Sitzung
VKA/0019/2016
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
16:05-17:49

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 03.11.2016
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03. 11.2016 betr.
Fuß- und Radwegeführung bei Baustellen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1800/2016
Ö 1.2
Nachtrag: 03.11.2016
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2016 betr.
Webbasierte Kartendienste - Zusammenarbeit mit der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1801/2016
Ö 1.3
Nachtrag: 08.11.2016
Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2016 betr.
Sperrung der Auffahrt Niehl zur A1 / Leverkusener Brücke

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1850/2016
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2016 betr.
Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken!

Zusatz: vertagter TOP 2.2 aus der Sitzung am 06.09.2016
- zurückgezogen bis zur Sitzung am 06.12.2016 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1439/2016
Ö 2.1.1
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 06.09.2016

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung am 06.09.2016

Beschluss: zurückgestellt

AN/1452/2016
Ö 2.1.2
Nachtrag: 08.11.2016
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2016 "Verkehrsbelastung im Stadtbezirk Mülheim senken" - Optimierung Pendlerverkehre zwischen Köln und dem Rheinisch-Bergischen Kreis

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1834/2016
Ö 2.2
Nachtrag: 07.11.2016
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2016 betr.
Werbetafeln auf der Deutzer Brücke

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1825/2016
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Sperrung Gleueler Straße am Wochenende
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal vom 11.03.2013; TOP 5.2

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

0838/2016
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Taktverdichtung der Linie 16 bis Wesseling

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

2707/2016
Ö 4.2
Sanierung Brücken;
Beschlussempfehlung TOP 8.4 der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik vom 03.03.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

1752/2016
Ö 4.3
Programm RRX-Außenäste
Umbau Bahnhof Süd

Beschluss: zurückgestellt

2743/2016
Ö 4.4
Bedarfsfeststellung und Vergabe einer Ingenieurleistung zur Aktualisierung des Städtischen Verkehrsmodells und Entwicklung/Erstellung eines Integrierten Gesamtverkehrsmodells für die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2832/2016
Ö 4.5
Verkehrskonzept City/Altstadt

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.10.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

2835/2016
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Straßenbaulastwechsel L92 Kapellenstr. im Bereich Rondorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

2249/2016
Ö 5.2
Personalgestellung für die Überwachung der Tunnel Grenzstraße/Kalk und Am Domhof

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.10.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2405/2016
Ö 5.3
2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.09.2016/20.10.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3068/2016
Ö 5.4
255. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: ggf. II. Durchgang

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2574/2016
Ö 5.5
Umgestaltung des Chlodwigplatzes, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: ungeändert empfohlen

3176/2016
Ö 5.6
256. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.10.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3151/2016
Ö 5.7
Nachtrag: 02.11.2016
Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Baubeschluss Erneuerung / Sanierung der Asphaltdeckschicht Zoobrücke

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

3285/2016
Ö 5.8
Nachtrag: 03.11.2016
Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei Finanzstelle 6601-1201-1-5041, Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

2317/2016
Ö 5.9
Nachtrag: 03.11.2016
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV P+R-Palette im Zuge der 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn
hier: Erweiterter Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV des Hj. 2016 bei der Finanzstelle 6902-1202-2-5102, P&R-Anlage im Zuge der N/S-Stadtbahn 3. BA

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.11.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2384/2016
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Unfallgeschehen des Jahres 2015 in Köln - Schulwegunfälle; Anfrage des RM Weisenstein in der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 06.09.2016, TOP 7.9

Beschluss: Sache ist erledigt

3300/2016
Ö 6.2
Nachtrag: 02.11.2016
Fußgänger- und Radfahrerbrücken über den Rhein - Sachstand;
Beantwortung der CDU Anfrage AN/1400/2016 vom 06.09.2016

Beschluss: Sache ist erledigt

3201/2016
Ö 6.3
Nachtrag: 02.11.2016
Benachteiligung von Radfahrern
Mündliche Anfrage der SE Wienke, TOP 8.3 aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 06.09.2016

Beschluss: Sache ist erledigt

3381/2016
Ö 6.4
Nachtrag: 02.11.2016
Beantwortung der Anfrage der Freien Wähler Köln betreffend:
Nord-Süd Stadtbahn; ist eine Parkpalette noch zeitgemäß, und wann kommt die 4. Baustufe?
(AN/1394/2016)

Beschluss: Sache ist erledigt

3385/2016
Ö 6.5
Nachtrag: 02.11.2016
Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2016 Dritter Bauabschnitt der Nord-Süd Stadtbahn, Bonner Straße - AN/1318/2016

Beschluss: Sache ist erledigt

3474/2016
Ö 6.6
Nachtrag: 02.11.2016
Verlängerung der Buslinie 136 in das Waldviertel
hier: mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Wolter am 06.09.2016, TOP 8.5

Beschluss: Sache ist erledigt

3565/2016
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Fahrbahnsanierung Ulrichgasse
hier: Berücksichtigung Radverkehr

Zusatz: vertagter TOP 7.17 aus der Sitzung am 06.09.2016

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2917/2016
Ö 7.2
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Information zum aktuellen Sachstand

Zusatz: vertagter TOP 7.19 aus der Sitzung am 06.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

2949/2016
Ö 7.3
Fahrscheinloser Tag in Köln, Stellungnahme der Fachverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2723/2016
Ö 7.4
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - Vorlage 0990/2016
hier: Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 05.09.2016 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2763/2016
Ö 7.5
Machbarkeitsstudie "S-Bahn Köln-Pulheim-Mönchengladbach"

Beschluss: Kenntnis genommen

2951/2016
Ö 7.6
Sanierungen Zoobrücke und Mülheimer Brücke: Sachstand und weiteres Vorgehen

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Hauptausschusses am 12.09.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3047/2016
Ö 7.7
Nachtrag: 02.11.2016
Sachstand zur Vorlage "Barrierefreier Zugang zur Domplatte" (2262/2015)

Beschluss: Kenntnis genommen

3404/2016
Ö 7.8
Nachtrag: 02.11.2016
Letter of Intent (Absichtserklärung) Koordinierung von Baustellen in der Region Köln-Bonn

Beschluss: Kenntnis genommen

3414/2016
Ö 7.9
Nachtrag: 02.11.2016
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht
Stadt erneuert zehn Ampelanlagen auf den Ringen

Beschluss: Kenntnis genommen

3442/2016
Ö 7.10
Nachtrag: 02.11.2016
Illumination der Hohenzollernbrücke anlässlich des Weltdiabetestages am 14.11.2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3570/2016
Ö 7.11
Nachtrag: 03.11.2016
Verlängerung der Linie 3, Bocklemünd-Mengenich, 2. Bauabschnitt in Ehrenfeld
Zeitmaßnahmenplanung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3229/2016
Ö 7.12
Nachtrag: 04.11.2016
Bürgereingabe gem. § 24GO, betr. Verlängerung der Buslinie 191 (0828/2016)
Mitteilung über den Stand der Bearbeitung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3626/2016
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Verkehrskonzept Mülheim
Mündliche Anfrage des RM Michel

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Wiedereröffnung des Eifelwalls für den Radverkehr
Mündliche Anfrage des SE Graf

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Leihfahrräder als Lastenfahrräder
Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
Öffnung der U-Bahnhöfe für Obdachlose
Mündliche Anfrage des RM Hegenbarth

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Vogelsanger Weg
 
N 16
Mündliche Anfragen