Sitzung
VKA/0017/2016
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:05-18:32

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.05.2016 betr.
Grüne Welle für den Radverkehr

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0836/2016
Ö 1.1.1
Nachtrag: 10.06.2016
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2011/2016
Ö 1.2
Nachtrag: 08.06.2016
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2016 betr.
Umlaufzeiten bei Ampeln mit separater Fahrradschaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1057/2016
Ö 1.3
Nachtrag: 09.06.2016
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der Linken sowie der Gruppe Deine Freunde vom 09.06.2016 betr.
Fahrradfreundliche Anbindung der Mülheimer Brücke

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1069/2016
Ö 1.4
Nachtrag: 09.06.2016
Anfrage der Piraten-Gruppe vom 09.06.2016 betr.
Autofreie (Sonn)Tage – was ist noch möglich?

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1073/2016
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.04.2016 betr.
Beleuchtung des Hauptwegs vom Clouth-Gelände zur KVB-Haltestelle Kinderkrankenhaus

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0767/2016
Ö 2.2
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2016 betr.
Taktverdichtung im Busnetz

Beschluss: zurückgestellt

AN/1014/2016
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Busanbindung Zollstock-Arkaden

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: Sache ist erledigt

3615/2015
Ö 3.2
Sperrung Gleueler Straße am Wochenende
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal vom 11.03.2013; TOP 5.2

Zusatz: vertagter TOP 3.2 aus der Sitzung am 26.04.2016
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

0838/2016
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Prioritäten bei Aufzugsnachrüstungen und Bahnsteiganhebungen; Aktualisierung der Prioritäten

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0743/2016
Ö 4.2
Gutachten zum Radverkehrskonzept für den Stadtbezirk Innenstadt

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1171/2016
Ö 4.2.1
Nachtrag: 14.06.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1125/2016
Ö 4.3
5-Jahresplan der Erschließungsmaßnahmen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0786/2016
Ö 4.4
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 21.04.2016
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.04.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1057/2016
Ö 4.5
Bedarfsfeststellung und Vergabe eines Rahmenvertrages über die Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Hinweisbeschilderungen mit einer Laufzeit von zwei Jahren

Beschluss: Alternative beschlossen

1096/2016
Ö 4.6
Bedarfsfeststellung und Vergabe über die Beschaffung von Stahlknickelementen als Zubehör für Verkehrszeichen und Poller für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

1399/2016
Ö 4.7
Ausweitung des samstäglichen Stadtbahnverkehrs der Linie 1 im Stadtbezirk Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

1875/2016
Ö 4.8
Nachtrag: 08.06.2016
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln (Entwurf)

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1614/2016
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
252. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, da alle Bezirksvertretungen uneingeschränkt zugestimmt haben und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0906/2016
Ö 5.2
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Handlungs- und Maßnahmenkatalog der Firma LK-Argus für die weiteren Arbeiten zur Kölner Lärmaktionsplanung

Zusatz: vertagter TOP 5.3 aus der Sitzung am 26.04.2016

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2422/2015
Ö 5.3
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: geändert beschlossen

0183/2016
Ö 5.4
Querung der Aachener Straße in Höhe Aachener Weiher, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei der Finanzstelle 6604-1201-1-1003, Aachener Straße, Fußgängerquerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0753/2016
Ö 5.5
Generalinstandsetzung der Marienburger Straße von Eugen–Langen-Straße bis Unter den Ulmen, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1004/2016
Ö 5.6
253. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.05.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1483/2016
Ö 5.7
Linienabstimmungsverfahren zur Fortführung der geplanten Ortsumgehung Meschenich (B 51n)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.05.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
- Neufassung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1568/2016
Ö 5.8
Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrags für die erstmalige Herstellung der Immissionsschutzanlage Lärmschutzwand Kapellenstraße (beidseitig der Einmündung Pater-Prinz-Weg) in Köln-Rondorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.05.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1673/2016
Ö 5.9
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Anlagen- und Brandschutztechnische Ertüchtigung der unterirdischen Betriebsräume der oberirdischen Hst. Heumarkt

