Sitzung
BV1/0016/2016
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-23:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Aktuelle Stunde
 
Ö 1.1
Herr Polizeipräsident Mathies zu folgenden Themen:
 
Ö 1.1.1
Anträge zur Videoüberwachung in der Domumgebung und an den Ringen (s. TOP 5.1.1 u. 5.1.2)
 
Ö 1.1.2
Ausschreitungen an Gymnasien in der Abi-Mottowoche "Abi-Krieg", Herr Goss, Stadtschulpflegschaft
 
Ö 1.2
Tribünen im öffentlichen Raum: Tribünenaufbau am Severinskirchplatz an Karnevalssonntag und Rosenmontag“ , Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Gäste: Ursula Cadera-Moik und Herr Sigmund Grevenig / Produktionsleitung WDR
Marcel Beyersdorf/ Geschäftsführung / Gemeinnützige Gesellschaft Kölner Karneval
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie bzw. § 47 d BImSchG / Handlungs- und Maßnahmenkatalog der Firma LK-Argus für die weiteren Arbeiten zur Kölner Lärmaktionsplanung (Präsentation durch Herrn Reimann, Gutachterbüro LK-Argus u. Herrn Gottlebe vom Umweltamt, ca. 17.30 Uhr))

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2422/2015
Ö 3.2
Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: geändert beschlossen

0294/2016
Ö 3.2.1
Zurückgezogen! ÄA zur Vorlage 0294/2016 "Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark"

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0424/2016
Ö 3.2.2
Nachtrag: 18.04.2016
ÄA zur Vorlage 0294/2016 "Nutzungskonzept für Veranstaltungen im Rheinpark"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0727/2016
Ö 3.3
Rheinboulevard Deutz - Verkaufsstelle

Beschluss: geändert beschlossen

0019/2016
Ö 3.3.1
Nachtrag: 20.04.2016
ÄA zu 0019/2016 Rheinboulevard Deutz - Verkaufsstelle, Grüne

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0757/2016
Ö 3.3.2
Nachtrag: 22.04.2016
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 3.4
Konzept Essbare Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

0514/2016
Ö 3.4.1
Nachtrag: 20.04.2016
Änderungsantrag 3.4. Konzept Essbare Stadt, Deine Freunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/0779/2016
Ö 3.5
Grünmaßnahmen am Dorothee-Sölle-Platz vor der ev. Christuskirche im Belgischen Viertel

Beschluss: ungeändert beschlossen

0830/2016
Ö 3.6
Weiterer bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige und für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt bis 2020/21 ff.

Zusatz: Sammelumdruck vom 08.03.2016.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2877/2015
Ö 3.7
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)
hier: Beschleunigung von Bauleitplanverfahren

Zusatz: Sammelumdruck vom 01.03.2016.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2924/2015/1
Ö 3.8
Umsetzung STEK Wohnen
hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau

Zusatz: Sammelumdruck mit Datum 03.03.2016

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1028/2015
Ö 3.8.1
Verschoben in nichtöffentlichen Teil (s. TOP N 2.1)
 
Ö 3.8.2
Verschoben in nichtöffentlichen Teil (s. TOP N 2.1)
 
Ö 3.8.3
Verschoben in nichtöffentlichen Teil (s. TOP N 2.1)
 
Ö 3.8.4
Nachtrag: 20.04.2016
Zusatzantrag zu TOP 3.8.: Umsetzung STEK Wohnen; hier: Neue Flächen für den Wohnungsbau

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0772/2016
Ö 3.9
Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen
Überführung des Evaluationsbetriebes in den Echtbetrieb

Zusatz: Sammelumdruck vom 04.03.2016/ 08.03.2016

Beschluss: ungeändert empfohlen

3516/2015
Ö 3.10
Umbau der Straße am Kümpchenshof von Hansaring bis Maybachstraße, hier: Mitteilung über Kostenerhöhungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 -Straßen, Wege, Plätze- bei der Finanzstelle 6601-1201-1-5613, Am Kümpchenshof

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0188/2016
Ö 3.11
Barrierefreier Zugang zur Domplatte

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

2262/2015
Ö 3.12
Zurückgezogen!! 3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2016 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2016 an den in der Verordnung aufgeführten Tagen und Zeiten.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 3.13
Antrag des Landrats des Rhein-Erft-Kreises auf Durchführung des Kunstprojektes DREIKLANG am 21.05. + 22.05.2016 auf dem Roncalliplatz

Beschluss: ungeändert empfohlen

0849/2016
Ö 3.14
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

0240/2016
Ö 3.15
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Eigelstein 41 in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: zurückgestellt

0690/2016
Ö 3.16
Aufwertung und Neugestaltung der Nebenanlagen am Heumarkt auf der Seite der Handwerkskammer und Verlängerung des Schutzstreifens bis zur Rheinuferstraße (Am Leystapel)

Beschluss: zurückgestellt

0802/2016
Ö 3.17
Nachtrag: 12.04.2016
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Mauritiuswalls im Bereich zwischen Schaafenstraße und Weyerstraße und des Pantaleonswalls im Bereich zwischen Neue Weyerstraße und Pantaleonsmühlengasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: geändert beschlossen

0390/2016
Ö 3.18
Nachtrag: 15.04.2016
Grow Smarter, Arbeitspaket 4, Mobilität

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.04.2016

Beschluss: geändert beschlossen

0727/2016
Ö 3.19
Nachtrag: 15.04.2016
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 8109
Arbeitstitel: Rudolfplatz in Köln-Altstadt/Süd und -Neustadt/Süd;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

0842/2016
Ö 3.20
Nachtrag: 18.04.2016
Drogenhilfeangebot mit Drogenkonsumraum am Neumarkt

Zusatz: Sammelumdruck vom 15.04.2016.

Beschluss: ungeändert empfohlen

0438/2016
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 11.04.2016
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verlegung von Fahrradabstellplätzen - Gereonswall 97 (Az.: 02-1600-01/16)

Beschluss: zurückgestellt

0669/2016
Ö 5
Anträge gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus vergangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Installierung von Videobeobachtungsanlagen in der Domumgebung, Antrag CDU

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0094/2016
Ö 5.1.2
Einrichtung einer Videobeobachtungsanlage am Wochenende an den Ringen, Antrag CDU

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0102/2016
Ö 5.1.3
Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße / Lützowstraße, Antrag Deine Freunde

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0117/2016
Ö 5.1.4
Kein Parken in der Querung Lentstraße, Antrag Deine Freunde

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0120/2016
Ö 5.1.5
Kreuzung Bachemer Straße / Zülpicher Wall, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0125/2016
Ö 5.1.6
Dringlichkeitsantrag zur Überprüfung und Anpassung der Anzahl und Anordnung von Bänken in den umliegenden Straßen der Oper

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0204/2016
Ö 5.1.7
Behebung des Angstraumes Unterführung Plankgasse, Antrag CDU

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0318/2016
Ö 5.1.8
Beseitigung des Angstraumes Unterführung Eintrachtstr., Antrag CDU

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0320/2016
Ö 5.1.9
Behebung des Angstraumes Fußgängerunterführung Deutzer Freiheit, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0322/2016
Ö 5.1.10
Beseitigung des Angstraumes unter der Severinsbrücke, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0324/2016
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Verbesserung der Gertrudenstraße für den Fahrradverkehr, Gemeinsamer Antrag der Grünen, Linken und Deine Freunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/0601/2016
Ö 5.2.2
Prostitution im Eigelsteinviertel, Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0596/2016
Ö 5.2.3
Konzept für eine transparente Vergabe von kommerziellen Nutzungen der Veedelsplätze, Antrag FDP

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0599/2016
Ö 5.2.4
Verbesserung der Verkehrssicherheit Subbelrather Straße/Venloer Wall, Gemeinsamer Antrag der Grünen, Linken und Deine Freunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/0602/2016
Ö 5.2.5
Schutz der Severinstorburg, Antrag SPD

