Sitzung
AVR/0018/2016
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-19:23

Öffentlicher Teil:

Ö
Vortrag von Herrn Dr. Heinz zum Thema „Konzept zur strategischen Ausrichtung und zur Verwaltungsreform der Stadt Köln“
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Gruppe Piraten zur Sitzung am 05.09.2016 betreffend "Einführung der anonymen Bewerbung bei der Stadtverwaltung" (AN/0649/2014 und 1657/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

3099/2016
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage der Gruppe Piraten zur Sitzung am 20.06.2016 betreffend "Was tut die Stadt Köln, um Menschen vor Rassismus zu schützen?" (AN/1093/2016)

Beschluss: Kenntnis genommen

2764/2016
Ö 3.3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Hopfauf zur Sitzung am 20.06.2016 betreffend "Hundeangriffe in Parkanlagen"

Beschluss: Kenntnis genommen

3033/2016
Ö 3.4
Nachtrag: 24.10.2016
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Kerst zur Sitzung am 20.06.2016 betreffend "Handyladestationen in Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2943/2016
Ö 3.5
Nachtrag: 26.10.2016
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Aymaz zur Sitzung am 07.03.2016 bzw. 05.09.2016 betreffend "Präventionsprogramm gegen gewaltbereiten Salafismus"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2892/2016
Ö 3.6
Nachtrag: 03.11.2016
Beantwortung einer Anfrage der Gruppe Piraten zur Sitzung am 05.09.2016 betreffend "Kinderfeuerwehren, Nachwuchs- und Gesundheitsförderung bei der Kölner Feuerwehr" (AN/1392/2016)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3538/2016
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Personalgewinnung/ Besetzungsverfahren
 
Ö
Nachtrag: 07.11.2016
Mitteilung der Verwaltung betreffend "Personalgewinnung / Besetzungsverfahren"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3520/2016
Ö 4.2
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen und Anträgen aus dem Geschäftsbereich des Dezernates I

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 05.09.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

2873/2016
Ö 4.3
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - Vorlage 0990/2016
hier: Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln

Zusatz: (Die Mitteilung wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 05.09.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: geändert beschlossen

2763/2016
Ö 4.4
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2014/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3090/2016
Ö 4.5
Verfahrensstand der Wiedereinführung des kommunalen Vorkaufsrechtes

Beschluss: Kenntnis genommen

2784/2016
Ö 4.6
Nachtrag: 26.10.2016
Mitteilung betreffend "Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt vom 15.09.2016 betreffend "Anbau an die Hahnentorburg; hier: Gutachterverfahren (2724/2016)" (AN/1515/2016)"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3403/2016
Ö 4.7
Nachtrag: 26.10.2016
Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2983/2016
Ö 4.8
Nachtrag: 02.11.2016
Umsetzung Rettungsdienstbedarfsplan 2016 - Erstellung einer neuen Rettungsdienstgebührensatzung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3323/2016
Ö 4.9
Nachtrag: 02.11.2016
Beschluss des AVR vom 07.12.2015 betreffend "Resolution zu einer Transparenzsatzung"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

3389/2016
Ö 4.10
Nachtrag: 07.11.2016
Unterstützung der Projektinitiative "Klarkommen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3444/2016
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Nachtrag: 26.10.2016
Beabsichtigte Übertragung von Aufgaben nach dem Bildungs- und Teilhabepaket vom Jobcenter auf das Amt für Soziales und Senioren

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3388/2016
Ö 5.2
Nachtrag: 26.10.2016
Personalsituation in den Kundenzentren

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3408/2016
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Wartezeiten/-marken in Kundenzentren"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 05.09.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1339/2016
Ö 6.1.1
Stellungnahme der Verwaltung vom 05.09.2016

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 05.09.2016, bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

2905/2016
Ö 6.2
Nachtrag: 02.11.2016
Anfrage der Gruppe Piraten betreffend "Law und Order op Kölsch: Beschwerden und deren Einflüsse auf die neue Stadtordnung?"

Zusatz: (zugesetzt)

AN/1789/2016
Ö 6.2.1
Nachtrag: 07.11.2016
Stellungnahme der Verwaltung vom 07.11.2016

Zusatz: (zugesetzt)

3704/2016
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2017 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten.

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 12.10.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2297/2016
Ö 10.2
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2327/2016
Ö 10.3
1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO)

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 20.10.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: zurückgestellt

3152/2016
Ö
Nachtrag: 07.11.2016
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend "1. Änderung der Kölner Stadtordnung (KSO)"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1830/2016
Ö 10.4
Erhöhung der Mobilitätshilfe

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 30.08.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2466/2016
Ö 10.5
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Zusatz: (Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 05.09.2016 versandt, bitte halten Sie diese bereit.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2665/2016
Ö 10.6
Abschluss eines 5-Jahres-Rahmenvertrages zur Wartung, Reparatur und TÜV-Abnahme von 1.261 Atemluftflaschen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2801/2016
Ö 10.7
Beschaffung von Ersatzteilen für Atemschutzgeräte Typ BD 88 und BD 96 und Atemschutzmasken im Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2920/2016
Ö 10.8
2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 28.09.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)

Beschluss: zurückgestellt

3068/2016
Ö 10.9
Wohnungsbauoffensive

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 14.10.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2698/2016
Ö 10.10
Nachtrag: 24.10.2016
2-Jahres-Rahmenvertrag zur Lieferung von Einsatzstiefeln für Feuerwehr- und Rettungsdienst inklusive einer Verlängerungsoption um maximal weitere 2 Jahre

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3232/2016
Ö 10.11
Nachtrag: 26.10.2016
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015 der Beihilfekasse

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 26.10.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3030/2016
Ö 10.12
Nachtrag: 02.11.2016
Einrichtung von sieben Mehrstellen und eines Stellenpools für die im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen der Bühnen Köln bei 46/8 - Technische Betriebsleitung evtl. noch benötigten Fachkräfte, jeweils befristet für die Dauer der Sanierungsmaßnahmen

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 02.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3070/2016
Ö 10.13
Nachtrag: 03.11.2016
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 03.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)
(zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3418/2016
Ö 10.14
Nachtrag: 03.11.2016
Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln

Zusatz: (Die Vorlage wurde als Sammelumdruck mit Schreiben vom 03.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.)
(zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

3494/2016
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Nachtrag: 24.10.2016
Kooperation der KFZ-Zulassungsstellen der Stadt Köln und des Rhein-Erft-Kreis
 
N 13.2
Nachtrag: 07.11.2016
Mitteilung betreffend "Beantwortung von Nachfragen zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 09.06.2016: Zusatzgeschäft mit Außenwerbeplätzen- Profitiert die Stadt von iBeacon-Lizenzen für den öffentlichen Raum? (1590/2016)"
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Rahmenvereinbarung 26 / Multifunktionsgeräte - Außergerichtlicher Vergleich
 
N 17.2
Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 LPVG NW
 
N 17.3
Nachtrag: 24.10.2016
Potentialanalyse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Krematorium der Stadt Köln: Gutachten - Ergebnisse
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 18.1
Bedarfsfeststellung Baugenehmigungsverfahren GekoS