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.06.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: geändert beschlossen

0670/2016
Ö 5.10
Videoüberwachung in Kölner Stadtbahnhaltestellen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1596/2016
Ö 5.11
Nachtrag: 06.06.2016
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Baubeschluss für die Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1105/2016
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Werbesäulen, Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.02.2016, AN/400/2016, aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.03.2016

Zusatz: vertagter TOP 6.4 aus der Sitzung am 26.04.2016

Beschluss: Sache ist erledigt

0709/2016
Ö 6.2
Fahrradunfälle in Kreisverkehren
hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.04.2016, TOP 1.3

Beschluss: Sache ist erledigt

1416/2016
Ö 6.3
Ausbau Militärringstraße/Luxemburger Straße
Hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.04.2016, TOP 1.4

Beschluss: Sache ist erledigt

1556/2016
Ö 6.4
Teilsperrung der Zülpicher Straße
hier: Anfrage der Piraten-Gruppe aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 26.04.2016, TOP 1.5

Beschluss: Sache ist erledigt

1797/2016
Ö 6.5
Nachtrag: 07.06.2016
Mitteilung zur Vorlage "Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket II - Auenweg und Ringe, Vorlagen-Nr. 3678/2015
hier: Beantwortung von Zusatzfragen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.03.2016, TOP 5.2

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

1001/2016
Ö 6.6
Nachtrag: 08.06.2016
Niehler Gürtel
hier: mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 26.04.2016, TOP 6.8

Beschluss: Sache ist erledigt

2001/2016
Ö 6.7
Nachtrag: 13.06.2016
Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern entlang der Bundesstraße 8 im Stadtbezirk Mülheim
hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.04.2016, TOP 1.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

1133/2016
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Werbeträger im öffentlichen Raum"
AN/0466/2016

Zusatz: vertagter TOP 7.12 aus der Sitzung am 26.04.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1347/2016
Ö 7.2
Bundeswettbewerb Klimaschutz im Radverkehr
Stadt Köln bewirbt sich mit zwei Projekten

Beschluss: Kenntnis genommen

1381/2016
Ö 7.3
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Zeit-Maßnahmen-Darstellung

Beschluss: Kenntnis genommen

1589/2016
Ö 7.4
Fahrradparken am Breslauer Platz
über 200 zusätzliche Abstellplätze für Fahrräder auf dem ehemaligen Fernbusbahnhof

Beschluss: Kenntnis genommen

1429/2016
Ö 7.5
Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 vom 16.03.2016
hier: Stellungnahme der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1873/2016
Ö 7.6
Nachtrag: 07.06.2016
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1538/2016
Ö 7.7
Nachtrag: 07.06.2016
Umbau der Straße Am Kümpchenshof von Hansaring bis Maybachstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

1935/2016
Ö 7.8
Nachtrag: 07.06.2016
Verkehrsversuche Bodenwarnleuchten und invertierte Signalschablonen zur Optimierung der Verkehrssicherheit von Passanten an Gleisquerungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1952/2016
Ö 7.9
Nachtrag: 07.06.2016
Verbesserungen an elf Stadtbahnhaltestellen durch Einbau von Klappsitzen

Beschluss: Kenntnis genommen

1956/2016
Ö 7.10
Nachtrag: 09.06.2016
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Betrauungsregelung vom 15.12.2005 / 24.06.2008
hier: Anpassung des Parameters im Baustein 1 "Infrastruktur" aufgrund erhöhten Mitbenutzungsentgelts an die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1477/2016
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Im Hirschgraben/Grengeler Mauspfad
Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Bewohnerparkgebiete in der Innenstadt
Mündliche Anfrage des RM Götz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Kapellenstraße in Rondorf
Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Anregung zur Führung der Buslinie 191 durch Vingst
Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen