Sitzung
FA/0018/2016
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-17:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Henk-Hollstein MdR aus der Sitzung vom 14.03.2016 zur Entwicklung des Ankaufsetats im Amt für Liegenschaften, Vermessung und Kataster

Beschluss: Kenntnis genommen

0987/2016
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf
hier: Finanzierungsverlauf für die Bauleistungen zur Herstellung der Oberflächenabdichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

1579/2016
Ö 2.2
Projekt zur Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens (SAP PSCD)
8. Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

1612/2016
Ö 2.3
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Thema Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt

Beschluss: Kenntnis genommen

1642/2016
Ö 2.4
Nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung des Kalkbergs / hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

1943/2016
Ö 2.5
Köln nimmt an Aktion "Stadtradeln" vom 05.09. bis 25.09.2016 teil

Beschluss: Kenntnis genommen

1148/2016
Ö 2.6
Sachstandsbericht zur Archäologischen Zone

Beschluss: Kenntnis genommen

1824/2016
Ö 2.7
8. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

1994/2016
Ö 2.8
Weitere Maßnahmen zum Umbau der Liegenschaft Bonner Straße 478 (ehemals Bonotel) in Köln-Marienburg

Beschluss: Kenntnis genommen

1924/2016
Ö 2.9
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Betrauungsregelung vom 15.12.2005 / 24.06.2008
hier: Anpassung des Parameters im Baustein 1 "Infrastruktur" aufgrund erhöhten Mitbenutzungsentgelts an die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK)

Beschluss: Kenntnis genommen

1477/2016
Ö 2.10
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Monatsbericht April 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1997/2016
Ö 2.11
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

2051/2016
Ö 2.12
Nachtrag: 16.06.2016
Musterstreitvereinbarung zwischen der Stadt Köln und dem Landschaftsverband Rheinland über die sachliche Zuständigkeit für Integrationshelfer in Schule und Kita

Beschluss: Kenntnis genommen

1904/2016
Ö 2.13
Nachtrag: 17.06.2016
Erstellen eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen"
Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2010) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Beschluss: Kenntnis genommen

2100/2016
Ö 2.14
Nachtrag: 24.06.2016
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Berichterstattung im Zusammenhang mit den Liquiditätsproblemen aus der Einführung des neuen Krankenhausinformationssystems

Beschluss: Kenntnis genommen

2217/2016
Ö 2.15
Nachtrag: 27.06.2016
Hpl.-Entwurf 2016/2017
hier: Anmerkungen der Verwaltung zum politischen Veränderungsnachweis

Beschluss: Kenntnis genommen

2237/2016
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der Gruppe Die Piraten betr. Steueroptimierung bei der Koelnmesse

Zusatz: Beantwortung erfolgt unter dem nicht öffentlichen TOP 1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0841/2016
Ö 3.2
Anfrage der Gruppe Freie Wähler betr. Einführung eines Geldbring-Dienstes der Sparkasse Köln-Bonn; Filialabbau im Stadtgebiet Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1090/2016
Ö
Nachtrag: 23.06.2016
Beantwortung der Anfrage betr. Einführung eines Geldbring-Dienstes der Sparkasse Köln-Bonn; Filialabbau im Stadtgebiet Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2170/2016
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Generalinstandsetzung der Marienburger Straße von Eugen–Langen-Straße bis Unter den Ulmen, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1004/2016
Ö 6.2
Querung der Aachener Straße in Höhe Aachener Weiher, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei der Finanzstelle 6604-1201-1-1003, Aachener Straße, Fußgängerquerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0753/2016
Ö 6.3
Nachtrag: 17.06.2016
Umbau des Geh- und Radweges Weißer Bogen, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1343/2016
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: geändert beschlossen

0480/2016
Ö
Nachtrag: 27.06.2016
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen betr. TOP 7.1: Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm – Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer, 0480/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1229/2016
Ö 7.2
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: ESV Olympia Köln e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0933/2016
Ö 7.3
Grünerschließung Langel
hier: Mittelfreigabe Grünplanungskonzept der Ausgleichs- und Ersatzpflanzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0943/2016
Ö 7.4
Neubau Ganztag des Heinrich-Mann-Gymnasiums, Fühlinger Weg 4, 50765 Köln; Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 0301 bei Finanzstelle 4013-0301-6-3040

Beschluss: ungeändert beschlossen

1608/2016
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Nachtrag: 16.06.2016
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0606 – Hilfe für junge Menschen und ihre Familien; Haushaltsjahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

0695/2016
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Nachtrag: 17.06.2016
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2015 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2015 sowie für das Hj 2016 in analoger Anwendung.

