Sitzung
VKA/0018/2016
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:35-18:37

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2016 betr.
Dritter Bauabschnitt der Nord-Süd-Stadtbahn, Bonner Straße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1318/2016
Ö 1.2
Nachtrag: 31.08.2016
Anfrage der Freien Wähler vom 31.08.2016 betr.
Nord-Süd-Bahn; ist eine Parkpalette noch zeitgemäß, und wann kommt die 4. Baustufe ?

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1394/2016
Ö 1.3
Nachtrag: 01.09.2016
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.09.2016 betr.
Verkehrssituation auf den Kölner Ringen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1405/2016
Ö 1.4
Nachtrag: 06.09.2016
Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.09.2016
betr. Fußgänger- und Radfahrerbrücken über den Rhein - Sachstand

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1400/2016
Ö 1.5
Nachtrag: 06.09.2016
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.09.2016 betr.
ÖPNV - Bedarfsplan; Vorplanungen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1448/2016
Ö 1.6
Nachtrag: 06.09.2016
Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.09.2016 betr.
Bewohnerparken in der Innenstadt

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1396/2016
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der Piraten-Gruppe vom 24.08.2016 betr.
Kaputte Aufzüge und Rolltreppen der KVB im Netz veröffentlichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1337/2016
Ö 2.2
Nachtrag: 02.09.2016
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2016 betr.
Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken!

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1439/2016
Ö 2.2.1
Nachtrag: 06.09.2016
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 06.09.2016

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1452/2016
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
5-Jahresplan der Erschließungsmaßnahmen

Zusatz: ggf. II. Durchgang

Beschluss: Sache ist erledigt

0786/2016
Ö 4.2
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung des Weihnachtsverkehr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

2286/2016
Ö 4.3
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für den Austausch von Leuchtmitteln an Lichtsignalanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2339/2016
Ö 4.4
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffungsbedarf zur Lieferung von Ersatzteilen für Parkscheinautomaten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2518/2016
Ö 4.5
Taktverdichtung der Linie 16 bis Wesseling

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2707/2016
Ö 4.6
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße / Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2522/2016
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Baubeschluss für die Erneuerung von 6 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule, Bf Deutz/Messe, Friesenplatz und Hans-Böckler-Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2016 bei Finanzstelle 6903-1202-0-3000, Erneuerung Fahrtreppen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0910/2016
Ö 5.2
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Schreiben vom 31.05.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0990/2016
Ö 5.3
254. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.08.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2095/2016
Ö 5.4
255. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.08.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2574/2016
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Gewichtsbeschränkung der Rheinbrücke Leverkusen auf 3,5 Tonnen
Mündliche Zusatzfrage des Ausschussvorsitzenden Wolter aus der Sitzung am 01.12.2015, TOP 7.3

Beschluss: Sache ist erledigt

2129/2016
Ö 6.2
Bewohnerparken Innenstadt
hier: mündliche Anfrage des RM Götz in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.06.2016, TOP 8.2

Beschluss: Sache ist erledigt

2190/2016
Ö 6.3
Fahrradfreundliche Anbindung der Mülheimer Brücke
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der Gruppe Deine Freunde vom 09.06.2016, AN/1069/2016

Beschluss: Sache ist erledigt

2239/2016
Ö 6.4
Umlaufzeiten bei Ampeln mit separater Fahrradschaltung
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.06.2016, TOP 1.2

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2702/2016
Ö 6.5
Autofreie (Sonn)Tage – was ist noch möglich?
hier: Anfrage der Piratengruppe zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.06.2016, TOP 1.4

Beschluss: Sache ist erledigt

2328/2016
Ö 6.6
Nachtrag: 29.08.2016
Kapellenstraße in Rondorf
hier: Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 14.06.2016, TOP 8.3

Beschluss: Sache ist erledigt

2862/2016
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1.1
Nachtrag: 31.08.2016
Gutachten Radverkehrskonzept für den Stadtbezirk Innenstadt
hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.06.2016, TOP 4.2.1

Zusatz: - Neufassung -

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.2
Beantwortung einer Anfrage der Piratengruppe gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates (AN/0847/2016) zur Sitzung des Rates am 10.05.2016: "Warum ist Köln Schlusslicht bei der Barrierefreiheit?"

Beschluss: Kenntnis genommen

1607/2016
Ö 7.3
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 und Urteilsbegründung des OLG Schleswig

Beschluss: Kenntnis genommen

1670/2016
Ö 7.4
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
hier: Stellungnahme der Behindertenorganisationen und -selbsthilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zur Stellungnahme der KVB AG vom 06.04.2016 - 1670/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

1715/2016
Ö 7.5
Erstellen eines Integrierten Handlungskonzeptes (IHK) "Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" für die neue EU-Förderperiode 2014-2020 im Rahmen des Aufrufs der Landesregierung "Starke Quartiere - starke Menschen"
Gemeinsamer Aufruf zu den Programmen des EFRE, des ELER und des ESF (2014-2010) zur präventiven und nachhaltigen Entwicklung von Quartieren und Ortsteilen sowie zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 17.06.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2100/2016
Ö 7.6
Werbenutzungsvertrag: Kriterien für digitale Werbung
Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.04.2016, TOP 2.2
AN/0797/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2192/2016
Ö 7.7
Erfahrungsbericht zur Busanbindung Blumenberg
(auch mündliche Anfrage des RM Nesseler-Komp aus der Sitzung am 26.04.2016, TOP 8.4)

Beschluss: Kenntnis genommen

2510/2016
Ö 7.8
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

1852/2016
Ö 7.9
Unfallgeschehen, Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2015 in Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2699/2016
Ö 7.10
Planfeststellungsverfahren Militärringstraße (L34), Anbindung der Aachener Straße und der Stolberger Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

2718/2016
Ö 7.11
Nachtrag: 31.08.2016
Radverkehr Köln
hier: Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in den Jahren 2014 und 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2720/2016
Ö 7.12
Nachtrag: 31.08.2016
Öffnung Fußgängerzonen
hier: Heinrich-Böll-Platz

Beschluss: Kenntnis genommen

2874/2016
Ö 7.13
Nachtrag: 31.08.2016
Gründung einer Metropolregion
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 14.04.2016 - AN/0660/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2877/2016
Ö 7.14
Nachtrag: 31.08.2016
Kölner Projekte im Bundesverkehrswegeplan

Beschluss: Kenntnis genommen

2889/2016
Ö 7.15
Nachtrag: 01.09.2016
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2015

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2677/2016
Ö 7.16
Nachtrag: 01.09.2016
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe
Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2015

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2678/2016
Ö 7.17
Nachtrag: 01.09.2016
Fahrbahnsanierung Ulrichgasse
hier: Berücksichtigung Radverkehr

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2917/2016
Ö 7.18
Nachtrag: 05.09.2016
Sofortmaßnahmen Hst. Appellhofplatz / Zeughaus

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2947/2016
Ö 7.19
Nachtrag: 05.09.2016
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Information zum aktuellen Sachstand

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2949/2016
Ö 7.20
Nachtrag: 06.09.2016
Sachstand Mülheimer Brücke und Zoobrücke
- Mündliche Mitteilung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Fahrbahnmarkierung Hansaring
Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Arbeitsverhältnis zwischen der Stadt Köln und dem Landesbetrieb Straßen NRW
Mündliche Anfrage des RM Roß-Belkner

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Benachteiligung von Radfahrern
Mündliche Anfrage der SE Wienke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Zuwegung zum Rathaus
Hinweis des SE Fahlenbock

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Verlängerung der Buslinie 136 in das Waldviertel
Mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Wolter

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm bei 66 - Amt für Straßen und Verkehrstechnik
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Nachtrag: 02.09.2016
Stellungnahme der Gebäudewirtschaft zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Bewirtschaftung und Bauunterhaltung der städtischen Tiefgaragen
 
N 16
Mündliche Anfragen