Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

Zusatz: Herr Sönke Geske

 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Bewirtschaftung des Schaugewächshauses im Botanischen Garten

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 15.09.2016 (TOP 1.3).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1305/2016
Ö 1.1.1
Bewirtschaftung des Schaugewächshauses im Botanischen Garten
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 15.09.2016 (TOP 1.3.1).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen

Beschluss: Kenntnis genommen

3056/2016
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Würdevoller Umgang mit der Asche Verstorbener nach einer Kremierung

Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen am 28.04. und 15.09.2016 (TOP 2.4 bzw. 2.1).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zurückgestellt

AN/0751/2016
Ö 2.2
Mehr artenreiche Wiesen in Köln

Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 28.04., 07.06., und 15.09.2016 (TOP 2.2, 2.1 und 2.2), Stellungnahme zur Sitzung am 07.06. und 15.09.2016 (s. TOP 2.2.1).
Bitte alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0670/2016
Ö 2.2.1
Stellungnahme zum Antrag

Beschluss: Kenntnis genommen

1785/2016
Ö 2.3
Kölner Bevölkerung schützen – Schadstoffbelastung senken!
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates

Zusatz: Verwiesen aus der Sitzung des Rates am 22.09.2016.
Als weitere Anlage ist ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rates beigefügt.

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/1521/2016
Ö 2.4
Beleuchtung des Hauptwegs vom Clouth-Gelände zur KVB-Haltestelle Kinderkrankenhaus

Zusatz: Verwiesen aus der Sitzung am 07.06.2016 (TOP 2.2) in die BV Nippes mit anschließendem Rücklauf und der Bitte um Stellungnahme
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Als w Anl wurde ein 2-seitiger Auszug aus dem Beschlussprotok der BV Nippes zugest

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0767/2016
Ö 2.4.1
Beleuchtung des Hauptweges im Johannes-Giesberts-Park

Zusatz: Beschlussvorlage hängt thematisch mit TOP 2.4 zusammen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3160/2016
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Sachstandsmitteilung Klimaschutz und SmartCity Cologne

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung 15.09.2016 (TOP 3.1).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

2802/2016
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark

Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 23.02., 28.04. 07.06. und 15.09.2016 (zuletzt TOP 4.3).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Sache ist erledigt

0294/2016
Ö 4.1.1
Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016

Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 28.04, 07.06. und 15.09.2016 (zuletzt TOP 4.3.1).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0828/2016
Ö 4.1.2
Nachtrag: 03.11.2016
Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark (0294/2016)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1806/2016
Ö 4.2
2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept

Zusatz: Sammelumdruck vom 28.09.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3068/2016
Ö 4.3
Kunstprojekt "St. Open " der Künstlerin Selma Gültoprak

Beschluss: ungeändert empfohlen

3140/2016
Ö 4.4
Wohnungsbauoffensive

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.10.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2698/2016
Ö 4.5
Nachtrag: 27.10.2016
Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften - Baubeschluss

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 20.10.2016
Erweiterung der Beratungsfolge um den Ausschuss Umwelt und Grün
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3114/2016
Ö 4.5.1
Nachtrag: 03.11.2016
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage ‚Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften - Baubeschluss‘

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1774/2016
Ö 4.6
Nachtrag: 03.11.2016
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Zusatz: Sammelumdruck vom 03.11.2016 als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

3418/2016
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.2
Statusbericht Ersatzneubau des Schaugewächshauses
 
Ö 7.3
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - Vorlage 0990/2016
hier: Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln

Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 05.09.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

2763/2016
Ö 7.4
Gutachten Platanen Hansaring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3172/2016
Ö 7.5
Anpassung an den Klimawandel

Zusatz: Zugestellt mit Sammelumdruck vom 21.10.2016.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3366/2016
Ö 7.6
Kurzer Überblick über das EFRE Projekt von Herrn Dr. Bauer

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Kalkberg
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frau Stahlhofen über die Nutzung des Kalkberges im 2. Weltkrieg als Flakstellung

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 15.09.2016 (TOP 8.8).
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: Kenntnis genommen

2814/2016
Ö 8.2
Nachtrag: 02.11.2016
Einfluss des Verkehrsflusses auf die Luftbelastung (AN/0811/2016)
Beantwortung der Anfrage 1606/2016

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2841/2016
Ö 8.3
Nachtrag: 02.11.2016
Ergänzungen zu den Stellungnahmen der Verwaltung 4078/2015 und 1295/2016
Ursprüngliche Anfrage der CDU-Fraktion
Klimaschutz durch effiziente Energieberatung in Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3493/2016
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Bedarfsfeststellung für die Erstellung und Durchführung einer stadtweiten Marketingkampagne zu den Themen Energie sparen und Energieeffizienz
 
N 12.2
Nachtrag: 24.10.2016
Potentialanalyse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Krematorium der Stadt Köln: Gutachten - Ergebnisse
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen