Sitzung
JHA/0019/2016
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:03-16:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Festlegung der Stimmzähler

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Präsentationen
 
Ö 1.2.1
Suchtprävention, Frühintervention und Gesundheitsförderung für Kinder, Jugend und Familien.Vorstellung der Broschüre „Handeln, bevor Sucht entsteht“.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
 
Ö 2.1.1
2948/2016 wegen inhaltlicher Zuordnung verschoben auf 8.5.3

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.2
3175/2016 wegen inhaltlicher Zuordnung verschoben auf 8.5.6

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.3
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "HOT Porz gemeinnützige GmbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2749/2016
Ö 2.1.4
Jugendprojekt im Stadtteil Ostheim
hier: Übertragung der Trägerschaft an den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Köln e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3274/2016
Ö 2.2
Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
 
Ö 2.2.1
Nachtrag: 10.11.2016
Freigabe zusätzlicher Mittel zur qualitativen Stärkung der OGS-Angebote in den Haushaltsjahren 2016 und 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

3205/2016
Ö 2.3
Weitere Beschlüsse
 
Ö 3
Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Umgestaltung des Spielplatzes An Sankt Adelheid in Köln-Neubrück

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2817/2016
Ö 3.2
Umgestaltung des Spielplatzes Hafenpark in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3069/2016
Ö 3.3
Neuanlage Spielplatz Weißdornweg in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3123/2016
Ö 3.4
Bolzplatz Holzmarkt in Köln-Altstadt/Süd
hier: Annahme einer Sachspende

Beschluss: ungeändert beschlossen

3540/2016
Ö 4
Beschlussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Einrichtung einer Jugendeinrichtung im Clouth-Quartier in Köln-Nippes in Trägerschaft der Jugendzentren gGmbH sowie Zusetzung von Mitteln zur Förderung 1 zusätzlichen Personalstelle für den Kölner Spielewerkstatt e.V. ab 2018

Beschluss: zurückgestellt

1969/2016
Ö 4.2
Bedarfsgerechter Ausbau Streetwork

Beschluss: ungeändert beschlossen

2697/2016
Ö 4.3
2020: Köln l(i)ebt Vielfalt - Diversity Konzept

Beschluss: ungeändert beschlossen

3068/2016
Ö 4.4
Wohnungsbauoffensive

Beschluss: zurückgestellt

2698/2016
Ö 5
Anträge aus der Politik (schriftlich)
 
Ö 5.1
Frühere Anträge
 
Ö 5.2
Neue Anträge
 
Ö 5.2.1
Nachtrag: 15.11.2016
Änderungsantrag zu TOP 4.2 „Bedarfsgerechter Ausbau Streetwork 2697/2016“

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1889/2016
Ö 5.2.2
AN/1599/2016 wegen inhaltlicher Zuordnung verschoben auf 6.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (schriftlich)
 
Ö 6.1
Frühere Anfragen
 
Ö 6.1.1
Kinderbüro und Jugendvertretung: Wie steht es um die politische Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Köln?

Beschluss: zurückgestellt

AN/1464/2016
Ö 6.1.2
Umsetzung und Fortschreibung der Spielplatzbedarfsplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1487/2016
Ö
Nachtrag: 14.11.2016
Umsetzung und Fortschreibung der Spielplatzbedarfsplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

3587/2016
Ö 6.2
Neue Anfragen
 
Ö 6.2.1
Familien-App

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Beantwortung der Anfrage der FDP Fraktion AN/1599/2016 zur Familien-App des Main-Spessart Kreises

Beschluss: Kenntnis genommen

3671/2016
Ö 6.2.2
Nachtrag: 09.11.2016
Pool-Lösungen für schulische Integrationshilfen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1866/2016
Ö 7
Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe (mündlich)
 
Ö 7.1
Frühere Anfragen
 
Ö 7.1.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Aymaz (GRÜNE) zu "Präventionsprogramm gegen gewaltbereiten Salafismus"

Beschluss: Kenntnis genommen

2892/2016
Ö 7.1.2
Nachtrag: 10.11.2016
Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschulen;
hier: Verteilung auf die Einkommensstufen

Beschluss: Kenntnis genommen

3674/2016
Ö 7.1.3
Nachtrag: 14.11.2016
Essen in Kindertagesstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

2485/2016
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 8
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 8.1.1
Nachtrag: 07.11.2016
Mitteilung über die Benennung eines neuen beratenden Pflichtmitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

3019/2016
Ö 8.2
Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
 
Ö 8.2.1
Städtische Kindertageseinrichtungen im Bundesprogramm Sprach-Kitas- Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist

Beschluss: Kenntnis genommen

2956/2016
Ö 8.2.2
Elfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3465/2016
Ö 8.3
Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
 
Ö 8.3.1
Tätigkeit der Jugendgerichtshilfe Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2539/2016
Ö 8.3.2
Nachtrag: 07.11.2016
Unterstützung der Projektinitiative "Klarkommen"

Beschluss: Kenntnis genommen

3444/2016
Ö 8.3.3
Jahresbericht 2015 - Kölner Haus des Jugendrechts

Beschluss: Kenntnis genommen

2538/2016
Ö 8.4
Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
 
Ö 8.4.1
Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

3051/2016
Ö 8.4.2
10. Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation

Beschluss: Kenntnis genommen

3455/2016
Ö 8.4.3
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

3449/2016
Ö 8.4.4
Präventionsprogramm "Wegweiser - gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus"

Beschluss: Kenntnis genommen

3122/2016
Ö 8.4.5
Nachtrag: 09.11.2016
Jugendgerechte Gesellschaft - Jugendgerechtes Handeln

Beschluss: Kenntnis genommen

3127/2016
Ö 8.5
Weitere Mitteilungen
 
Ö 8.5.1
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" - Vorlage 0990/2016
hier: Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2763/2016
Ö 8.5.2
Sachstandsbericht zum JeKits-Programm in Köln und Bezuschussung der außerschulischen Kooperationspartner

Beschluss: Kenntnis genommen

3539/2016
Ö 8.5.3
Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung Villa Fantasia, Sedanstrasse 9, 50668 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2948/2016
Ö 8.5.4
Nachtrag: 09.11.2016
Trägerwechsel

Beschluss: Kenntnis genommen

3260/2016
Ö 8.5.5
Nachtrag: 09.11.2016
Zuschüsse/Zuwendungen an Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

3437/2016
Ö 8.5.6
Umwandlung in eine unbefristete Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: "Kleinkram e.V."

Beschluss: Kenntnis genommen

3175/2016
Ö 8.5.7
Nachtrag: 10.11.2016
Bescheide über Elternentgelte zu Kitas, OGTS und Tagespflege;
Sachstand nach Änderung der Elternbeitragssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

3664/2016
Ö 8.5.8
Besetzung der Stelle Amtsleitung des Jugendamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

3816/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
 
N 10
Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
 
N 11
Nichtöffentliche Mitteilungen