Beschluss: Kenntnis genommen

1541/2016
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung des Kurt-Hackenberg-Platzes sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0183/2016
Ö 12.2
Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf
Hier: Bauleistungen zur Herstellung der Oberflächenabdichtung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0270/2016
Ö 12.3
Nachtrag: 23.06.2016
Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

0413/2016
Ö 12.4
Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0438/2016
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr. Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1087/2016
Ö 12.5
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0666/2015
Ö
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP betr. Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1088/2016
Ö
Prüfantrag der Fraktion Die Linke betr. Änderung der Satzung über Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahmen von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln“

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1080/2016
Ö 12.6
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Anlagen- und Brandschutztechnische Ertüchtigung der unterirdischen Betriebsräume der oberirdischen Hst. Heumarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0670/2016
Ö 12.7
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

0957/2016
Ö 12.8
Städtische Liegenschaft Neusser Wall 33 "Fort X", 50670 Köln
hier: Weiterplanungsbeschluss zur Dach- und Fassadensanierung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0982/2016
Ö 12.9
Sportanlage Kolkrabenweg in Köln-Vogelsang
hier: Generalsanierung der Sportanlage Kolkrabenweg in Köln-Vogelsang mit Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0983/2016
Ö 12.10
Zusetzung von 1,0 Mehrstelle zur Prävention und zum Abbau von Intoleranz, Diskriminierung und Ausgrenzung im Rahmen von Diversity

Beschluss: ungeändert beschlossen

1056/2016
Ö 12.11
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1057/2016
Ö 12.12
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung und der Hundesteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1176/2016
Ö 12.13
Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen
Überführung des Evaluationsbetriebes in den Echtbetrieb

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3516/2015
Ö 12.14
Ehemaliges Ratsschiff der Stadt Köln "MS Stadt Köln"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1410/2016
Ö 12.15
Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1434/2016
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr. Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1085/2016
Ö 12.16
Zuschuss zur Erhaltung des Kölner Domes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1664/2016
Ö 12.17
Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1755/2016
Ö 12.18
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Handlungs- und Maßnahmenkatalog der Firma LK-Argus für die weiteren Arbeiten zur Kölner Lärmaktionsplanung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2422/2015
Ö 12.19
Weiterer bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige und für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt bis 2020/21 ff.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2877/2015
Ö 12.20
Neubau eines Naturwissenschaftshauses für die Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstr. 125, 51067 Köln, Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1037/2016
Ö 12.21
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Baubeschluss für die Gesamtinstandsetzung der Mülheimer Brücke

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1105/2016
Ö 12.22
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

0813/2016
Ö 12.23
Städtische Tiefgaragen und Parkhäuser
Anpassung der Parkentgelte

Beschluss: ungeändert beschlossen

1757/2016
Ö 12.24
Erweiterung des Projektes "Auszugsmanagement"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1450/2016
Ö 12.25
Errichtung eines Erweiterungsbau für das Kaiserin-Augusta-Gymnasium, Georgsplatz10, 50676 Köln Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1513/2016
Ö 12.26
Betrauung der moderne stadt GmbH mit der Revitalisierung der Porzer Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1860/2016
Ö 12.27
Änderung der Satzung über die Elternbeiträge zur Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen zum 01. August 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

1661/2016
Ö 12.28
Nachtrag: 14.06.2016
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1195/2016
Ö 12.29
Nachtrag: 15.06.2016
Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1633/2016
Ö 12.30
Nachtrag: 15.06.2016
Änderung des Rettungsdienstbedarfsplans der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1744/2016
Ö 12.31
Nachtrag: 15.06.2016
KölnBäder GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: zurückgestellt

1378/2016
Ö
Nachtrag: 15.06.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr. TOP 12.14
Köln Bäder GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: zurückgestellt

AN/0875/2016
Ö 12.32
Nachtrag: 15.06.2016
Errichtung von Erweiterungsbauten am Gymnasium Nachtigallenstr. 19 - 21 und der Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8 sowie eines gemeinsamen Mensagebäudes, 51147 Köln (Porz-Wahn)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1722/2016
Ö 12.33
Nachtrag: 16.06.2016
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

1728/2016
Ö 12.34
Nachtrag: 16.06.2016
Sicherheit im öffentlichen Raum in Köln
hier: Beitritt zum Europäischen Forum for Urban Security (EFUS) und Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit (DEFUS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1959/2016
Ö 12.35
Nachtrag: 16.06.2016
Häfen und Güterverkehr Köln AG: Änderung der Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2018/2016
Ö 12.36
Nachtrag: 16.06.2016
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH- Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: zurückgestellt

2040/2016
Ö 12.37
Nachtrag: 16.06.2016
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

2043/2016
Ö 12.38
Nachtrag: 16.06.2016
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2016/17

Beschluss: ungeändert beschlossen

1903/2016
Ö 12.39
Nachtrag: 16.06.2016
Bedarfsfeststellung über die Ausschreibung eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen zum Bewachen von Baken / Absperrungen im Kölner Stadtgebiet und sonstigen Dienstleistungen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1656/2016
Ö 12.40
Nachtrag: 17.06.2016
GEW Köln AG: Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1977/2016
Ö 12.41
Nachtrag: 17.06.2016
RheinEnergie AG: Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1983/2016
Ö 12.42
Nachtrag: 17.06.2016
Weiterplanungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs, 1. Abschnitt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1992/2016
Ö
Nachtrag: 21.06.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betr. Weiterplanungs- und Baubeschluss zur nutzungsunabhängigen Haldenstabilisierung des Kalkbergs

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1190/2016
Ö 12.43
Nachtrag: 17.06.2016
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: ungeändert beschlossen

2057/2016
Ö 12.44
Nachtrag: 17.06.2016
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Änderung der Satzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2053/2016
Ö 12.45
Nachtrag: 17.06.2016
AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: zurückgestellt

1991/2016
Ö 12.46
Nachtrag: 17.06.2016
AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

1990/2016
Ö 12.47
Nachtrag: 17.06.2016
moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

1931/2016
Ö 12.48
Nachtrag: 17.06.2016
Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH (WSK), Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2014/2016
Ö 12.49
Haushaltsplan 2016/2017
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW für den Bezirk Ehrenfeld

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12.50
Nachtrag: 20.06.2016
Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: zurückgestellt

2047/2016
Ö 12.51
Nachtrag: 21.06.2016
Sicherung des Bühneninterims für Schauspiel und Oper Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2092/2016
Ö 12.52
Nachtrag: 21.06.2016
Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln zur Förderung 1 zusätzlichen Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1969/2016
Ö 12.53
Nachtrag: 23.06.2016
Dringend notwendige Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Leichtbauweise auf dem Grundstück Luzerner Weg (Sportplatz), 51063 Köln, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1109/2016
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 1.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke betr. Zusatzgeschäft mit Außenwerbeplätzen
 
N 1.2
Nachtrag: 16.06.2016
Beantwortung der Anfrage der Gruppe Die Piraten zur Steueroptimierung bei der Koelnmesse AN/0841/2016
 
N 1.3
Nachtrag: 14.06.2016
Auflösung der Sportstätten GmbH
 
N 1.4
Nachtrag: 24.06.2016
Stellensituation bei den Aufwandsteuern
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Kunststiftung im Museum Ludwig, Köln
 
N 2.2
Nachtrag: 16.06.2016
Personalien
 
N 2.3
Nachtrag: 28.06.2016
Kulturzentrum am Neumarkt
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 3.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ Rechtsrheinisches Technologie
 
N 3.3
Nachtrag: 14.06.2016
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AVG Köln GmbH
 
N 3.4
Nachtrag: 22.06.2016
Der Gesellschaftsvertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
 
N 3.5
Nachtrag: 22.06.2016
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 3.6
Nachtrag: 23.06.2016
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnKongress GmbH und der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH
 
N 3.7
Nachtrag: 23.06.2016
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.8
Nachtrag: 23.06.2016
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.9
Nachtrag: 24.06.2016
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrsbetriebe AG
 
N 3.10
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 3.11
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Netzwerkkomponenten zum weiteren Netzausbau an Kölner Schulen (CAS)
 
N 10.2
KölnKongress GmbH/Koelnmesse GmbH - Gründung einer gemeinsamen Tochtergesellschaft
 
N 10.3
Revitalisierung der Innenstadt von Köln-Porz
 
N 10.4
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Xantener Str. 99h, Köln-Nippes
 
N 10.5
RheinEnergie AG
 
N 10.6
RheinEnergie AG
 
N 10.7
Nachtrag: 16.06.2016
RheinEnergie AG
 
N 10.8
Nachtrag: 16.06.2016
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Staatenhaus am Rheinpark in Köln-Deutz zum Umbau und zur Nutzung des Gebäudes in bzw. für ein Musicaltheater
 
N 10.9
Nachtrag: 16.06.2016
Mietvertragsverlängerung/Erweiterung einer Kindertageseinrichtung im Stadtteil Neustadt/Süd, Oberländer Wall 31
 
N 10.10
Nachtrag: 20.06.2016
BRUNATA-METRONA Gruppe Hürth
 
N 10.11
Nachtrag: 23.06.2016
Beschaffung von Beratungsleistungen eines Wirtschaftsprüfers
 
N 11
Mündliche Anfragen