Sitzung
FA/0020/2016
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Ausschreibungs- und Nutzungsbedingungen für Flüchtlingsunterkünfte – Leichtbauhallen

Beschluss: Kenntnis genommen

3083/2016
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3700/2016
Ö 2.2
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - Vorlage 0990/2016
hier: Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2763/2016
Ö 2.3
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

3135/2016
Ö 2.4
Stellungnahme zum Haushaltsbegleitbeschluss von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Deine Freunde AN/1211/2016 Ziffer 3: Realisierung von Zweifachturnhallen beim Neubau von Grundschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

3338/2016
Ö 2.5
Gesamtabschlüsse 2011-2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3301/2016
Ö 2.6
Nachtrag: 02.11.2016
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

3567/2016
Ö 2.7
Nachtrag: 07.11.2016
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

3649/2016
Ö 2.8
Nachtrag: 07.11.2016
BioCampus Cologne GmbH & Co. KG: Auslastung seit 2013 und aktuelle Perspektiven

Beschluss: Kenntnis genommen

3690/2016
Ö 2.9
Nachtrag: 08.11.2016
Umsetzung Rettungsdienstbedarfsplan 2016 - Erstellung einer neuen Rettungsdienstgebührensatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

3323/2016
Ö 2.10
Nachtrag: 09.11.2016
Ausweitung der Umsatzsteuerpflicht im "Unternehmen Stadt Köln" durch eine gesetzliche Neuregelung im § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG)

Beschluss: Kenntnis genommen

3691/2016
Ö 2.11
Nachtrag: 10.11.2016
Beantwortung einer mündliche Anfrage von Herrn Wortmann (Freie Wähler Köln) zur Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: Kenntnis genommen

3258/2016
Ö 2.12
Nachtrag: 14.11.2016
Auswirkungen der Novembersteuerschätzung auf den städt. Haushalt

Beschluss: Kenntnis genommen

3805/2016
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln hier: Urbacher Weg, 51145 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0305/2016
Ö 6.2
Errichtung von Systembauten in Schnellbauweise zur Flüchtlingsunterbringung: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln; hier: Auweilerstr. 51, 50765 Köln (Esch/Auweiler)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2352/2016
Ö 6.3
Umgestaltung des Chlodwigplatzes, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3176/2016
Ö 6.4
Nachtrag: 03.11.2016
Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei Finanzstelle 6601-1201-1-5041, Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2317/2016
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße / Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2522/2016
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßiger Mehrbedarf im Teilergebnisplan 0504 - Freiwillige Sozialleistungen und interkulturelle Hilfen - für eine Ausweitung der Fachberatung im Bereich sexualisierte Gewalt; Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

2711/2016
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2016 und Hj. 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2015 in analoger Anwendung.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3328/2016
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Wirtschaftsplan 2016 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0488/2016
Ö 12.2
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle"
hier: 2. Folgebericht -Bilanz 2012 - 2015 und Ausblick 2020

Zusatz: (Zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0990/2016
Ö 12.3
KölnBäder GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: zurückgestellt

1378/2016
Ö
Änderungsantrag zu TOP 12.14
Köln Bäder GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: zurückgestellt

AN/0875/2016
Ö 12.4
Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln zur Förderung 1 zusätzlichen Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018

Beschluss: zurückgestellt

1969/2016
Ö 12.5
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Köln, Löschgruppe Dellbrück, mit angeschlossener Rettungswache am Standort Urnenstraße 7.
hier: Kostenerhöhung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1619/2016
Ö 12.6
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH- Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: zurückgestellt

2040/2016
Ö 12.7
Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: zurückgestellt

2047/2016
Ö 12.8
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße/ Kölner Straße in Lövenich

Zusatz: (Zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2347/2016
Ö 12.9
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2357/2016
Ö 12.10
Sanierung des städtischen Gebäudes Blaubach 9, 50676 Köln Altstadt/Süd, zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung für Flüchtlinge

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2395/2016
Ö 12.11
Personalgestellung für die Überwachung der Tunnel Grenzstraße/Kalk und Am Domhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

2405/2016
Ö 12.12
Erhöhung der Mobilitätshilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

2466/2016
Ö 12.13
Wohnungsbauoffensive

Zusatz: (Zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2698/2016
Ö 12.14
2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept

Zusatz: (Zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3068/2016
Ö 12.15
Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften - Baubeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3114/2016
Ö
Nachtrag: 03.11.2016
Änderungsantrag des "AK 2 - Flüchtlinge, Interkulturelle Zentren und Bürgerschaftliches Engagement" zur Beschlussvorlage ‚Standorte zur Errichtung von temporären Flüchtlingsunterkünften - Baubeschluss‘

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1774/2016
Ö 12.16
Sportanlage Friedrich-Karl-Str., Köln-Nippes
Generalsanierung der Sportanlage mit Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

3271/2016
Ö 12.17
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3278/2016
Ö 12.18
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

3283/2016
Ö 12.19
Sportanlage Thurner Kamp, Platz 1 in Köln-Dellbrück
hier: Generalsanierung der Sportanlage mit Umbau des Tennenplatzes in ein Kunstrasenspielfeld und Errichtung eines Kunstrasenkleinspielfeldes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3325/2016
Ö 12.20
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

3030/2016
Ö 12.21
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
Anpassung von Maßnahmen

Zusatz: (Zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12.22
Nachtrag: 28.10.2016
Verteilung der Verstärkungsmittel für die Institutionelle Förderung der freien Kunstszene ab dem Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3379/2016
Ö 12.23
Nachtrag: 02.11.2016
Verteilung der Verstärkungsmittel für die freie Szene im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3377/2016
Ö 12.24
Nachtrag: 02.11.2016
Einrichtung von sieben Mehrstellen und eines Stellenpools für die im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen der Bühnen Köln bei 46/8 - Technische Betriebsleitung evtl. noch benötigten Fachkräfte, jeweils befristet für die Dauer der Sanierungsmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3070/2016
Ö 12.25
Nachtrag: 02.11.2016
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Erweiterung der Verpflichtungsermächtigungen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3218/2016
Ö 12.26
Nachtrag: 03.11.2016
Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Baubeschluss Erneuerung / Sanierung der Asphaltdeckschicht Zoobrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

3285/2016
Ö 12.27
Nachtrag: 03.11.2016
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Zusatz: (Zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3418/2016
Ö 12.28
Nachtrag: 04.11.2016
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV P+R-Palette im Zuge der 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn
hier: Erweiterter Planungsbeschluss sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV des Hj. 2016 bei der Finanzstelle 6902-1202-2-5102, P&R-Anlage im Zuge der N/S-Stadtbahn 3. BA

Zusatz: (Zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2384/2016
Ö 12.29
Nachtrag: 04.11.2016
Butzweilerhof GmbH & Co. KG, hier: Übertragung von Geschäftsanteilen der msk-colonia Projektentwicklungsgesellschaft mbH auf die modernes köln Gesellschaft für Stadtentwicklung mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

3208/2016
Ö 12.30
Nachtrag: 07.11.2016
Studie "LSBTI als wirtschaftlicher Standortfaktor" - Mittelfreigabe durch Fach- und Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3336/2016
Ö 12.31
Nachtrag: 09.11.2016
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: zurückgestellt

3419/2016
Ö 12.32
Nachtrag: 14.11.2016
Klimapartnerschaft zwischen Köln und Corinto/El Realejo e.V., hier: Vertragsunterzeichnung Projekt "Reorganisation der Abfallwirtschaft in Corinto und El Realejo"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3310/2016
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 1.1
Nachtrag: 07.11.2016
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Zusatzgeschäft mit Außenwerbeplätzen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Nachtrag: 10.11.2016
Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum GmbH (RTZ GmbH): Auslastung und Geschäftsentwicklung
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Nachtrag: 03.11.2016
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Butzweiler Hof Grundbesitz GmbH & Co. KG
 
N 3.2
Nachtrag: 03.11.2016
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen- und Güterverkehr Köln AG
 
N 3.3
Nachtrag: 03.11.2016
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.4
Nachtrag: 03.11.2016
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.5
Nachtrag: 03.11.2016
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.6
Nachtrag: 14.11.2016
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
- Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Rahmenvereinbarung 26 / Multifunktionsgeräte - Außergerichtlicher Vergleich
 
N 10.2
Potentialanalyse und Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Krematorium der Stadt Köln: Gutachten - Ergebnisse
 
N 10.3
BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG: Freigabe des Haushaltsansatzes (u. a. für Sondertilgung)
 
N 10.4
Nachtrag: 03.11.2016
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB) hier: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens
 
N 10.5
Nachtrag: 14.11.2016
RheinEnergie AG
 
N 11
Mündliche Anfragen