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0617/2016
Ö 5.2.6
Verkehrsgefährdendes Falschparken in der Lorenzstraße, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0612/2016
Ö 5.2.7
Ausleuchtung des Bahnhofsvorplatzes, Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0623/2016
Ö 5.2.8
Fahrradabstellmöglichkeiten auf der Roonstr./Rathenauplatz, Gem. Antrag Deine Freunde und Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0628/2016
Ö 5.2.9
Neuordnung der Parkregelungen im Gebiet um die Lanxess-Arena, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0614/2016
Ö 5.2.10
Aufwertung Ehrenstraße, Antrag Deine Freunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/0630/2016
Ö 5.2.11
Verbesserung der Situation für Anlieger*innen des Grundstücks Deutzer Freiheit / Siegburger Str., Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0615/2016
Ö 5.2.12
Ratsbeschluss zum bevorzugten barrierefreien Umbau des Bahnhofs Köln-Messe/Deutz, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0616/2016
Ö 5.2.13
Nachtrag: 20.04.2016
Führung des Radverkehrs am Eifelwall/ Luxemburger Wall / Baustelle Stadtarchiv, Dringlichkeitsantrag Deine Freunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0778/2016
Ö 5.2.14
Nachtrag: 21.04.2016
Ring frei für mehr Attraktivität auf den Ringen: Durchführung eines Workshops für die Kölner Ringe, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD, Grüne, CDU, Deine Freunde

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0791/2016
Ö 6
Aktuelle Viertelstunde /Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 7
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 7.1
Kyffhäuser Str. 26-28, Anfrage Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/1615/2015
Ö 7.2
Radverkehr Parkstadt Süd / Deutzer Hafen, Anfrage Deine Freunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/0128/2016
Ö 7.3
Spielangebote im öffentlichen Raum, Anfrage SPD
AN/0172/2016
Ö 7.3.1
Nachtrag: 11.04.2016
Antwort der Verwaltung: Spielangebote im öffentlichen Raum

Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Innenstadt nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

0815/2016
Ö 7.4
Wohnungsleerstände im Kunibertsviertel (Altstadt/Nord), Anfrage SPD
AN/0173/2016
Ö 7.4.1
Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Innenstadt zur Wohnraumzweckentfremdung AN/0173/2016
Wohnungsleerstände im Kunibertsviertel (Altstadt/Nord)
0817/2016
Ö 7.5
Leerstand Hotel Alter Römer, Anfrage SPD
AN/0317/2016
Ö 7.5.1
AN/0317/2016, Leerstand Hotel Alter Römer
0652/2016
Ö 7.6
Beiseitung von Gegenständen nach Abschluss von Bauarbeiten, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0328/2016
Ö 7.7
Container / Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge / An der Eiche sowie am Rathenauplatz, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0415/2016
Ö 7.8
Defekte Telefonanlage, Anfrage Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/0422/2016
Ö 7.9
Kasino in Deutz, Anfrage Linke
AN/0423/2016
Ö 7.9.1
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betreffend Kasino in Deutz (AN/0423/2016)
0804/2016
Ö 7.10
Quadrigen in der Innenstadt, Gem. Anfrage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0436/2016
Ö 8
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter zu dieser Sitzung
 
