarung und PM Flüchtlingszuweisungen 2016
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Merlinweg, 51103 Köln Rondorf, Gemarkung Rondorf-Land, Flur 13, Flurstück 1224 + 1236 Beschluss: ungeändert beschlossen	3343/2015	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.2	Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen Überführung des Evaluationsbetriebes in den Echtbetrieb Beschluss: geändert beschlossen	3516/2015	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Beschlussvorlage Rat (2) Anlage 1a (Begründung der Ratsvorlage 2147/2013) Anlage 1b (Auszug aus der Sitzung des Rates vom 01.10.2013) Anlage 2a (Auswertung Rat) Anlage 2b (Auswertung BV) Anlage 2C (Auswertung Verwaltung) Anlage 3a (Nutzungsvereinbarung städtische IPads) Anlage 3a Neufassung Nutzungsvereinbarung IPads Anlage 3b (Nutzungsvereinbarung nicht städtische iPads) Anlage 3b Neufassung nichtstädtische IPads Anlage 4 Auszug AVR vom 07.03.2016 Anlage 5 Auszug Integrationsrat vom 18.04.2016 Anlage 6 Auszug BV 4 vom 18.04.2016 Anlage 7 Auszug BV 7 vom 19.04.2016 Anlage 8 Auszug DiKO Anlage 9 Auszug BV 2 vom 25.04.2016 Anlage 10 Auszug AVR vom 25.04.2016 Anlage 11 Auszug BV 3 vom 02.05.2016 Anlage 12 (Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungsbeschlüssen) Anlage 14 Auszug AVR am 20.06.2016 TOP 10.19 Anlage 13 Vorabauszug HA 06.06.
Ö 8.2.1	Änderungsantrag zur Vorlage Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0737/2016	Koordinierungsrunde - Änderungsantrag
Ö 8.3	Berücksichtigung der besonderen Situation von LGBTI* sowie den Umgang mit HIV in der aktuellen Flüchtlingspolitik der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3673/2015	Beschlussvorlage Ausschuss kölner statement zur medizinischen versorgung von flüchtlingen Votum 47 HIV-Diagnostik in der Erstuntersuchung von Asylsuchenden Votum zum Zugang zu aerztlicher Versorgung Beratung und HIV-Therapie
Ö 8.4	Entsendung eines Mitglieds des Integrationsrates in den Runden Tisch für Flüchtlingsfragen Beschluss: ungeändert beschlossen	1033/2016	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.5	Einrichtung einer Ombudsstelle für Flüchtlinge Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1252/2016	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (1) Version Schlusszeichnung 13.04.2016
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: