Sitzung
JHA/0017/2016
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:30-17:30

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Allgemeines

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Festlegung der Stimmzähler

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Präsentationen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1
Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Mini Montis e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0677/2016
Ö 2.1.2
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Tree House Swans gGmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1242/2016
Ö 2.1.3
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kita Pfiffikus gGmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1270/2016
Ö 2.1.4
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "AWO Kreisverband Köln UG"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1820/2016
Ö 2.2
Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.2.1
Verteilung von Restmitteln an "Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien" im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1266/2016
Ö 2.2.2
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Qualifizierung und Fortbildung von Tagespflegepersonen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1086/2016
Ö 2.3
Weitere Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.3.1
Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertretung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1512/2016
Ö 2.3.2
Weiterer bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige und für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt bis 2020/21 ff.

Beschluss: geändert beschlossen

 2877/2015
Ö
Nachtrag: 21.06.2016
Änderungsantrag zu TOP 2.3.2: Weiterer bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter-3-jährige und für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt bis 2020/21 ff.

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/1140/2016
Ö 2.3.3
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1057/2016
Ö 2.3.4
Anerkennung von Kindertagesstätten in der Förderbereichen plusKita und Sprachförderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1720/2016
Ö 2.3.5
Nachtrag: 12.06.2016
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Zusatz: TISCHVORLAGE, da Sammelumdruck verspätet

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1696/2016
Ö 2.3.6
Neue Familienzentren im Kindergartenjahr 2016/17

Zusatz: Bitte beachten Sie, dass die Vorlage versehentlich als TOP 8.2.1 umgedruckt wurde.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1097/2016
Ö 3
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.1
Nachtrag: 16.06.2016
Neuanlage des Spielplatzes Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Brück

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3152/2015
Ö 4
Beschlussempfehlungen an den Rat

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.1
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0990/2016
Ö 4.2
Nachtrag: 13.06.2016
Änderung der Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen zum 01. August 2016

Zusatz: Wurde vorgezogen nach TOP 1.3

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1661/2016
Ö 4.3
Nachtrag: 15.06.2016
Qualitätsoffensive in allen kommunalen Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1493/2015
Ö 4.4
Nachtrag: 16.06.2016
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0606 – Hilfe für junge Menschen und ihre Familien; Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0695/2016
Ö 4.5
Nachtrag: 21.06.2016
Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln zur Förderung 1 zusätzlichen Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

 1969/2016
Ö 5
Anträge aus der Politik (schriftlich)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.1
Frühere Anträge

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.2
Neue Anträge

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (schriftlich)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1
Frühere Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.1.1
Bekämpfung von Kinderarmut

Zusatz: Vertagter TOP 5.2.3 aus der Sitzung 08.03.2016 bzw. TOP 5.1.3 aus der Sitzung 26.04.2016 (Anfrage des SPD-Fraktion vom 04.03.2016). Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0475/2016
Ö
Bekämpfung von Kinderarmut

Beschluss: Kenntnis genommen

 1132/2016
Ö 6.1.2
Gastfamilien-Programm der Stadt Köln: Wo hakt es noch?

Zusatz: Vertagter TOP 5.2.2 aus der Sitzung 26.04.2016 (Anfrage der Piratengruppe vom 21.04.2016). Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0785/2016
Ö
Nachtrag: 15.06.2016
Anfrage der Piratengruppe zum Gastfamilienprogramm für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2017/2016
Ö 6.1.3
Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Pflege- und Gastfamilien

Zusatz: Vertagter TOP 5.2.3 aus der Sitzung 26.04.2016 (Anfrage des SPD-Fraktion vom 22.04.2016). Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0796/2016
Ö
Nachtrag: 15.06.2016
Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Pflege- und Gastfamilien

Beschluss: Kenntnis genommen

 1936/2016
Ö 6.2
Neue Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 12.06.2016
Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten

Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.06.2016.

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1083/2016
Ö
Nachtrag: 17.06.2016
Anpassung der Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen und OGTS

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: Kenntnis genommen

 2099/2016
Ö 6.2.2
Nachtrag: 15.06.2016
Starke Menschen – starke Veedel

Zusatz: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 14.06.2016.

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1124/2016
Ö
Nachtrag: 21.06.2016
Starke Menschen - starke Veedel

Zusatz: TISCHVORLAGE

Beschluss: Kenntnis genommen

 2164/2016
Ö 6.2.3
Nachtrag: 16.06.2016
Situation des Minderjährigenschutzes in Notunterkünften

Zusatz: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 15.06.2016.

Beschluss: zurückgestellt

 AN/1133/2016
Ö 6.2.4
Nachtrag: 16.06.2016
Bolzplatz Bocklemünd/Mengenich

Zusatz: Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 16.06.2016.

Beschluss: zurückgestellt

 AN/1128/2016
Ö 7
Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (mündlich)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1
Frühere Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Richrath aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 08.03.2016 (Top 2.2)

Zusatz: Beantwortung einer Frage der CDU-Fraktion aus der Sitzung 08.03.2016.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1739/2016
Ö 7.1.2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses zum Top 3.11 Handlungskonzept pathologisches Glücksspiel (0586/2016)

Zusatz: Beantwortung von Fragen der CDU-Fraktion und des JAEB aus der Sitzung 08.03.2016.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1742/2016
Ö 7.1.3
Nachtrag: 16.06.2016
Aufstellung über Streetwork in freier Trägerschaft

Zusatz: Beantwortung einer Frage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen i.R.d. TOP 3.16 der Sitzung 26.04.2016.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2035/2016
Ö 7.2
Neue Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.1
Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.1.1
Nachtrag: 16.06.2016
Neue Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

 2037/2016
Ö 8.2
Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung

Zusatz: IV/2 und 513 und u.U. 510/3

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.2.1
Neue Familienzentren im Kindergartenjahr 2016/17 (Vorlage 1097/2016): VORGEZOGEN AUF 2.3.6

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.2.2
Nachtrag: 16.06.2016
Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung Finkenberg von Deutsches Rotes Kreuz e.V. an Fröbel Bildung und Erziehung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1916/2016
Ö 8.3
Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste

Zusatz: 511 und 515

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.3.1
Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1609/2016
Ö 8.4
Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz

Zusatz: 512

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.4.1
Präventionsprogramme der Stadt Köln "gegen gewaltbereiten Salafismus"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1348/2016
Ö 8.4.2
Trägerschaft Jugendeinrichtung im Stadtteil Kalk - Pavillon e.V.
Trägerschaft Jugendprojekt Ostheim - Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Köln e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1553/2016
Ö 8.4.3
Nachtrag: 16.06.2016
Ferienspielaktionen des Mobilen Treffs "Juppi"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1913/2016
Ö 8.5
Weitere Mitteilungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8.5.1
Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0847/2016) zur Sitzung des Rates am 10.05.2016: "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?"

Zusatz: Beantwortung einer Anfrage im Rat, die dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis gegeben wird. Bitte halten Sie die mit Sammelumdruck vom 27.05.2016 verteilten Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1607/2016
Ö 8.5.2
Unterstützung der Projektinitiative "klarkommen".

Beschluss: Kenntnis genommen

 1655/2016
Ö 8.5.3
Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil

Zusatz: Bitte halten Sie die mit Sammelumdruck vom 31.05.2016 verteilten Unterlagen zur Sitzung bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1148/2016
Ö 8.5.4
8. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

 1994/2016
Ö 8.5.5
Nachtrag: 12.06.2016
Jahresbericht 2015 der Kinder- und Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln

Zusatz: TISCHVORLAGE, da Sammelumdruck verspätet

Beschluss: Kenntnis genommen

 1970/2016
Ö 8.5.6
Nachtrag: 17.06.2016
Erstellen eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen"
Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2010) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Zusatz: Die Vorlage wird per Sammelumdruck vom 17.06.2016 vervielfältigt und als TISCHVORLAGE verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2100/2016

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
 
N 9.1
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 9.2
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
N 9.3
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
N 9.3.1
Nachtrag: 12.06.2016
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Xantener Str. 99h, Köln-Nippes
 
N 9.3.2
Nachtrag: 17.06.2016
Mietvertragsverlängerung/Erweiterung einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Neustadt/Süd, Oberländer Wall 31
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
N 10.1
Frühere Anfragen
 
N 10.2
Neue Anfragen
 
N 11
Nichtöffentliche Mitteilungen
 
N 11.1
Umzug „Kölner Haus des Jugendrechts“ in die Liegenschaft Am Justizzentrum 6