Ö 8.1
Leerstände Neustadt-Süd, Anfrage Linke
AN/0506/2016
Ö 8.1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke in der BV Innenstadt zur Wohnraumschutzsatzung und deren Wirksamkeit (AN/0506/2016)
0953/2016
Ö 8.1.2
Anfrage zum Sachstand der Entwicklung von Platzqualität an der Kreuzung Zülpicher Str. / Dassel- und Moselstr., Anfrage FDP
AN/0598/2016
Ö 8.1.2.1
Nachtrag: 20.04.2016
Sachstand zur Entwicklung von Platzqualität an der Kreuzung Zülpicher Straße/Dasselstraße
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt zur Sitzung am 21.04.2016, TOP 8.1.2
1204/2016
Ö 8.1.3
Erreichbarkeit des Ordnungsamtes in den Abend-/Nachtstunden und an Wochenenden, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0600/2016
Ö 8.1.4
Städtische Aktivitäten hinsichtlich des Geländes der Privatbrauerei Gaffel am Eigelstein, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0611/2016
Ö 8.1.5
Machbarkeitsstudie Quartiersgarage Ebertplatz, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0624/2016
Ö 8.1.6
Arbeiten der Rheinenergie am Eigelstein, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0625/2016
Ö 8.1.7
Nachtrag: 15.04.2016
Baustelle im Bereich Eigelsteintorburg, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0693/2016
Ö 9
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Außengastronomie statt Parkplätze
 
Ö 9.2
Nachtrag: 02.05.2016
Glascontainer Neußer Wall
 
Ö 9.3
Nachtrag: 02.05.2016
Parken am MAK
 
Ö 10
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 11.1
Begrünung Norbertstraße
Antrag der Fraktion Bündnis90/ DieGrünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 28.01.2016, TOP 5.11
0701/2016
Ö 11.2
Provisorische Rampe auf der nördlichen linksrheinischen Seite der Hohenzollernbrücke
3963/2015
Ö 11.3
Bebauungsplanverfahren "P22a Brügelmannstraße" in Köln-Deutz;
hier: Ergebnisse des Wettbewerbsverfahrens für das geplante Messe-Parkhaus
0552/2016
Ö 11.4
Bericht zur Kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Köln 2015 bis 2040
0857/2016
Ö 11.5
Information der Bezirksvertretungen über die Fällung städtischer Bäume im Zuständigkeitsbereich des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen
0112/2016
Ö 11.6
Eingangssituation Bezirksrathaus Innenstadt
hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/DieGrünen in der Bezirksvertretung Innenstadt vom 11.12.2014, TOP 7.12
0568/2016
Ö 11.7
Benennung von Straßen und Plätzen innerhalb Kölns - Vorschlag der StadtAG Lesben, Schwule und Transgender sowie des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden
0887/2016
Ö 11.8
Mitteilung über erfolgte Beschlussfassungen des Jugendhilfeausschusses
0919/2016
Ö 11.9
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2016
1031/2016
Ö 11.10
Nachtrag: 15.04.2016
Umsetzung der Beschlüsse neue Bankstandorte
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 28.01.2016, TOP 3.6
1053/2016
Ö 11.11
Nachtrag: 20.04.2016
Räumung des Parkplatzes am Severinswall durch die ARGE/KVB,
hier: Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Innenstadt vom 03.03.2016, TOP 5.2.12
0978/2016
Ö 11.12
Nachtrag: 20.04.2016
Anwohnerparken in Parkhäusern
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2014 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 11.12.2014, TOP 7.9
1283/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 2.1
Nachtrag: 18.04.2016
Umsetzung STEK Wohnen (Anlage 3 zur Vorlage 1028/2016)
 
N 2.1.1
Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 1028/2015
 
N 2.1.2
Umsetzung STEK Wohnen
 
N 2.1.3
Prüfauftrag zur Verwaltungsvorlage 1028/2015 / Umsetzung STEK Wohnen
 
N 2.1.4
Ergänzungsantrag zu 1028/2015 von SPD, Linke u. Deine Freunde
 
N 2.1.5
Nachtrag: 21.04.2016
Ergänzungsantrag zu 1028/2015 Neue Flächen für den Wohnungsbau
 
N 2.1.6
Nachtrag: 21.04.2016
Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 1028/2015, Umsetzung STEK Wohnen
 
N 2.1.7
Nachtrag: 22.04.2016
Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 1028/2015, Umsetzung STEK Wohnen
 
N 2.2
Nachtrag: 20.04.2016
Musical Dome Köln
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.1.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 01.02.2016
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes